tag:blogger.com,1999:blog-5754304821656092926.post5240433668991648808..comments2023-10-09T11:00:02.313+02:00Comments on Politik-Global: Angst vor Roland Koch und Despoten im LandUnknownnoreply@blogger.comBlogger1125tag:blogger.com,1999:blog-5754304821656092926.post-39135633704519986322008-04-24T05:52:00.000+02:002008-04-24T05:52:00.000+02:00Zum Thema Koch, wie zu allen anderen BRD-Verallen ...Zum Thema Koch, wie zu allen anderen BRD-Verallen sei auf den nachfolgenden Text verwiesen.<BR/>Wer sich ihn aufmerksam durchliesst, wird erkennen, was für ein Schmierentheater diese Versallen<BR/>dem leider immer noch geblendeten Büger vorspielen ohne über eine rechtliche Legitimation seit<BR/>dem 18.07.1990 zur Führung von Regierungsgeschäften und anderen BRD-Handlungen zu<BR/>verfügen !!!<BR/>Hisnichtlich der Information im Internet sei darauf hingewiesen, dass das Information zur<BR/>Rechslage einer BRD seit etwas über einen Jahr merkwürdigerweise nach und nach immer<BR/>weniger weren !!!<BR/>Woran mag das wohl liegen?<BR/>Wer mag daran, wohl ein Interesse haben?<BR/><BR/>Deswegen hebt Euch den nachfolgenden Text und alle Infos unter den dort aufgeführten Links<BR/>gut auf und gebt sie auch anderen Bürger weiter !!!<BR/>Und vor allen: Wacht endlich aus Euren Dörnröchsenschlaf auf, damit ihr auch begreifen könnt,<BR/>was man für ein Spiel mit Euch spielt und wer nicht Eure Freunde sind, auch wenn sie das<BR/>laufend behaupten !!!<BR/> <BR/><BR/><BR/>Das BRD-Regime drart verlogen, dass es seit 18.07.1990 den Bürgern auf der einen Seite eine<BR/>Scheinrechtsstaatlichkeit vorheuchelt und auf der anderen Seite Recht und Gesetz zum vorsätzlichen<BR/>Schaden der Bürge beugt !!!<BR/><BR/>Auch ist die BRD seit 18.07.1990 derart verlogen, dass deren Versallen dem Bürger heute noch den Riesen-Fake<BR/>auftischen<BR/>1. der Wiedervereinigung<BR/>2. das die BRD sogar sein Staat sein will<BR/>3. das die BRD zynischerweise auch noch der Detusche Staat sein will und<BR/>4. das eine BRD auch noch souverrän sein will !!!<BR/><BR/>Diese Lügen kann jeder Bürger s o f o r t durch Inaugenscheinnahme seiner BRD-Cluib-Karte (BRD-Personal-Ausweis)<BR/>auch als Lüge erkennen !!!<BR/><BR/>Warum gibt sich dort eine BRD unter Staatsangehöringkeit "Deutsch" aus !!!<BR/>Lest den nachfolgenden Text gründlich und auch sehr aufmerksam -->und wacht endlich auf !!!<BR/><BR/>Die BRD ist nichts weiter als der völkerrechtswidige Hausbesetzer des Deutschen Staates !!!<BR/>Die BRD-Versallen sind <BR/>Die Loyalität der BRD-Versallen gehört zu keinem Zeitpunkt dem Detuschen Volk, soindern ihren <BR/>Zwingherrn den USA !!!<BR/><BR/>Das snd keine Volksvertreter !!!<BR/>Das sind (nach ihren Wirken beurteilt) Mörder des Deutschen Volkes !!!<BR/><BR/>Im Irak hat sich die Geschichte wiederholt !!!<BR/><BR/>Auch dort (so wie in der BRD auch) hatte man ein Versallen-Regime eingesetzt, nennt die Zwingherrrschaft Demoktatie<BR/>veranstaltet für das gebelndete Volk Scheinwahlen, setzt dieses intensiver Gehirnwäsche aus, so dass es nach eingen <BR/>Jahren die Fremherrschaft als "normal" empfindet und auch für Aufklärung nicht mehr empfänglich ist, weil der<BR/>Verblödungseffekt schnell fortschreitet !!!<BR/><BR/>In der Zwischenzeit beutet die Fremdherrschaft die Resourcen und Wirtschaft des besetzten Landes aus !!!<BR/><BR/>Die Bevölkerung wundert sich im Verlauf immer mehr, warum es ihr den immer schlechter statt besser geht !!!<BR/>Einige fangen dann endlich an zu Denken und erkennen was sie wahrschlichst für eine Satansbrut ins Land liessen<BR/>und wundern sich warum Teile des eingenen Volkes zur Hochverrätern werden und der Fremdherrschaft willig<BR/>zu Diensten stehen, obwohl die erkennen wie sie mit ihren Wirken dem eingen Volk schaden !!!<BR/>Genau dieses Zustände haben wir nicht nur im Irak, sondern seit zig Jahren in Deutschland, bzw dem<BR/>besatzungsrechtlichen Mittel BRD auch !!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!<BR/><BR/>Wacht endlich auf !!!<BR/><BR/><BR/><BR/>Es ist ja auch kein Wunder und auch völlig "normal", dass die Willkür innerhalb der BRD in allen Lebensbereichen immer<BR/>mehr zunimmt wie der Bürger auch jeden Tag mehr und deutlicher selbst in BRD-Medien sehen kann !!!<BR/><BR/>Der Grund ist, dass die Bindung an Recht & Gesetzt (gem. Art 20. Abs.3 GG) für die BRD-Polit-Versallen seit 18.07.1990 <BR/>nicht mehr gilt !!!<BR/><BR/>Es ist auch kein Wunder, dass diese Versallen der Bevölkerung seit fast 19-Jahren den Grund verschweigen, warum<BR/>Recht und Gesetz in einer BRD seit 18.07.1990 nicht mehr gilt !!!<BR/><BR/>Den aufmerksamen Bürger wird sicher schon anhand der Inaugenscheinnahme seiner BRD-Personalpapiere aufgefallen<BR/>sein, dass die BRD sich dort unter Staatsangehörigkeit als ein nicht existierender Staat namens "Deutsch" ausgibt !!!<BR/>Das obwohl auch eine BRD sich im Eu-Übereinkommen von 1997 verpflichtet hat, in den Ausweispapieren die Bezeichnung <BR/>des Staates anzugeben, den der Büger auch tasächlich angehört !!!<BR/>In Staaten, die das v.g. Eu-Übereinkommen unterzeichnet haben, ist die Angabe der Staatsangehörigkeit in den <BR/>Ausweispapieren hingegen richtig angegeben !!!<BR/><BR/>Warum seht in Ausweisen der BRD unter Staatsangehörigkeit nicht Bundesrepublik Deutschland ???<BR/>Anmtwort: Weil die BRD zu keinem Zeitpunt ein Staat war !!!<BR/><BR/>Warum seht in Ausweisen der BRD unter Staatsangehörigkeit nicht die Bezeichung des Detuschen Staates ???<BR/>Antwort: Weil die BRD nicht der Deutschen Staat ist !!!<BR/><BR/><BR/>Der Grund für die v.g. massenhaften vorsätzlichen Falschbekundungen in Ausweispapieren ist der, dass eine BRD vor der<BR/>Bevölkerung weiterhin versuchen will, ihre seit 1949 im wesentlichen unveränderte Rechtsnatur zu vertuschen !!!<BR/><BR/>An dieser v.g. Rechtsnatur haben auch die Ereignisse von 1990 nichts geändert, obwohl diese Ereignisse mit tatkräftiger<BR/>Hilfe der gesteuerten BRD-Medien von den BRD-Polit-Versallen begrifflich gegenüber dem Deutschen Volk zynischerweise, <BR/>unverhohlen und frecherweise noch als "Wiedervereinigung" verklärt wurden !!!<BR/><BR/><BR/>Das besatzungsrechtliche Mittel namens „Bundesrepublik Deutschland“ wurde von den West-Alliierten, als Ausfluss ihrer drei <BR/>westlichen Besatzungszonen, auf dem Territorium des Deutschen Staates, der unbeschadet der Ereignisse von 1933 bis 1945 als <BR/>Staats- u. Völkerrechtssubjekt seit 1871 bis heute durchgehend fortbesteht, u.a. zur Verwaltung eines Teiles des <BR/>Deutschen Staatsvolkes, gegründet !!!<BR/><BR/>Aus den v.g. Gründen benötigt das besatzungsrechtliche Mittel namens „Bundesrepublik Deutschland“ unabdingbar einen es <BR/>territorial sowie auch rechtlich einzig und überhaupt erst definierenden Geltungsbereich !!!<BR/><BR/>Jegliche Handlungsbefugnis von BRD-Gewalten beschränkt sich ausschliesslich und ausnahmslos auf den eine BRD erst definierenden<BR/>Geltungsbereich !!!<BR/><BR/>Jegliches BRD-Recht gilt nur innerhalb des v.g. Geltungsbereiches !!!<BR/><BR/>Diese alliierten Vorgaben, als Teil des heute noch fortgeltenden Besatungsrechts, sind jeglichen Recht einer BRD <BR/>vorrangig und für jegliche Gewalten einer BRD absolut bindend !!!<BR/> <BR/>Obwohl es aus den v.g. Gründen hinsichtlich der v.g. alliierten Gewaltenbeschränkung seitens einer BRD <BR/>keinerlei Eröterung mehr bedarf, hat ein BVerfG in seiner Entscheidung 2 BvF 1/73 vom 07.1973 diese Gewaltenbeschränkung <BR/>nochmals ausdrücklich und auch unmissverständlich bestätigen müssen !!!<BR/> <BR/>Hinsichtlich der v.g. Entscheidung eines BVerfG ist festzustellen, dass diese Entscheidung sogar Gesetzeskraft hat und alle Gewalten <BR/>einer BRD auch auf dieser Ebene des Rechts an die v.g. alliierte Gewaltenbeschränkung unbedingt bindet !!!<BR/><BR/>Weiter ist festzsutellen, dass dieses Entscheidung eines BVerfG zu keinen Zeitpunkt aufgehoben wurde und ab 18.07.1990 im Zuge der fehlenden<BR/>Grundlagen hinsichtlich einer jeglichen Handlungsbefugnis seitens BRD-Gewalten auch nicht mehr aufgehoben werden konnte !!!<BR/><BR/><BR/>Am 17.07.1990 wurde im Rahmen der 2plus4 Gespräche in Paris, gem. alliierten Sonder- und Vorbehaltsrechten, seitens des damaligen <BR/>US-Aussenminister James Baker dem damaligen BRD-"Aussenminister" Hans Friedrich Genscher mitgeteilt, dass die Alliierten mit <BR/>Rechtswirkung zum 18.07.1990 ab 0Uhr den Geltungsbereich ihres besatzungsrechtlichen Mittels namens „Bundesrepublik Deutschland“ <BR/>gestrichen haben !!!<BR/><BR/>Damit gilt eine BRD sowohl territorial als auch rechtlich nirgends mehr !!!<BR/><BR/>Mit der Streichung ihres unabdingbar erforderlichen Geltungsbereich ist eine BRD rechtswirksam zum 18.07.1990 erloschen !!!<BR/><BR/>Mit der Steichung des unabdingbar erforderlichen BRD-Geltungsbereich ist jeglichen BRD-Gewalten jegliche Grundlage ihrer Handlungs-<BR/>befugnis entzogen worden !!!<BR/><BR/>Durch Streichung des Geltungsbereich ist den Vertretern einer BRD seit 18.07.1990 auch jegliche Mitwirkung an der Wiederherstellung<BR/>der Handlungsfähigkeit des Deutschen Staates ausdrücklich untersagt worden !!!<BR/><BR/>Nicht nur laut Aufzeichnungen des damaligen russischen Übersetzes Ernst Albrecht Nagorny, sowie auch nicht nur aus der mehr als<BR/>nur entlaarvenden Äusserung eins Otto Schily, die er anlässlich des 40.Jahrestages des alliierten (Grund-)Besatzerrechts namens <BR/>„Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland“ am 23.05.1989 aus der Bonner Beethovenhalle unverhohlen tätigte<BR/>geht unmissverständlich hervor, dass die Versallen einer BRD an einer deutschen Wiedervereinigung und Einheit nicht ansatz-<BR/>weise interessiert waren!<BR/><BR/>Der Geltungsbereich einer BRD war in der Rechtsnorm des Art. 23 des alliierten (Grund-)Besatzerrechts namens <BR/>„Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland“ (GG) festgeschrieben !!!<BR/><BR/>Um es hier noch mal ganz unmissverständlich und deutlich zum Ausduck zu bringen, weil nicht wenige Bürger die v.g.<BR/>Tatsachen offenbar immer noch nicht richtig begreifen:<BR/><BR/>Ab 18.07.1990 ist u.a. kein "Volksvertreter" einer BRD in dieser Eigenschaft mehr zu irgendeiner Handlung befugt !!!<BR/><BR/>Die v.g. Personen handeln ab 18.07.1990 ausschliesslich nur noch als Privatpersonen, ohne rechtliche Grundlagen !!!<BR/><BR/>Um das Volk noch bis zur völligen Zerschlagung von Land und Gesellschaft zu täuschen und ruhig zu halten, wurde<BR/>der v.g. Art 23 GG in 1991 als einmaliger Vorgang in der Rechtsgeschichte einfach mit einer anderen Norm,<BR/>einen Eu-Waldwiesen-Art, übertünscht !!!<BR/><BR/>Unbeachtlich der Tatsache, dass diese Übertünschung nach dem 18.07.1990 ohne Handlungsbefugnis stattfand, kann jeder<BR/>Bürger durch Inaugenscheinnahme seiner BRD-Club-Karte (BRD-Personal-Papieren) unter Staatsangehörig die Lüge<BR/>einer BRD und deren Rechtsnatur eindrucksvoll selbst feststellen !!!<BR/><BR/>Sämtliche "Volksvertreter" einer BRD leisten ab 18.07.1990 für die USA und zum vorsätzlichen Schaden des Deutschen<BR/>Volkes Versallen-Dienste in einen Umfang wie es vor dem v.g. Datum nie denkbar gewesen wäre !!!<BR/><BR/>Legt man die alte Weisheit „An ihren Früchten werdet ihr sie erkennen" (vgl Mt 7,16) hinsichtlich des täglichen<BR/>Wirkens der BRD-"Volksvertreter" seit 18.07.1990 in sämtlichen Lebensbereichen zu Grunde,<BR/>können auch die von den BRD-Medien gezielt verblödeten Bürger eindeutig und auch<BR/>zweifelsfrei feststellen, das es sich bei den Versallen der (seit 1990 etwas verdeckterenn) US-Fremdherrschaft<BR/>in keinen einzigen Fall auch nur ansatzweise um Volkvertreter handelt !!!<BR/><BR/>Die Bezeichnung vorsätzlich volksschädigende Satansbrut, die ich vor kurzen hörte, scheint die Realität wesentlich besser<BR/>zu treffen !!!<BR/><BR/>Um es nochmals deutlich zu betonen, weil die Bürger es trotz offenkundiger Offentsichtlichkeit immer noch nicht begreifen:<BR/><BR/>Eure "Volksverteter" wie Ihr diese Schädlinge nicht selten auch noch selbst und leichtferig bezeichnet, agieren seit 18.07.1990<BR/>in einen völlig rechtsfreien Raum, Recht und Gesetz einer BRD gelten seit diesen Datum nicht mehr !!!<BR/><BR/>Das Bestehen von BRD-Recht wird seit 18.07.1990 seitens der v.g. Schädlinge gegenüber dem immer noch verblendeten Büger <BR/>immer dann vorgeheuchelt wenn es dem BRD-Regime dientlich und dem Bürger zum Nachteil zu reichen ist !!!<BR/><BR/><BR/>Hier hier nur ein einziges sehr anschauliches Beispiel aus einer endlose Liste, was ja seher viele Bürger betrifft !!!<BR/><BR/>Beim Verabschieden von Gesetzen ist der Gesetzgeber unabdingbar verpflichtet, dass diese<BR/>Verabschiedung nicht im Widerspruch mit Rechten höherer Ordnung, sondern mit ihnen<BR/>im Einklang stehen !!!<BR/>Die höheren Rechte wären in einer BRD z.B. das GG. Kein BRD-Gesetz darf dem GG zu wider laufen !!!<BR/><BR/>Wie nur allein das Rechtsgutachten eines Rechtsanwalts Ulf Wende zeigt, welches er für BRD-Abteilung namens PDS<BR/>anfertigte, weil diese es damals als Munition gegen die BRD-Abeilungen SPD CDU usw,. zu deren<BR/>Vorführung benutzen wolle, hat der BRD-Gesetzgeber bereits schon beim Verabschieden<BR/>des SGB-II eine BRD-Rechtsordnung vorsätzlich und fortgesetzt im ganz erheblichen Umfang missachtet !!!<BR/><BR/>Warum tat er das ?<BR/>Antwort: Ganz einfach deswegen, weil diese BRD-Rechtsordnung nur innerhalb des unabdingbaren Geltungsbereich<BR/> einer BRD gilt, der ja bekantlich seit 18.07.1990 nicht mehr besteht !!!<BR/><BR/>Der aufmerksame Leser hat es natürlich als richtig erkannt, dass der BRD-Gesetzgeber aus v.g. Grund rechtlich gar nicht mehr <BR/>befugt war, ein SGB-II überhaupt zu verabschieden.<BR/><BR/>Gleichzeitig hat der aufmerksame Leser damit auch die zynsiche Heuchelei von BRD-Recht gegenüber dem Bürger erkannt, wenn<BR/>es dem BRD-Regime ins Konzept passt !!!<BR/>Anm.: Es kann nie lange gut gehen, wenn man sich nur die Rosinen aus den Kuchen pickt, entweder Recht gilt immer und überall oder<BR/> mit allen daraus resultierenden Kosequnzen gar nicht mehr !!!<BR/><BR/>Quellen des Gutachten <BR/><BR/>http://www.bag-shi.de/sozialpolitik/arbeitslosengeld2/pds_gutachten.pdf<BR/>http://www.tacheles-sozialhilfe.de/aktuelles/2004/Gutachten_Hartz.pdf<BR/>http://zope1.free.de/sofodo/texte/gutachten-sgb2-2004-11/download<BR/>http://www.berliner-arbeitslosenzentrum.de/download/pds-gutachten_hartziv1.pdf<BR/><BR/>Man bedenke bei der Verwendung einiger Begrifflichkeiten im Gutachten, wie "Verfassung" usw.<BR/>das der RA BRD-Anwalt ist, und Lügen einer BRD nicht in Zeifel ziehen darf, weil er sonst<BR/>morgen brotlos ist !!!<BR/><BR/>Ich persönlich finde das Gutachten trotzdem sehr aufschlussreich, obwohl dort einige Sachen nicht so drinstehen<BR/>wie sie drinstehen sollten und auch einige andere Sachen gar nicht dirn stehen.<BR/><BR/>Trotz allen zeigt diese Gutachten in sehr eindrucksvoller Weiese, dass Recht und Gesetz in einer BRD nicht mehr gelten !!!<BR/><BR/>Das v.g. Beispiel betraf die Willkür bei der Gesetzgebung von Hartz-IV (SGB-II)<BR/><BR/>Das nächste Beispiel zeigt die vorsätzliche betriebene Willkür in der Umsetzung diese Gesetzes<BR/> <BR/>Der Bundesrechungshof (BRH) stellte im Zusammenhang mit dem Wirkens einer s.g. Bundesarbeitsagentur <BR/>für Arbeit und deren beauftragten Trägern, in seinen Bemerkungen für 2005 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung <BR/>des Bundes, folgende Tatsachen fest:<BR/><BR/>Träger des SGB-II (und beauftragte Stellen) haben hinsichtlich ihres Wirkens (u.a. gegenüber Hilfebedürftigen) <BR/>chronische „Schwierigkeiten“ sich im Rahmen einer Rechtsordnung zu bewegen, sowie das<BR/><BR/>Fachaufsichten über Träger des SGB-II (und beauftragte Stellen) faktisch (Anm.: also absichtlich!) nicht existieren!<BR/><BR/>Die Zentrale der Bundesagentur für Arbeit (BA) räumte diese Mißstände und Unterlassungen gegenüber dem<BR/>BRH sogar freh und unverhohlen ein und „begründete“ das noch mit s.g. Zielkonflikten! Gleichzeitig „erklärte“ <BR/>sie gegenüber dem BRH auch ihr primäres Ziel: Die Erhöhung der „Wirtschaftlichkeit“ der BA! <BR/><BR/>Es ist im v.g. Zusammenhang hier u.a. festzustellen, dass die unbedingte Bindung an Gesetz und Recht <BR/>(u.a. gem. Art. 20 Abs. 3 GG) u.a. seitens der BA, den Trägern des SGB-II (und beauftragten Stellen) offensicht-<BR/>lich bereits schon einen Zielkonflikt darstellt !!!<BR/><BR/>Offenkundiger kann eine BRD-Einrichtung kaum nachweisen, dass Recht und Gesetz (Anm.: in Ermangelung des unabdingaren<BR/>Geltungsbereich einer BRD seit 18.07.1990 !!!) nicht mehr gilt !!!<BR/>Warum sind BRD-Einrichtungen aber zu freige endlich die Tatsache zu zugeben, dass sie seit 18.07.1990 keinerlei rechtliche<BR/>Handlungsbefugnis mehr besitzen ???<BR/><BR/>Zur v.g. Erhöhung der Wirtschaftlichkeit sei hier der Vollständigkeit halber noch folgendes erwähnt:<BR/><BR/>1. Die BA & Co ist kein Gewerbebetrieb, der Einnahmen erzielt.<BR/>2. Die in BRD-Medien laufend propagandierten Rekord-Überschüsse, die sich auch regelmässig selbst<BR/> übertreffen, werden i.d.R. durch systematische Leistungsprellung (also Entzug der Lebensgrundlage)<BR/> unter gezielter Beugung von Recht und Gesetz erzielt !!!<BR/> D.h. der Bürger wird vorsätzlich und rücksichtslos von diesem BRD-Regime in existens- und lebens-<BR/> bedrohliche Situationen getrieben !!!<BR/> Ob das jeweilige Opfer als Folge des v.g. hoch kiminellen Wirkens dann verreckt, interessiert die verantwortlichen <BR/> Täter nicht ansatzweise !!!<BR/> Diese erhöhen sich dann lieber die Diäten auf Kosten des dummen Volkes, dass bisher alles mit<BR/> sich geschehen liess !!!<BR/><BR/>Der Verfasser beobachtet dieses hochgradig kriminelle Wirken schon seit Einführung des SGB-II und hat auch<BR/>eine umfängliche Einzelfallsammlung, die u.a. die Feststellungen eines BRH zu 100% bestätigen können !!!<BR/><BR/>Weiter verfügt der Verfasser auch über Fallsammlungen der BRD-Sozialgerichtsbarkeiten die hinreichend <BR/>beweisen, dass diese Einrichtungen wiederum nach Möglicheit die Nachhaltigkeit der vom BRH <BR/>(als Spitze des Eisberges) festgestellten systematischen Willkür im Bereich des SGB-II<BR/>sichern sollen !!!<BR/><BR/>Die Tatsache, dass die sich als BRD-Richter ausgebenen Personen (welche seit 18.07.1990 allesamt nur als nicht legitimierte<BR/>Privatpersonen zum Zuge der Amtsanmassung und des Hochverrates wirken!) weder ihre Urteile, Beschlüsse oder sonstige<BR/>ihre Verwaltungsakte mit ihrer eigenhändigen Unterschrift, u.a. als Kennzeichen der vollumfänglichen persönlichen <BR/>Halfung, versehen (wie es vom Gesetz vorgeshen ist) und ihren Opfern nur schon allein aus diesen Grund <BR/>rechtsunwirksame nicht von der sich als BRD-Richter ausgebenen Personen unterschriebene Ausfertigungen (wider dem Gesetz)<BR/>zukommen lassen, zeigt neben der Tatache, dass diese Personen sich ihres rechtwidrigen nicht legitimierten Wirken zui 100% be-<BR/>wusst sind, dass diese Personen sehr bald mit einer grundlegeneden Veränderung der Zusätnde in der BRD und Deutschland<BR/>rechnenen wo sie sich dann für ihre Straftaten zu verantworten haben !!!<BR/><BR/><BR/>Auch sei bezüglich der von Anfang an gezielt geplanten und auch so umgesetzten Willkür im Bereich des SGB-II <BR/>hinsichtlich deren ersten "zarten" Erscheinungsformen in 2005 gegenüber dem völlig ahnungslosen Bürger folgendes <BR/>angemerkt:<BR/><BR/>1. nachdem nach einigen Monaten im Jahr 2005 es für aufmerksame Beobachter offensichtlich wurde, dass die Willkür<BR/> im Bereich u.a. des SGB-II gezielt sein muss, behaupteten die BRD-Versallen, dass es sich hierbei angeblich<BR/> um Anlauf- und Umstellungsschwierigkeiten usw. handele<BR/> <BR/>2. hinsichtlich der Tatsache, dass die Fallzahlen vor allen BRD-Sozialgerichtsbarkeiten seit Anfang 2005 bis heute immer<BR/> nur stiegen, widerlegt die v.g. Behauptungen als Lüge mit dem Ziel der Ruhigstellung und Gewöhung der Bevölkerung<BR/> an das bisher grösste Willkürprogramm im Sozialbereich der BRD<BR/> <BR/>3. auch ist festzustellen, dass nicht nur die Fallzahlen vor Sozialgerichtsbarkeiten zugenommen haben, sondern auch die Vielfalt,<BR/> also die Bandbreite dieser Willkür hat seit 2005 erheblich zugenommen, was den v.g. Vorsatz von Anfang an für selbige nochmals <BR/> eindurcksvoll unterstreicht<BR/><BR/>4. die im Bereich der Sozialgerichtsbarkeit betriebene vorsätzliche personelle Engpasspolitk ist dabei ein Depotvorwand um später die<BR/> Willkür noch ganz erheblich auszuweiten (die ab und zu in den Medien erwähnten personlllen Aufstockungen haben nur ein <BR/> Placebo-Effekt), wie u.a. nachfolgend dargelegt beschieben<BR/><BR/>5. Obwohl in BRD-Medien berichtet wurde, dass 85% aller Klagen vor den Sozialgerichtsbarkeiten bei rechtsfehlerfreier Rechtsanwendung<BR/> vermeidbar wären (also im Verschulden der Träger des SGB-II liegen !!!) will das BRD-Regime nichts an der Ursache der immer mehr<BR/> zunehmenden Klageflut im Sozialbereich ändern !!!<BR/><BR/>6. Die Klageflut will das BRD-Regime jedoch jetzt durch sehr baldige Einführung von Sozialgerichtsgebühren auf BRD-Länderebene <BR/> eindämmen !!!<BR/><BR/>7. Ich wette heute schon, dass wenn es soweit ist, in den BRD-Medien der verblendete und ahnungslose Bürger bei Verkündung der Meldung<BR/> dass diese Gebühren jetzt eingeführt werden, er dahingehend beruhigt wird, dass er Prozesskostenhilfe (PHK) beantragen kann und dann <BR/> die notwenigen Klagen für ihn weiterhin kostenfrei sind !!!<BR/><BR/>8. Ich wette im v.g. Zusammenhang, dass dem Bürger im Zusammenhang mit dem PKH-Placebo in keinster Weise mitgeteilt wird, dass <BR/> 1. mit Einführung von PKH eine Null-Instanz für den jeweiligen Fall geschaffen ist, die sich vor der eigentlichen ersten Gerichts-Intanz<BR/> mit der Sache befasst, sowie<BR/> 2. diese Null-Instanz, da bei PHK-Sachen die Begründungsanforderung erheblich niedriger als bei normalen Gerichtsintanzen ist, den aller-<BR/> grössten Teil der v.g. anhaltend hohen Klagewelle, noch vor Erreichen der ersten normalen Gerichts-Instanz auf sachfremde Art und<BR/> Weise erledigen wird !!!<BR/> In den Ablehungen zu den PHK-Anträgen der Hartz-IV-Ofer wird als "Begründung" immer der gleiche lapidare Spruch drinstehen,<BR/> dass die Sache keine hinreichende Erfolgsaussichten hat, ohne genaue und nachvollziehbare Einzelfallbegründungen !!!<BR/> -->diese Praxis ist schon seit Jahren in allen PKH-Sachen in der BRD der Fall, es würde mich wundern, wenn es im Sozialbereich<BR/> nach Einführung von GerichtsGebühren und PKH anders wäre !!!<BR/><BR/> <BR/>Um es hier noch mal zu verdeutlichen:<BR/><BR/>Es ist vom BRD-Regime nicht geplant die von ihn gelegten Ursachen für die anhaltend hohe Klageflut zu beseitigen !!!<BR/>Es ist vom BRD-Regime hingegen geplant, den Bürger mittels der Kostenkeule zu zwingen, den zunehmenden Grad an Willkür <BR/>ohnmächtig hinzunehem !!!<BR/><BR/>Im v.g. Zusammenhang sollten auch die BRD-Bundeswehreinsätze in Inneren gewürdigt werden, deren Umsetzung ein Schäuble<BR/>ja kaum abwarten kann und er bei deren ersten rechtswidrigen Einsatz beim G8-2007 vor Aufregung vermutlich mit seinen Stuhl<BR/>auf und ab gefahren ist !!!<BR/><BR/>Wenn das Deutschen Volk im Zuge der vom BRD-Regime geschürten Verzweifelung dann zu echten Demos, pp auf die Strasse<BR/>geht, wird dann auch eine BRD-Bundeswehr auf die Bürger schiessen und mit Panzern in die Menge fahren ???<BR/>Ist das dann wieder die Ankünpfung an die frührere Umsetzung des Morgenthau- und Lindemannplanes ???<BR/><BR/>Will der Bürger es wirklich soweit kommen lassen?<BR/><BR/><BR/><BR/><BR/><BR/><BR/>Das v.g. Thema des SGB-II war nur ein einiges Beispiel um Euch aufzuzeigen, aus welchen Grund derarte Missstände hier bestehen !!!<BR/><BR/>Die Liste der Beispiele lässt sich durch alle Lebensbereiche der Bürger fortsetzen !!!<BR/><BR/>Die Ursache (zumindestens hier auf dem Territorium des Deutschen Staates) ist immer die gleiche:<BR/><BR/>Alle Misstände bestehen deswegen, weil seit 18.07.1990 seitens der Allierten das besatzungsrechtliche Mittel namens „Bundesrepublik Deutschland“ <BR/>auf dem Territorium des Deutschen Staates durch Streichung dessen unabdingbaren Geltungsbereich gelöscht wurde, die Versallen der Fremdherr-<BR/>schaft vorsätzlich die Wiederherstellung des Deutschen Staates verhinderten und seit 18.07.1990 im rechtsfreien Raum wirken und das<BR/>Deutsche Volk (auch im Zuge der Verblendung) die Situation seit fast 19-Jahren nicht begriffen hat und demzufolge tatenlos und<BR/>ohnmächtig zuschaut !!!<BR/><BR/>Deswegen ist schnellstmögliche Aufklärung über die hier darglegte rechtliche Situation jetzt die oberste Büegerpflicht !!!<BR/><BR/>Lest, versteht, gebt dies Infos weiter, organisiert Euch endlich, erhebt Euch und handelt endlich !!!<BR/><BR/>Ihr seid der Herr im Haus des Deutschen Staates, nicht der völkerrechtswidrige Hausbesetzter BRD und dessen Versallen !!!<BR/><BR/>Wenn Ihr nicht sehr schnell handelt, braucht ihr bald nie wieder zu handeln !!!<BR/><BR/>Wenn Ihr nicht endlich handelt, tun mir schon jetzt alle Kinder und auch die noch nicht geborenden Kinder leid !!!<BR/><BR/>Denn diese werden bitterst den Preis für Eure anhaltenden freiwillige Untätigkeit zahlen müssen, obwoh sie <BR/>im Gegensatz zu Euch altersbedingt unfreiwillig handlungsunfähig sind !!!<BR/><BR/><BR/>http://rsv.daten-web.de/Germanien/IDR_-_DIE_JAHRHUNDERTLUEGE_-_V4.pdf<BR/>http://www.rsv.daten-web.de/Germanien/RECHTLICHE_HINWEISE_FUER_STAATSBUERGER_V4.pdf<BR/>http://www.teredo.cl/teredo/37punkte/37punkte_1.htm<BR/><BR/><BR/>Es geht bei der v.g. Aufklärung nicht darum die Opfer der BRD in irgendeine poltische Richting zu bringen, <BR/>über die sollen sie jeder für sich nach der Wiederhestellung der Handlungsfähigkeit des Deutschen Staates<BR/>selbst entscheiden<BR/><BR/>Genauso werden sie im Rahmen von Volksabstimmungen über Staatsform des Deutschen Staates, dessen Verfasung,<BR/>Regierung usw. entscheiden müssen.<BR/><BR/><BR/>Es geht hier um die Beseitigung eines Zutandes, der <BR/><BR/> in jeglicher Weise grundweg völkerrechtswidrig ist, <BR/> nicht mehr tragbar ist, <BR/> zum vorsätzlichen Schaden des Deutschen Volkes ist <BR/> und immer deutlich absehbarer in eine Situation führen wird, die sich kein Bürger der auch nur noch halbswegs normal ist sich <BR/> auf keinen Fall wünschen wird und wenn er im Vorfeld über diese Entwichlung bescheid gewusst hätte, alles zu dessen Verhinderung <BR/> unternommen hätte !!!<BR/><BR/>Noch ist die v.g. absehbare Situation durch massiven Einsatz der Bürger abwendbar.<BR/>Noch befinden wir uns im letzten Abschnitt der Zeit wo der Bürger noch die Möglichkeit einer Selbstbestimmung hat.<BR/><BR/>Mit jeder Sekunde Untätigkeit wird das v.g. Zeitfenster jedoch kleiner !!!Anonymousnoreply@blogger.com