0809-15 / Verhältnisse im Kaukasus stabilisieren sich

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Die Verhältnisse im Kaukasus stabilisieren sich




Nachdem am gestrigen Montag Sarkozy, Barroso und Solana, also das führende Trio der EU versucht hatten, Präsident Medwedew zu einer Rücknahme der russischen Entscheidungen zu bewegen - und am gleichen Tag seitens Präsident Medwedew in einer Pressekonferenz offengelegt wurde, daß - wie sich der Präsident ausdrückte - Saakaschwili ob der Rückenstärkung durch die USA völlig ausflippte, und den Angriff auf Südossetien startete (in Händen des georgischen Militärs wurden auch Angriffspläne auf Abchasien gefunden!), mußten die drei EU-Oberen unverrichteter Dinge wieder abziehen.

Ein Erfolg in Moskau kleiner als klitzeklein


Da ich mich seit langem von den Propagandamedien verabschiedet habe - also kein TV sehe - wurde mir glaubhaft berichtet, daß Sarkozy am Montag nach der Unterredung mit Präsident Medwedew in volltrunkenem und nicht mehr gehfähigem Zustand (ähnlich wie häufiger bei G.W. Bush) das Mißlingen des Besuches in Moskau zu verdauen versuchte. Als mildernden Umstand ließe sich allenfalls werten, daß Sarkozy möglicherweise von der Bush-Regierung hinsichtlich der Unterstützung Georgiens bei dem Angriff auf Südossetien belogen wurde.

Vermutungen einer US-Beteiligung am Angriff Georgiens auf Südossetien bestanden bereits 48 Stunden nach dem Angriff, als bei dem Angriff gefallene US-Soldaten aufgrund ihrer Hautfarbe aufgefallen waren.

Russland wird lediglich das Militär aus der Pufferzone um Südossetien und Abchasien herum innerhalb eines Monats abziehen, so wie dies auch zuvor bereits zugesagt war - somit hat sich also kein "großer" oder "kleiner" Erfolg für Sarkozy ergeben - worüber Westmedien allerdings anderslautend berichteten. Eine Anerkennung Südosstiens und Abchasiens nimmt Russland nicht zurück - seit 1994 gelten die beiden Regionen auch nicht mehr als georgisches Kernland, ein Irrtum, zu dem sich Sarkozy US-gedungen gerne versteigerte.

Differierend zur westlichen Berichterstattung sehen die "hard facts" jetzt wie folgt aus:

BLITZ - Russland und Südossetien nehmen diplomatische Beziehungen auf
		15:34 | 09/ 09/ 2008

MOSKAU, 09. September (RIA Novosti). Russland und Südossetien haben diplomatische Beziehungen aufgenommen. Das teilte der südossetische Vertreter in Moskau am Dienstagnachmittag mit.

Mit der Aufnahme der diplomatischen Beziehungen wird auch de jure der Rahmen eigenständiger Länder unterstrichen - eigenständig aber eben mit sehr freundschaftlichen Beziehungen:

		Russische Armee bekommt Rechtsgrundlage für Verbleib in Südossetien und Abchasien
		16:33 | 09/ 09/ 2008

MOSKAU, 09. September (RIA Novosti). Russland, Südossetien und Abchasien haben den Freundschaftsversträgen offiziell zugestimmt. Der Kreml sieht dies als völkerrechtliche Grundlage für die Präsenz der russischen Streitkräfte in diesen Ländern an.

"Russland, Südossetien und Abchasien werden gemeinsam alle möglichen Maßnahmen treffen, um Verstöße gegen den Frieden zu verhindern sowie jedem Aggressionsakt seitens eines Drittstaates entgegenzuwirken", so der russische Außenminister Sergej Lawrow am Dienstag.

"Wir leisten einander die erforderliche Hilfe, darunter auch militärische. Jede der Vertragsparteien gewährt der anderen das Recht, Militärinfrastruktur und -anlagen auf ihrem Territorium zu errichten und zu nutzen", so Lawrow.

Russland, Südossetien und Abchasien haben laut Lawrow den Freundschafts- und Kooperationsverträgen offiziell zugestimmt. Demnächst werden diese Dokumente von den Staatschefs unterzeichnet, hieß es.

Diese Verträge bilden laut Lawrow die völkerrechtliche Grundlage für die weitere Präsenz russischer Kampftruppen in Südossetien und Abchasien.

"Das werden keine Friedenskräfte sein, sondern Militärkontingente, deren Stärke das russische Verteidigungsministerium nach Beratungen mit seinen Partnern in Südossetien und Abchasien festlegen wird", betonte Lawrow.

Am Dienstagnachmittag hat Russland mit den beiden von Georgien abtrünnigen Republiken Noten über die Aufnahme diplomatischer Beziehungen ausgetauscht

Interessant ist darüber hinaus, daß in Mittelamerika nicht alle Länder den US-Vasallenstatus "genießen" und daß Russland trotz der 'Entfernung mehr und mehr Sympathien in der Region genießt.

Medwedew überhäuft Nicaragua mit Lob
		13:05 | 09/ 09/ 2008

MOSKAU, 09. September (RIA Novosti). Der russische Präsident Dmitri Medwedew hat die Anerkennung der Unabhängigkeit Südossetiens und Abchasiens durch Nicaragua als einen mutigen und verantwortungsbewussten Schritt bezeichnet.

Das geht aus einem Telegramm Medwedews an Nicaraguas Staatschef Daniel Ortega hervor, meldete der Pressedienst des Kremls am Montag.

„Wir betrachten Ihre Entscheidung als einen Akt, der auf die Bestätigung der Oberhoheit der grundlegenden Prinzipien des Völkerrechtes sowie auf die weitere Bildung eines gerechten Systems einer multipolaren Welt gerichtet ist“, schreibt Medwedew.

Ihm zufolge wurde die Anerkennung der Unabhängigkeit Südossetiens und Abchasiens seitens Moskaus sowohl durch rechtliche als auch moralische Überlegungen diktiert. Die langfristige Friedenssicherung in der Region habe dabei im Mittelpunkt gestanden.

„Unser Land konnte es sich nicht erlauben, einfach abzuwarten, wenn die barbarische Aggression von Tiflis gegen Südossetien und Abchasien, die mit einem Völkermord an der örtlichen Bevölkerung einhergeht, zu deren physischen Vernichtung führt“, so Medwedew.

Reiht man also diese Nachrichten aneinander, so wird erst der Umfang der Illusionen oder des Versagens von Sarkozy verständlich. Europa habe angeblich Stärke gezeigt - aber wurde von seinen amerikanischen "Freunden" belogen. Blamiert bis auf die Knochen haben sich bis jetzt in der Kaukasus-Frage eben der Franzose Sarkozy und die Deutsche Merkel, denn beide hatten von Russland einen bedingungslosen Abzug der Truppen verlangt. Wenn sich jedoch ein Staatsoberhaupt als Phantast oder Lügner erweist - wie lange ist dieses Staatsoberhaupt noch tragbar? Noch lange?

Bedingungslos war nur der Abzug von Sarkozy, Barroso und Solana.

(c) 2008 Copyright Politik-Global Rumpelstilz 2008-09-09

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