0808-13 / SPD - Quo vadis ?

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Das Walroß wurde abgemeiert –

Aber WO steht eigentlich die SPD ?

Welche Richtung vertritt heutzutage denn überhaupt noch die SPD ? Traditionell nimmt sie für sich in Anspruch bei Ferdinand Lassalle ihre Ursprünge zu haben – und er wiederum hatte als Ziel, eine Spaltung der Gesellschaft in arm und reich zu vermeiden. Mit der Agenda 2010 jedoch hatte sich die SPD eben dieser Gesellschaftsspaltung durch die Globalisierung gebeugt.

Und Beck ? Also besonders aktiv und agil sieht er zumindest auf dem Bild nicht aus –

eher als wäre ihm jede Bewegung zuviel.

Sehen wir uns die Situation einmal von der anderen Seite an. Kannegießer von den Arbeitgebern warnt wie üblich vor Lohnerhöhungen, da diese wie üblich Arbeitsplätze kosten könnten. Wie rührend diese Besorgtheit von Kannegießer! Die Mehrheit der Bürger jedoch sind Arbeitnehmer und haben in den vergangenen Jahren in zunehmender Geschwindigkeit mit ihren Nettolöhnen massiv an Kaufkraft verloren – je niedriger die Einkommen, desto höher ist der Anteil der Ausgaben an Grundnahrungsmitteln und damit unterliegen sie in weit höherem Maße der Inflation, als es das Statistische Bundesamt in Wiesbaden zugeben möchte – denn gerade bei Grundnahrungsmitteln liegt die Inflation zwischen 16 und 40% !!! Die Ziffern, die die Merkel-Junta propagiert sind gezielte Lüge – laut Statistischem Bundesamt Wiesbaden erfuhren die höchsten Verbilligungen Mädchenröcke und Elektronikerzeugnisse – wie Computer, Fernseher. Wer sehr wenig Geld zur Verfügung hat, kann jedoch weder Mädchenröcke noch Computer essen – und sich einen neuen Fernseher als Flat-Screen im 16:9 Format zu leisten, bleibt eine Unmöglichkeit. Je geringer die Einkünfte sind, desto mehr Geld wird aufgewandt für Erzeugnisse wie Milch, Eier, Getreideerzeugnisse, Kartoffeln oder Gemüse, Fleisch und Fisch. Diese Grundnahrungsmittel sind über Gebühr im Preis gestiegen. Schon Winston Churchill sagte: „ich glaube nur einer Statistik, die ich selbst gefälscht habe.“

Was nun Arbeitgeber interessieren könnte: der Inlandsverbrauch ist inflationsbereinigt in Deutschland gesunken. Achtet doch einfach einmal darauf: Einzelhandelsgeschäfte schließen wieder reihenweise und Läden stehen leer. Längst nimmt Deutschland innerhalb der alten EU-Länder die letzte Stelle ein, lediglich der Export weist momentan noch im Vergleich zu den Ziffern des letzten Jahres positive Entwicklung auf, aber der Auftragseingang auch im Export ist eingebrochen, geliefert wird jetzt noch aus dem Bestellüberhang der Vergangenheit. Die gesamte EU jedoch unterliegt dem Einfluß des kollabierenden US-Marktes und Deutschlands Hauptabnehmer ist eben diese EU – noch ! Aber besonders gefährlich erweist sich dabei die aktuelle Politik der Bundesregierung. Devotes Kriechen auf der einen Seite – und ungerechtfertigtes Herumtrampeln und Kritisieren in die andere Richtung sind nicht Zeichen einer selbständigen Regierung, sie offenbaren nur den Grad der einseitig ausgerichteten Unterwürfigkeit zum Schaden des Landes und seiner Bürger. Längst macht die Wirtschaft Druck auf den „Bundesregierung“ es sich nicht mit Russland oder China zu verderben, denn dort wachsen die Märkte noch immer ungeachtet des katastrophalen US-Marktes. So erweist sich die harsche Kritik der Merkel-Junta an Russland, das völlig gerechtfertigt den Aggressor Georgien nach dem georgischen Angriff auf Südossetien wieder vertrieben hatte, als dumm und schädlich für Deutschland.

Die Voraussetzungen für eine Partei

Bevor jetzt auf Personen innerhalb der SPD eingegangen wird, besehen wir uns die grundsätzlichen Ausrichtungen. Realpolitisch muß außerdem in Betracht gezogen werden, daß Deutschland nicht selbständig über seine Politik bestimmen darf – auch nach 63 Jahren nach Ende des II. Weltkrieges gelten noch immer die SHAEF-Gesetze, die Gesetze der Alliierten Besatzungsmächte, Politiker müssen gehorchen, was jenseits des Atlantiks in Washington und New York beschlossen wird – zu sozial darf also die Politik nicht sein.

Insofern hatte Deutschland mit der Wahl Adenauers und der Nicht-Wahl Kurt Schumachers verloren. Ob damals diese erste Wahl in der „Bundesrepublik“ ebenso gefälscht war, wie die Wahlen von George W. Bush, ist heute nicht mehr klar nachvollziehbar. Auf jeden Fall wäre das Land unter Kurt Schumacher ein Anderes geworden. Österreich hatte es geschafft als Land die Neutralität anerkannt zu bekommen – Deutschland hingegen wurde in die US-Verwaltung integriert. Wie wenig Deutschland über seine Politik bestimmen darf, ließ sich daran erkennen, daß Gerhard Schröder plötzlich vorzeitige Neuwahlen „wollen durfte“, nur weil er die Versorgungssicherheit für Deutschland über die Ostsee-Gaspipeline gesichert hatte, ohne daß US-beherrschte Länder, wie Polen oder die Baltischen Staaten durch eine Über-Land-Pipeline einen Absperrhahn für das Gas für Deutschland erhielten.

Die einseitige Begünstigung der Kapitaleigner durch die Durchsetzung der Globalisierung bei gleichzeitiger Streichung von Arbeitsplätzen in Deutschland, ebenso wie die gezielte Verarmung durch die Agenda 2010, ist eine im Namen der USA geforderte Durchsetzung für Deutschland. Hier sei nur an den Beschuldigten Kohl, Helmut, erinnert, der schon im August 1989 in einer Ansprache an die Bevölkerung im Deutschen Fernsehen verkündete:

„Die Bundesrepublik muß sich wegentwickeln von einem Hochlohn-Industrieland und sich hinentwickeln zu einem Niedriglohn-Dienstleistungsland.“

Teilweise ist dies inzwischen erreicht – Löhne von 1 € je Stunde spalten die Gesellschaft, oder Zeitarbeitslöhne von unter 5 € ergeben auch nur einen Bruttolohn von um 800 € im Monat – zu wenig zum Leben aber zuviel zum Sterben. Was nutzt ein sich Lamentieren der rothaarigen Wieczorek-Zeul über die Armut in den Entwicklungsländern – in Deutschland greift Armut auch immer mehr um sich. Die Schere öffnet sich in Deutschland und die Mittelschicht schwindet. Deutschland wird Entwicklungsland mit einigen wenigen Reichen und dem Gros an Armen. Seitens des globalen Kapitals ist das jedoch gewollt.

Die Atlantik-Brücke e.V.

( www.antlantikbrücke.org ) Foto: Atlantik Brücke e.V.

Wie sehr die USA über Deutschland bestimmen, zeigen hoch-einflußreiche Institutionen, wie der „ACG – American Council on Germany“, New York (abhängig vom CFR ( www.cfr.org )unter Rockefeller, Kissinger, Brzezinski) und der „Atlantik Brücke e.V.“ (mit einem Schatzmeister namens Max M. Warburg (M.M. Warburg, eines der größten deutschen Privatbankhäuser – die Warburgs waren maßgeblich an der Gründung der privaten Rothschild’schen „amerikanischen“ „Zentral“-Bank Federal Reserve beteiligt). Die Atlantikbrücke e.V., das maßgeblich für die andauernde Westintegration und den Fortbestand der kapitalistischen Ordnung in der „BRD“ verantwortliche Netzwerk, beging 2002 ihr 50jähriges Jubiläum. Neben den vorgenannten Zielen dient die Atlantikbrücke einflußreichen Kreisen aus Politik, den Medien und der Wirtschaft zum diskreten Aushandeln von nur noch als kriminell zu bezeichnenden Geschäftsaktivitäten – sowohl alle Beteiligten in der Affäre um den Waffenhändler Schreiber wie auch die Drahtzieher der skandalumwitterten Privatisierung der Leuna-Werke und der ostdeutschen Werften (Vulkan-Affäre) waren Mitglieder des verschwiegenen „old boy network“. Genannt seien nur die Namen Karl-Heinz Schreiber, Holger Pfahls und Dieter Holzer, bzw. Birgit Breuel als Treuhandchefin, Atlantikerin und Nachfolgerin der durch Mord aus dem Weg geräumten Carsten Rohwedder, nur weil dieser „nicht schnell genug“ privatisierte, um die ostdeutschen Werte in den Rachen der westalliierten Investmentgesellschaften zu schaufeln.

Die prägenden Personen der SPD

Ebenfalls als Atlantiker, bzw. als im Westbündnis eingebunden, darf Frank Walter Steinmeier bezeichnet werden, der nun zum Kanzlerkandidaten gekürt wurde. Herr Müntefering war ebenfalls Befürworter der Agenda 2010 und der Rente mit 67, deren einziges Ziel eine Rentenkürzung wegen „verfrühten“ Ruhestands ist. Bei Wolfgang Clemens wurde der Rauswurf aus der SPD erwogen, weil er anläßlich der Landtagswahl in Hessen empfohlen hatte, die CDU zu wählen. Zwar verweigert die „neue SPD-Spitze“ in Hessen ein toleriert Werden durch die Links-Partei, aber vernünftige Alternativen hat sie nicht zu bieten. Eine Wirtschaft kann nicht nur auf Basis des Exports florieren, sie wird dadurch abhängig von Wirtschaften, die sie nicht beeinflussen kann, produziert Exportüberschüsse in der Handels-bilanz – solange bis das Ausland eben nicht mehr bezahlen kann (Beispiel Exporte in die USA, die nur noch mit hypothetischen Papiergeld-Versprechen „bezahlt“ werden können.)

Der Chef-Ökonom der UNCTAD Heiner Flassbeck billigt einem Oscar Lafontaine mehr wirtschaftlichen Sachverstand zu, als er in der Gesamtheit der Finanz- und Wirtschaftsabteilungen der Regierung vorhanden ist. Vor einer Rückkehr in eine sozialere Politik hat die SPD-Spitze jedoch Angst und läßt sich von Forderungen einer Kürzung der Beiträge für die Arbeitslosenversicherung zwecks Verringerung der Gesamtlohnkosten beeindrucken. Dabei hat Deutschland im Vergleich zu den europäischen Ländern schon längst die niedrigsten Lohnstückkosten – ein weiteres Absenken der personellen Mindestlöhne – so wie die CDU dies permanent fordert, bringt allenfalls deutsche Produktionskosten auf ein Niveau von China. Man kann in der Ökonomie nicht einfach die Lehren von Keynes und Schumpeter übergehen und sich bis zur völligen Absurdität den Lehren des heutigen Mainstreams unterwerfen. Ohne eine stabile Binnenwirtschaft verliert auch die deutsche Volkswirtschaft jegliche Stabilität, wird außenabhängig, so daß die nächste Krise ein Heulen und ein Zähneklappern bei weit über 90% der Bevölkerung in Deutschland nach sich zieht.

Eine Rückbesinnung auf soziale Politik, so wie sie zu Zeiten der Sozialen Marktwirtschaft vorherrschte, ist conditio sine qua non, wenn Deutschland überhaupt eine Zukunft haben soll. Dieses Kompensieren der auf 1,3 Geburten je Frau abgefallenen demographischen Entwicklung durch Öffnung der Grenzen für Afrikaner und andere, wird Deutschland, so wie wir es kannten, gravierend verändern. Die nicht mehr gegebene Bestandserhaltung der deutschen Bevölkerung findet jedoch ihre Ursache in einer planmäßig betriebenen Verunsicherung der jungen Familien (ältere Familien haben jegliche Hoffnung schon längst aufgegeben) durch wirtschaftliche Instabilität, eine zunehmende Privatisierung der Bildung, eine wachsende Verteuerung in der Gesundheitspolitik, eine zunehmende Überwachung der Bevölkerung durch Schäuble-Institutionen, ein Privatisierung der Altersversorgung und ständig steigende Steuern in den unteren und mittleren Einkommensgruppen bei gleichzeitig rasant steigenden Preisen und rasant steigender Arbeitslosigkeit – all dies unterstützt durch Medien, die gehirnwäschemäßig Moral und Ideale zerstören. Lügen seitens der Regierung können diese Wahrnehmung nicht mehr übertünchen.

Das Ende der SPD ?

Die SPD wird sich auf einem Niveau von FDP oder den Grünen wiederfinden, solange sie den Teil ihres Namens verhöhnt, der mit diesem „S“ beginnt, denn die SPD ist längst dabei, die CDU rechts zu überholen. Das Prägen des Ausdrucks „die Mitte“ hat sich längst unerträglich weit in Richtung Globalisierung pro Großkapital, Privatisierung staatlicher Aufgaben in die Hände von Investment- und Private Equity –Gesellschaften verschoben – kurz gesagt, die Mitglieder des Council on Foreign Relations sind dabei Deutschland mit Hilfe der Atlantik-Brücke e.V. zu zerfleddern und auszunehmen.

Der geplante Schuß gegen die SPD könnte vielleicht nicht aufgehen – denn offensichtlich war geplant, die SPD noch weiter in die kapitalistische-„Mitte“ einzubinden und zur Aufgabe sozialer Verantwortung zu bringen.

So gesehen sollten alle Deutsche dem Putsch in der SPD dankbar sein, denn dadurch hat die SPD die Maske fallen lassen. Entweder besinnt sich die SPD auf alte Tugenden – oder sie wird aufgehen in der Partei:

Die Linke

Somit eröffne ich hier eine Diskussion zum Thema – ich meine, es gibt viele, die dazu viel zu sagen haben. Ich bitte jedoch um sachliche Kommentare – ohne persönliche Angriffe.

© 2008 Copyright Politik-Global Rumpelstilz 2008-09-08

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