0807-17 "Illegaler" Inhalt im Internet in der EU

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Die INTERNET - Zensur in der EU kommt

Die Kontrolle und Aussperrung von Daten

Gewußt haben wir es alle – oder zumindest viele von uns wußten oder ahnten, daß sich die "Elite" des NWO mit der Schaffung des Internets selbst ein Bein gestellt hatten. Al Gore, den die US-Präsidentschaft nicht sonderlich interessierte – seine Visionen weltweiter Abzocke zielten auf Großes, ja Größeres. Mit der Klima-Lüge, der CO2-Verdummung der Bevölkerung hat er sein Ziel erreicht – mittels massiver Propaganda wird der Al Gore-Betrug mit den Tetzlaff-Ablaßzettel ähnlichen CO2-Zertifikaten zu einem weltweiten Riesenprofit. Aber auf Al Gore geht auch die Verbreitung des Internets zurück, das sich nun gegen seine Lügen der CO2-verursachten Klimaerwärmung wendet. So hat jede Medaille ihre zwei Seiten. Das Internet hat sich zu einer Quelle der freien Information entwickelt.

Nun aber die erschreckende Nachricht, wie sie bei www.dradio.de nachzulesen ist:

Das Europaparlament bereitet EU-Regeln für Internetkontrolle vor.

Privatsphärenschutz contra Unrechtsbekämpfung


EU-Parlament vor Kompromiß zur Inhaltskontrolle d urch Telekom-Anbieter

Von Pia Grund-Ludwig / www.dradio.de
Recht. -

Auch in Europa entdecken Gesetzgeber und -vollstrecker das Betätigungsfeld Internet. Jetzt hat das EU-Parlament erste Schritte eingeleitet, um einheitliche Regeln für die Kontrolle des Datennetzes zu erlassen. Wie dabei Schutz der Privatsphäre und Bekämpfung von Unrecht austariert werden, ist noch offen.

Am Montag dieser Woche haben zwei Ausschüsse des Europäischen Parlaments über ein Gesetzespaket zur Telekommunikationsregulierung entschieden. Das hört sich dröge an, hat aber Konsequenzen für alle Internet-Nutzer. Die betrifft zunächst die Frage, ob Internet-Provider in Zukunft einschreiten können oder sogar müssen, wenn sie bemerken, dass ihre Kunden sich illegale Inhalte auf ihre Rechner holen. Der Knackpunkt: Das würde eine Kontrolle der Datenströme durch die Provider voraussetzen. In Frankreich wird sogar darüber diskutiert, nach drei Warnhinweisen an die Nutzer deren Internet-Zugänge dicht zu machen. Bürgerrechtler haben deshalb im Vorfeld der Sitzungen in Straßburg drastisch vor einer "Sowjetisierung des Internet" gewarnt. Verabschiedet wurde nun ein Kompromiß. Er läßt die Kontrolle in einzelnen Ländern zwar zu, fordert sie aber nicht zwingend. Damit ist Angelika Niebler, Mitglied der Fraktion der Europäischen Volkspartei und Vorsitzende des Industrieausschusses des Europäischen Parlaments ganz zufrieden:

"Wir wollten natürlich schon sicherstellen, dass keine ungesetzlichen Inhalte auf den Internet-Seiten zu finden sind und wollten die Provider in die Pflicht nehmen. Auf der anderen Seite wollten wir aber verhindern, dass die Provider jetzt hier die Funktion eines Staatsanwaltes übernehmen und nach Inhalten suchen. Ich denke, da hätten wir die Pflicht der Telekomanbieter auch überspannt. Jetzt haben wir einen Kompromiß gefunden, der beide Seiten zu einer engen Zusammenarbeit auffordert, und ich denke, das ist auch der richtige Ansatz."

Rebecca Harms, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen und für diese Fraktion im Industrieausschuß, hätte sich gewünscht, dass der Umgang mit möglicherweise illegalen Inhalten überhaupt nicht im Telekommunikationspaket geregelt wird, sondern dass hierauf bereits bestehende Regelungen verwiesen wird:

"Ich bin mit meiner Idee, dass wir zum Umgang mit sogenannten illegalen Inhalten nur auf die bestehende Rechtslage verweisen sollten, gescheitert. Meiner Meinung nach sollte dieses ganze Problem jetzt im Rahmen des Telekom-Pakets überhaupt nicht angefaßt werden, das ist nicht die richtige Regulierung, die wir da machen, um uns mit dem Thema auseinanderzusetzen."

Für sie ist die Gefahr, daß es auch in Deutschland zu einer Überwachung der Netze durch die Provider kommen wird, keineswegs vom Tisch:

Provider wären gezwungen, so wie das auch derzeit in Frankreich diskutiert wird, wären gezwungen, mitzuhören und mitzuschauen, was sich unter ihren Nutzern tut. Das wäre meiner Meinung nach ein ganz klarer Verstoß gegen den Schutz von Privacy im Internet."

Ihr Vorwurf an die Fraktion der Konservativen:

"Ich finde schon, dass unter diesem emotionalen Begriff "Unlawful content" eigentlich knallharte Interessenspolitik gemacht wurde zugunsten von einigen großen Unternehmen der Unterhaltungsindustrie."

Deshalb wird Harms auch die Sommerferien nutzen, um weiter für ihre Position zu werben und dann möglicherweise in den Plenardebatten im September noch einmal Veränderungen zu erreichen. Die CSU-Frau Niebler dagegen kann mit dem jetzigen Kompromiß leben:

"Ich werde den Kompromiß, so wie er jetzt beschlossen ist, mittragen, ich werde also keine neuen Änderungsanträge einreichen, weil ich der Meinung bin, dass dieser Kompromiß ein sehr guter Kompromiß ist."

Man müsse es den Telekomanbietern überlassen, sich mit den Inhalteanbietern zu arrangieren und zu entscheiden, was machbar ist und was nicht machbar ist.

"Da kann auch die Netzagentur als Moderator eingeschaltet werden zwischen den betroffenen Kreisen, wie es im Einzelnen laufen wird, sollte man denen überlassen, die da das Fachwissen haben", argumentiert Niebler. Debattiert wurde beim Telekommunikationspaket auch über eine neue Europabehörde, die, so die EU-Komission,

Telekommunikationsregulierung übernehmen soll. Das hat den Parlamentariern nicht gepaßt, sie haben den Plan abgelehnt.

Entstehen soll nun nach dem Willen der Parlamentarier eine Institution, in der die Regulierungsbehörden aus den 27 EU-Ländern in den Fragen zusammenarbeiten, die EU-weite Relevanz haben. An der Ablehnung der zentralen Behörde waren sich am Montag alle Fraktionen einig. Rebecca Harms freut sich insbesondere, dass damit der Vorschlag von EU-Kommissarin Viviane Reding, freiwerdende Frequenzen nach Marktgesetzen zu vergeben, vom Tisch sein dürfte. Mit der jetzigen Regelung sei gewährleistet, dass die nationalen Radio- und Medienstrukturen berücksichtigt werden, freut sich Harms.

Anm. d. Red. PG: Nationale Radio- und Medienstrukturen heißt im Klartext: gegenläufige Nachrichten sollen unterbunden werden, sollen als "illegal" betrachtet werden. Es wird eine EU der vollkommenen Meinungsgleichschaltung – ausgeschaltet wird das Denken aufgrund freier Information.

Erfolgreich war das Projekt von Al Gore eines weltweiten Internets, ursprünglich gedacht als Kommunikationsmedium zwecks Datenaustausch für alle Universitäten. Aber das Internet wurde populär – sehr populär. Ein märchenhafter Erfolg:

Aber es begab sich zu der Zeit, da der König seinem Volk an einem 11. September verkündete, daß Berggeister seine beiden Schloßtürme mit großen Vögeln zerstört hätten und verordnete allen Bürger sich im Heimatland zum Schutz schwere Eisenkugeln an die Beine schmieden zu lassen und die Narrenkappen bis tief über die Augen zu ziehen – und nannte dies den Homeland Defense Act.

Nun begannen jedoch Kinder das Nachrichten-Netz des Königs für ihre eigenen Zwecke und Nachrichten zu nutzen – und bald wußte es das ganze Land, der König hatte die Schloßtürme selbst zerstört um das Volk in Ketten legen zu lassen.

Wir leben jedoch nicht in märchenhaften Zeiten, sondern in einer reichlich prosaischen Zeit. Die Bestrebungen des NWO zur Errichtung ihrer "Eine Welt Herrschaft" stehen kurz vor der Realisierung – beinahe wäre es geglüc

kt, die EU dank Lügen der "Politiker" und massivster Medienpropaganda in einer zentralistischen Diktatur zusammenzufassen.

Nur Telefon und Briefverkehr hätte es nicht schaffen können, den Informationsfluß über Grenzen hinweg so zu intensivieren, daß IRLAND sich im Referendum gegen die Diktatur aussprach. Alle EU-Bürger können den IREN unendlich dankbar sein, sie haben allen 490 Millionen Bürgern der EU eine Gnadenfrist verschafft.

Alle laufenden Gesetzesprojekte in den einzelnen Ländern der EU – so auch in Deutschland – unterliegen schärfster Kritik. Diese Kritik formiert sich jedoch ausschließlich im INTERNET - - – Presse, Funk und Fernsehen sind zu Meinungskontrollmedien im Stile Göbbels'scher Hetzpropaganda geworden – frei nach dem Motto: wer lügt am besten, wer verbreitet die meisten Lügen. Nur noch Bürger, die ihrer alten Gewohnheit an die Tageszeitung und dem bequemen Sitzen vor der "Glotze" anhängen, sind noch lenkbar wie eine Hammelherde. Das Internet ist eine Gefahr für die Marionetten-Regierungen, die die Diktatur durchzusetzen haben.

Das Internet durch Übernahme von Web-Präsenzen zu übernehmen, geht zu langsam. Zwar ist "Net-News-Global" durch Herausgeber-Wechsel zu einem MAINSTREAM-Medium verkommen, aber so etwas wird im Internet schnell bekannt – Net-News-Global wird bald tot sein, wer gewöhnt ist, sich im Internet Informationen zu suchen, läßt sich nicht wieder in die Herde blökender Schafe zurückführen, der Feind der Propagandalüge ist die Wahrheit und die geschärfte Intelligenz und das logische und vernetzte Denken.

Also bleibt den sich selbst als Elite dünkenden Marionetten des NWO nichts anderes übrig, als sämtliche freie Informationen aus dem Netz zu entfernen und neue Informationen zu verbieten – kurz "unerwünschte" Web-Seiten-Anbieter zu entfernen. Genannt wird dies:

ILLEGALER INHALT IM INTERNET

Unlawful content

Den künftig als Seiten "illegalen" Inhalts bezeichneten Medien soll der Zugang zum Internet untersagt werden. Überlegungen innerhalb der EU in Brüssel und Straßburg laufen darauf hinaus, entweder die 27 Netzagenturen innerhalb der EU in die Pflicht zu nehmen – oder statt Länder unabhängiger Netzagenturen eine EU-weite Zentralnetzagentur zu gründen, bzw. die jeweiligen Internet-Provider zur Kontrolle und Zensur zu verpflichten.

Oh je ! In der ganzen EU ! Oh je ! Und was wird dann aus Politik-Global ?

Die CMS-Seite für das Internet-Magazin steht – bis auf einige Kleinigkeiten noch. Im Juli wird die Geburt des Internet-Magazins sein. Alles umsonst ?

К счасту "Политик-Глобаль" не проживающий в Евро-Союза. Oder auf Deutsch: zum Glück ist "Politik-Global" nicht in der EU ansässig. Wenn jemand in Deutschland der Propaganda aufsitzt und glaubt, in Russland herrsche Pressezensur, so verstanden nur wenige, wenn ich als Redakteur von Politik-Global auf den "Der Spiegel" verwies, in dem der Russland-kritische Spiegel selbst angab, daß 65% der Russischen Medien staatlich kontrolliert sind. Das streite ich als Rumpelstilz auch nicht ab! Prozent – Pro Hundert, von 65 bis 100 verbleiben noch 35% freie und nicht kontrollierte Medien in Russland – das ist weitaus mehr als in Deutschland. Ich halte Russland für ein freies Land – und spüre auch die Freiheit in Russland. Wer freie Länder aber auch Diktaturen kennt, der spürt so etwas!

Somit glaube ich die berechtigte Hoffnung zu haben, daß Politik-Global nicht mit der TOTALzensur im Internet stirbt. Wahrheit ist heute schon teilweise illegal in Deutschland. Das Verbieten und Austrocknen des Internets von web-sites mit "illegalem Inhalt" wird spätestens 2009 brutale Realität sein. Daß dies eintritt, war bereits vor zwei oder drei Jahren meine Auffassung. Daß eine Verfolgung politisch anders Denkender, also der Versuch, den Menschen bis in seine Gedanken hinein zu kontrollieren, also zu einem Zombie zu transformieren, erfolgen würde, war bereits absehbar.

Die EU-Grünen-Abgeordnete Rebecca Harms hatte sich scharf gegen das Projekt der Internet-Kontrolle durch Zentral-Agenturen gewandt – hatte jedoch mit der abgemilderten Form in Straßburg keinen Erfolg. Dabei wandte sie sich nur gegen die Auswahl, wer denn das Internet zu überwachen habe – nicht aber gegen die Berechtigung für den Staat, Web-Seiten als "illegal" zu werten. Nur wenn die 490 Millionen in der EU auch Idioten sind, lassen sie sich führen, wie eine willenlose Herde. Frankreich ist momentan bei der Kontrolle bereits weiter fortgeschritten. Es geht nicht nur um eine Kontrolle.

Der Internet-Provider, der web-sites mit "illegalem Inhalt" auch durch Nachlässigkeit bei den Kontrollen zuläßt, bekommt bei einem dritten Vorkommnis die Internet-Lizenz entzogen. Die Vorschriften werden hart und rigide sein. Länder wie Schweden hören bereits sämtliche grenzüberschreitende Telefonate mit Russland ab oder auch den Internet-Verkehr – nicht etwa, weil Russland ein "böses Land" wäre, sondern schlicht und einfach, Russland ist ein freies Land mit freier Information.

Freie Information wird erst dann aufhören, wenn die NWO die Welt-Diktatur errichtet haben – vielleicht verstehen mich manche Zweifler jetzt, wenn ich schrieb und sagte, daß Russland der Bewahrer der Freiheit in der Welt ist, denn so lange ein Land noch frei ist, solange gibt es keine weltweite Diktatur. Solange wird es eine Insel der Freiheit inmitten eines Meeres der Unfreiheit sein.

Eine Jahrzehntelange Irreführung

Wie stellt man ein Volk ruhig? Wer leichtgläubig, ja naiv ist, der fühlt sich auch von einem Bundesbeauftragten für den Datenschutz ausreichend vertreten. Nachdem diese Stelle jedoch eine regierungsseitig geschaffene Verantwortung enthält, darf der Bürger getrost davon ausgehen, daß hier die Position nur eine von der Regierung verordnetes Sedativum darstellt. Die Bürger sollen eingeschläfert werden. Der Bundesdatenschutzbeauftragte ist zu leise, zu machtlos – kurz, zu harmlos.

Zitat aus der Web-Site des Bundesdatenschutzbeauftragten:

Die derzeitige Debatte um einen besseren Datenschutz bietet die Chance, in dieser zentralen Frage der Freiheitsgewährung umzusteuern. Wie wäre es, wenn der Gesetzgeber nach den vielfältigen Eingriffen in das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung, vor allem seit 2001, für einen bestimmten Zeitraum - etwa für den Rest des Jahres - keine weiteren Eingriffe in den Datenschutz beschließt und sich statt dessen auf die Diskussion darüber konzentriert, wie man den Datenschutz effektiver, bürgernäher und moderner gestalten kann?

Nach sieben Jahren der Einschränkung des Datenschutzes wäre ein derartiges siebenmonatiges Überwachungsmoratorium doch zumindest diskussionswürdig, damit die Balance von Freiheit und Sicherheit bei uns auch zukünftig gewahrt wird.

Während die Überwachung der Bürger zunimmt, wurden die datenschutzrechtlichen Sicherungsvorkehrungen, wie z.B. die Kontrolle durch unabhängige Institutionen bzw. die Rechte der Bürger bei der Verarbeitung personenbezogener Daten, nicht entsprechend erweitert. Die Datenschutzaufsichtsbehörden wurden – im Gegensatz zu Polizei und Nachrichtendiensten – nicht verstärkt und eine umfassende Modernisierung des Datenschutzrechts steht ebenso aus wie verbindliche Regeln zur Gewährleistung des technologischen Datenschutzes.

Der Bundesdatenschutzbeauftragte sieht es aber als gefährliche Tendenz, dass sich der Rechtsstaat zunehmend zu einem Präventionsstaat wandelt. Dessen Kennzeichen ist die Antizipation möglicher Krisenlagen durch eine weit über die klassische Gefahrenabwehr hinausweisende Präventionsstrategie. Sicherlich erfordert Prävention teilweise andere Mittel und Techniken, insbesondere eine operative und pro-aktive Beschaffung und Auswertung von personenbezogenen Informationen. Die Ausdehnung der Risikovorsorge weit in das Vorfeld möglicher Gefahren macht aber letztlich jede Freiheitsbetätigung zum potenziellen Anknüpfungspunkt staatlicher Maßnahmen. Dies halte ich für gefährlich, denn sie knüpfen nicht mehr an einen konkreten Verdacht oder an eine unmittelbare Gefahr an, sondern dienen allein der Verdachtsgewinnung. Wer sich bisher an Recht und Gesetz hielt, konnte sicher sein, vom Staat in Ruhe gelassen zu werden. Nach dem Vorsorge-Paradigma gilt dies nicht mehr.

Zitat Ende

Die letzte Neuerung in der Mißachtung des Datenschutzes ist die Kontrolle sämtlicher Auslandsüberweisungen – wobei hier wieder "Ausland" als EU-Nachbarland definiert wird, also eine Überweisung nach Luxemburg gilt der Bundesmarionettenregierung als subversiv und verdächtig. Und im Inland haben die staatlichen Stellen ohnehin uneingeschränkten Zugriff auf die Bankkonten der Bürger.

Den Dreh, wie sich grenzüberschreitend alle Überweisungen erfassen lassen, hat die NWO herausgefunden, in dem EU-Bürger EU-weit nur noch ein Konto benötigen, also der "Auswanderer" an die spanische Costa Brava sein federführendes deutsches Konto behält und federführend von Schäuble weiterhin kontrolliert wird.

Die bereits eingeführten Maßnahmen des Überwachungsstaates sollten allseits bekannt sein:

Videoüberwachung – die privaten Überwachungskameras in Banken, Supermärkten und anderen öffentlichen Einrichtungen sollen mit den Überwachungskameras des Staates an Plätzen, auf Bahnhöfen, Flughäfen, Grenzübergängen in der Tiefe gestaffelt, in Mautbrücken über den Autobahnen, heimlich in den Wohnungen installierte Überwachungskameras, usw. zusammengeschaltet werden – Orwell 1984 wäre neidisch geworden.

Biometrische Daten auf

Bundespersonalausweisen und Reisepässen zur Gesichtserkennung und in den Chips in den Ausweisen, Digitalisierung der Fingerabdrücke gleich einer landesweiten Verbrecherkartei, Micro-RFID-Chips in den Geldscheinen – all das verheißt keine lebenswerte Zukunft mehr. Geplant ist auch das Versehen der Bevölkerung mit RFIDs, so daß jeder Bürger über das Global Positioning System weltweit verfolgt werden kann. In den USA, in England und in Schweden wurden und werden bereits RFID-Chips Bürgern implantiert, zum Teil sogar Babys bei der Geburt implantiert. Dies ist jedoch nur ein Vorläufersystem, der Folgeschritt bedarf noch einer Perfektionierung, d.h. das von SOMARK entwickelte Geranium enthaltende Tattoo – eine Tätowierung, die die vom Vatikan entwickelte weltweite Bürger-Numerierung enthält. Und die Chip-Karten der Krankenkassen erlauben auch, die Krankengeschichten und die Behandlungen im voraus festzulegen.

Eines Tages wird auch festgelegt werden, was wer in welchem Supermarkt kaufen darf – der Chip der Personen-ID wird eines Tages auch die Konten-Nummer und eventuelle Zugangsberechtigungen enthalten.

Dagegen nimmt sich die Vorratsdatenspeicherung von Schäuble wie ein Kinkerlitz aus. Zwar will ein Schäuble mittels Bundes-Trojaner wissen, was ein jeder auf seiner Festplatte gespeichert hat, (Trojaner, der z.B. über die elektronische Steuererklärung heimlich auf dem heimischen PC gespeichert wird), will auch wissen, wer wann von wo mit wem wie lange telefoniert hat, was wer wem in e-Mails mitgeteilt hat, das alles hat nichts mehr mit den hypothetischen grundrechten des nicht minder hypothetischen Grundgesetz FÜR Deutschland zu tun (Grundgesetz FÜR – aber VON WEM FÜR – eben VON der sich als "Elite" wähnenden Eine-Welt-Regierung). In einer weltweiten Diktatur spielt dies ohnehin keine Rolle mehr, niemand wird mehr über Rechte, auch nicht über Grundrechte, verfügen.

Der letzte Moment Rechte wahrzunehmen

Noch erlaubt uns das Internet Informationen frei auszutauschen. Mit dem Jahr 2009 wird auch dies ein Ende haben.

Nachrichten dürfen dann nur noch als gleichgeschaltete Propaganda im Internet erscheinen. Wer sich nicht vorsichtig zwischen den Zeilen auszudrücken vermag, wird gesperrt, Zugang zum Internet wird verwehrt werden. Zumindest gilt das für diejenigen, die ihren Provider innerhalb der EU gewählt haben – und Surfen geht schon heute anonym, es dauert nur etwas länger, ist langsamer. Also bleiben web-sites, die sich der Wahrheit verschrieben haben – z.B. Politik-Global auch weiterhin erhalten … und auch zugänglich, denn das Kürzel hinter der web-Adresse lautet nicht " .ru " sondern ganz normal und unauffällig, und Server können redundant laufen, nur Provider und Hoster befinden sich außerhalb der EU.

Copyright © Rumpelstilz Politik-Global 12-07-2007