0804-25 / EILT – EILT Deutschland gibt Hoheit ab

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RATIFIZIERUNG des EU-VERTRAGES

H E U T E am 24.4.:


Verordnete Parteiendisziplin mit dem imperativen Mandat* hat für den EU-Vertrag 515 Stimmen erbracht, 1 Enthaltung, 58 Gegenstimmen
(* undemokratischer Zwang, daß Abgeordnete so abstimmen, wie es von oben befohlen wird)


In der Diktatur "Bundesrepublik" Deutschland wurde heute in namentlicher Abstimmung* der Lissabonner Reformvertrag ratifiziert.

Noch steht aus, daß auch der Bundesrat mit diesem Vertrag am 23. Mai der Entrechtung aller Bürger akzeptiert, woran bei den gekauften Volksverrätern nicht zu zweifeln ist. (Die namentliche Abstimmung erlaubt festzustellen, welcher Abgeordnete sich den Befehlen widersetzt hätte – eine anonyme Abstimmung hätte einige Abgeordnete dazu verleiten können, ihrem Gewissen zu folgen.)

Ohne Vorankündigung über den Termin der Ratifizierung haben die Volksverräter in aller Heimtücke die Ratifizierung geplant und dies erst in der Nacht zum 24. April veröffentlicht.

Zum EU-Reformvertrag schreibt der Staatsrechtler, Prof. Dr.jur. Karl-Albrecht Schachtschneider der Universität Nürnberg-Erlangen, Fakultät für Rechtswissenschaft, http://www.oer.wiso.uni-erlangen.de/html/prof__schachtschneider.html - 65k - bezüglich künftigen Einsatzes des Militärs gegen die Bevölkerung und der Legalisierung standrechtlichen Erschießens von Bürgern:

‘Angela’ Merkel will in ihrer EU-Ratspräsidentschaft mit aller Gewalt die sogenannte EU-Verfassung durchsetzen. (s. z.B. ‘Welt.de’ vom 4. März 2007 - ‘Geheime Chefsache Europa’). Daß sie mit Geheimverhandlungen hinter verschlossenen Türen und ihrer Ablehnung von Volksabstimmungen - und nur die würden eine sogenannte Verfassung zu einer gültigen machen - nicht gerade demokratisch vorgeht, stört sie nicht. Und daß sie mit der Forderung nach Verabschiedung der EU-’Verfassung’ in weitestgehend unveränderter Form auch einen Schießbefehl gegen Regimekritiker fordert, wird selbstverständlich verschwiegen, auch von den ach so ‘freien’, ‘unabhängigen’ und ‘demokratischen’ Medien.

Zwar heißt es auf Seite 433 der EU-’Verfassung’ in Titel I, Artikel 2 (2):

‘Niemand darf zur Todesstrafe verurteilt oder hingerichtet
werden.‘

In den Erläuterungen zu diesem Artikel, sozusagen versteckt im Kleingedruckten, schimmert dann auf Seite 434 aber durch, wie das
zu verstehen ist. In den Erläuterungen finden sich unter Punkt 3 die Ausnahmen von der Regel:

‘3. Die Bestimmungen des Artikels 2 der Charta

(2) entsprechen den Bestimmungen der genannten Artikel der EMRK
und des Zusatzprotokolls. Sie haben nach Artikel 52 Absatz 3 der Charta
(3) die gleiche Bedeutung und Tragweite. So müssen die in der EMRK
enthaltenen “Negativdefinitionen” auch als Teil der Charta betrachtet werden:

a) Artikel 2 Absatz 2 EMRK:“Eine Tötung wird nicht als Verletzung
dieses Artikels betrachtet, wenn sie durch eine Gewaltanwendung verursacht wird, die unbedingt erforderlich ist, um

a) jemanden gegen rechtswidrige Gewalt zu verteidigen;

b) jemanden rechtmäßig festzunehmen oder jemanden, dem die Freiheit rechtmäßig entzogen ist, an der Flucht zu hindern;

c) einen Aufruhr oder Aufstand rechtmäßig niederzuschlagen”.

b) Artikel 2 des Protokolls Nr. 6 zur EMRK:“Ein Staat kann in seinem Recht die Todesstrafe für Taten vorsehen, die in Kriegszeiten oder bei unmittelbarer Kriegsgefahr begangen werden; diese Strafe darf nur in den Fällen, die im Recht vorgesehen sind, und in
Übereinstimmung mit dessen Bestimmungen angewendet werden ...’.

Noch einmal das hier wesentliche als Auszug:

“Eine Tötung wird nicht als Verletzung dieses Artikels betrachtet, wenn sie durch eine Gewaltanwendung verursacht wird, die unbedingt erforderlich ist, um einen Aufruhr oder Aufstand rechtmäßig niederzuschlagen” (eine Initiative wie die Leipziger Volksbewegung mit dem Ruf: "wir sind das Volk" wäre in der jetzt kommenden EU mit gezielten Tötungen zu beenden).

und

“Ein Staat kann in seinem Recht die Todesstrafe für Taten vorsehen, die in Kriegszeiten oder bei unmittelbarer Kriegsgefahr begangen werden...”

Bei den Figuren, die in den letzten Jahren die Innenpolitik maßgeblich bestimmten - Schily, Beckstein, Schäuble... - und dem Knebelungs-, Unterdrückungs- und Bespitzelungssystem, das sie errichteten, kann man sich sehr gut vorstellen, was es heißt, einen ‘Aufstand rechtmäßig niederzuschlagen.’ Sie und/oder ihre Spießgesellen nehmen mehr oder weniger vollzählig und regelmäßig jedes Jahr an den Bilderberg-Konferenzen und ähnlichen Treffen der Geheimregierung teil, um
sich die Direktiven abzuholen, die dann hier umgesetzt werden (müssen).

Ebenfalls dabei sind die Hauptvertreter der "freien" und "unabhängigen" Presse, damit man ihnen einbleuen kann, worüber sie wie zu berichten und worüber sie zu schweigen haben.

So wurde jetzt erst am späten Abend des 23.4. darüber berichtet, daß die Abstimmung mittels imperativem Mandat am vormittag des 24.4. im Bundestag erfolgt. So lange hatten die Medien 'dichtgehalten'.

(siehe auch: http://politikglobal.blogspot.com/2008/03/die-schne-neue-eu-grenzenlose-freiheit_11.html )

Mit dem EU-Reformvertrag wird auch nicht mehr an eine künftige sogar friedliche Revolution – wie in Leipzig: "wir sind das Volk" durch die Bevölkerung zu denken sein, der Reformvertrag gibt das "Recht" künftig die Bundeswehr im Land gegen die Bevölkerung einzusetzen und standrechtliche Erschießungen vornehmen zu lassen ! Ganz legal !

Wer dann die Herrschaft in der EU haben wird, ist nachzulesen unter:
http://politikglobal.blogspot.com/2008/04/auslschung-der-weltbevlkerung.html

Vergeßt im Falle der Rechtkraft des EU-Vertrages die Idee einer Revolution durch die Bevölkerung. Noch NIE gab es eine Revolution DURCH die Bevölkerung, Revolutionen wurden stets vom Geld-Macht- und Staatsapparat mit seinen Geheimdiensten gemacht. Denkt nur einmal daran, wie schnell sich eine Demonstration auflöst, wenn z.B. vom Hubschrauber aus kistenweise 100-Euro-Banknoten in die Demo abgeworfen werden – fast alle Demonstranten werden sich um das Geld schlagen und die Demo oder Revolution vergessen. Die Staatsorgane – auch die Bundeswehr – können dann gegen Demonstrationen eingesetzt werden und wie in vielen Bananenrepubliken Bürger ganz legal erschießen!

Daß das System von selbst abdanken würde ist eine Illusion. Unter RIA Novosti hatte ich vor einem etwa dreiviertel Jahr einen Bericht darüber gelesen, wie es zu Revolutionen kommt. Es kommt überhaupt nicht von selbst zu Revolutionen – immer werden sie gemacht, geplant und von interessierter Seite mit bestimmten Symbolen belegt, die die Massen dann bewegen.

Die Aufzeichnungen von RIA Novosti bezogen sich dabei auf die von der CIA in den vormaligen Sowjet-Republiken wie Georgien und speziell in der Ukraine durchgeführten "Revolutionen", wie der Orangenen "Revolution". Die Demonstranten in Kiew erhielten freie Kost und Getränke, warme Kleidung und Zelte zum Aufwärmen und jeder Orange-Wähler erhielt 500 Dollar, was damals etwa dem Jahresgehalt eines Facharztes entsprach. So hatte man die Orangene "Revolution" gemacht. Sie war nichts anderes als ein Staatsstreich, finanziert durch das 'zaaFMK', vertreten durch die US-Staatsorganisationen, die sich mit der irreführenden Bezeichnung NGO schmücken – dieses "N"GO als "Non"-Governmental-Organisation verdient eigentlich die Umbenennung in SGO: Secret-Governmental-Organisation – also nichts anderes als metastasierende Zweige der CIA. Und bedenkt man, daß die CIA in Realität dem CFR (Council on Foreign Relations) untersteht, und der CFR maßgeblich vom Rockefeller-Clan beherrscht wird – so benutzt der reichste Amerikaner die Mittel und Steuergelder der arbeitenden US-Bürger zur Durchsetzung von eigenen Bereicherungsvorhaben und Unterwerfung fremder Länder. Dies geschah bereits mit der Französischen Revolution 1789, maßgeblich von Rothschild vorbereitet und finanziert (aber bitte Oppenheimer und andere nicht vergessen!) und der Oktober-Revolution in Russland durch Trotzki (alias Bronstein) und Lenin (alias Uljanow), geplant und finanziert durch Rockefeller und Rothschild, um Russland der zaristischen Regierung zu entreißen und es ihrem zionistischen Finanz- und Macht-Kartell zu unterstellen. Sie folgten damit Punkt für Punkt den Protokollen der Weisen von Zion, weshalb diese Gruppe treffender mit 'zaaFMK' (zionistisches anglo-amerikanisches Finanz- und Macht-Kartell) zu bezeichnen ist. Ihr Ziel ist die unumschränkte Weltalleinherrschaft – einer Diktatur, die Region für Region die Welt unterwirft. Ihnen stehen dabei zur Verfügung: Hunderttausende von Billionen Dollar und Euro und zig Tausende von charakterlosen, servilen "Experten" in Hunderten von think tanks. So dient das deutsche Bundeskanzel geMerkel devot dem zaaFMK und Rockefeller – statt dem deutschen Bürger. Auch in Frankreich ist die Situation mit Sarkozy nicht besser und Italien hat ebenfalls mit Berlusconi einen ebenso kriminellen Regierungschef erhalten. Für die EU-Diktatur stehen dem zaaFMK mit dem GSF (Global Security Fund) in Brüssel bereits 65 Billionen ( 65.000 Milliarden Euro ) für die Schaffung einer Brutaldiktatur zur Verfügung.

Die Thematik eines anderen, eines neuen Wirtschaftssystems hatte ich bereits angesprochen. Es geht um eine Wirtschaft, die die Bevölkerung nicht länger versklavt, als Fronarbeiter für das Rothschild'sche Zinssystem. Jeder Bundesbürger, ob Säugling oder Greis hat heute über Schulden des Bundes, der Länder und der Kommunen bereits eine Schuldenlast von rund 70.000 Euro und die daraus jeden Monat fälligen Zinsen zu erarbeiten. Auf diejenigen, die eine normal bezahlte Arbeit haben, entfällt somit ein Betrag der weit über dem Doppelten liegt!!! Bezahlt wird nicht nur über Lohn- und Einkommensteuer, sondern auch über Verbrauchssteuern wie Energiesteuer auf Strom, Gas, etc. über Mineralölsteuer, Mehrwertsteuer, u.v.a.m. Übrigens funktionierte das Wirtschaftmodell einer zinsfreien Wirtschaft mit enormem Erfolg in einer österreichischen Kommune – wurde dann aber auf Drängen Rothschilds vom Staat beseitigt.

Wenn ich in einem der vorangegangenen Artikel über das bedingungslose Grundeinkommen (die FDP nannte es früher 'Bürgergeld') geschrieben hatte, so ist dies die fairere Variante des Rüttgers-Vorschlages einer Mindestrente – denn auch Kinder kosten Geld. Ein bedingungsloses Grundeinkommen sollte den Bürgern die Freiheit gewähren, sich mit eigener Leistung FÜR die Gesellschaft einzubringen – ohne der Primärsorge zu unterliegen, für das täglich Brot für andere zu arbeiten und das Zins-Versklavungssystem zu alimentieren. Sich für das Wohl der Menschen einzusetzen darf nicht durch finanziellen Zwang zunichte gemacht werden – ist doch die Freiheit und Sicherheit der Mitmenschen ein höheres Gut, als die Dividende eines Aktionärs.


Eine Entscheidung ist noch möglich

27 Länder gehören der EU an, in allen Ländern muß dem EU-Reformvertrag zugestimmt werden, damit dieser am 1. Januar 2009 gültig wird. Stimmt auch NUR EIN Land dagegen, so darf der EU-Vertrag von Lissabon nicht in Kraft treten. In 26 der 27 Länder entscheiden nur die Abgeordneten und die Bürger werden übergangen, einfach nicht gefragt. Lediglich ein Land wird darüber in einer Volksabstimmung entscheiden. Im Mai steht im einzigen Land der Europäischen Union das Referendum über den Beitritt bevor – in Irland ! Alle 27 Länder der EU müssen dem Reformvertrag zustimmen, stimmt auch nur EIN Land nicht zu, so wird der EU-Vertrag nicht gültig! Somit liegt die gesamte Hoffnung auch in Deutschland auf den Bürgern Irlands!

Um Klartext zu reden – ich bin bereit, alles stehen und liegen zu lassen um nach Irland zu fliegen. Bislang ist es mir in rund 90% aller Fälle gelungen, meine Gesprächsteilnehmer von der Ernsthaftigkeit der hier im Politik-Global-Magazin benannten Themen zu überzeugen. Gleichermaßen gehe ich davon aus, daß mir dies auch bei EU-Befürwortern in Irland gelingen wird, sie vom Gegenteil zu überzeugen, wie es mir auch im Berufsleben nahezu immer gelingt, einen Konsens zu finden – übrigens beherrsche ich nicht nur Deutsch, Französisch, Italienisch und Russisch – sondern zwanzig Jahre in leitenden Funktionen im Ausland auch im anglo- und frankophonen Ausland haben auch die Beherrschung der Englischen Sprache mit sich gebracht. So wie ich bereits mit Politik-Global jede freie Minute einsetze, um zu recherchieren und aufzuklären, so bin ich gerne bereit alle meine Kraft und Energie und Zeit dafür einzusetzen, über den Umweg der Volksabstimmung in Irland die Freiheit Deutschlands vor der Domination durch die Rothschild'sche Beherrschung in Europa zu retten. Denn nur ein 'Nein' der irischen Bevölkerung kann noch die Diktatur in Europa verhindern. Momentan gibt es keine absolute Mehrheit für oder gegen einen Beitritt – jede Anstrengung mit einem 'Nein' zu Europa das Inkrafttreten des EU-Vertrages zu verhindern lohnt jeden Einsatz.

Und hier meine ganz ernsthafte Bitte an JEDEN Leser, durch Spenden – so viel es nur jeder vermag – die Operation Irland zum Erfolg werden zu lassen. Ich habe keine 'S'GO hinter mir, es ist mein rein privates Engagement, mich in Irland solange für die Freiheit in den einzelnen Ländern Europas einzusetzen, wenn nötig auch 16 Stunden am Tag, um zu überzeugen.

Auch sind mir alle willkommen, die bereit sind, mit mir in Irland in Stadt und Land die irischen Bürger zu einem 'Nein' zu überzeugen. Einzige Erfordernis: die einwandfreie Beherrschung der englischen Sprache, ein korrektes und gepflegtes Erscheinungsbild und einige Wochen Zeit zu opfern. Dies ist auch ein Dienst an jedem Deutschen! Denn in Deutschland haben die Volksverräter sich das "Recht" angemaßt, keine Volksbefragung durchführen zu lassen. Obervasallin geMerkel hat mit dem Entschluß, nur die Abgeordneten (Volksverräter) mit strenger Parteiendisziplin abstimmen zu lassen, in Deutschland die Bürger entmündigt, um sie in die kommende EU-Diktatur zu überführen (siehe – bitte nochmals die Paragraphen-Artikel Anführung von Prof. Dr. Schachtschneider lesen!)

Also – meine nochmalige ernsthafte Bitte, spendet so viel ihr könnt – es hat nie in eurem Leben eine sinnvollere Ausgabe gegeben. Es geht nicht nur um eure Zukunft, sondern auch um die Zukunft eurer Kinder. Ja zu einem Europa der Vaterländer – aber nein zu einem "Vaterland" einer Europa-Diktatur mit legaler Möglichkeit standrechtlichen Erschießens!


Wer nach Irland mitkommen möchte und mitkommen kann und fließend Englisch beherrscht melde sich bitte unter der oben rechts auf der Web-Site genannten 'mail-adresse'. Wer über ein Einkommen verfügt spende bitte substantiell – die Kosten in Irland werden "immens" sein, denn es gilt sich nicht nur zu Fuß in der Nähe des Flughafens aufzuhalten, sondern Irland wirklich bis aufs Land hinaus zu 'bearbeiten'. Ihr werdet, sofern Internet auch auf dem Land zur Verfügung steht, täglich über die Arbeit auf dem Laufenden gehalten, auf jeden Fall aber sollt ihr über den Einsatz eurer Spenden Bescheid wissen. Über die Verwendung eurer Spenden wird Rechenschaft abgelegt. Wir haben keine "N"GO zur Verfügung – aber wir sind viele, denen an ihrer Freiheit gelegen ist.

Dies ist absolut ein ernsthafter Aufruf. Für die Spendenverwendung bürge ich mit meiner und der Ehre meiner Familie. Ich bin Deutscher und seit vielen zig Generationen ist meine Familie deutsch, mein Vorfahr (Prof. Dr. jur.) hatte 1845 die Nationalversammlung zu Frankfurt mit ins Leben gerufen. Ich halte mich selbst für einen aufrechten und echten Demokraten – ziehe aber längst mit meinen offenen Meinungsäußerungen in Politik-Global die Anonymität vor, weil ich kein Vertrauen mehr in den deutschen Staat mit seiner äußerst eigenartigen Regierung und dem Schäuble'schen Kontroll- und Überwachungswahn habe.

Die Europa-Frage ist mir ein äußerst ernstes Anliegen – denn mit einem Aufgehen Deutschlands in Europa hört auch die deutsche Identität auf. Was mit den Bürgern geschehen soll, was geplant ist, ist mir bekannt. Dies wird keine lebenswerte Zukunft mehr sein! Das ist mein voller Ernst.

Wer mitzukommen bereit ist, melde sich bitte unter der Mail-Adresse.

Spenden über den oben auf der Seite aufgeführten Spenden-Dienst von PayPal. (ab 50 € besser 100 € aufwärts – nach oben offen – und von jedem der etwas entbehren kann und sich für die Zukunft Deutschlands für sich und seine Kinder einsetzen will)


Während meines Aufenthaltes in Irland werde ich über keinerlei Einkünfte verfügen, riskiere aber meine normale Existenz und eventuell sogar mehr. Bei der Unterstützung, in oder für eine Demokratie ist JEDER gefragt, jeder ist notwendig und willkommen – personell oder finanziell. Der Aufenthalt in Irland wird etliche Wochen dauern, auch Reisen im Land erfordern (in kleinen Mietwagen), auf dem offenen Land müssen auch einfache Gasthäuser für Übernachtungen zu akzeptiert werden.

Es ist die letzte mögliche Gegenwehr gegen eine Brutal-Diktatur in der EU. Irland ist unsere letzte Hoffnung.


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