Donnerstag, 24. April 2008

0804-28 / EU-Referendum - eine Hoffnung für Deutschland ?

EU-Referendum in Irland:

Empörung nach Veröffentlichung

geheimer Regierungsdokumente


Donnerstag, 24. April 2008 (Artikel übernommen von Red Globe)

Am 15. April wurde in Irland eine geheime Gesprächsmitschrift des Ministeriums für Auswärtige Angelegenheiten der 26-Counties (Republik Irland) veröffentlicht. Sprecher des Ministeriums zeigten sich darüber „peinlich berührt“. In dem Dokument umreißt ein hochrangiger britischer Diplomat seine Strategie, wie seiner Meinung nach das Referendum über den Lissabon-Vertrag bewerkstelligt werden solle.

Weiter heißt es, die Vizepräsidentin der Europäischen Kommission, Margot Wallström, versichere dem Außenminister der 26-Counties, Dermot Ahern, „die Kommission sei gewillt alle Mitteilungen, die nicht hilfreich seien" im Hinblick auf das Referendum über den Lissabon-Vertrag "zurückzuschrauben“ .

Ebenso hiess es, der hochrangige Vertreter des Außenamtes, Dan Mulhall, habe erklärt, das Referendum werde eher im Juni als im Oktober abgehalten, denn dies würde „das Risiko bezüglich gewisser Entwicklungen, vor allem in der Frage der [militärischen] EU-Verteidigung, während der französischen Präsidentschaft senken“. In diesem Zusammenhang wird der französische Präsident Nicolas Sarkozy als „völlig unberechenbar“ dargestellt.

Frankreich wird die EU-Präsidentschaft von Juli bis Dezember diesen Jahres inne haben. Die Position der Regierung der 26-Counties wird im Dokument wie folgt dargestellt: Viele Menschen würden keine Zeit haben den Text ausreichend zu studieren und so würden sie den Politkern folgen, denen sie vertrauen. Daher müsse „das Ziel sein, den Focus der Kampagne auf die gesamten Vorzüge der EU zu legen und nicht nur auf den Vertrag selbst“.

Mulhall betont auch, dass er sich Sorgen mache, wie das „Abkommen mit der Welthandelsorganisation dargestellt werden wird", denn das WTO-Abkommen könne zu mächtigen Farmerkonzernen führen und so die Unterstützung [für den Vertrag] schmälern“. „Die Haltung der Regierung wurde im Detail ausformuliert und in die Öffentlichkeit gebracht vom Taoiseach (der scheidende Premierminister Bertie Ahern), dem Außenminister Dermot Ahern und dem Minister zuständig für Europäische Angelegenheiten, Dick Roche“, fügte er noch hinzu.

Die Kampagne gegen den Lissabon-Vertrag reagierte entrüstet über die Zeitungsberichte und forderte die Regierung der 26-Counties auf, klar zu stellen, was sie mit der britischen Regierung über das Referendum besprochen habe.

In einer Stellungnahme erklärte der Vizepräsident von Republican Sinn Féin, Des Dalton: „Der veröffentlichte E-Mail-Verkehr der britischen Diplomaten ist sehr aufschlussreich, denn er zeigt, dass die Regierung versucht die Menschen zum Narren zu halten.

Eine Kampagne der Des- und Falschinformation wird betrieben, aber das kommt überhaupt nicht überraschend.“ Er fuhr fort, dass derartige Absprachen der Regierung mit der politischen Elite der EU ihre Verachtung gegenüber der irischen Bevölkerung zeigen würden. Der Verweis auf die Gefahr „nicht hilfreicher Entwicklungen“ in Zusammenhang mit der Militärpolitik der EU während der französischen EU-Präsidentschaft untergrabe das Argument, dass der Lissabon-Vertrag keine Auswirkungen auf die irische Neutralität hätte. Er unterstreiche dagegen vielmehr, dass der Lissabon-Vertrag den Weg für eine militärische Supermacht pflastert.

Die Mitschrift zeige klar, dass die politische Elite den EU-Vertrag, der 2005 bereits von der Bevölkerung Frankreichs und der Niederlande abgelehnt wurde, der irischen Bevölkerung um jeden Preis aufgedrückten wolle. „Solche Taktiken dürfen nicht akzeptiert werden. Die Menschen sollen so von der zentralen Frage des Vertrages abgehalten werden, nämlich dem Angriff auf Demokratie, Souveränität und Neutralität“, betonte Dalton.

Die Europaabgeordnete Kathy Sinnott aus Munster sagte, sie sei „wenig überrascht“ von der durchgesickerten Information, die zeige, dass der Regierung versichert worden sei, eine ungünstige Gesetzgebung bis nach dem Referendum zurückzustellen. „Ich halte das alles für sehr bedauerlich und es führt uns vor Augen, welche Demokratie wir erfahren werden, wenn der Lissabon-Vertrag in Kraft tritt“, fuhr sie fort.

Der am 16. April von der Tageszeitung Irish Times veröffentlichte Text der E-Mail, die so viel Aufsehen erregt hat, lautet: „Der Gesetzesentwurf ist für Laien weitgehend unverständlich und wurde nach langen Beratungen zwischen Regierung, Anwälten und politischen Parteien beschlossen. Das Gesetz würde in das Parlament in der zweiten April-Woche kommen und zwei Wochen brauchen, um es zu durchlaufen und um den 22. April angenommen werden. Der Umweltminister würde dann einen Zeitpunkt für das Abhalten des Referendums nennen, frühestens 30 und spätestens 90 Tage nach der Annahme des Verordnung. Technisch betrachtet sehen der [zukünftige] Taoiseach und Ahern einen leichten Vorteil der Nein-Kampagne.

Der 29. Mai ist der Punkt, von dem in Arbeitsplänen ausgegangen wird. Mulhall meinte, ein Termin im Oktober wäre aus verfahrenstechnischer Sicht einfacher, aber die nicht hilfreicher Entwicklungen während der französischen EU-Präsidentschaft – besonders in der Frage der EU-Vertreidigung – sind zu groß. Sarkozy ist völlig unberechenbar.

Das einzige andere schädliche Ereignis, dass die Iren erwarten, seien die Auswirkungen des WTO-Abkommens über landwirtschaftliche Lizenzen, [gentechnisch modifiziertes Saatgut] die zur Entstehung mächtiger Farmerkonzerne führen könnten und die Unterstützung schmälern würden.

Ich sah den Zeitplan der Ratifizierung des britischen Parlaments durch und bemerkte, dass die Abstimmung am 5. März ein sehr sensibler Moment sei. Mulhall wies darauf hin, dass die Medien derzeit relativ ruhig bezüglich dem Ratifizierungsprozess seien. Wir müssen weiterhin in engem Kontakt über die Arbeit mit den Medien sein.

Über Partner, einschließlich der Kommission, erwähnte Mulhall, dass diese eine hilfreiche, unauffällige Rolle spielen würden. Vizepräsident Margit Wallstrom war gestern und heute in Dublin und erklärte Dermot Ahern, dass die Kommission gewillt sei, nicht hilfreiche Nachrichten herunterzuspielen oder ganz nach hinten zu verschieben..."

Quelle: Irish Republican Correspondent / RedGlobe
http://www.redglobe.de/index.php?option=com_content&task=view&id=2299&Itemid=31

Ich bedanke mich ausdrücklich für diesen informativen Artikel - zeigt er doch, mit welchen Lügen die Regierungen den Moloch EU zu schaffen gedenken. Auch die deutsche Regierung reiht sich damit ein in die kriminellen Regime, die die Bevölkerung nur betrügen.

Also tut Aufklärung in Irland Not - dann bleibt den Regierungsmarionetten nur noch die Maske fallenzulassen und die EU trotz allem und offen gegen den Willen der Bevölkerung mit militärischen Mitteln durchzusetzen.

Rumpelstilz Politik-Global 24.4.2008

0804-27 / Gauweiler kündigt Verfassungsklage an

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Die Süddeutsche Zeitung berichtet

über Verfassungsklage


Süddeutsche Zeitung / 24.4.2008
Neben zahlreichen Befürwortern
hat der Lissabonner Vertrag im Bundestag auch scharfe Kritiker: Der
CSU-Abgeordnete Gauweiler will gegen das EU-Reformwerk beim
Bundesverfassungsgericht klagen.

Der CSU-Abgeordnete Peter Gauweiler hat eine Klage vor dem Bundesverfassungsgericht gegen den EU-Reformvertrag angekündigt. "Was Brüssel jetzt an Kompetenzen bekommen soll, ist mit unseren demokratischen Prinzipien nicht vereinbar", wird er in der Saarbrücker Zeitung zitiert.Er werde wie schon 2005 beim EU-Verfassungsvertrag das Bundes-verfassungsgericht um eine Überprüfung bitten, falls es nicht noch bei den Beratungen im Bundesrat Änderungen und Klarstellungen in seinem Sinne gebe, sagte Gauweiler.

In der Unions-Fraktion habe er deswegen bisher keine Kritik gehört. "Ich habe durchaus das Gefühl, dass viele entweder meine Bedenken heimlich teilen, oder aber froh sind, dass einer das vor Gericht klärt."

Gauweiler begründete seine Haltung vor allen Dingen mit dem
Kompetenzverlust des Bundesverfassungsgerichts gegenüber dem Europäischen
Gerichtshof. Bisher wache Karlsruhe über die unveräußerlichen Rechte der Bürger
nach dem Grundgesetz. "Mit dem Lissabon-Vertrag wird die Hoheit über diese
Rechte ausländischen Gerichten übergeben, deren Mitglieder allesamt nicht auf
das Grundgesetz vereidigt sind. Das gibt das Grundgesetz nicht her."

Insbesonder ist außerdem auch die Todesstrafe in Deutschland laut grundgesetz verboten, wobei der Lissabonner Reformvertrag die gezielte Tötung / Erschießung ausdrücklich erlaubt!

Siehe auch Artikel N° 0804-25 von heute.

Politik-Global

0804-26 / NATO und Ukraine wird noch ein Konfliktfall

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Der Präsident der Ukraine will in die NATO

Das ukrainische Volk will nicht in die NATO




Wie hoch ist das Risiko, daß dieser Streit in einem Krieg unter Einbeziehung der NATO endet?

Wofür steht eigentlich der Präsident der Ukraine? An die Macht gekommen ist er durch einen Staatsstreich mit Hilfe des US-amerikanischen NED. Die Orange-Protestierer erhielten warme Kleidung, Zelte zum Aufwärmen, Freie Kost und Getränke und noch obendrein $500 für die "richtige" Stimmabgabe - was damals etwa dem Jahresgehalt eines Facharztes entsprach.Die pro-amerikanische Regierung in der Ukraine wird noch die NATO und damit auch Deutschland in einen bewaffneten Konflikt hineinziehen.

Daß heute nur ca. 20% der Bevölkerung für die NATO ist und rund 70% dagegen sind, zeigt wie weit die dortige Regierung von Viktor Juschtschenko und der Juliya Timoschenko sich von den Zielen der bevölkerung entfernt haben. Die orangene Juliya mit ihrem Vermögen von weit über 500 Millionen Dollar - und Viktor Juschtschenko mit seiner Ehefrau Kataryna, die in den USA unter den Ultra-Rechten Neocons Kristol und Lynne Cheney ihren Dienst versah, entsprechen kaum den Wünschen der Bevölkerung.

Bei der NATO-Konferenz in Bukarest drängte G.W.Bush auf einen Beitritt der Ukraine zur NATO (die ukrainische Marionetten-Regierung ist diesbezüglich sehr folgsam). Lediglich von europäischer Seite wurden Vorbehalte angemeldet - denn einen NATO-Beitritt der ehemaligen Sowjet-Republik Ukraine wird Russland als Aggression betrachten und sicher nicht Frieden stimulierend wirken, zumal die Ukraine nach wie vor ein Teil der GUS-Staaten ist. Aber mit der EU soll ja ohnehin aufgerüstet werden und eine expansivere Politik verfolgt werden.

Wie wenig demokratisch es mit der Ratifizierung des Lissabonner EU-Vertrages zugeht und auch in Deutschland zuging, ist aus dem Vorartikel erkennbar. Die USA und die EU bereiten sich auf kriegerische Auseinandersetzungen vor - hier genügt es, den EU-Vertrag zu lesen.

Blockfreier Status der Ukraine kann ihre nationale Sicherheit nicht gewährleisten - Juschtschenko

21:43 - 24/ 04/ 2008

KIEW, 24. April (RIA Novosti). Der blockfreie Status der Ukraine kann ihre nationale Sicherheit laut Präsident Viktor Juschtschenko nicht gewährleisten.

"Diejenigen Politiker, die versuchen, uns die Politik des blockfreien
Status als hinlänglich aufzuzwingen, sind nicht aufrichtig gegenüber der
Gesellschaft und ihren Kindern", sagte Juschtschenko am Donnerstag auf einer Pressekonferenz in Kiew.

Die Ukraine hatte den NATO-Beitritt als ihr strategisches Ziel proklamiert und Brüssel um die Einbindung in den Aktionsplan für die künftige NATO-Mitgliedschaft ersucht. Bei dem jüngsten NATO-Gipfel in Bukarest wurde beschlossen, über diese Frage im Dezember 2008 zu entscheiden. Mehr als die Hälfte der ukrainischen Bevölkerung ist gegen eine NATO-Mitgliedschaft des Landes. Die größte oppositionelle Partei der Regionen des Ex-Ministerpräsidenten Viktor Janukowitsch plädiert weiterhin für den blockfreien Status der Ukraine.

"Das Problem der nationalen Sicherheit bleibt für die Ukraine nach wie
vor akut. Bislang ist in der Ukraine keine einzige Meile der Seegrenze gezogen worden. In der Ukraine ist ein ausländischer Militärstützpunkt (russische Schwarzmeerflotte) präsent. Ab und zu wird über die Zugehörigkeit der Insel Tusla oder der Schlangeninsel diskutiert", sagte Juschtschenko.

Die Ukraine und Russland haben bislang keine Seegrenze im Asowschen
Meer und in der Meerenge von Kertsch. Die russische Schwarzmeerflotte bleibt laut Vertrag bis 2017 auf der Krim. Im Oktober 2003 hatte Russland beschlossen, einen Damm von der Halbinsel Taman zur Insel Kosa Tusla in der Meerenge von Kertsch zu bauen. Kiew betrachtet Tusla als sein Territorium. Die russischen Pläne stießen in der Ukraine auf heftige Proteste. Erst nach dem Eingreifen beider Präsidenten wurde das Problem gelöst.

Zudem streitet die Ukraine mit Rumänien über die Schlangeninsel im
Schwarzen Meer, um die große Vorkommen an Kohlewasserstoffen vermutet werden. Die Ukraine betrachtet dieses Stück Land als eine Insel, die im ukrainischen Territorialgewässer liegt. Rumänien behauptet, das sei lediglich ein Fels, umgeben von internationalem Gewässer.

Um all diese Probleme zu lösen, wolle die Ukraine Mitglied des kollektiven Sicherheitssystems werden, wie es die NATO sei, fuhr der ukrainische Präsident fort. Dabei erinnerte Juschtschenko daran, dass die Teilnahme am Aktionsplan noch keinen NATO-Beitritt bedeutet. "Wenn das Land zum NATO-Beitritt bereit sein wird, wird alles demokratisch verlaufen." Zuvor hatte Juschtschenko versprochen, dass über den Beitritt zur Allianz bei einem landesweiten Referendum entschieden wird.


Wenn das mit dem Referendum so abläuft, wie mit der Präsidentschaftswahl, promoted vom NED, dann steht wohl erst einmal ein Bürgerkrieg ins Haus, bei dem eine Unterstützung durch NATO-Truppen einen sich ausweitenden Konflikt zur Folge haben kann und wird.

0804-25 / EILT – EILT Deutschland gibt Hoheit ab

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RATIFIZIERUNG des EU-VERTRAGES

H E U T E am 24.4.:


Verordnete Parteiendisziplin mit dem imperativen Mandat* hat für den EU-Vertrag 515 Stimmen erbracht, 1 Enthaltung, 58 Gegenstimmen
(* undemokratischer Zwang, daß Abgeordnete so abstimmen, wie es von oben befohlen wird)


In der Diktatur "Bundesrepublik" Deutschland wurde heute in namentlicher Abstimmung* der Lissabonner Reformvertrag ratifiziert.

Noch steht aus, daß auch der Bundesrat mit diesem Vertrag am 23. Mai der Entrechtung aller Bürger akzeptiert, woran bei den gekauften Volksverrätern nicht zu zweifeln ist. (Die namentliche Abstimmung erlaubt festzustellen, welcher Abgeordnete sich den Befehlen widersetzt hätte – eine anonyme Abstimmung hätte einige Abgeordnete dazu verleiten können, ihrem Gewissen zu folgen.)

Ohne Vorankündigung über den Termin der Ratifizierung haben die Volksverräter in aller Heimtücke die Ratifizierung geplant und dies erst in der Nacht zum 24. April veröffentlicht.

Zum EU-Reformvertrag schreibt der Staatsrechtler, Prof. Dr.jur. Karl-Albrecht Schachtschneider der Universität Nürnberg-Erlangen, Fakultät für Rechtswissenschaft, http://www.oer.wiso.uni-erlangen.de/html/prof__schachtschneider.html - 65k - bezüglich künftigen Einsatzes des Militärs gegen die Bevölkerung und der Legalisierung standrechtlichen Erschießens von Bürgern:


‘Angela’ Merkel will in ihrer EU-Ratspräsidentschaft mit aller Gewalt die sogenannte EU-Verfassung durchsetzen. (s. z.B. ‘Welt.de’ vom 4. März 2007 - ‘Geheime Chefsache Europa’). Daß sie mit Geheimverhandlungen hinter verschlossenen Türen und ihrer Ablehnung von Volksabstimmungen - und nur die würden eine sogenannte Verfassung zu einer gültigen machen - nicht gerade demokratisch vorgeht, stört sie nicht. Und daß sie mit der Forderung nach Verabschiedung der EU-’Verfassung’ in weitestgehend unveränderter Form auch einen Schießbefehl gegen Regimekritiker fordert, wird selbstverständlich verschwiegen, auch von den ach so ‘freien’, ‘unabhängigen’ und ‘demokratischen’ Medien.

Zwar heißt es auf Seite 433 der
EU-’Verfassung’ in Titel I, Artikel 2 (2):

‘Niemand darf zur Todesstrafe verurteilt oder hingerichtet
werden.‘

In den Erläuterungen zu diesem Artikel, sozusagen versteckt im Kleingedruckten, schimmert dann auf Seite 434 aber durch, wie das
zu verstehen ist. In den Erläuterungen finden sich unter Punkt 3 die Ausnahmen von der Regel:

‘3. Die Bestimmungen des Artikels 2 der Charta

(2) entsprechen den Bestimmungen der genannten Artikel der EMRK
und des Zusatzprotokolls. Sie haben nach Artikel 52 Absatz 3 der Charta
(3) die gleiche Bedeutung und Tragweite. So müssen die in der EMRK
enthaltenen “Negativdefinitionen” auch als Teil der Charta betrachtet werden:

a) Artikel 2 Absatz 2 EMRK:“Eine Tötung wird nicht als Verletzung
dieses Artikels betrachtet,
wenn sie durch eine Gewaltanwendung verursacht wird, die unbedingt erforderlich ist, um

a) jemanden gegen rechtswidrige Gewalt zu verteidigen;

b) jemanden rechtmäßig festzunehmen oder jemanden, dem die Freiheit rechtmäßig entzogen ist, an der Flucht zu hindern;

c) einen Aufruhr oder Aufstand rechtmäßig niederzuschlagen”.

b) Artikel 2 des Protokolls Nr. 6 zur EMRK:“Ein Staat kann in seinem Recht die Todesstrafe für Taten vorsehen, die in Kriegszeiten oder bei unmittelbarer Kriegsgefahr begangen werden; diese Strafe darf nur in den Fällen, die im Recht vorgesehen sind, und in
Übereinstimmung mit dessen Bestimmungen angewendet werden ...’.

Noch einmal das hier wesentliche als Auszug:

“Eine Tötung wird nicht als Verletzung dieses Artikels betrachtet, wenn sie durch eine Gewaltanwendung verursacht wird, die unbedingt erforderlich ist, um einen Aufruhr oder Aufstand rechtmäßig niederzuschlagen” (eine Initiative wie die Leipziger Volksbewegung mit dem Ruf: "wir sind das Volk" wäre in der jetzt kommenden EU mit gezielten Tötungen zu beenden).

und

“Ein Staat kann in seinem Recht die Todesstrafe für Taten vorsehen, die in Kriegszeiten oder bei unmittelbarer Kriegsgefahr begangen werden...”

Bei den Figuren, die in den letzten Jahren die Innenpolitik maßgeblich bestimmten - Schily, Beckstein, Schäuble... - und dem Knebelungs-, Unterdrückungs- und Bespitzelungssystem, das sie errichteten, kann man sich sehr gut vorstellen, was es heißt, einen ‘Aufstand rechtmäßig niederzuschlagen.’ Sie und/oder ihre Spießgesellen nehmen mehr oder weniger vollzählig und regelmäßig jedes Jahr an den Bilderberg-Konferenzen und ähnlichen Treffen der Geheimregierung teil, um
sich die Direktiven abzuholen, die dann hier umgesetzt werden (müssen).

Ebenfalls dabei sind die Hauptvertreter der "freien" und "unabhängigen" Presse, damit man ihnen einbleuen kann, worüber sie wie zu berichten und worüber sie zu schweigen haben.

So wurde jetzt erst am späten Abend des 23.4. darüber berichtet, daß die Abstimmung mittels imperativem Mandat am vormittag des 24.4. im Bundestag erfolgt. So lange hatten die Medien 'dichtgehalten'.

(siehe auch: http://politikglobal.blogspot.com/2008/03/die-schne-neue-eu-grenzenlose-freiheit_11.html )

Mit dem EU-Reformvertrag wird auch nicht mehr an eine künftige sogar friedliche Revolution – wie in Leipzig: "wir sind das Volk" durch die Bevölkerung zu denken sein, der Reformvertrag gibt das "Recht" künftig die Bundeswehr im Land gegen die Bevölkerung einzusetzen und standrechtliche Erschießungen vornehmen zu lassen ! Ganz legal !


Wer dann die Herrschaft in der EU haben wird, ist nachzulesen unter:
http://politikglobal.blogspot.com/2008/04/auslschung-der-weltbevlkerung.html


Vergeßt im Falle der Rechtkraft des EU-Vertrages die Idee einer Revolution durch die Bevölkerung. Noch NIE gab es eine Revolution DURCH die Bevölkerung, Revolutionen wurden stets vom Geld-Macht- und Staatsapparat mit seinen Geheimdiensten gemacht. Denkt nur einmal daran, wie schnell sich eine Demonstration auflöst, wenn z.B. vom Hubschrauber aus kistenweise 100-Euro-Banknoten in die Demo abgeworfen werden – fast alle Demonstranten werden sich um das Geld schlagen und die Demo oder Revolution vergessen. Die Staatsorgane – auch die Bundeswehr – können dann gegen Demonstrationen eingesetzt werden und wie in vielen Bananenrepubliken Bürger ganz legal erschießen!

Daß das System von selbst abdanken würde ist eine Illusion. Unter RIA Novosti hatte ich vor einem etwa dreiviertel Jahr einen Bericht darüber gelesen, wie es zu Revolutionen kommt. Es kommt überhaupt nicht von selbst zu Revolutionen – immer werden sie gemacht, geplant und von interessierter Seite mit bestimmten Symbolen belegt, die die Massen dann bewegen.

Die Aufzeichnungen von RIA Novosti bezogen sich dabei auf die von der CIA in den vormaligen Sowjet-Republiken wie Georgien und speziell in der Ukraine durchgeführten "Revolutionen", wie der Orangenen "Revolution". Die Demonstranten in Kiew erhielten freie Kost und Getränke, warme Kleidung und Zelte zum Aufwärmen und jeder Orange-Wähler erhielt 500 Dollar, was damals etwa dem Jahresgehalt eines Facharztes entsprach. So hatte man die Orangene "Revolution" gemacht. Sie war nichts anderes als ein Staatsstreich, finanziert durch das 'zaaFMK', vertreten durch die US-Staatsorganisationen, die sich mit der irreführenden Bezeichnung NGO schmücken – dieses "N"GO als "Non"-Governmental-Organisation verdient eigentlich die Umbenennung in SGO: Secret-Governmental-Organisation – also nichts anderes als metastasierende Zweige der CIA. Und bedenkt man, daß die CIA in Realität dem CFR (Council on Foreign Relations) untersteht, und der CFR maßgeblich vom Rockefeller-Clan beherrscht wird – so benutzt der reichste Amerikaner die Mittel und Steuergelder der arbeitenden US-Bürger zur Durchsetzung von eigenen Bereicherungsvorhaben und Unterwerfung fremder Länder. Dies geschah bereits mit der Französischen Revolution 1789, maßgeblich von Rothschild vorbereitet und finanziert (aber bitte Oppenheimer und andere nicht vergessen!) und der Oktober-Revolution in Russland durch Trotzki (alias Bronstein) und Lenin (alias Uljanow), geplant und finanziert durch Rockefeller und Rothschild, um Russland der zaristischen Regierung zu entreißen und es ihrem zionistischen Finanz- und Macht-Kartell zu unterstellen. Sie folgten damit Punkt für Punkt den Protokollen der Weisen von Zion, weshalb diese Gruppe treffender mit 'zaaFMK' (zionistisches anglo-amerikanisches Finanz- und Macht-Kartell) zu bezeichnen ist. Ihr Ziel ist die unumschränkte Weltalleinherrschaft – einer Diktatur, die Region für Region die Welt unterwirft. Ihnen stehen dabei zur Verfügung: Hunderttausende von Billionen Dollar und Euro und zig Tausende von charakterlosen, servilen "Experten" in Hunderten von think tanks. So dient das deutsche Bundeskanzel geMerkel devot dem zaaFMK und Rockefeller – statt dem deutschen Bürger. Auch in Frankreich ist die Situation mit Sarkozy nicht besser und Italien hat ebenfalls mit Berlusconi einen ebenso kriminellen Regierungschef erhalten. Für die EU-Diktatur stehen dem zaaFMK mit dem GSF (Global Security Fund) in Brüssel bereits 65 Billionen ( 65.000 Milliarden Euro ) für die Schaffung einer Brutaldiktatur zur Verfügung.

Die Thematik eines anderen, eines neuen Wirtschaftssystems hatte ich bereits angesprochen. Es geht um eine Wirtschaft, die die Bevölkerung nicht länger versklavt, als Fronarbeiter für das Rothschild'sche Zinssystem. Jeder Bundesbürger, ob Säugling oder Greis hat heute über Schulden des Bundes, der Länder und der Kommunen bereits eine Schuldenlast von rund 70.000 Euro und die daraus jeden Monat fälligen Zinsen zu erarbeiten. Auf diejenigen, die eine normal bezahlte Arbeit haben, entfällt somit ein Betrag der weit über dem Doppelten liegt!!! Bezahlt wird nicht nur über Lohn- und Einkommensteuer, sondern auch über Verbrauchssteuern wie Energiesteuer auf Strom, Gas, etc. über Mineralölsteuer, Mehrwertsteuer, u.v.a.m. Übrigens funktionierte das Wirtschaftmodell einer zinsfreien Wirtschaft mit enormem Erfolg in einer österreichischen Kommune – wurde dann aber auf Drängen Rothschilds vom Staat beseitigt.

Wenn ich in einem der vorangegangenen Artikel über das bedingungslose Grundeinkommen (die FDP nannte es früher 'Bürgergeld') geschrieben hatte, so ist dies die fairere Variante des Rüttgers-Vorschlages einer Mindestrente – denn auch Kinder kosten Geld. Ein bedingungsloses Grundeinkommen sollte den Bürgern die Freiheit gewähren, sich mit eigener Leistung FÜR die Gesellschaft einzubringen – ohne der Primärsorge zu unterliegen, für das täglich Brot für andere zu arbeiten und das Zins-Versklavungssystem zu alimentieren. Sich für das Wohl der Menschen einzusetzen darf nicht durch finanziellen Zwang zunichte gemacht werden – ist doch die Freiheit und Sicherheit der Mitmenschen ein höheres Gut, als die Dividende eines Aktionärs.


Eine Entscheidung ist noch möglich

27 Länder gehören der EU an, in allen Ländern muß dem EU-Reformvertrag zugestimmt werden, damit dieser am 1. Januar 2009 gültig wird. Stimmt auch NUR EIN Land dagegen, so darf der EU-Vertrag von Lissabon nicht in Kraft treten. In 26 der 27 Länder entscheiden nur die Abgeordneten und die Bürger werden übergangen, einfach nicht gefragt. Lediglich ein Land wird darüber in einer Volksabstimmung entscheiden. Im Mai steht im einzigen Land der Europäischen Union das Referendum über den Beitritt bevor – in Irland ! Alle 27 Länder der EU müssen dem Reformvertrag zustimmen, stimmt auch nur EIN Land nicht zu, so wird der EU-Vertrag nicht gültig! Somit liegt die gesamte Hoffnung auch in Deutschland auf den Bürgern Irlands!

Um Klartext zu reden – ich bin bereit, alles stehen und liegen zu lassen um nach Irland zu fliegen. Bislang ist es mir in rund 90% aller Fälle gelungen, meine Gesprächsteilnehmer von der Ernsthaftigkeit der hier im Politik-Global-Magazin benannten Themen zu überzeugen. Gleichermaßen gehe ich davon aus, daß mir dies auch bei EU-Befürwortern in Irland gelingen wird, sie vom Gegenteil zu überzeugen, wie es mir auch im Berufsleben nahezu immer gelingt, einen Konsens zu finden – übrigens beherrsche ich nicht nur Deutsch, Französisch, Italienisch und Russisch – sondern zwanzig Jahre in leitenden Funktionen im Ausland auch im anglo- und frankophonen Ausland haben auch die Beherrschung der Englischen Sprache mit sich gebracht. So wie ich bereits mit Politik-Global jede freie Minute einsetze, um zu recherchieren und aufzuklären, so bin ich gerne bereit alle meine Kraft und Energie und Zeit dafür einzusetzen, über den Umweg der Volksabstimmung in Irland die Freiheit Deutschlands vor der Domination durch die Rothschild'sche Beherrschung in Europa zu retten. Denn nur ein 'Nein' der irischen Bevölkerung kann noch die Diktatur in Europa verhindern. Momentan gibt es keine absolute Mehrheit für oder gegen einen Beitritt – jede Anstrengung mit einem 'Nein' zu Europa das Inkrafttreten des EU-Vertrages zu verhindern lohnt jeden Einsatz.

Und hier meine ganz ernsthafte Bitte an JEDEN Leser, durch Spenden – so viel es nur jeder vermag – die Operation Irland zum Erfolg werden zu lassen. Ich habe keine 'S'GO hinter mir, es ist mein rein privates Engagement, mich in Irland solange für die Freiheit in den einzelnen Ländern Europas einzusetzen, wenn nötig auch 16 Stunden am Tag, um zu überzeugen.

Auch sind mir alle willkommen, die bereit sind, mit mir in Irland in Stadt und Land die irischen Bürger zu einem 'Nein' zu überzeugen. Einzige Erfordernis: die einwandfreie Beherrschung der englischen Sprache, ein korrektes und gepflegtes Erscheinungsbild und einige Wochen Zeit zu opfern. Dies ist auch ein Dienst an jedem Deutschen! Denn in Deutschland haben die Volksverräter sich das "Recht" angemaßt, keine Volksbefragung durchführen zu lassen. Obervasallin geMerkel hat mit dem Entschluß, nur die Abgeordneten (Volksverräter) mit strenger Parteiendisziplin abstimmen zu lassen, in Deutschland die Bürger entmündigt, um sie in die kommende EU-Diktatur zu überführen (siehe – bitte nochmals die Paragraphen-Artikel Anführung von Prof. Dr. Schachtschneider lesen!)

Also – meine nochmalige ernsthafte Bitte, spendet so viel ihr könnt – es hat nie in eurem Leben eine sinnvollere Ausgabe gegeben. Es geht nicht nur um eure Zukunft, sondern auch um die Zukunft eurer Kinder. Ja zu einem Europa der Vaterländer – aber nein zu einem "Vaterland" einer Europa-Diktatur mit legaler Möglichkeit standrechtlichen Erschießens!


Wer nach Irland mitkommen möchte und mitkommen kann und fließend Englisch beherrscht melde sich bitte unter der oben rechts auf der Web-Site genannten 'mail-adresse'. Wer über ein Einkommen verfügt spende bitte substantiell – die Kosten in Irland werden "immens" sein, denn es gilt sich nicht nur zu Fuß in der Nähe des Flughafens aufzuhalten, sondern Irland wirklich bis aufs Land hinaus zu 'bearbeiten'. Ihr werdet, sofern Internet auch auf dem Land zur Verfügung steht, täglich über die Arbeit auf dem Laufenden gehalten, auf jeden Fall aber sollt ihr über den Einsatz eurer Spenden Bescheid wissen. Über die Verwendung eurer Spenden wird Rechenschaft abgelegt. Wir haben keine "N"GO zur Verfügung – aber wir sind viele, denen an ihrer Freiheit gelegen ist.

Dies ist absolut ein ernsthafter Aufruf. Für die Spendenverwendung bürge ich mit meiner und der Ehre meiner Familie. Ich bin Deutscher und seit vielen zig Generationen ist meine Familie deutsch, mein Vorfahr (Prof. Dr. jur.) hatte 1845 die Nationalversammlung zu Frankfurt mit ins Leben gerufen. Ich halte mich selbst für einen aufrechten und echten Demokraten – ziehe aber längst mit meinen offenen Meinungsäußerungen in Politik-Global die Anonymität vor, weil ich kein Vertrauen mehr in den deutschen Staat mit seiner äußerst eigenartigen Regierung und dem Schäuble'schen Kontroll- und Überwachungswahn habe.

Die Europa-Frage ist mir ein äußerst ernstes Anliegen – denn mit einem Aufgehen Deutschlands in Europa hört auch die deutsche Identität auf. Was mit den Bürgern geschehen soll, was geplant ist, ist mir bekannt. Dies wird keine lebenswerte Zukunft mehr sein! Das ist mein voller Ernst.

Wer mitzukommen bereit ist, melde sich bitte unter der Mail-Adresse.

Spenden über den oben auf der Seite aufgeführten Spenden-Dienst von PayPal. (ab 50 € besser 100 € aufwärts – nach oben offen – und von jedem der etwas entbehren kann und sich für die Zukunft Deutschlands für sich und seine Kinder einsetzen will)


Während meines Aufenthaltes in Irland werde ich über keinerlei Einkünfte verfügen, riskiere aber meine normale Existenz und eventuell sogar mehr. Bei der Unterstützung, in oder für eine Demokratie ist JEDER gefragt, jeder ist notwendig und willkommen – personell oder finanziell. Der Aufenthalt in Irland wird etliche Wochen dauern, auch Reisen im Land erfordern (in kleinen Mietwagen), auf dem offenen Land müssen auch einfache Gasthäuser für Übernachtungen zu akzeptiert werden.

Es ist die letzte mögliche Gegenwehr gegen eine Brutal-Diktatur in der EU. Irland ist unsere letzte Hoffnung.


Ohne Copyright – aber mit der Bitte den LINK weiterzugeben. Rumpelstilz Politik-Global





Mittwoch, 23. April 2008

0804-24 / Volkswagen in Russland - das Werk in Kaluga

Meldung aus RIA Novosti
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Volkswagen will Verkauf von Nutzfahrzeugen in Russland
verdoppeln


15:35 22/ 04/ 2008

MOSKAU, 22. April (RIA Novosti). Der deutsche Automobilkonzern
Volkswagen will in diesem Jahr den Verkauf von Nutzfahrzeugen in Russland verdoppeln.


Wie Konzernsprecher Michail Semenichin RIA Novosti mitteilte, stieg der Absatz von Nutzfahrzeugen im ersten Quartal dieses Jahres um 92 Prozent gegenüber dem Vorjahreszeitraum an. "Wir haben bereits doppelt so viel Aufträge wie im vorigen Jahr und werden in diesem Jahr laut unserer Prognose 11 500 Nutzfahrzeuge verkaufen."

Trotz wachsender Nachfrage in Russland wolle der VW-Konzern vorerst keine Produktion von Nutzfahrzeugen vor Ort bauen. "In Russland werden wir zunächst nur Pkws bauen." Im russischen VW-Werk in
Kaluga sollen in diesem Jahr 100 000 Fahrzeuge hergestellt werden.

Kaluga liegt knapp 90 km Süd-südwestlich von Moskau.


Der VW-Gesamt-Konzern stellt weltweit rund 5,7 Millionen Fahrzeuge im Jahr her. 2007 schloss das Unternehmen mit einem Ergebnis von 108,9 Milliarden Euro, der Reingewinn betrug 4,12 Milliarden Euro.


VW baut unter anderen auch einen sehr preisgünstigen PKW in Kaluga.


Politik-Global 23-04-2008

0804-23 / Stück für Stück die Zerstörung Russlands

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Deutschland so verlogen wie die USA



Artikel bei RIA Novosti


Der gesamte Westen bereitete Tschetscheniens
Abtrennung von Russland vor -


Dokumentarfilm im Russischen Fernsehen

13:39 22/ 04/ 2008

MOSKAU, 22. April (RIA Novosti). Westliche Geheimdienste haben in
den 90er Jahren eine Operation vorbereitet, deren Ziel die Abtrennung
Tschetscheniens von Russland war.

So wurden in Frankreich Pässe für "Bürger der Republik Itschkerija" gedruckt, während in diese nordkaukasische Teilrepublik Russlands via Georgien Waffen eingeschleust wurden.

Das geht aus einer auf der Webseite des Ersten Kanals des russischen Fernsehens veröffentlichen Ankündigung des Dokumentarfilms "Plan Kaukasus" hervor, der am Dienstagabend ausgestrahlt werden soll. In der Vorschau werden "sensationelle Geständnisse von Teilnehmern der Verschwörung" versprochen.

So berichtet ein türkischer Bürger tschetschenischer Abstammung, der seit 40 Jahren unter dem Decknamen Berkan Jashar lebt, den er bei der Unterzeichnung eines Arbeitsvertrags mit US-Außenamt bekommen hatte, wie er Anfang der 90er Jahre an einer politischen Plattform für die Abtrennung Tschetscheniens gearbeitet hat.

Nach seinen Worten wurde das Projekt gleich aus mehreren Quellen finanziert. Die Pässe für die nicht anerkannte "Republik Itschkerija" seien in Frankreich und die Banknoten in Deutschland gedruckt worden. Noch in den Zeiten von Dschochar Dudajew, Führer der separatistischen Bewegung Anfang der 90er Jahre in Tschetschenien, hatte sich Berkan Jashar an der Konzipierung und Umsetzung eines
Plans beteiligt, bei dem es um ein Tauschgeschäft "Rohdiamanten gegen Waffen" ging. Die Diamanten wurden über den Flughafen von Grosny aus-, und die Waffen über Georgien nach Tschetschenien eingeführt. Nach Angaben der Filmautoren habe dieser Kanal über mehrere Jahre funktioniert.

"Dies sind nur einige Episoden der misslungenen Operation der westlichen Geheimdienste zur Vorbereitung einer Abtrennung Tschetscheniens von Russland", heißt es in der Filmannonce.


Wer jedoch nicht den deutschen (oder amerikanischen) Nachrichten vertraute und selbst sein Gehirn einschaltete, um der permanenten Gehirnwäsche deutscher "Politiker" zu entgehen, die von den "armen Tschetschenen" und diesen "bösen, bösen und brutalen Russen" phantasierten, mußte sich fragen, was eigentlich ein Shamil Basajew in Tschetschenien machte, nachdem er zuvor in den Lagern Amir Muawia und Markaz-i-Dawar von der ISI und der CIA geschult wurde, dann im Afghanistan-Krieg als CIA-Söldner kämpfte - und anschließend wiederum als CIA-Söldner dann nach Tschetschenien ging, um dort wiederum für die CIA gegen Russland zu kämpfen. (So wie im Kosovo von der CIA eingeflogene Taliban als angebliche UCK gekämpft hatten).

Eine Schande - wirklich eine ABSOLUTE SCHANDE Ist jedoch die Enthüllung, daß in Deutschland die Banknoten für die künftige Republik Itschkerija vorbereitet und gedruckt wurden. Dies zeigt doch nur, daß in Deutschland noch immer die SHAEF-Gesetze Gültigkeit haben - das heißt, die "Bundesrepublik Deutschland" gibt es garnicht! Deutschland ist nach wie vor Besatzungszone WEST. Wer anderes glaubt läßt sich von deutschen "Politikern" für dumm verkaufen!

Die Besatzungsverwaltung (propagandistisch "Bundesregierung" genannt) erfüllt getreu die Anordnungen der Besatzungsmächte England, USA+Israel und Frankreich.

Dabei zeigt sich, daß Deutschland in gleichem Maße Opfer ist, wie Russland - nur mit dem Unterschied, daß Russland das immense Glück hat, seit dem Jahr 2000 einen Präsidenten namens Vladimir Vladimirovich Putin bekommen zu haben - während Deutschland mit so etwas wie das geMerkel bestraft wurde.

USrael beabsichtigt demzufolge noch immer die Weltherrschaft anzustreben - der Plan der Aufteilung Russlands in 5 respektive 7 autonome Republiken zu zerstückeln ist mir selbst bekannt, die US-Karten über die geplante Teilung Russlands liegen mir vor und werden später im Dossier veröffentlicht.

Die maß- und hemmungslose Gier dieses Finanz- und Macht-Kartells sollte jeden Bürger der Welt dazu veranlassen, die Beseitigung dieser Psychopathen aktiv ins Auge zu fassen. Und ihre servilen Günstlinge sind um nichts besser.


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Dienstag, 22. April 2008

0804-22 / Der Dalai Lama bittet die USA um Hilfe

Grundlage des Artikels:
22. April 2008, 10:14, NZZ Online



Ersucht der Dalai Lama um Hilfe von der CIA ?


Treffen mit Vertreterin des amerikanischen Aussenministeriums


Der Dalai Lama hat die USA um Unterstützung bei der Lösung des Tibet-Konflikts gebeten. Allerdings äusserte sich das geistliche Oberhaupt der Tibeter nach einem Treffen mit der amerikanischen Sondergesandten Paula Dobriansky (vom A.E.I.) nicht konkret darüber, worin die Hilfe bestehen könnte. ... Zumindest hat der Dalai Lama nicht vergessen, daß tibetische Kämpfer von der CIA geschult wurden und daß der NED die aktuelle Kampagne anläßlich der Olympischen Spiele in Peking erst arrangierte. Das Bild eines sogenannt friedfertigen Mannes verblaßt damit immer mehr. Und der Titel des "Friedens"-Nobelpreisträgers beginnt die Nobelpreis-Kommission der Lächerlichkeit preiszugeben. Norwegen scheint sehr tief in die US-Meinungspropaganda eingebunden zu sein.

Artikel der NZZ

Der Dalai Lama bittet die USA um Hilfe

(sda/ap) In diesem Augenblick benötigen wir Ihre Hilfe, sagte das geistliche Oberhaupt der tibetischen Buddhisten und Leiter der Exilregierung am Montag bei einem Treffen mit der amerikanischen Staatssekretärin Paula Dobriansky. Bei dem Gespräch im amerikanischen Bundesstaat Michigan äusserte sich der Dalai Lama aber nicht konkret, worin die Unterstützung bestehen könnte. Er erklärte lediglich, er danke den USA für die aufrichtige Besorgnis, die sie im Zusammenhang mit
Chinas Vorgehen in Tibet wiederholt geäussert hätten.


Aufruf zum Dialog

Dobriansky rief erneut zu einem Dialog zwischen Peking und dem
Dalai Lama auf. Sie verwies auf einen Appell Washingtons an alle Seiten, sich zurückzuhalten. In Peking stiess das Treffen auf scharfe Kritik. Die Volksrepublik lehnt derzeit jeden Dialog mit dem im indischen Exil lebenden Dalai Lama ab.

China hat im vergangenen Monat Autonomie-Proteste in Tibet niedergeschlagen, die von buddhistischen Mönchen ausgegangen waren. Der Friedensnobelpreisträger Dalai Lama hat mehrfach betont, ihm gehe es nicht um staatliche Unabhängigkeit sondern um kulturelle Autonomie der Tibeter. Zudem sprach er seine Unterstützung für die Olympischen Sommerspiele in Peking aus.
Bekannt ist jedoch
daß die Aufstände der tibetischen Mönche durch den NED finanziert und gefördert wurden - einzig mit dem Grund, Druck auf Peking auszuübern. Es hat ganz den Anschein, daß das 'zaaFMK' die Einbestellung Paulsons und Bernankes von vor einem Jahr und 4 Monaten nach Peking noch nicht verwunden hat. Damals übte Peking Druck auf das marode US-Finanzsystem aus - und damit auf Rockefeller und auf Rothschild.
Dabei ging es um die chinesischen Devisenreserven von damals noch 1,2 Billionen Dollar, deren Wert ebenso dahinschmolz, wie der Dollar an Wert verlor und bis heute noch - fast im minütlichen Takt - an Wert verliert.
Dies sind ausnahmslos Machtspiele, der Dalai Lama mit seinem Lügen-Nobelpreis ist in der gesamten Angelegenheit unwichtig. Die USA lassen ihn ebenso schnell fallen, wie eine zu heiße Kartoffel - wenn ihr Konzept anderweitig einen Vorteil verspricht.
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0804-21 / CDU-Diskussion um Renten und Altersarmut

Artikel noch in Bearbeitung


Rüttgers der CDU führt eine falsche Diskussion


Aussage im Arbeitsamt an über 50-jährigen Arbeitswilligen und Arbeitssuchenden:
Für sie gibt's keine Arbeit mehr, gehen sie nach Hause und hängen sie sich auf!(1)


CDU-"christlicher"-Gedanke:

laßt sie doch verhungern !

Die CDU usurpiert sich den Titel einer Volkspartei und spaltet die Bevölkerung in reich und weit unterhalb des Existenzminimums. Mit dieser Menschen verachtenden Einstellung liegt die CDU jedoch voll auf der Rothschild-Rockefeller-Linie, die die Ausrottung von 80 – 90% der Weltbevölkerung(2) propagiert.


Wann wachen die Deutschen endlich auf ?

Es geht nicht darum zu warten, bis das 'zaaFMK'(3) eine gesteuerte Revolution mit bereitstehender im Inland eingesetzter Armee die revoltierende Bevölkerung gezielt vernichtet (so wie im zu ratifizierenden EU-Vertrag vorgesehen!!! (4)) sondern es geht darum, über einen koordinierten Generalstreik die gelenkten Strukturen der Scheindemokratie außer Kraft zu setzen. Die devot-dienstfertigen Parlamentarlinge des Regierungsapparates die mit Worthülsen den Plebejus abfüttern und sich selbst nur kräftig Diäten erhöhen und es auf hohe Ruhestandsbezüge absehen – und sich bei gleichzeitig zynischsten Kommentaren über das "blöde Volk"(5) verächtlich lustig machen.

Hat ein Bundestagsabgeordneter mehr Recht auf Leben als ein anderer deutscher Bürger ?

Oder ist das Recht auf Leben und die Unversehrtheit kein generelles Grundrecht ?

Bezöge ein Parlamentarier nur die Renten-Grundsicherung in Hartz-IV-Höhe – was meint ihr, wie schnell dieser Satz angehoben werden würde! Das Recht auf Leben in Würde und Unversehrtheit ist jedem Menschen gleich. Eine Unterscheidung zwischen Wert-Menschen (Parlamentarier) und Unwert-Menschen (Arbeitende und Arbeitssuchende und Ruheständler) ist nicht zulässig und verstößt gegen das "Grundgesetz". Während sich die Grundsicherung (Hartz-IV) zusammensetzt aus: a) Bargeld, b) Miete und Heizung, c) Krankenkassenbeitrag – was zusammengerechnet unterhalb des gesetzlich festgesetzten Existenzminimums von 939,99 Euro liegt (Betrag soll bis Herbst 2008 revidiert werden) genehmigen sich diese "Wert-Menschen" auf ihre Diäten noch ein Sahnehäubchen von 700 Euro Erhöhung. Betrachtet man die Anwesenheitsliste des Bundestages, so kann von Überarbeitung bei Abgeordneten nun wirklich keine Rede sein – es sei denn, man berücksichtigt die zahlreichen Aufsichtsratsposten ihrer Nebentätigkeiten. Dies betrifft die Abgeordneten der CDU, der SPD und der FDP gleichermaßen. Bedenkt man ferner, daß Abgeordnete vom Steuerzahler bezahlt werden, Abgeordnete aber gegen den Bürger arbeiten, so wird ihre Sorglosigkeit geradezu lächerlich!

Das bedingungslose Grundeinkommen

Herr Werner, der die DM Drogerie-Markt-Kette aufgebaut hat, propagiert seit geraumer Zeit das bedingungslose Grundeinkommen (6) und benannte die Höhe dieses Grundeinkommens im Jahr 2006 mit Euro 1.500 (anzupassen um die jeweilige Real-Inflation). Die zu erfüllende Bedingung für das bedingungslose Grundeinkommen ist mit der Tatsache Deutscher zu sein erfüllt. Arbeitnehmer erhielten dann eben ein Gehalt, gekürzt um dieses Grundeinkommen, das vom Unternehmen an den Staat zu leisten wäre (alle Bezüge innerhalb der Grenze bis Euro 1500 +IA (7) würden verrechnet werden. Dieses bedingungslose Grundeinkommen hatte ich selbst bereits vor rund 30 Jahren propagiert, die FDP hatte dies ebenfalls als Projekt – nur hieß es da "Bürgergeld".

Sinn des Grundeinkommens oder Bürgergeldes ist, den Bürger dieses Landes von den Sorgen um die tägliche Existenz zu befreien und Raum zu schaffen für ein kreatives sich Einbringen in die Gesellschaft. Dieses sich Einbringen könnte selbst politischer Natur sein – sofern eben eine wirkliche Demokratie existieren würde.

Sind 1500 +IA (+Inflationsausgleich) nun zuviel oder zuwenig? Zumindest würden damit die Scheindiskussionen, wie über "Kinderarmut" oder "Altersarmut" aufhören. Nicht jeden Tag Nudeln zu essen – damit das Geld bis Ultimo ausreicht, ist Ausdruck der Achtung gegenüber dem Bürger – sondern es gehören ebenso Ausgaben zum Leben, die dem Menschen mehr als nur den reinen Verdauungstrakt zubilligen. Mensch ist man vor allem durch Herz und Hirn ! Mens sana in corpore sano – zu den Ausgaben für das tägliche Leben gehören Bücher ebenso dazu, wie sportliche Betätigung und eine soziale Betätigung ohne dadurch selbst in die Not getrieben zu werden.

So wie der Mensch üblicherweise darauf achtet, Gegenstände des täglichen Bedarfs anzusammeln, nichts zu verlieren – so verliert er in der heutigen Gesellschaft mengenweise sein kostbarstes Gut: Lebenszeit ! Mangels Möglichkeiten vergeudet er einen Teil dieser kostbaren Lebenszeit mit den stupidesten Sendungen des Fernsehens – einer gezielten Meinungsmanipulation zwecks Verblödung der Menschenmasse. Bildet man sich in Deutschland nicht etwas auf Goethe, Schiller, Lessing und Kant, Leipniz oder Adorno ein – während das Gehirn bei den TV-Sendungen gewollt und gezielt abgestumpft wird?

Der Mensch ist anleitbar, strebt im Grunde nach Höherem – aber dazu gehören Bücher, dazu gehört Internet, dazu gehören Konzerte und Kunst – ja sogar Reisen. Es kann nicht angehen, daß er von den kontrollierten Medien gezielt verblödet wird und man dem Menschen hernach vorwirft er sei blöde und dumm – ist er doch genau das, zu dem er von think-tanks gemacht wurde. Einte man das geistige Potential aller Menschen, so stände uns allen eine Goldene Zukunft bevor. Geben wir dem Körper – was des Körpers ist (gesunde Nahrung und Sport), und geben wir dem Geist – was des Geistes ist (Wahrheit, Information, beständiges Lernen), und geben wir dem Herzen – was des Herzes ist (Mitmenschlichkeit, Liebe, Achtung und Wertschätzung des Nächsten), wir brauchen uns nur aus der Fron unter einer kleinen parasitären Schicht zu befreien.

Führen durch Wissen statt durch die Position durch Beziehungen

Viele meinen jedoch, sie seien bereits ein "kleiner Herrscher" – aber der Teamleiter hängt ab vom Abteilungsleiter, der wiederum hängt ab vom Sparten-Direktor, der wiederum … usw. bis hinauf zum Vorsitzenden des Vorstands, der vom Hauptaktionär abhängt. Wir Menschen haben uns in die Fron und Leibeigenschaft des Geldes begeben – in die Abhängigkeit derer, die mit Lug und Betrug das Geld in ihren Händen gehortet haben und damit Macht gesammelt haben. Dabei funktioniert das Prinzip der Macht des Geldes parallel zur Macht der Freimaurer-Logen, denn ohne sie kommt man nicht zu Geld, und ohne sie kommt man auch nicht zur Macht. Kurz: es ist ein falsches Prinzip, das sich auf Erden verbreitet hat.

Zu Beginn des letzten Jahrhunderts gründeten einige Steigbügelhalter, wie Warburg, Morgan, Rockefeller für den Herren des Geldes (Rothschild) die Federal Reserve – scheinbar eine Zentralbank – aber in privatem Besitz. Die Abhängigkeit entstand mit der "Geldschaffung" durch Kredite und der Inanspruchnahme von Krediten, d.h. des sich in Abhängigkeit Bringens vom "geschaffenen Geld" dessen Gegenwert in die Taschen überwiegend der Rothschilds gelangte – und nicht nur der Gegenwerte, sondern auch der Zinsen, d.h. Fronarbeit für die 'cleveren' Rothschilds. Mit dem "Gegenwert" des bedruckten Papiers – Geld genannt – erwarben die Geldherausgeber dann werthaltige Unternehmen – Unternehmen, mit denen man ganze Staaten in totale Abhängigkeit bringen konnte: die Mineralölindustrie, denn für Wirtschaftswachstum benötigt man Energie, die billig menschliche Arbeitskraft ersetzt.

Wie billig? Sehr billig! Stellen sie sich vor, daß mit 8 Ltr. Dieselkraftstoff ein LKW 240 Sack Getreide, jeder Sack à 50 kg 60 km weit transportiert. Um den eigentlichen Wert für Diesel-Kraftstoff zu ermitteln, genügt ein simpler Dreisatz den hier wohl jeder Leser beherrscht. Die Frage, die es zu beantworten gilt, lautet: "ein Arbeiter hat eine Schubkarre zur Verfügung und soll die 240 Sack à 50 kg 60 km weit transportieren – sein Lohn beträgt Euro 7,50 je Stunde, die Miete für den LKW beträgt Euro 25,00 je Stunde. WIEVIEL ist der eigentliche Wert des Liter Dieselkraftstoffs – wenn die Transportkosten in beiden Fällen gleich wären?

Nachdem die Big Four: Exxon-Mobil, SHELL, Chevron-Texaco und Amoco-BP weitestgehend in drei bzw. vier Händen sind: Rothschild, Rockefeller, englisches und holländisches Königshaus sollte jedem klar sein, welche Macht in diesen Händen liegt – und Rothschild darüber hinaus noch die Mehrheit in den Zentralbanken FED, Royal Bank of England, Europäische Zentralbank, BIS und eine Vielzahl von Großbanken und multinationalen Industriebetrieben hält. Über den Staat (Bund, Länder und Kommunen) ist bereits jeder Bundesbürger mit 70.000 Euro verschuldet und bezahlt rund 5000 Euro im Jahr an Zinsen an die "Eigentümer" des Geldes, das die "Eigentümer" nur als bedrucktes Papier zur Verfügung stellten.

Aus diesem Grund habe ich meinen kommenden Artikel, Teil 4 von "Der Rote Faden der Weltpolitik" als Vorausschau auf die Dossiers dem Thema Mineralöl gewidmet. Er erscheint noch diese Woche.

Hier und heute erwarte ich von denjenigen, die gerne möchten, Vorschläge, wie ein Gesellschaftsmodell aussehen könnte, das sich vom kreditgeschaffenen Geld lossagt und eine Sicherheit der Existenz durch ein Bürgergeld / bedingungsloses Grundeinkommen bietet, in dem jeder frei von Zwang sich nach bestem Wissen und Können einbringt.


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(1) Ort und Name der ausgesagt habenden Person können benannt werden – Vorfall war Anlaß zu einer schriftlichen Beschwerde an das Ministerium, das mit vierseitigem Gelabere darauf geantwortet hatte.
(2) Aussage getroffen von Nick Rockefeller an Russo, Aussage von David Rockefeller im Hotel anläßlich des Bilderberger-Treffens in Kanada – wiedergegeben in American Free Press, deckt sich mit Aussage von Madeleine Albright.
(3) zaaFMK: zionistisches anglo-amerikanisches Finanz- und Macht-Kartell dem u.a. angehören Jacob Rothschild, Avraham Ben Elazar (alias Henry Kissinger), David und Nick Rockefeller, Prince Charles (siehe auch: http.//www.iblf )
(4) Siehe Artikel des EU-Vertrages und Kommentierung von Prof. Schachtschneider, Staatsrechtler,
http://politikglobal.blogspot.com/ über Legalisierung standrechtlichen Erschießens in der EU.
(5) Selbst mitgehörtes Gespräch zweier deutscher Abgeordneter aus NRW in 4*-Hotel in Zermatt/Schweiz während Wintersporturlaubs, die sich in abstoßend abfälligster Weise über das 'Drecksvolk' (ihre Wähler) äußerten (sie unterhielten sich deshalb ungeniert auf Deutsch, da ich mit dem Oberkellner Italienisch sprach - man sollte seine Nachbarn nie unterschätzen ;) )

(6)

Montag, 21. April 2008

0804-20 / Israelisches Kriegsmaterial über Abchasien abgeschossen

.

Abchasien schießt georgische

Aufklärungsdrohne ab

- Tiflis dementiert




Steckt US-Militär hinter dem Start von Drohnen über Abchasien?


Bitte die Daten UND die UHRZEIT beachten - so zeigt sich der Wandel in der US-Propaganda, denn wenn Georgien von der "georgischen" Drohne nichts wußte ... Wer kann sie dann gestartet haben???


21/ 04/ 2008 13:21

SUCHUMI, 21. April (RIA Novosti). Abchasien, eine abtrünnige Provinz Georgiens, hat nach eigenen Angaben erneut eine georgische
Aufklärungsdrohne abgeschossen und ist bereit, die Trümmer der Öffentlichkeit zu zeigen.


Die Drohne sei am vergangenen Sonntag von in der Grenzregion Gali
abgeschossen worden, teilte der stellvertretende Verteidigungsminister der nicht anerkannten Republik im Kaukasus, Garri Kupalba, am Montag mit. Der Typ und die Seriennummer des Flugkörpers konnten ihm zufolge anhand der geborgenen Bruchteile bereits identifiziert werden. Es handle sich um eine Drohne aus der Produktion des israelischen Unternehmens Elbit Systems Ltd. Georgiens Verteidigungsministerium ließ daraufhin wissen, es habe mit der Drohne nichts zu tun.

Ein ähnlicher unbemannter Flugkörper war bereits 18. März über
Abchasien abgeschlossen worden. Die Regierung der abtrünnigen Region warf damals Georgien vor, ihr Territorium auszuspähen. Georgien wies die Vorwürfe ebenfalls zurück.

Die im Süden des Kaukasus an das Schwarze Meer grenzende Abchasische Republik gehört zu Georgien, hatte sich jedoch 1992 für unabhängig erklärt, was zu einem blutigen Krieg führte. Der Sezessionskrieg dauerte etwas länger als ein Jahr, führte zu Kriegsverbrechen, vielen tausend Toten und zur Vertreibung von
vielen Georgiern, die in Abchasien gelebt hatten. Im Mai 1994 wurde ein Waffenstillstand vereinbart.

Heute ist Abchasien de facto ein autonom agierender, jedoch international nicht anerkannter Staat. Bislang sichert ein
Friedenskontingent der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) die Einhaltung des Waffenstillstandes zwischen Georgiern und Abchasen. Deutschland zählt neben Russland, den USA, Großbritannien und Frankreich zu den Freunden des georgisch-abchasischen Friedensprozesses.

NB.Politik-Global: Also sprach Saakaschwili, Georgien habe mit der Drohne nichts zu tun. Recht hat er, es war ja auch eine israelische Drohne. Und daß sein Militär ihn über jede Drohne informiert … ist ungewiß, erst recht dann, wenn es nämlich gar nicht sein Militär war. Ebenso gut kann es nämlich eine Drohne gewesen sein, die von den USA gestartet wurde (die USA unterhalten Militärbasen in Georgien!!!) Dies würde auch erklären, weshalb Saakaschwili behauptet, von dem Drohnenüberflug über Abchasisches Gebiet nichts gewußt zu haben. Daraus resultiert, daß seitens der USA auch an dieser Grenze wieder Konflikte gesucht werden!


EIL - Georgischer Präsident Saakaschwili wirft Russland Aggression vor

21/ 04/ 2008 20:43 !

TIFLIS, 21. April (RIA Novosti). Der georgische Präsident Michail
Saakaschwili hat im Zusammenhang mit der Vernichtung einer georgischen Drohne Russland eine Aggression vorgeworfen.

"Tiflis hat Videoaufzeichnungen, die das beweisen", behauptete
Saakaschwili am Montag. "Das ist eine beispiellose Verletzung des Völkerrechts seit dem Zweiten Weltkrieg, das ist ein Verstoß gegen die UN-Charta. Zum ersten Mal seit Jahren haben wir Videoaufnahmen, die belegen, wie ein russisches Erdkampfflugzeug einen Bombenangriff auf Georgien fliegt. Das ist ein unfreundlicher und im Hinblick auf das Völkerrecht absolut unannehmbarer Schritt", sagte der georgische Präsident im Landesfernsehen.

Die russischen Fliegerkräfte hatten die Behauptungen der georgischen
Seite, laut denen ein russischer MiG-29-Jäger eine georgische Drohne über dem Territorium Georgiens abgeschossen hatte, als "Erfindung" zurückgewiesen.

NB Politik-Global: Es ist wirklich nicht das erste Mal, daß sich Saakaschwili bis auf die Knochen blamiert. Er wird immer lächerlicher - aber was soll er machen? Er ist ebenso von US-Gnaden, wie das lächerliche deutsch-geMerkel.


Russische Luftwaffe dementiert Meldungen über Abschuss georgischer Drohne

21/ 04/ 2008 20:44

MOSKAU, 21. April (RIA Novosti). Keine einzige russische Kampfmaschine hat am 20. April im Nordkaukasus Flüge absolviert.

Das sagte der Berater des Oberbefehlshabers der russischen
Fliegerkräfte, Oberst Alexander Drobyschewski, am Montag in Moskau. Am selben Tag hatte der Befehlshaber der georgischen Luftwaffe, David Nairaschwili, Russland vorgeworfen, eine Drohne über dem Territorium Georgiens abgeschossen zu haben.

"Am 20. April hatten die russischen Flieger einen Ruhetag. Kein
einziges Flugzeug hob an diesem Tag in der Region ab", sagte Drobyschewski.

Nach Angaben von Vertretern der nicht anerkannten Republik Abchasiens hatte eine georgische Drohne bei einem Aufklärungsflug den abchasischen Luftraum verletzt. Daraufhin sei der Apparat in einer Höhe von knapp 6000 Metern von einem abchasischen L-39-Flugzeug abgeschossen worden.

Am selben Tag führte die abchasische Seite Journalisten die Trümmer der Drohne vor, die etwa einen Kilometer von der Schwarzmeerküste niedergegangen waren. Ein anderer Teil der Trümmer wurde an der Küste entdeckt. "Nach einer sorgfältigen Untersuchung wurde festgestellt, dass es sich um eine Drohne des Typs Hermes 450 aus israelischer Produktion handelt", sagte der abchasische
Vizeverteidigungsminister Garri Kupalba.

Am 18. März dieses Jahres hatten die abchasischen Fliegerkräfte bereits einen ähnlichen Apparat abgeschossen, dessen Zugehörigkeit zur georgischen Luftwaffe bewiesen wurde.

Am Montag wurde der russische Botschafter in Georgien, Wjatscheslaw
Kowalenko, im Zusammenhang mit dem Abschuss der Drohne in das georgische Außenministerium einbestellt. Dem Botschafter solle eine Protestnote gegen die Vernichtung einer georgischen Drohne überreicht werden, wie der georgische Fernsehsender Rustawi 2 am Montag berichtete. Die Drohne, die einen "planmäßigen Flug im westlichen Teil des Landes" absolvierte, war von einem russischen Kampfflugzeug des Typs MiG-29 abgeschossen worden, behauptete die georgische Seite.


EIL - Putin erstaunt über Einsatz georgischer Drohne im Luftraum über Konfliktzone


21/ 04/ 2008 20:57

MOSKAU, 21. April (RIA Novosti). Der scheidende russische Präsident Wladimir Putin hat am Montag in einem Telefongespräch mit seinem georgischen Amtskollegen Michail Saakaschwili Erstaunen über den Flug einer georgischen Drohne im Luftraum über der Konfliktzone gezeigt.
Das teilte die Pressestelle des Kremls mit. "Jegliche Aufklärungsflüge über der Zone des georgisch-abchasischen Konflikts laufen dem Geist und Buchstaben der Moskauer Abkommen über die Feuereinstellung und die Entflechtung der Kräfte vom 14. Mai 1994 zuwider. (Solche Flüge) sind ein destabilisierender Faktor und führen nur zur weiteren Eskalation der Spannungen", sagte Putin.

Die georgische Seite wirf Russland vor, eine georgische Drohne über dem Territorium Georgiens abgeschossen zu haben. Am Montag hatten die russischen Fliegerkräfte diese Behauptung als eine "Erfindung" zurückgewiesen.



EIL - Putin erläutert Saakaschwili Politik Moskaus gegenüber abtrünnigen Regionen


21/ 04/ 2008 21:39

MOSKAU, 21. April (RIA Novosti). Der russische Präsident Wladimir Putin hat am Montag in einem Telefongespräch mit seinem georgischen Amtskollegen Michail Saakaschwili die Politik Moskaus gegenüber den von Tiflis abtrünnigen Regionen Abchasien und Nordossetien erläutert.

"Die Maßnahmen zur Erweisung von Hilfe für die Bevölkerung Abchasiens und Südossetiens sind rechtlich fundiert und unterscheiden sich prinzipiell von der Entscheidung mehrerer Länder, die einseitig ausgerufene Unabhängigkeit des Kosovos anzuerkennen", sagte der scheidende Kremlchef nach Angaben seines Pressedienstes. Das Telefongespräch fand auf Initiative der georgischen Seite statt.

In der Vorwoche Putin die Regierung in Moskau angewiesen, konkrete Hilfe für die Bevölkerung der nicht anerkannten Republiken zu erweisen und Kontakte mit den faktischen Machtorganen in Suchumi und Zchinwali zu halten. Georgien bezeichnete diese Pläne als einen Versuch, die beiden Regionen de facto zu annektieren, und ersuchte westliche Partner um Hilfe.

Bei dem Gespräch betonte Putin, dass die von Moskau beschlossenen Schritte sozial-ökonomischen Charakter haben. Der russische Staatschef brachte die Hoffnung zum Ausdruck, dass die georgische Seite ebenfalls praktische Handlungen unternehmen wird, um die soziale Last (auf die Bevölkerung der beiden Regionen) zu senken und die ökonomische Entwicklung von Abchasien und Südossetien zu gewährleisten.
Zuvor hatte Russland bekannt gegeben, dass Moskau einseitig aus den von den GUS-Mitgliedsländern gegen Abchasien verhängten Sanktionen aussteigt. Auch dieser Beschluss wurde in Tiflis heftig kritisiert.

Ferner:
Saakaschwili: "Das Jagdflugzeug feuerte einige Raketen auf die Drohne und in Richtung des Dorfes Ganmuchuri ab... Das ist ein Akt der internationalen Aggression. Das ist ein Bombardement eines souveränen Staates durch einen anderen Staat. Das war kein befreundeter Schritt."


KOMMENTAR Politik-Global

Saakaschwili zufolge sei diese "Provokation ohne jeglichen Grund verübt" worden, was eine grobe Verletzung des Völkerrechts darstelle. "Ich möchte betonten, dass Bombenangriffe gegen uns nicht zum ersten Mal geflogen werden", behauptete Saakaschwili.

Bislang wies Saakaschwili jedoch jedes Mal nur getürkte "Beweise" vor, z.B. alte Raketen mit herausgefeilten Seriennummern (Georgien war Sowjet-Republik und verfügt somit über Bestände an Militärmaterial aus dieser Zeit).

Saakaschwili war Student der US-Universität Yale, in der zuvor schon G.W.Bush studierte. Yale ist auch die Universität in den USA, die zumeist das gesamte Personal für die CIA liefert.

Daß jedoch Saakaschwili gegen Mittag noch nichts von der Drohne wußte – oder vorgab nichts zu wissen – was anläßlich der Stationierung von US-Militär in Georgien sehr wahrscheinlich ist, weist wohl auf Eigenmächtigkeiten des US-Militärs im von den USA besetzten Land hin. Georgien wurde anläßlich einer sogenannten "Rosen-Revolution" mit Hilfe des NED und der CIA "revolutioniert" – also mit der üblichen Praxis von US-NGOs wurde die reguläre Regierung gestürzt.
Damit hat es den Anschein, als entwickle sich trotz des Bemühens Putins um ein besseres Einvernehmen mit Georgien, die Region durch mögliche US-Aktivitäten wieder zur Konfrontationszone.


Copyright © Rumpelstilz Politik-Global 21-04-2008


0804-19 / Kurzmitteilung – Neue Lüge der US-Propaganda

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Terroranschlag auf Bali angeblich

durch Jamal Islamiya



Eigener Bericht / Nachrichten www.dradio.de / Al Qaida soll angeblich beim Anschlag auf Bali mit Jamal Islamiya zusammengearbeitet haben.

Wenn derartige Nachrichten wieder über die Rockefeller-Foundation an die Nachrichten-Agenturen zwecks Meinungsbeeinflussung des Plebs ausgesandt werden, dann hat das einen Hintergrund – es gilt die angebliche Verbindung der Jamal Islamiya zur sogenannten Al Qaida zu belegen … d.h. der Plan eines Angriffes der USA auf den Iran besteht nach wie vor, nur versuchen die US-Terroristen einen angeblichen Kriegsgrund in den Köpfen der Massen zu verankern.

Außerdem benötigen die USA weitere Rohöl-Lieferländer, da sich die Lage in Nigeria mit den Aufstänidschen zuspitzt. Bei den Konflikten in Nigeria geht es einerseits um rücksichtlose Umweltverschmutzung (des Flusses Niger durch SHELL und Agip) und damit Entzug der Lebensgrundlage der Bevölkerung in der Region - andererseits um tribale Auseinandersetzungen - die in dem Fördergebiet ansässige Bevölkerung wird von der Regierung bei den Erträgen aus den Resourcen übergangen. Nigeria ist für die USA einer der Hauptlieferanten von Rohöl. Es gilt also, Ausweichversorgerländer zu finden.

Vor drei Jahren bereits teilten Geheimdienstberichte, u.a. der Australische Dienst mit, daß nur Stunden nach dem Anschlag auf die Discothek in Bali ein Team von sechs Angehörigen des Mossad und der CIA die Insel Bali eilig per Hubschrauber verlassen hatte.

Der bei dem Anschlag auf die Discothek verwendete Sprengstoff stammte eindeutig aus militärischen Beständen – war also kein "Eigengebräu" aus der "Küche" sogenannter Terroristen. Der Anschlag kostete damals rund 180 Menschen das Leben.

Der Anschlag auf Bali erfolgte, nachdem das Land als Zweites nach dem Irak unter Saddam Hussein den Verkauf von Rohöl auf Euro umgestellt hatte. Nach dem Anschlag wurde wieder zum Verkauf für Dollar zurückgekehrt.


Copyright © Rumpelstilz Politik-Global 21-04-2008

0804-18 / Honte sur la provocation parisienne

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Le Maire de la Ville de Paris

un guignol de la CIA et du NED ?


Il paraît, que le maire de la ville de Paris intend d'attribuer la Citoyenneté d'honneur de la ville de Paris au porteur du Prix Nobel de la Mensonge, au Dalai Lama.

Après que de nombreux Parisiens se sont entachés leur réputation lors des démonstrations partiellement même violentes contre l'Olympiade en Chine, le Maire de la Ville de Paris s'aligne dans la populace des marionettes des services secrets amerloques.

Il est fait prouvé, que le porteur du Prix Nobel de la Mensonge est soutenu du NED (National Endowment for Democracy) et de la CIA afin d'instiguer des révoltes au Tibet. Déjà dans les années 60, le Dalai Lama a été soutenu par la CIA, aux États-Unis ont été soutenus des camps d'entrainement pour des Tibetains et le groupe du Dalai Lama est soutenu jusqu'à présent par le NED afin d'instiguer des émeutes au Tibet. Le groupe Rockefeller influence sévèrement sur l'attribution des Prix Nobel, notamment du Prix Nobel de la "Paix", ce qui se démontre aussi sur le Prix Nobel de la Mensonge pour Al Gore avec son mensonge, que CO2 influencerait sur le climat mondial – afin de promouvoir la semences génétiquement modifiés de MONSANTO, ce qui définitivement est un crime contre l'humanité.

Personal-Liste NED

alles Schall und Rauch - Doku au sujet du Dalai Lama, la CIA et les mensonges
Politik-Global résultats des recherches au sujet du NED et le Tibet

Copyright © Edité Rumpelstilz Politik-Global 21-04-2008

Übersetzt (da in Deutschland Französisch nur spärlich verbreitet ist):



0805-18 / Schande über die Pariser Provokation



Der Bürgermeister von Paris,

ein Hampelmann der CIA und des NED ?

Es scheint, daß der Bürgermeister von Paris beabsichtigt, die Ehrenbürgerschaft der Stadt Paris dem Träger des Lügen-Nobel-Preises, dem Dalai Lama, zu verleihen.

Nachdem sich zahlreiche Pariser ihr Ansehen durch die teilweise gewalttätigen Demonstrationen gegen die Olympiade in China geschädigt haben, reiht sich nun der Bürgermeister der Stadt Paris im niederen Volk der Marionetten der Ami-Geheimdiensten ein.

Es ist bewiesene Tatsache, daß der Träger des Lügen-Nobel-Preises vom NED (National Endowment for Democracy) und der CIA unterstützt wird, um in Tibet zu Aufständen aufzustacheln. Bereits in den 60er Jahren wurde der Dalai Lama von der CIA unterstützt, in den USA wurden Trainingscamps für Tibeter unterhalten und die Gruppe des Dalai Lama wird vom NED bis in die Gegenwart unterstützt um Aufruhr in Tibet hervorzurufen. Die Rockefeller-Gruppe beeinflußt ernsthaft die Verleihung des "Friedens"-Nobel-Preises, was auch an Hand des Lügen-Nobel-Preises für Al Gore ersichtlich ist mit seiner Lüge, daß CO2 das Weltklima beeinflussen würde – um das von MONSANTO genetisch modifizierte Saatgut zu fördern, was eindeutig ein Verbrechen wider die Menschlichkeit ist.

Links – siehe oben unter französischem Text.

Comme d'habitude, les politiciens russes se sont avérés plus sage que le reste des européens.
Wie üblich haben sich die russischen Politiker als weiser erwiesen als der Rest der Europäer.
Как обычно, русские политик показались мудрее остальных европейскых.


Copyright © Rumpelstilz Politik-Global 21-04-2008


0804-17 / Deutsche Arbeitsagentur bespitzelt Arbeitslose

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Spitzelstaat Deutschland -

Stasi oder Gestapo-Tradition ?



Wenn Schäuble schon Video-Kameras in den Wohnungen will, warum sollen sich dann die "Mitarbeiter" der "Agentur für Armut" genieren ?

Wenn schon die deutsche zensierte Presse dies verschweigt, so muß das aber noch lange nicht die Schweizer Presse verschweigen - oder ist die Schweiz etwa schon in der EU-Diktatur? Möge die Schweiz ein freies Land bleiben ... und sich die 'Schweizermacher' nicht so aufführen, wie die deutschen NEU-IMs.
St. Gallen - News


Donnerstag, 17. April 2008 / 00:11:57


Deutsche Arbeitsagentur bespitzelt Arbeitslose

Flensburg/Hamburg - Über die angebliche Bespitzelung von Hartz-IV-Empfängern durch die Bundesagentur für Arbeit sind brisante Details bekannt geworden. So soll diese Spitzel-Protokolle erstellt haben, worin Überwachungs-Aktivitäten dokumentiert seien.


Dies berichtet der Schleswig-Holsteinische Zeitungsverlag unter Berufung auf den Datenschutzbeauftragten des Landes Schleswig-Holstein, Thilo Weichert. Darüber hinaus gebe es rechtswidrige Video-Überwachungen, so das Blatt.

In den Protokollen würden private Details und Informationen über Arbeitslose festgehalten, die nicht mit der Thematik der Arbeitslosigkeit oder der Sozialhilfe in Zusammenhang stehen. Die Existenz der Mitschriften wird vonseiten der Arbeitsagentur bestätigt.

«Dass die Arbeitsagenturen andernorts solche Informationen erfassen, kann ich nicht ausschliessen», meint Silke Hansen, Sprecherin der Arge Flensburg, im Gespräch. «In Flensburg werden die Protokolle jedoch ganz sachlich verfasst», stellt Hansen klar.


Detaillierte Protokolle

«Dass es die Spitzel-Protokolle gibt, wurde im Rahmen unseres Kontrollvorgangs dargelegt und im Tätigkeitsbericht festgehalten. Bei welchen Arbeitsagenturen Spitzel-Protokolle geführt werden, wurde von unserer Seite bewusst nicht veröffentlicht», erklärt Thilo Weichert auf Anfrage.

Aussendienstmitarbeiter der Arbeitsagentur sollen sogar Schränke der Hartz-IV-Empfänger durchwühlt haben. «Sechs Zigaretten im Aschenbecher der Küche, im Flur befindet sich in einem Schrank eine Plastikdose mit Weihnachtskugeln», lautet der Auszug aus einer der Mitschriften.

«Er erscheint weder verschwitzt noch abgehetzt. Dagegen bilden sich zum Ende des Gesprächs Schweissperlen auf seiner Oberlippe», beschreibt das Protokoll den Gemütszustand des Arbeitslosen in der Unterredung mit dem Aussendienstmitarbeiter. «Eigentlich werden die Protokolle erstellt, um Missbrauch in der Verteilung der Arbeitslosengelder zu verhindern», so Hansen.


Weitere Discounter betroffen

Der beim Discounter Lidl aufgedeckte Spitzel-Skandal hat in Deutschland einen Stein ins Rollen gebracht, der mittlerweile auch vor der Arbeitsagentur nicht halt macht. Darüber hinaus berichtet der Stern am Mittwoch, in einer Vorabmeldung von weiteren Discountern, die ihre eigenen Mitarbeiter bespitzeln. Betroffen seien die Arbeitnehmer bei Ketten wie Penny, Plus, Netto und Norma.

Auch das Unternehmen Aldi Süd, dem bisher keine Mitarbeiterüberwachung nachgewiesen werden konnte, hat in mindestens sieben Fällen in Brandmeldern versteckte Kameras installiert, heisst es in dem Bericht. Die Handelsketten setzen Kameras und Detektive ein, um die Beschäftigten zu überwachen. Zu Bespitzelungen sei es in zumindest 150 Filialen verschiedener Unternehmen gekommen.


bert (Quelle: pte)

http://www.st.gallen.ch/news/detail.asp?Id=306731

Zur Verbreitung !

Politik-Global 21-04-2008

Sonntag, 20. April 2008

0805-16 / US-Risikopolitik gefährdet den Frieden

NB.: in eigener Sache – in einigen Tagen wird sich das Erscheinungsbild von Politik-Global verändern – Artikel werden direkt zugreifbar sein … OHNE lästiges Scrollen – mit klar strukturierter Ordnung, Anschrift des Journals, d.h. wir werden als Wochenmagazin ein bißchen erwachsener.





USA und EU haben Konflikt heraufbeschworen



Ebenso ließe sich auch sagen: "die ich rief die Geister, werd' ich nun nicht wieder los!"


Natürlich ging es mit der serbischen Provinz und jetzt dem mafiösen Kosovo nicht nur um ein Einfallstor in die EU für Heroin aus Afghanistan zu erhalten, sondern auch um Dissens zwischen der EU und speziell Deutschland gegen Russland zu schaffen.

Und völlig DUMM ist das geMerkel natürlich in diese Falle hineingetappt. Was hat sich Deutschland mit geMerkel doch für eine "Regierungschefin" aufgehalst. Auf der anderen Seite darf das geMerkel doch nicht annehmen, Russland ließe sich nur immer wegnehmen – ohne entsprechende Gegenreaktion. Der Kosovo hat das Zeug zu einem Kriegsanlaß … dem Beginn eines mehr als nur begrenzt lokalen Konfliktes! Nachdem ich selbst definitiv weiß, daß es Menschen mit der Gabe des Voraussehens gibt – halte ich auch die
http://seherschauungen.de.ps-server.net/Quellen/Irlmaier.doc Voraussagen eines 'Irlmeier' nicht für haltlose Spökenkiekerei, zu genau sind zahlreiche Details getroffen. Immerhin lebte er bis in die 50er Jahre – und da waren viele Einzelheiten, die heute alltäglich erscheinen, noch unvorstellbar.


Georgien fordert von Russland Verzicht auf Beziehungen mit den Abtrünnigen


18:36 / 19/ 04/ 2008

TIFLIS, 19. April (RIA Novosti). Die georgische Parlamentschefin Nino Burdschanadse hat Russland erneut
aufgefordert, auf die Unterstützung der abtrünnigen georgischen Provinzen,
Abchasien und Südossetien, zu verzichten.

"Wir sind zu einer Normalisierung mit Russland bereit, erwarten aber
von ihm gleichberechtigte Beziehungen und Achtung unserer Souveränität", sagte Burdschanadse am Samstag in Tiflis nach Angaben der Nachrichtenagentur Nowosti-Grusia.


Der russische Präsident Wladimir Putin hatte diese Woche
eine "substantielle Unterstützung" der Bevölkerung in Abchasien und Südossetien angeordnet. Demnach erkennt Russland die Behörden in den beiden De-facto-Staaten sowie die von ihnen ausgestellten Pässe und sonstigen Dokumente an. Außerdem tritt Moskau in Konsularbeziehungen mit den beiden Territorien. Georgien warf
Russland daraufhin vor, seine Souveränität zu verletzen.


Am gestrigen Freitag beauftragte Putin die russische Regierung, Maßnahmen für eine Normalisierung der Beziehungen mit Georgien zu
ergreifen und unter anderem in Konsultationen über eine Aufhebung des 2006 verhängten Importembargos für georgische Weine sowie der Visabeschränkungen für Georgier zu treten.


"Wenn die gestrige Erklärung von Wladimir Putin tatsächlich auf eine Normalisierung abzielt, muss Russland zusätzliche Schritte
unternehmen", sagte Burdschanadse. Vor allem müsse Russland auf die
"Sonderbeziehungen" mit Abchasien und Südossetien verzichten. "Das georgische Volk wird nie auf seine Territorien verzichten", betonte Burdschanadse. Ein Georgien ohne Abchasien und Südossetien sei undenkbar.*


Abchasien und Südossetien sind stabilisierte De-facto-Staaten im südlichen Kaukasus, die völkerrechtlich jedoch als Teil Georgiens gelten. Nach der Kosovo-Unabhängigkeit in diesem Februar appellierten
die beiden abtrünnigen Republiken an die Weltgemeinschaft und vor allem an Russland, ihre Unabhängigkeit offiziell anzuerkennen. Nach der Prüfung der Appelle empfahl die Staatsduma (Unterhaus des russischen Parlaments) dem Präsidenten und der Regierung, die Anerkennung von Abchasien und Südossetien zu erwägen.
(* NB.: etwa so wie ein Serbien ohne den Kosovo undenkbar ist? Immerhin stehen im Kosovo rd. 800 Jahre alte orthodoxe Klöster der Serben!!!)

EIL - USA rufen Russland auf, Unterstützung von Abchasien und Südossetien einzustellen

21:37 -18/ 04/ 2008

WASHINGTON, 18. April (RIA Novosti). Die US-Administration hat an Russland appelliert, die beschlossenen Maßnahmen zur Unterstützung der von Georgien abtrünnigen Regionen Abchasien und Südossetien
rückgängig zu machen.


"Der jüngste Beschluss Moskaus ist besorgniserregend", heißt es in einer am Freitag in Washington veröffentlichten Erklärung des amtlichen Sprechers des US-Außenministeriums, Sean McCormack. Am Mittwoch hatte der scheidende russische Präsident Wladimir Putin die Regierung
in Moskau angewiesen, konkrete Hilfe für die Bevölkerung der nicht anerkannten Republiken zu erweisen und Kontakte mit den faktischen Machtorganen in Suchumi und Zchinwali zu halten. Georgien bezeichnete diese Pläne als einen Versuch, die beiden Regionen de facto zu annektieren, und ersuchte westliche Partner um Hilfe.


"Wir rufen nachdrücklich auf, dass Russland seinen eigenen Erklärungen zur Förderung der Souveränität und der territorialen Integrität folgt und die am 16. April gefassten Beschlüsse außer Kraft setzt", sagte McCormack. "Die US-Administration ist über diese Beschlüsse zutiefst
besorgt, die ohne Zustimmung der georgischen Regierung eine Erweiterung von Kontakten zwischen der russischen Regierung und den Separatistenregimes in Abchasien und Südossetien ermöglichen."

NB.:
Dann machen also die USA die nur von wenigen Staaten anerkannte Selbständigkeit des KOSOVO rückgängig ??? Zumindest wäre das die logische Konsequenz des Sprechers des US-Außenministeriums. Meinen etwa die US-Terroristen, daß für sie das Völkerrecht nicht gelte?



Lawrow warnt nach Kosovo-Unabhängigkeit vor Erschütterungen in Europa



16:38 / 19/ 04/ 2008


MOSKAU, 19. April (RIA Novosti). Die Unabhängigkeit der
südserbischen Provinz Kosovo kann nach Ansicht des russischen Außenministers Sergej Lawrow zu Erschütterungen in ganz Europa führen.

"Die internen Entwicklungen in der Europäischen Union stehen in einem Widerspruch zu deren Außenpolitik. Das Kosovo ist ein Paradebeispiel für diese Zwiespältigkeit", schreibt Lawrow in seinem Beitrag
"Die Gipfel von Bukarest und Sotschi: Was weiter?", der am kommenden Montag in der Wochenschrift "Profil" veröffentlicht werden soll.


Lawrow stellte sich hinter die Meinung Robert Coopers, Berater des EU-Außenbeauftragten Javier Solana, dass Staaten innerhalb der Nato und der EU schwach werden und sogar zerfallen könnten, wenn die
Dezentralisierung in eine Desintegration auswachsen würde.


Es sei nicht auszuschließen, dass EU-Staaten nach der Abtrennung des Kosovo von Serbien von selbst zerfallen werden, "noch bevor die EU zu einem Europa der Regionen wird", so Lawrow in seinem Beitrag. Ihm zufolge sehen einzelne Staaten diese Gefahr ein und erkennen das Kosovo deshalb nicht an.

Das Kosovo hatte am 17. Februar die Unabhängigkeit von Serbien verkündet. Der neue Status wurde von mehr als 30 Ländern* anerkannt, vor allem von den USA und den meisten europäischen
Ländern. Serbien, Russland, China, Indien, Spanien, Griechenland und viele andere Staaten lehnen die Unabhängigkeit des Kosovo als Verstoß gegen das Völkerrecht ab. (*nur von 30 Ländern!!)

Russlands Außenminister: Keine Konfrontation mit dem Westen



16:17 / 19/ 04/ 2008

MOSKAU, 19. April (RIA Novosti). Der jüngste Russland-Nato-Rat in
Bukarest und der russisch-amerikanische Gipfel in Sotschi haben laut dem russischen Außenminister Sergej Lawrow verdeutlicht, dass die Gespräche über eine erneute Konfrontation zwischen Russland und dem Westen unbegründet sind.


Für ein neues Wettrüsten gebe (бы) es keine Gründe, schreibt Lawrow in seinem Beitrag "Die Gipfel von Bukarest und Sotschi: Was weiter?", der am kommenden Montag in der Wochenschrift "Profil" veröffentlicht werden soll. Russland müsse zwar auf Schritte reagieren, die seine Sicherheit gefährden, doch seine Gegenmaßnahmen würden auf das notwendige Minimum beschränkt.

Lawrow zufolge werden sich Russland und westliche Staaten über kurz oder lang im Kampf gegen neue Gefahren und Herausforderungen
zusammenschließen. Russland lege großen Wert auf Gleichberechtigung und die Bereitschaft der Partner, seine Interessen zu berücksichtigen und Kompromisse einzugehen. "Wir sind in gleichem Maße wie unsere Partner zu Kompromissen bereit, um gemeinsame Aufgaben zu bewältigen. Eben darauf zielt unsere Idee von einer kollektiven Führerschaft der führenden Staaten der Welt und von einer dreiseitigen Zusammenarbeit zwischen Russland, der EU und den USA sowie von der
strategischen Transparenz ab", so der russische Minister weiter.


Ohne eine gleichberechtigte Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Union, Russland und den USA könne in der euratlantischen Region "kein stabiles und zeitgerechtes System der kollektiven Sicherheit" aufgebaut werden. Einseitige Schritte wie die Kosovo-Anerkennung, die Errichtung des US-Raketenschildes in Osteuropa oder eine beschleunigte Aufnahme Georgiens und der Ukraine in die Nato stehen laut Lawrow in krassem Widerspruch zu diesem gemeinsamen Ziel.

Kommentar Politik-Global:

Hier baut sich allmählich eine Konstellation auf, die beim geringsten Funken das Pulverfaß entzünden kann.

An Konflikten bestehen bereits:

1. Die NATO-Osterweiterung, wie von Jackson betrieben
2. Die CIA-"Revolution" in Georgien und Marionette Saakaschwili
3. Die CIA-"Revolution" in der Ukraine und Marionette Juschtschenko
4. Der geplante NATO-Beitritt dieser Vasallen-Staaten
5. Der Tschetschenien-Krieg mittels US-Terroristen-Söldnern
6. Die Nichteinhaltung der NATO der KSZE-Akte
7. Die geplante Errichtung einer US-Raketenanlage in Polen + Tschechien
8. Der Gebietsdiebstahl der Provinz Kosovo vom Verbündeten Serbien

So schreibt der Tages-Anzeiger aus der Schweiz:

19. April 2008, 19:09

Proteste gegen US-Raketenschild

Hunderte Demonstranten haben in Tschechien gegen den geplanten US-Raketenschild protestiert. Die Kundgebung fand bei Misov in der
Nähe des Areals statt, wo die Radaranlage für das Raketenschild dereinst stehen soll.

Nach Polizeiangaben harrten etwa tausend Menschen trotz
strömenden Regens aus. Zum Protest hatten die tschechischen und mährischen Kommunisten aufgerufen. Laut Meinungsumfragen sind etwa zwei Drittel der Tschechen gegen das Abwehrsystem, dessen Raketen in Polen stationiert werden sollen.

Die USA und Tschechien hatten beim NATO-Gipfel in Bukarest
Anfang April ein Abkommen über den Raketenschild erzielt. Die US- Radaranlage zur Ortung von Raketen soll demnach in Verbindung mit anderen US-Anlagen zur Raketenabwehr in Europa und den Vereinigten Staaten stehen.

Russland ist strikt gegen die geplante US-Raketenabwehr in Osteuropa. Die USA versichern, dass sich das Projekt nicht gegen Russland,
sondern gegen mögliche Angriffe aus Staaten wie dem Iran richte. Dies wird jedoch in Russland stark bezweifelt.
(bru/sda)

Nachdem die USA eine gemeinschaftliche Anlage mit Russland in der Nähe zum Iran abgelehnt hatten, war ganz eindeutig klar, daß die Installation der Anlagen in Polen und Tschechien nur und ausschließlich gegen Russland gerichtet sind. In der US-Politik gibt es nur ein Pack von dummdreisten Lügnern. Wer sich einen Globus zur Hand nimmt und einen Faden vom Iran nach Polen spannt, wird selbst merken, dass die USA nur ein dumm-verlogenes Terroristenpack sind. Erst bringen sie im WTC ihre eigenen Bürger um und behaupten, es seien arabische Terroristen gewesen - dabei waren es US-Terroristen, wie Cheney, Bush, etc. - es kommen immer nur dummdreiste Lügen aus den USA.

Dabei ist noch nicht einmal die Rede von der permanenten Propagandahetze in den Westmedien gegen alles, was auch nur im Entferntesten die Russische Regierung betrifft. Wären G.W.Bush oder seine Vasallin das deutsch-geMerkel auch nur annähernd so besorgt um die Interessen der eigenen Bürger, dann wäre in der Welt alles zum Besten bestellt. So aber werden die West-Staaten von Vasallen regiert, die gleichzeitig Terroristen gegen die eigene Bevölkerung sind.

Кувшинь по воду ходился, тут ему и голову сломит – oder damit dies in Deutschland jeder versteht: "Der Krug geht so lange zum Brunnen, bis er bricht".

Dabei äußert hier Politik-Global eine nahezu gleichlautende Meinung, wie Herr Lawrow – nur eben ein klein wenig weniger diplomatisch. Er drückt es konziliant und positiv aus – nimmt man jedoch die oben wiedergegebenen Nachrichten als einen Block – zusammengefaßt – so steht es noch zehn Schritte von einer militärischen "Klarstellung" entfernt.



Copyright © Rumpelstilz Politik-Global 20-04-2008