0810-26 / Der Meineid aller deutschen Kanzler ("BRD")

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Meineid vor über 500 Zeugen im Bundestag






und die Generalbundesanwaltschaft unternimmt nichts gegen den Meineidigen ! Also kann die Merkel ungestört weiterlügen. Denn in Wirklichkeit hat sie vor ihrem Meineid bereits unterschrieben dafür, den Schaden für Deutschland zu mehren und Nutzen abzuwenden.


Das Schreiben werde ich nicht aus dem Artikel herausnehmen, bestätigt es doch das, was mir bekannt war. Zwar kann ich die Authentizität nicht überprüfen, schließlich legt der Bundesnachrichtendienst weder seine vertrauliche Korrespondenz offen - noch stellt er Mitarbeiterlisten seiner Angehörigen zur Verfügung. Also blieb nur eine Plausibilitätsprüfung !!!

Und das Schreiben hält dieser Plausibilitätsprüfung stand ! Im Stil, im Ton und in der Form ist er der damaligen Zeit entsprechend. Die Typen der Schreibmaschine sind zeitgemäß für damals. Die handschriftlichen Vermerke entsprechen der damals praktizierten Schrift. Darüber hinaus sagte mit ein Mitglied des Bundestages (MdB), daß die "BRD" eine Verwaltungsdiktatur ist. Verwaltung für die Westalliierten. (So wie es die DDR für die Sowjetunion war).

Darüber hinaus ist mir selbst bekannt, daß ALLE künftigen Bundeskanzler beim ACG, New York antanzen durften, um dort das Kanzlerpapier zu unterschreiben - ausnahmslos alle ! - von Adenauer bis hin zur Merkel. ACG ist der "American Council on Germany" (woher auch das Foto von der Merkel beim ACG stammt). Wer in Deutschland Kanzler werden will (soll!) hat sich dem zu unterwerfen. So handelten und handeln alle Kanzler zum Nutzen der Westalliierten und zum Schaden Deutschlands. Wer sich also heute das Gewäsch der Merkel anhört und den Stuß auch noch glaubt, dem ist nicht mehr zu helfen. Es genügt doch, rein OBJEKTIV die Amtshandlungen zu betrachten. Zu wessen Nutzen sind die denn ??? (Foto: Merkel beim ACG)

Außerdem wird im Artikel "Der rote Faden der Weltpolitik - Teil 9 - Abschnitt B" näher auf die Abhängigkeit Deutschlands von den Westalliierten (England) eingegangen. Es ist somit ÜBERHAUPT NICHTS von der in diesem Artikel getätigten Aussage zurückzunehmen. Die Aussage des Schreibens weist nur auf die Kanzlerakte hin- die darin benannten Punkte entsprechen voll und ganz der Wahrheit !!!






Wer unter diesen Voraussetzungen noch den Staat der "BRD" akzeptiert, macht sich mitschuldig.

Mehr ist dazu nicht zu sagen. Auch Schäuble ist ein Auftrags'verbrecher' für fremde Mächte.



NACHTRAG

(was nur zeigt, daß ich kein Leser von NPD-Nachrichten bin)

Die Kanzlerakte

Sonntag, 13. April 2008

Vermeintliche »Enthüllungen« eines ehemaligen Bundeswehrgenerals Große Aufregung herrschte in nationalen Kreisen. als der ehemalige Chef des »Militärischen Abschirmdienstes« (1977-80), Generalmajor a.D. Gerd-Helmut Komossa, zu bestätigen schien, was viele zu Recht vermuten: die BRD ist nicht souverän. Holger Szymanski Komossa berief sich in seinem Buch »Die deutsche Karte. Das versteckte Spiel der geheimen Dienste« auf einen »geheimen Staatsvertrag« vom 21. Mai 1949, in dem es u.a. um eine sogenannte »Kanzlerakte« geht, die jeder Bundeskanzler vor seinem Amtsantritt unterzeichnen müsse. Außerdem liege die Medienhoheit bis 2099 bei den Alliierten und die Goldreserven seien durch die Alliierten gepfändet. (Letztere Behauptung wird im folgenden keine weitere Rolle spielen. Richtig ist aber, daß die deutschen Goldreserven tatsächlich in den USA lagern.) Die zurecht in der nationalen Opposition geschätzten Unabhängigen Nachrichten aus Oberhausen warfen kurz vor Weihnachten sogar ihre Titelplanung um und berichteten in großer Aufmachung über Komossas Enthüllungen. Zu diesem Zeitpunkt war das Buch jedoch bereits einige Monate auf dem Markt. Allerdings ist die vermeintliche brisante Stelle nicht besonders hervorgehoben. Doch was auf den ersten Blick wie eine Sensation aussah, erweist sich bei näherem Hinsehen als Totalfälschung. Aber der Reihe nach. Im September 1999 veröffentlichten die bereits erwähnten Unabhängigen Nachrichten »unter allem Vorbehalt« hinsichtlich der Echtheit ein Faksimile des angeblich aus dem Jahr 1996 stammenden Dokuments. Es kursierte bereits damals einige Zeit im Internet. Im Jahr 1999 kam dann das Gerücht auf, daß in Kürze ein gewisser Prof. Dr. Dr. James Shirley Belege für das geheime Zusatzabkommen im Hearst-Verlag veröffentlichen werde. Schon bald stellte sich heraus, daß es weder den Verlag noch den angeblichen Professor gab. Das Papier kreiste trotzdem weiter, wurde aber nicht sonderlich beachtet — bis zu dem Augenblick, als sich der frühere MAD-Chef Komossa darauf berief. Nun schien ein Kronzeuge für die Echtheit zu existieren — ein Ex- Geheimdienstmann muß es doch schließlich wissen! Gerd-Helmut Komossa schrieb auf Seite 21/22: »Der Geheime Staatsvertrag vom 21. Mai 1949 wurde vom Bundesnachrichtendienst unter >Strengste Vertraulichkeit<>der Medienvorbehalt der alliierten Mächte über deutsche Zeitungsund Rundfunkmedien<>Kanzlerakte< zu unterzeichnen hatte. Darüber hinaus blieben die Goldreserven der Bundesrepublik durch die Alliierten gepfändet.« Betrachtet man das Faksimile genauer, das Komossa offensichtlich ebenfalls vorlag, fallen einem sofort eine ganze Reihe Ungereimtheiten auf. Es fängt mit der Schrift an. Das Papier wurde offensichtlich mit einer Schreibmaschine geschrieben, soll aber vom BND stammen. Arbeitete der Bundesnachrichtendienst 1996 wirklich noch mit einer Schreibmaschine? Und: verwendet der deutsche Auslandsnachrichtendienst keine Briefköpfe? Dann die Geheimhaltungsangaben: Auf dem Brief steht »VS — Nur für den Dienstgebrauch« und oben der Hinweis »Amtlich geheimgehalten«. Abgesehen von der völlig falschen Anordnung der Vermerke, verwundert zunächst der extrem niedrige Geheimhaltungsgrad dieses brisanten Dokuments. Es ist der niedrigste, den,die »Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum materiellen und organisatorischen Schutz von Verschlußsachen« des Bundes kennt. Viel eher wäre hier die Stufe »Streng geheim« vergeben worden, die für Fälle gedacht ist, »wenn die Kenntnisnahme durch Unbefugte den Bestand oder lebenswichtige Interessen der Bundesrepublik Deutschland oder eines ihrer Länder gefährden kann». Jedenfalls passen »VS — Nur für den Dienstgebrauch« und »Amtlich geheimgehalten« nicht zueinander, denn letzterer Hinweis wird nur bei den höheren Geheimhaltungsgraden »VS — vertraulich«, »Geheim« und »Streng geheim« verwendet. Der Vorschrift kann man auch entnehmen, daß »VS — NfD«-Dokumente mit dem Datum und einem Geschäftszeichen zu versehen sind. Beides fehlt bei dem vorliegenden Papier. Kommen wir zum Absender. Angeblich stammt es von einem Staatsminister Dr. Rickermann. Ein Herr dieses Namens ist aber nicht bekannt. (Staatsminister sind auf Bundesebene etwa mit Staatssekretären vergleichbar. Es gibt sie im Bundeskanzleramt und im Auswärtigen Amt.) Besagter Dr. Rickermann soll aber gar nicht in einem Ministerium arbeiten, sondern im Bundes nachrichtendienst. Als Staatsminister/Staatssekretär würde er also über dem Präsidenten des BND stehen. Doch auf dem Papier ist er offensichtlich der »Kontroll-Abt. 11/0P« des BND zugeordnet, also lediglich Abteilungsleiter. Zweifellos sind BND-Mitarbeiter in ihrer übergroßen Mehrheit nicht öffentlich bekannt, aber bei «Dr. Rikkermman« sind zumindest starke Zweifel an seiner Existenz angebracht. Zudem gibt es beim BND nicht die auf dem Schriftstück angegebene Behördenstruktur. Doch es geht noch weiter. Der Staatsminister redet einen »Herr Minister« an — in der BRD eine vollkommen unübliche Bezeichnung innerhalb des Beamtenapparates, korrekt heißt es selbstverständlich »Bundesminister«. Zumindest unlogisch erscheint auch, warum der Minister nicht namentlich angesprochen wird und sei es nur im Adreßfeld. Sehr merkwürdig sind auch das Datum und der deutsche Vertragspartner. Am 21. Mai 1949 existierte die Bundesrepublik Deutschland noch gar nicht, erst zwei Tage später wurde das Grundgesetz verkündet. Auch gab es keine »Provisorische Regierung Westdeutschlands«. Allein die Wortwahl scheint absurd, denn »Westdeutschland« sagte man nur in der späteren DDR, weil man den westdeutschen Staat nicht anerkannte. Die Formulierung deutet eher darauf hin, daß der Verfasser des »Dokuments« möglicherweise aus der DDR stammt, denn dort gab es tatsächlich eine »Provisorische Regierung«, wenn auch erst ab 7. Oktober 1949. Die Motive von Komossa für seine angebliche Enthüllung sind unklar. Fest steht, daß der Gene ralmajor a.D. sich seit langem in rechtskonservativen Kreisen bewegt und Präsident der 1985 gegründeten »Gesellschaft für die Einheit Deutschlands« ist, die sich während der Teilung Deutschlands für die Wiedervereinigung eingesetzt hat.. Im Jahr 2005 gab er anläßlich des 50. Jahrestages der Gründung der Bundeswehr der National-Zeitung ein Interview. Inzwischen rudert Komossa massiv zurück, was er selbst al lerdings wiederum bestreitet. Im »Freigeist«-Forum wurde Anfang Januar 2008 eine Stellungnahme von ihm veröffentlicht, in der es u.a. heißt: »Meine kurze Bemerkung auf Seite 21/22 verstehen einige Leser so, als wollte ich darlegen, dass die der Bundesregierung von den westlichen Mächten 1949 auferlegten Verpflichtungen, die >alliierten Vorbehalte<, bis heute noch Gültigkeit hätten, dass es zum Beispiel den >Medienvorbehalt<>wohl heute kaum jemandem bewusst sein dürfte>. Tatsächlich hatten die Westmächte am 12.05.49 durch Genehmigungsschreiben ihre Zustimmung zum GG unter einer Reihe von Vorbehalten erklärt. Ein wichtiger davon war, dass dem Besatzungsrecht vom 14.5.49 der Vorrang vordem GG zugesprochen wurde. (...)« (zitiert nach http://www.krr-fay.net/ Kanzlerakte php#komossa — DSRed.) Nur am Rande sei erwähnt, daß auch das Kanzleramt die Existenz des geheimen Staatsvertrages leugnet, was freilich nicht verwundert und deshalb, bei unserer kritischen Betrachtung keine Rolle spielen kann. Komossa schreibt in seinem Buch nicht, woher er das Dokument kennt. In einem Brief an eine DS-Leserin behauptet er, es sei ihm »dienstlich zugänglich« gewesen. Das kann wohl kaum möglich sein, denn das Dokument, selbst wenn es echt wäre, soll erst aus dem Jahre 1996 stammen — als Komossa längst in Pension war. Viel wahrscheinlicher ist, daß er es zugeschickt bekam und ohne nähere Prüfung in sein Buch aufnahm, was für einen Fachmann wie ihn sehr bedenklich erscheint. Eine letzte Frage: Würde ein ehemaliger Generalmajor der Bundeswehr und MAD-Chef tatsächlich seine Pension riskieren, indem er geheime Informationen aus seiner Dienstzeit veröffentlicht? Wohl kaum. Was Komossa zu der »Enthüllung« getrieben hat, bleibt sein Geheimnis. Bleibt die Erkenntnis: Die politische Klasse der BRD übt ihre Herrschaft aufgrund von Netzwerken, Gratifikationen und nicht zuletzt der Umerziehung aus, dazu bedarf es keiner »Kanzlerakte«. Die nationale Opposition sollte sauber argumentieren und »Dokumente« stets kritisch hinterfragen.

Als Tatsache bleibt jedoch bestehen das "Programming" deutscher Spitzenpolitiker beim ACG in New York, d.h. das sich unterwerfen Müssen unter Alliiertes Oberkommando. Nicht umsonst erhielt die Angela Merkel ihren Führungsoffizier Gedmin vom Aspen Institute, Außenstelle Berlin, der sie täglich briefte.

Der Brief mag zwar ein DDR-Produkt sein - in Ermangelung eines Originals - aber inhaltlich stimmt die Sache !!!



(c) 2008 Copyright Politik-Global Rumpelstilz 2008-10-20


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