2013-01-14 Erklärungsversuch zur Demokratie

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Ein Erklärungsversuch zur Demokratie

“BRD“

Eines ist die sogenannte “BRD“ bestimmt nicht - eine Demokratie und ein eigenständiger und freier Rechtsstaat. Damit diese “BRD“ dies auch niemals wird, wurde sie von der verlogenen Merkel-Junta mittels EU-Lissabon-Vertrag in die Brüsseler Strukturen eingefügt – natürlich völlig undemokratisch gegen den Willen der Bevölkerung. In der “BRD“ gibt es schon lange keine eigenständige und unabhängige Justiz mehr. Wie in Brutal-Diktaturen üblich ist die Justiz weisungsgebunden. Die Anweisungen erfolgen aus den USA, Israel und England und jetzt auch noch im Rahmen der EU aus Brüssel. Im September 2013 gibt es erneut “Bundestagswahlen“, d.h. eine Farce, da die maßgeblichen Parteien ebenfalls weisungsgebunden sind. So wurden diesem Angela Merkel nach Amtsantritt alle ihre Reden vom Amerikaner Gedmin vom Aspen-Institute vorgegeben. So hatte sie schon damals ihr Gewissen an ausländische Interessen prostituiert. Die SHAEF-Gesetze, also Besatzungsrecht der West-Alliierten gelten bis zum heutigen Tage, die “BRD“-“Regierung ist eine reine Verwaltungsdiktatur. So jedenfalls wurde sie von einem Mitglied des Bundestages mir gegenüber bezeichnet. (Name des damaligen Abgeordneten ist mir bekannt).

Schweiz

Vor 20 Jahren wollte die schweizer CVP die Eidgenossenschaft durch Beitritt in den EWR das Land ebenfalls seiner Eigenständigkeit berauben. In der Schweiz jedoch besteht das demokratische Recht auf ein Plebiszit und die SVP um Herrn Blocher erreichte die Ablehnung des Beitritts zum EWR. Wirtschaftliche Nachteile wurden durch bilaterale Verträge abgewandt. Der Bundesvertrag von 1291 hatte ein für alle Male festgelegt, daß in der Schweiz keine fremden Richter (Richter aus anderen Ländern) schweizerisches Recht sprechen dürfen – also auch keine EU-Richter über die inneren Angelegenheiten in der Schweiz richten dürfen und die Souveränität der Schweiz durch einzelne Urteile Schritt für Schritt aufzuheben. Dieses Video zeigt wohl am besten, welche Gefahr für die Souveränität die Schweiz im Plebiszit gegen den EWR verhindert wurde – Dank an die SVP. Das Video zeigt die brutal-diktatorischen Ansätze der EU:
 

Russland

Russland läßt sich ebenso nicht in seine Justiz durch eine EU hineinreden, was das Merkel und die EU mehrfach versucht hatten. Ende Dezember 2012 hat Präsident Vladimir Putin vor der Föderativen Versammlung klar gestellt, daß Russland seine Hoheit weder an die EU noch an die NATO abzugeben gedenkt. Wörtlich:

“Wir treten in die Epoche globaler Veränderungen und vielleicht auch Erschütterungen. Die nächsten Jahre werden nicht nur für uns, sondern praktisch für die ganze Welt entscheidend sein und vielleicht sogar einen Wendepunkt bedeuten. Russland müsse dabei ein souveräner und einflussreicher Staat bleiben. In der Welt des 21. Jahrhunderts muss Russland angesichts der neuen Konstellation der wirtschaftlichen und der militärischen Kräfte wie auch der Zivilisationskräfte ein souveränes und einflussreiches Land bleiben um sich nicht als Nation zu verlieren und Russland zu bleiben, gelte es nicht nur, sich souverän zu entwickeln, sondern auch die nationale und geistige Identität zu bewahren.“

Wenn Russland nicht die Möglichkeit eines Plebiszites bietet, so handelt doch der Präsident Putin zum Wohl des Landes. Plebiszite bieten immer die Möglichkeit einer Beeinflussung vom Ausland her, denn die USA, Israel und England versuchen Russland zu destabilisieren um so eines der letzten Bollwerke gegen die totalitäre “Eine-'Welt-Regierung“ zu zerstören. Meine eigene Erfahrung, von allen hier benannten Ländern lebt man in Russland am freiesten. Es bedarf keiner Demokratie-Farce wie in der “BRD“. Eine echte Demokratie setzt immer informierte Bürger voraus und nicht durch Medien Gehirn gewaschene Trottel wie in der “BRD“. In Russland gibt es nämlich Pressefreiheit – was nicht verwechselt werden darf mit Freiheit für vom Ausland her inszenierte Umsturzversuche (z.B. Nawalny, Kasparow, US-Aid und CIA, etc.) wie dies vom US-Vizepräsidenten Biden im März 2011 angekündigt wurde.

Große Linien in der Weltpolitik

Was mehr Beachtung finden sollte, ist die Tatsache, daß die USA nur der Kriege führende Kampfpudel für England und Israel ist. In Realität werden die USA über die englische Pilgrims Society und die jüdische AIPAC regiert. Und weltweit sind die USA mittels ihrer befreundeten Terrororganisation Al Qaeda aktiv. Mit Al Qaeda wurde Russland aus Afghanistan vertrieben und Al Qaeda begann den Krieg in Russland in den Republiken Tschetschenien und Dagestan. Trainiert wurde Al Qaeda von der CIA und der pakistanischen ISI. Allerdings wurde die Zerstörung der beiden WTC-Türme in New York mit Hilfe der CIA und dem Mossad, nicht aber durch Al Qaeda durchgeführt. Al Qaeda liefert nur den Vorwand für einen 50-jährigen Krieg gegen den "Terror". Die Sprengung der Türme durch die CIA und den Mosad ist längst ausreichend dokumentiert. Bin Laden war befreundet mit der Bush-family. Bin Laden entstammt Saudi Arabien, das seinerseits vom saudischen Königshaus regiert wird – und wen wundert's ? Das saudische Königshaus ist jüdischer Abstammung !

Die Abstammungsgeschichte dieses Königshauses wird noch detailliert dokumentiert. (Diese Doku liegt mir im englischsprachigen Original vor.) Alle Spuren führen immer wieder nach England und zu den Rothschilds, die mit ihrem Geld die City of London dominieren. Die Rothschilds dominieren außerdem direkt mit ihren Banken (hauptsächlich Goldman Sachs) die FED der USA, die Bank of England, die EZB, die BIS in Basel – um nur die Wichtigsten zu nennen. Ebenso sind die deutschen Medien (ZDF und ARD wie auch maßgebliche Zeitungen und Nachrichtenagenturen jüdisch dominiert.). Gegen die Eine-Welt-Regierung (NWO) wehren sich zur Zeit noch Russland und China und Länder geringeren Gewichtes wie der Iran, Syrien, Nordkorea und Indien das versucht auf zwei Hochzeiten zu tanzen. Die unter US-Kontrolle befindliche NATO bindet angeblich souveräne Staaten wie die “BRD“ aber auch Frankreich in die Politik der Angriffskriege gegen leichtere Beute ein (Afghanistan, Irak, Libyen, Syrien und die Kriegsvorbereitungen gegen den Iran – Die “BRD“ lieferte unter der Merkel-Junta für einen Angriffskrieg an Israel die U-Boote und an Saudi Arabien Hunderte Panzer. Der Angriffskrieg gegen die syrische Regierung wird jetzt von Dschabhat al-Nusra geführt, einer erzkonservativen Islamisten-Gruppe, die mit der religiösen Auffassung der Salafisten übereinstimmt. Die Salafisten rufen zur Entsendung weiterer Söldner zum Kampf gegen das nicht-islamistische Syrien auf. Beide Gruppen stehen den Wahhabiten nahe – und somit in den obersten Strukturen wieder den Juden und den USA. Al Nusra wird verdeckt vom US-Geheimdienst unterstützt. Die Rolle Englands wird bestimmt durch die Rothschilds, die maßgeblich an der Entstehung des Staatsgebildes Israel gewirkt hatten und auch die USA regieren. Da jedoch in Syrien das Land von Alawiten (Bashar al-Assad) regiert wurde und friedliche Coexistenz zwischen den einzelnen Religionen erlaubte, gab es für die mit Al Qaeda zusammenarbeitende USA keine Möglichkeit das Land unter eigenen Einfluß zu bringen. Es blieb den USA nur die Möglichkeit eines Angriffskrieges gegen die Assad-Regierung. Also blieb den USA nur die Möglichkeit mittels Söldner einen Krieg in Syrien zu inszenieren – anfänglich durch ausländische Scharfschützen und dann durch 600 Söldner aus Libyen und 1500 Söldner aus Qatar. Um den Iran anzugreifen benötigen die USA das Territorium Syriens. So wird Land um Land mit Krieg von den USA und der von ihnen dominierten NATO überzogen. Dahinter jedoch stecken immer wieder die Juden – ob in Israel oder den USA, immer ausgehend von den Rothschilds in London, die auch verantwortlich zeichnen für den Bau in Jerusalem des Obersten Gerichts der Welt, das voller sympolischer und schwarzmagischer Hinweise auf Satanismus ist. politikglobal.net berichtete darüber mit ausführlicher Fotodokumentation. Außerdem zielt das NWO-Projekt auf eine einheitliche Weltreligion ab - aber ich wage zu bezweifeln, daß damit die von sich überzeugten Salafi wieder zurückgedrängt und zur Aufgabe ihres Djihads bewegt werden können. Religiöser Fanatimus ist nur schwer zu beseitigen - gleichgültig ob bei Katholiken, Juden oder Salafisten.

2012-05-29 Bundeswehr wird in Syrienkrieg verwickelt

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Bundeswehr wird in Krieg verwickelt

Die Merkel-Junta als kriegswilliger Erfüllungsgehilfe der israelo-jüdischen Kriegstreiber

Bericht von Gerd Schueler alias Rumpelstilz

Zum Grundverständnis über die derzeitigen UN und NATO-Aktivitäten in Syrien gehört unverzichtbar die andere Sicht der Dinge.Teilweise berichtete ich in 'politikglobal.net' bereits über den Einsatz in Syrien von 600 in Frankreich ausgebildeten libyschen Söldnern, eingeflogen mit Flugzeugen der CIA, sowie weitere 1500 Söldner aus Khatar – allesamt mit NATO-Waffen. In den (West-)Medien wurden die Söldner dann als syrische Protestbewegung benannt. Sie hatten mit Syrien aber nur zu tun, als sie auf die eigentlichen Demonstranten, die aus der Protestbewegung wegen der inhaftierten Schüler hervorgegangen war, mit Scharfschützengewehren schoß. Zivile Opfer sollten eine Stimmung von Wut und Auflehnung im Land schaffen. Mit Hilfe der (West-)Medien glaubt der überwiegende Teil der Weltbevölkerung an die Propaganda-Version der Dinge.

16. Februar 2012

Augenzeugen: NATO-Söldner plündern in Syrien Wohnhäuser und Staatseinrichtungen

Der Mitteilung zufolge stehen mehrere Stadtteile von Idlib unter Kontrolle der NATO-Söldner

- von Presseticker  -

I n Syrien haben nach Berichten von Augenzeugen bewaffnete Gruppen, ausgerüstet durch und im Sold NATO stehend, die Stadt Idlib im Nordwesten des Landes überfallen und plündern jetzt Staatseinrichtungen und private Wohnhäuser.

Dies teilte das russische Aussenministerium heute unter Berufung auf in Syrien lebende Russen mit. Der Mitteilung zufolge stehen mehrere Stadtteile von Idlib unter Kontrolle der NATO-Söldner.

Massendemonstration in Syrien gegen NATO-Intervention

Die Unruhen in Syrien dauern seit März 2011 an. Täglich werden Tote gemeldet, sowohl Zivilisten als auch Angehörige der Sicherheitskräfte. Die syrischen Behörden sprechen von mehr als 2.000 Toten unter den Soldaten und Sicherheitskräften, gegen die gut bewaffnete, vom Ausland ausgerüstete Söldner operieren.

Russland und China hatten am 04. Februar im UN-Sicherheitsrat gegen den NATO-Resolutionsentwurf zu Syrien ihr Veto eingelegt. Dies war bereits der zweite Resolutionsentwurf, der einen imperialen Krieg gegen Syrien ermöglichen sollte und dessen Annahme von Russland und China konsequenter Weise verhindert wurde.
Moskau und Beijing äusserten die Befürchtung, dass sich in Syrien das “libysche Szenario” der Gewaltanwendung von aussen wiederholen könnte.

RF/RIA Novosti

Warum gerade Syrien ???

Syrien ist aus Sicht Israels und des Welt-Zionismus (USA, England, Frankreich, “BRD“) ein Störfaktor, das als Land an den Iran angrenzt und als Aufmarschgebiet für den Angriffskrieg gegen den Iran benötigt wird. Darüber hinaus hält Israel seit dem 6-Tage-Krieg in 1967 das syrische Territorium der Golan-Höhen besetzt. Im Gegenzug unterstützt Syrien die militante Palästinenser-Organisation der HAMAS – freundschaftliche Beziehungen sehen anders aus.

Nun gehört das syrische Herrscherhaus von Assad der Islam-Gruppierung der Aleviten an und verhält sich damit tolerant gegen alle Religionen, gleichgültig ob Christen, Kopten, Sunniten oder Schiiten. Syrien war ein friedliches und tolerantes Land.... solange, bis es dem bösen Nachbarn Israel nicht mehr gefiel und von dort die Untergruppe der Sunniten, die Salafiten in der Opposition förderte.

So wurden denn unbedarfte Schüler zu regierungsfeindlichen Propaganda-Parolen an Häuserwänden animiert, worauf die Regierung die Schüler mit kurzfristigen Haftstrafen festsetzte, was wiederum zu Protestaktionen in der Bevölkerung führte, gefolgt von gezielt eingesetzten Söldnern, die als Scharfschützen von Hausdächern auf arglose Demonstranten schoß. Damit war ein Unruheherd wie schon in Libyen geschaffen, worauf die USA und die NATO für Syrien – wie schon in Libyen – das Land zur NO-FLY Area deklarieren wollte. Es folgte das VETO von Russland und China. Daraufhin wurden dann die 600 französischen Söldner und 1500 Söldner aus Khatar eingeflogen. Nach Libyen war jetzt Syrien an der Reihe einen Angriffskrieg zu versuchen. Bislang gelang der NATO jedoch nur die Beobachtermission der arabischen Staaten, die jedoch nicht das von den USA gewünschte Ergebnis “brutalen Eingreifens des syrischen Staates“ zu Tage brachte.

Also fördern die USA eine UNO-Beobachtermission …. die mehr tut als nur zu beobachten.

Nachstehender Bericht stammt zu großen Teilen der Seite German Foreign Policy und enthält Nachträge von Politikglobal

Mit der UNO zur Eskalation

16.05.2012

DAMASKUS/BERLIN (Eigener Bericht) - Berlin soll die UN-Beobachtermission in Syrien nutzen, um Russland und China zu aggressiverem Vorgehen im UN-Rahmen gegen das Assad-Regime zu drängen. Dies fordern Berliner Regierungsberater. Wie es in einem neuen Papier der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) heißt, sei mit dem gewollten Scheitern der UN-Beobachter in Syrien zu rechnen. Die Erfahrung zeige jedoch, dass ein solches Scheitern den Weg zu beabsichtigter offener Intervention bereiten könne.

Die kürzlich erfolgte bewaffnete Auseinandersetzung mit 108 Todesopfern, davon 48 Frauen und Kinder, liegt ganz im Stil der von der NATO beauftragten Söldner, da sie erlaubt, die Assad-Regierung zu beschuldigen und den Bruch des Waffenstillstands nur der Assad-Regierung in die Schuhe zu schieben, Tote reden  nicht mehr. Ein Bruch der Waffenruhe durch die von der NATO beauftragten Söldner provoziert aber auch eine Antwort der Regierungstruppenlerdings mit schweten Waffen aus der Entfernung - und nicht wie die überwiegende Zahl der Opfer - Opfer von Erschießungskommandos ähnlich wie in Libyen, Todesstrafe für Anhänger der Regierung. Wieder die gleiche NATO-Methode.

Trotz allen Bemühens die Opferzahl des Konfliktes der Assad-Regierung in die Schuhe zu schieben (Beweis Panzer und Kanonengranaten bedingt durch Eingreifen aus der Entfernung) wurden vor Ort auch entsprechend Gewehr-Munitionshülsen sichergestellt.

So schreiben denn auch die Schweizer Medien, daß AUCH der Assad-Regierung eine Schuld zufalle. Aber auch in der Schweiz ist die Berichterstattung zu zurückhaltend, um von einer überwiegenden Schuld der von der NATO beauftragten Söldnertruppe zu sprechen, die durch fortlaufende Verletzungen der Waffenruhe versucht bei Antworten der Regierungstruppen eine Schuld der Assad-Regierung zu konstruieren. Der Gauck-Besuch in Israel und seine Zusicherung immer an der Seite Israels zu stehen, stellt aus Sicht von Politikglobal eine ernste Verletzung deutscher Interessen dar. Deutschland darf sich nicht mit einem aggressiv kriegstreibenden Land, das permanent das Völkerrecht bricht, in eine Position der Gemeinsamkeit stellen. Israel hat sich wiederholt mit Bruch des Völkerrechts als SCHURKENSTAAT offenbart.

Eine "personelle Beteiligung" der Bundesrepublik sei dringend anzuraten. In der Tat bereitet die Bundesregierung einen Beschluss über die Entsendung einiger deutscher Soldaten nach Syrien vor; ein Offizier der Bundeswehr ist bereits für die UN in dem Land aktiv. Während in Berlin eine aggressivere Intervention gegen Damaskus in Betracht gezogen wird, berichten Medien, einige syrische Aufständische würden im Kosovo über Methoden der Aufstandsgestaltung instruiert - offenbar unter den Augen der dort stationierten deutschen Soldaten. Zudem heizen zwei arabische Verbündete Deutschlands, Saudi-Arabien und Qatar, den syrischen Bürgerkrieg durch die Bewaffnung der Rebellen weiter an. Dasselbe gilt für die ehemaligen Rebellen in Libyen, die die NATO letztes Jahr an die Macht gebombt hat - und mit denen Berlin ebenfalls zu kooperieren sucht.

In einer aktuellen Analyse äußert sich die Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) pessimistisch über die Chancen der UN-Beobachtermission in Syrien, den eskalierenden Bürgerkrieg zumindest dämpfen zu können. Beobachtermissionen könnten grundsätzlich "weder den Konflikt noch seine Ursachen beseitigen", heißt es in der Untersuchung; "meist verfestigen sie den Status quo, was die Lösung des Problems aufschiebt". Sie könnten einen Konflikt aber durchaus abmildern, jedenfalls dann, "wenn sie angemessen ausgestattet sind", wenn sie "gut mit dem Gaststaat kooperieren" und zudem "ihren Einsatz auf ein stabiles Waffenstillstandsabkommen gründen können". Die letzteren beiden Voraussetzungen seien in Syrien sicherlich nicht erfüllt, weshalb mit einem Erfolg der UN-Beobachter nicht gerechnet werden könne. Im Gegenteil drohe die Mission sogar kontraproduktiv zu wirken: Verbessere sie nichts, dann werde der "placeboartige Einsatz" weder das Regime noch die Söldner stoppen, dafür jedoch die Hoffnungen in der Bevölkerung enttäuschen und damit alles in allem "sogar schädliche Nebenwirkungen" hervorbringen.[1]

Eskalationsszenario

Wie es in der SWP-Analyse heißt, lässt sich die UN-Beobachtermission jedoch anderweitig nutzen. Die Beobachter könnten vor Ort "Informationen zur Lage und Konfliktdynamik zusammentragen"; diese könnten dann genutzt werden, um "im Sicherheitsrat Druck für neue Optionen" aufzubauen. "Dies muss das eigentliche Ziel der Mission sein", heißt es bei der SWP: Die Mission werde zwar "beim Assad-Regime keine Verhaltensänderung auslösen - aber vielleicht bei den Ratsmitgliedern". Eine aggressivere Intervention im Rahmen der Vereinten Nationen könne so in Reichweite geraten. Dies zeige die Erfahrung. "Wenn Beobachtermissionen in den letzten Jahren beendet wurden, dann meist nicht, weil die Streitigkeiten ein Ende fanden, sondern weil die Missionen der (Sicherheits-)Lage vor Ort nicht mehr angemessen waren" (also real ein 'Eroberungskrieg der USA und NATO folgen kann), heißt es in dem Papier: "Werden Waffenstillstand oder Waffenruhe hinfällig, können Beobachter ihr Mandat nicht mehr ausüben. Dann ist der Sicherheitsrat in der Pflicht, andere Optionen zu schaffen". In Sierra Leone etwa habe man die "Beobachtermission" von 1998 im Jahr 2000 durch eine "friedenserzwingende Operation" ersetzt, nachdem die Lage blutig eskaliert war.[2] Ein ähnliches Eskalationsszenario sei "in Syrien abzusehen, teilweise sogar schon eingetreten".

Personelle Beteiligung der Bundeswehr

"Für Deutschland" (gemeint ist hier die “BRD“), mahnt die SWP-Analyse an, gehöre im Falle der UN-Beobachtermission in Syrien "neben technischen und logistischen Leistungen auch die personelle Beteiligung" dazu.[3] Bislang hat Berlin sich vorwiegend finanziell sowie logistisch an der UN-Mission beteiligt; jedoch ist das Bundeskabinett mittlerweile dabei, über die Entsendung deutschen Personals zu beraten. Es komme die Bereitstellung von bis zu zehn Bundeswehrsoldaten in Betracht, heißt es in Berichten - unbewaffnet, wie es bei Beobachtermissionen üblich ist. Ein deutscher Offizier ist allerdings schon in Syrien im Einsatz - ein Oberstleutnant, der bereits dem Erkundungsteam der UN angehörte, das im April in Damaskus eintraf. Er ist von den deutschen Streitkräften an das Department for Peace Keeping Operations der UN abgestellt worden. In Syrien operiert er in Bundeswehr-Uniform.[4]

Wie die UÇK – Bundeswehr ein Wolf im Schafspelz

Während in Berlin eine aggressivere Intervention im Rahmen der UN in Betracht gezogen wird, berichten Medien über eine Reise mehrerer syrischer Aufständischer in das Kosovo. Das dortige Regime hat mittlerweile bestätigt, dass es enge Kontakte zur syrischen Opposition unterhält. US-Medien zitieren einen 2005 in die Vereinigten Staaten geflüchteten Syrer mit der Aussage, er sei in das Kosovo gereist, um von den Erfahrungen der UÇK "zu lernen".[5] Die UÇK hatte 1999 mit Unterstützung von NATO-Luftschlägen und von den USA geliefertem neuesten technischen Kriegsmaterial gegen die jugoslawischen Streitkräfte gekämpft - mit bekanntem Ergebnis. Unklar ist, welche speziellen Erkenntnisse sich die syrischen Rebellen von ihren kosovarischen Gesprächspartnern erhoffen. Priština streitet ab, militärische Ausbildung zu leisten oder Waffen zu liefern. Der in US-Medien zitierte Syrer gibt an, man sei vor allem daran interessiert gewesen zu erfahren, wie die UÇK die unterschiedlichen Spektren des kosovarischen Protestes in eine gemeinsame Front gegen Belgrad gebracht habe. Tatsächlich ist die syrische Opposition zerstritten; das gilt auch für ihren bewaffneten Arm, der in zahlreiche oft voneinander unabhängig operierende Milizen und Söldnergruppen zerfällt und zu einem geschlossenen Vorgehen bisher nicht fähig ist. Unabhängig vom konkreten Gehalt der Gespräche bleibt festzuhalten, dass sie sich unter den Augen der Bundeswehr abspielten, die nach wie vor das größte Kontingent der ausländischen Besatzungstruppen im Kosovo stellt und über die Lage im Land bestens informiert ist. Die Trainingseinheiten im Kosovo auch für die syrischen Söldner wurden erst kürzlich von 1800 auf über 6000 Bundeswehrsoldaten aufgestockt, während die Bundeswehr auch logistisch über elektronische Funksprechüberwachung und Mitteilungen an die NATO-Söldner sich gegen die syrische Regierung positioniert.

Keine Demokraten – als ob das ein Kriterium wäre

Neben dem EU-Protektorat Kosovo unterstützen nach wie vor insbesondere zwei enge arabische Verbündete Deutschlands den bewaffneten syrischen Aufstand - Saudi-Arabien und Qatar (beides US-Vasallen). Bereits im März hatte ein hochrangiger saudischer Diplomat offiziell erklärt, sein Land habe Waffen nach Syrien auf den Weg gebracht. Experten gehen davon aus, dass auch Qatar längst militärische Hilfe für die syrischen Milizen (Söldner im Auftrag der NATO) leistet, die außerhalb der westlichen Medien noch klar als Söldner definiert werden – aber einmal in Syrien angekommen werden von den West-Medien die 1500 Söldner aus Khatar als Milizen der “Protestbewegung“ bezeichnet werden. Die Begriffsverwirrung dient ausschließlich dem Sturz der gewählten Assad-Regierung. Ende April wurde zudem ein Schiff mit einer Ladung von Waffen aus Libyen von der libanesischen Marine aufgegriffen; das Kriegsgerät war ausdrücklich für die syrische Opposition bestimmt. Demnach trifft zu, dass frühere Rebellen aus Libyen, die im letzten Jahr von der NATO an die Macht gebombt wurden, nun für den Sturz eines weiteren Regimes kämpfen. Auch mit den neuen Machthabern in Tripolis sucht Berlin möglichst eng zu kooperieren (german-foreign-policy.com berichtete [6]). Die Konstellation lässt erkennen, dass die Partner des Westens aus der arabischen Welt auf den Sturz des Assad-Regimes setzen - eine Absicht, die ohne Billigung der westlichen Mächte kaum denkbar wäre. Andererseits zeigt sie, dass vor allem streng islamische, überwiegend sogar islamistische Kräfte wie die Salafisten einen Machtwechsel in Syrien vorantreiben - allen voran Saudi-Arabien und Qatar, die durch den Wahhabismus geprägt sind, die reaktionärste Ausprägung des muslimischen Glaubens. Der Wahhabismus jedoch ist die “Religion“ der saudischen Königsfamilie, die ihrerseits eindeutig jüdischen Ursprungs ist und eng liiert ist mit England und den USA und mit den Wahhabiten 1989 nicht nur den Marsch durch die Institutionen in den südrussischen Teilrepubliken begann und mit den USA Al Qaida aufbaute und über die pro-wahhabitischen Söldner Shamil Basajew und Emir al-Khattab den Krieg gegen Russland in Tschetschenien und Dagestan begannen. . Während Teile der Berliner Außenpolitik offensichtlich mit einer Eskalation des Bürgerkrieges in Syrien rechnen, warnen einige Experten, es gebe keinen Grund, "angeblich 'moderate' Islamisten in ihrem Kampf um die Macht in Syrien" zu unterstützen: "Wer heute mit Khatar zusammenarbeitet, muss sich bewusst sein, dass es zielstrebig Organisationen und Personen fördert, die keine Demokraten sind."[7]

Aber die Bundeswehr wird dabei helfen, daß radikale Islamiten (Salafiten) Syrien beherrschen, So hat sie dann zusammen mit dem Schurkenstaat Israel die Aufgabe in den Krieg zu ziehen - statt leider GEGEN Israel Krieg zu führen !

Weitere Informationen und Hintergründe zur deutschen Syrien-Politik finden Sie hier: Kriegsdrohungen gegen Syrien, Irans Achillesferse, Kriegsszenarien für Syrien und Kriegsszenarien für Syrien (II).

[1], [2], [3] Elisabeth Schöndorf: Der VN-Einsatz in Syrien; SWP-Aktuell 27, Mai 2012
[4] Schon in Syrien; Frankfurter Allgemeine Zeitung 12.05.2012
[5] Syrian opposition activists ask Kosovo for advice; www.foxnews.com 26.04.2012
[6] s. dazu Aktionsplan Libyen, Eine Atmosphäre der Straflosigkeit und Europas Wächter
[7] Guido Steinberg: Katars neue Syrien-Politik. Ein wichtiger, jedoch kein einfacher Partner für Deutschland; Internationale Politik Mai/Juni 2012. S. auch Vom Feind zum Partner

2012-02-22 Syrien, die Lüge platzt aber USA wollen das Land

Ganz kurz erschien gestern in den russischen TV-Nachrichten eine Erwähnung, daß NATO-Soldaten in das Land einmarschieren wollen - obwohl ... Frankreich, USA, Israel und sogar Deutschland bereits Soldaten entsendet hatten. Aberr das war die Rechnung ohne Russland gemacht. Ausführlicher morgen.






Wie bastele ich mir eine Revolution und einen Staatsstreich ?



Die genaue Anleitung dazu hatte Gene Sharp von der AEI gegeben, indem er ein 198-Punkte Programm aufstellte (es müssen nicht alle Punkte erfüllt sein) aber am Vorgehen in Syrien sind die Anleitungen von Sharp ersichtlich. Gleiches galt auch für Пора!, für Отпор und die Revolutionen in der Ukraine, Kirgisien und wurde sogar anläßlich der letzten Wahlen im Iran versucht. Wer die Punkte des Programms kennt, sieht sofort WER dahinter steckt.

SYRIEN

1.
Im März 2011 begann alles mit einem Dummenjungenstreich. Schüler hatten sich zum Verfassen von Parolen an Häuserwände anstiften lassen (das würde in der "BRD" genau so gut funktionieren).

2.
Daraufhin wurden die Schüler von Sicherheitsorganen in Gewahrsam genommen und in der Folge kam es zu landesweiten Protesten.

Wäre dies bis dahin ungeplant verlaufen, so hätten sich die Proteste gelegt in dem Moment wenn die Schüler aus ihrer Einschüchterungshaft freigelassen worden wären. Syrien ist eigentlich ein sehr tolerantes Land und duldet SÄMTLICHE Reliegionsgemeinschaften, reagierte aber sensibel wenn gegen eine Gruppe gehetzt wurde.

3.
Aber die Schüleraktion war mit vorausberechneten Folgen eine geplante Aktion. Und aus Libyen in das Land gebrachte Scharfschützen, die von den Dächern aus operierten, schossen wahllos auf die protestierende Zivilbevölkerung ......... und von da an war der Grundstein für einen Aufstand gelegt (so wie es sich der Mossad für den Iran mit der hinterhältigen Ermordung der Sängerin Neda erhofft hatte.)

Die Opfer wurden in den Medien wider besseres Wissen natürlich zu Opfern der syrischen Regierung erklärt- Kriege gewinnt man heute auch mit Hilfe der Propaganda in den Medien. Über 5000 Opfer, das erwärmt doch des Deutschen Leserherz.

Die war die Vorbereitung - von nun an konnten die Libyschen Söldner auch Zivilisten anwerben umd zumindest eine Alibi-Beteiligung von Syrern zu haben. Weiter transportierte die CIA aus Libyen 600 in Frankreich für den Libyenkrieg geschulte Söldner in die Türkei um von dort aus nach Syrien zu gelangen. Über 1000 Söldner aus Qatar kamen über Jordanien in das Land.

Während inzwischen ein KRIEG im Land tobte - Söldner gegen dei reguläre Armee - besannen dich die USA von den Vereinten Nationen sich eine kriegerische Intervention genehmigen zu lassen - aber dieses Mal gab es keine Stimm-Enthaltung seitens Russlands und Chinas ... ein klares "Njet" (Veto) seitens beider Länder bremste die us-raelische Kriegseuphorie. Dabei brauchen doch Israel und die USA Syrien als Einfallstor in den Iran - sowie der Krieg gegen den Iran beschlossen ist. Der Kriegsgrund sind keine iranischen Atombomben, von deren Entwicklung der Iran noch weit entfernt ist - aber Israel verfügt inzwischen über 400 Atombomben, die auch mittels Cruise Missiles von den von Deutschland gelieferten Dolphin U-Booten verschossen werden können. Damit ist auch Deutschland in der durch Israel gefährdeten Reichweite. Zumindest das Atomkraftwerk Bushehr wird von Russland mit seinen Waffen geschützt.

Die militärische Oberleitung der sogenannten "Revolution" war in Händen von Al-Qaeda-Chef Belhaj, der für seine neue Kriegsaufgabe sich in Tripoli speziell hat freistellen lassen.
'Seine Truppen erhielten die Waffen durch die CIA, MI-6 und DGRE, während Detschland mit einem Schiff vor der Küste den syrischen Sprechfunk abhörte um die Söldner über das Vorgehen der regulären syrischen Armee zu informieren.

In syrischer Opposition gibt es keine Einheit, aber Terroristen – US-Geheimdienstchef

18:18 17/02/2012 WASHINGTON, 17. Februar (RIA Novosti).

Die syrische Opposition ist laut US-Geheimdienstdirektor James Clapper keine einheitliche Nationalbewegung, sondern ist zersplittert und stellt keine Gefahr für das Regime von Baschar al-Assad dar.

Aber eine geschlossene Einheit möcht die sogenannte "Befreiungs"armee schon sein, weshalb sich Belhaj dieser Aufgabe angenommen hat. Die pro-zionistische Regierung unter Sarkozy in Frankreich hat schon einmal die syrische Exilregierung als "rechtmäßig" anerkannt. Schlimm, wenn Frankreich Weltpolitik spielen möchte.

Zumindest schult Frankreich ja die Söldner, die mit Scharfschützengewehren das Land "demokratiesieren" sollen.

Zum Ärger der "syrischen Freiheits Armee" (bestehend aus in Frankreich geschulten und im Libyen-Einsatz "bewährten" Söldnern, Söldner der Ql-Qaeda aus Qatar wird demnächst in Syrien über eine Verassung abgestimmt.

Artikel übernommen von 'hinterderfichte.blogspot.com'

Syrien: Der Verfassungsentwurf

Zur Meinungsfreiheit nach deutschem Grundgesetz gehört, sich ungehindert zu informieren. Zensur findet angeblich nicht statt. In der Praxis allerdings hebeln die Konzern- und Staatsmedien dieses Grundrecht aus, indem sie die wichtigen Informationen einfach unterschlagen. Wer keine Fremdsprachen beherrscht und nicht zielgerichtet sucht (wer hat schon die Zeit nach der täglichen Tretmühle?) bleibt dumm. Stattdessen bekommen diese zahlenden Kunden in Deutschland grundsätzlich nur Interpretationen nach den Vorgaben des großen Bruders. Oder haben Sie schon mal in Deutschland irgendein Dokument, eine Rede, ein Interview der "Bösen" im Wortlaut gesehen? Dafür wird aber aus jeder Kuhklitsche in Amerika berichtet, wenn einem (millionen- bis milliardenschweren) Präsidentschaftskandidaten eine Flatulenz entweicht. Live, in HD und schon im Frühstücksfernsehen. Wir sind zu einer abgelegenen Kolonie der USA verkommen. So nimmt es nicht wunder, wie immer peinlichere deutsche Mietmäuler und Lohnschreiber dümmlichste Propaganda von "drüben" wiederkäuen.

Was ist lächerlich?

Das Ergebnis: Die ARD - in den letzten Jahren mit rasender Geschwindigkeit Zentralorgan der US-Propaganda geworden - verkündet denn auch devot die lächerliche US-Leitmeinung, Assads Verfassungs-Entwurf und das Referendum wären lächerlich."

Da sich der deutsche Nachrichtenkonsument weit hinter dem Eisernen Vorgang befindet, liefern wir hier den Entwurf der syrischen Verfassung im Wortlaut.

Oder hier. Und hier: http://www.syriaonline.sy und hier: vida-autarquia.blogspot.com

Bitte geben Sie ggf. in einer Suchmaschine "Draft Constitution for the Syrian Arab Republic" ein.

Man beachte insbesondere die Artikel 42 Meinungsfreiheit, 43 Pressefreiheit, 44 Versammlungsfreiheit, aber auch das Recht auf kostenlose Bildung in Artikel 29.

Dem Folterstaat USA dürfte der Artikel 53 Verbot der Folter besonders "lächerlich" erscheinen.

Die Opposition vieler verbündeter Staaten der USA, der EU und Deutschlands würde sich eine solche "lächerliche" Verfassung von Herzen wünschen.
Natürlich ist eine Verfassung nur bedrucktes Papier.
Doch das ist sie in Amerika und Deutschland, deren Regierungschefs und ihre Kriegs-, Überwachungs- und Finanzminister tagtäglich dagegen verstoßen, schließlich auch.

"Seit dem Beginn des 21. Jahrhunderts sehen sich Volk und Institutionen von Syrien der Herausforderung der Weiterentwicklung und Modernisierung unter harten regionalen und internationalen Bedingungen gegenüber, die auf die nationale Souveränität abzielen. Das hat den Antrieb gegeben, diese Verfassung als Basis zur Stärkung der Rechtsstaatlichkeit zu schaffen." Präambel des Verfassungsentwurfes

Ach, gäbe es doch diesen Satz auch in Deutschland.

Empfehlung
Die syrische Tragödie von Jürgen Todenhöfer

"Assad hat der Opposition längst einen Dialog vorgeschlagen. In einer Woche beginnt eine Volksabstimmung über eine neue demokratische Verfassung. Assad plant ferner Parlamentswahlen und spätestens zwei Jahre später freie Präsidentschaftswahlen, die er auch verlieren kann. Kein anderer arabischer Diktator hat sich auf ähnlich umfassende Reformen festgelegt."

Die Seite http://politikglobal.net funktioniert wieder

0810-35 / US-Terroristen haben Syrien angegriffen

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Die US-Armee hat am Sonntag, den 26.10.2008

Syrien angegriffen




Und jetzt greife ich schon wieder auf "mainstream"-Medien zurück - nur für den Fall, daß die Mainstream-Märchen-Medien nicht darüber berichten sollten.

Aggression by US helicopters against civilian building

in Boukamal leads to the martyrdom of 8 citizens

Sunday, October 26, 2008 - 09:45 PM

DAMASCUS, (SANA)-An official media source on Sunday announced that four US military helicopters at 4.45 p.m. violated the Syrian airspaces in al-Boukamal, with 8 KM depth at al-Sukariah Farm.

"The four helicopters launched aggression on a civilian building under construction and fired against the workers inside the building, among them the wife of the building guard, leading to the martyrdom of 8 citizens and wounding another… the aggressive helicopters later left for the Iraqi lands," the Source added.

Mazen

Angriff von US-Hubschraubern auf ein Zivil-Gebäude in Boukamal führt zu 8 Todesopfern

Eine offizielle Medienquelle berichtete, daß am Sonntag um 16:45 Uhr US-Militär-Hubschrauber den Syrischen Luftraum verletzt haben und in 'al-Boukamal' bei der 'al-Sukariah-Farm'.

"Die vier Hubschrauber unternahmen einen Angriff auf ein ziviles im Bau befindliches Gebäude und schossen auf Arbeiter innerhalb des Gebäudes - darunter auf die Frau des Wächters und verwundeten eine weitere Person. Die angreifenden Hubschrauber zogen sich nach dem Angriff auf Irakisches Territorium zurück," berichtet die Quelle.

Kommentar

Man sollte sich in Deutschland keinerlei Illusionen hingeben - die USA sind Besatzungsmacht in Deutschland und keineswegs Freunde Deutschlands. US-Militär ist eine Ansammlung psychisch Kranker ohne jegliche moralische Hemmschwelle.

Gegenreaktionen könnten dann auf die US-Truppen, die in Israel stationiert sind, erfolgen - was dann zu einem erneuten Nahost-Krieg führen dürfte. Daß die Bush-Junta einen Konflikt nur "versehentlich" beginnt, braucht man nicht anzunehmen. Es scheint wohl darum zu gehen, rasch noch einen neuen Krieg zu beginnen, bevor Bush als Präsident abtritt.


2008 Politik-Global Rumpelstilz 2008-10-26


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0808-26 / Nadelstiche von der anderen Seite

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		Verteidigung und Sicherheit
		Assad: Russische Raketen in Syrien als Antwort auf ABM-Pläne denkbar
		10:04 | 20/ 08/ 2008

MOSKAU, 20. August (RIA Novosti). Die syrische Regierung ist bereit, als Antwort auf die US-Raketenabwehrpläne in Europa russische Raketenkomplexe vom Typ Iskander in Syrien zu stationieren. Bisher kam diesbezüglich allerdings noch kein Signal aus Moskau.

Das erklärte der syrische Präsident Bashar Assad in einem am Mittwoch in der Tageszeitung „Kommersant“ veröffentlichten Interview.

„Wir sind bereit, mit Russland bei all dem zusammenzuwirken, was seine Sicherheit festigen könnte“, stellte Assad in einem Interview fest, das er im Vorfeld seines Moskau-Besuchs gab. „Ich denke, dass Russland wirklich über Gegenschritte nachdenken muss, um etwas gegen eine Einkreisung zu unternehmen.“

Die USA haben vor, Teile ihres Raketenabwehrsystems ABM in Polen und Tschechien zu stationieren, um sich vor einer angeblich von Iran ausgehenden Raketenbedrohung zu schützen. Russland betrachtet die US-Pläne als Bedrohung seiner eigenen Sicherheit.

Letzte Woche berichteten internationale Medien, Russland wolle die amerikanischen ABM-Pläne in Europa mit einer Stationierung von Iskander-Raketenkomplexen in Syrien erwidern.

Wie Assad sagte, hatte Syrien bereits vor einigen Jahren den Erwerb dieser Raketen zur Sprache gebracht. Damals standen die ABM-Pläne der USA aber noch nicht zur Debatte.

„Heute gibt es aber keine konkreten Vereinbarungen. Nicht einmal Verhandlungen wurden in letzter Zeit zu diesem Thema geführt“, so Assad.

„Solche Projekte müssten jedenfalls zunächst von Militärexperten geprüft werden. Sobald alles beschlossen ist, werden wir das öffentlich bekanntgeben“, sagte er. Assad machte kein Hehl daraus, dass die militärtechnische Zusammenarbeit das Hauptthema seiner Verhandlungen mit der russischen Staatsführung sein wird.

Das rein äußere Kennzeichen war die überstürzte Abreise der israelischen Militär"berater" aus Georgien und jetzt noch der Exodus von Juden aus Georgien.

Wie wäre es denn, wenn Israel bedeutet worden wäre, daß in Syrien Raketen stationiert werden könnten ... z.B. im Falle der Unterstützung des georgischen Militärs beim Angriff auf Süd-Ossetien ... oder, sollten die USA in Polen Raketen aufstellen, daß dann vielleicht auch

Raketen in Syrien gegen Israel zu stehen kämen. Ob das dann aber Rothschild, Rockefeller, Wolfowitz, Bronfman, ... und wie sie alle heißen, gefällt ? ? ? Sie herrschen doch über die USA.

Um diese "süßen, kleinen, schnuckeligen" Raketen geht es - und dabei eben so wie es die USA sicher gewollt haben - aufzustellen in Kaliningrad (die erreichen dann die US-Stellungen sicher von hinten kommend) könnten aber sicherlich auch Warschau erreichen.

Aber auch in Syrien würden die Iskander-Raketen große Freude bereiten. Vermutlich ist es das, was Israel ein herzliches Anliegen war. Es erspart dann dem israelischen Staat übermäßig hohe Rentenzahlungen für seine Bürger. Daß die dann allerdings von den US-Patriots abgefangen werden können, ist sehr fraglich!!! Vor allen Dingen sind die Iskander treffsicherer, als die palästinensischen home-made Feuerwerkskörper. Aber das alles war ja von der Bush-Junta sicher so gewollt - oder glaubte man im Pentagon, daß man Russland ewig zum Narren halten kann? Die Jelzin (Jelzman)-Zeit ist vorbei. Die Farben-"Revolutionen" waren schon ein Angriff auf Russland!

Die US-Kriegsschiffe (und das Bundesmarine-Schiff Lübeck), die am Mittwoch den Bosporus passiert haben und in das Schwarze Meer eingelaufen sind, sollten wohl am besten ihre Marionetten Saakaschwili, Juschtschenko und Timoschenko gleich aufladen und mit in die USA transportieren - so gäbe es endlich wieder Frieden in der Region. Die beiden letztgenannten Figuren habe ich noch hinzugefügt, denn daß das nächste Szenario in der Ukraine stattfindet, pfeifen die Spatzen bereits von den Dächern.

(c) 2008 Copyright Politik-Global Rumpelstilz 2008-08-21

0804-01 / Iran-Krieg - Keine Entwarnung

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Anzeichen verdichten sich

daher keine Entwarnung

Mehrfach gingen Hinweise ein, daß eine Quelle: http://www.rense.com/ eine Nachricht von 2007 erneut in 2008 gebracht hatte. Dies bezieht sich jedoch nur auf den Plan 'Bite' - der jedoch nie zurückgenommen wurde. Dies betrifft jedoch NICHT die Nachricht vom 'Baltimore Chronicle' der auf der Meldung der Saudi-Zeitung 'Okaz' beruht und über dpa verbreitet
wurde.

BRANDAKTUELL ist diese Nachricht:

HANDELSBLATT 3. April 2008


HANDELSBLATT, Donnerstag, 3. April 2008, 16:23 Uhr

Spannungen zwischen Israel und Syrien

Kriegsangst in Nahost – Barak sagt
Berlin-Besuch ab

Der israelische Verteidigungsminister Ehud Barak hat seinen für nächste Woche geplanten zweitägigen Deutschland-Besuch abgesagt. Hintergrund sind anhaltende Medienspekulationen über einen
Krieg.


HB BERLIN. Der israelische Verteidigungsminister Ehud Barak hat seinen für nächste Woche geplanten zweitägigen Deutschland-Besuch abgesagt. Das bestätigte die israelische Botschaft in Berlin am Donnerstag. Der für Montag und Dienstag geplante Besuch war erst am Mittwoch offiziell mitgeteilt worden.

Botschaftssprecher Aaron Segui sagte, ein neuer Termin sei noch nicht vereinbart worden. Der Grund für die Absage hängt vermutlich mit wachsenden Spannungen an der Grenze zum Libanon zwischen Israel
und der militanten Organisation Hisbollah zusammen. In Israel besteht in manchen Kreisen die Sorge, das Angriffe der Hisbollah aus dem Libanon und israelische Vergeltungsschläge zu einem neuen Krieg mit Syrien eskalieren könnten.

Die israelische Führung dementiert allerdings vehement. „Wir haben keinerlei Absicht, Syrien anzugreifen, und ich höre, dass Syrien das Gleiche sagt“, sagte Israels Präsident Schimon Peres in Arad. Der
stellvertretende Ministerpräsident Chaim Ramon bezeichnete die Beunruhigung in der israelischen Bevölkerung als überraschend und grundlos.

Die in London herausgegebene arabische Tageszeitung
„Al-Quds al- Arabi“ hatte am Mittwoch berichtet, dass Syrien Reservisten mobilisiert und seine Truppen entlang der Grenze zu Israel verstärkt und in erhöhte Alarmbereitschaft versetzt habe. Syrien wolle sich auf einen möglichen Angriff Israels auf die pro-iranischen Hisbollah- Milizen sowie auf das eigene Land vorbereiten, hieß es.

Barak hatte daraufhin am Mittwoch öffentlich gedroht, dass Israel die stärkste Militärmacht in der Region sei und er niemandem empfehle, Israel zu provozieren. Außerdem beschloss das israelische
Sicherheitskabinett nach Medienberichten, in der kommenden Woche eine große Militärübung nahe der Grenze zu Syrien abzuhalten. Der Abteilungsleiter im israelischen Verteidigungsministerium Amos Gilad bezeichnete am Donnerstag Berichte, wonach Syrien drei Divisionen mobilisiert habe, als nicht korrekt.

Israelische Militärkommentatoren spekulierten am Donnerstag, dass Syrien möglicherweise etwas über einen bevorstehenden Angriff
seines libanesischen Verbündeten, der pro-iranischen Hisbollah-Milizen, auf Israel wisse. Syrien will nach israelischen Berichten in den kommenden Tagen einen Untersuchungsbericht über das tödliche Attentat auf den ehemaligen Hisbollah-Militärchef Emad Mughnija vom 12. Februar in Damaskus veröffentlichen. Die Hisbollah hat Israel als Drahtzieher des Attentats verantwortlich gemacht und Rache geschworen. Israel bestreitet eine Tatbeteiligung.

Artikel abgekürzt - vollständiger Artikel siehe Handelsblatt - obiger Link

Kommentar Politik-Global:

Ebenso bleibt von dem unter www.rense.com veröffentlichten alten Beitrag unbeeinflußt die Truppenkonzentration der US-Streitkräfte, die sich in "Position" bringen.

Es darf wohl kaum davon ausgegangen werden, daß die Nachrichtendienste der Region uninformiert geblieben sind. Somit ist es nachvollziehbar, daß alle schiitischen Fraktionen der einzelnen Länder ebenfalls in Bereitschaft sind - wie aus der Einberufung der Reservisten in Syrien ersichtlich.

Die "Übung" in Israel wäre - wenn es "nur eine Übung" wäre, für den Verteidigungsminister Ehud Barak, KEIN Anlass, seinen Besuch in Berlin abzusagen.


Copyright (c) Rumpelstilz Politik-Global 3-4-2008