Montag, 21. April 2008

0804-17 / Deutsche Arbeitsagentur bespitzelt Arbeitslose

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Spitzelstaat Deutschland -

Stasi oder Gestapo-Tradition ?



Wenn Schäuble schon Video-Kameras in den Wohnungen will, warum sollen sich dann die "Mitarbeiter" der "Agentur für Armut" genieren ?

Wenn schon die deutsche zensierte Presse dies verschweigt, so muß das aber noch lange nicht die Schweizer Presse verschweigen - oder ist die Schweiz etwa schon in der EU-Diktatur? Möge die Schweiz ein freies Land bleiben ... und sich die 'Schweizermacher' nicht so aufführen, wie die deutschen NEU-IMs.
St. Gallen - News


Donnerstag, 17. April 2008 / 00:11:57


Deutsche Arbeitsagentur bespitzelt Arbeitslose

Flensburg/Hamburg - Über die angebliche Bespitzelung von Hartz-IV-Empfängern durch die Bundesagentur für Arbeit sind brisante Details bekannt geworden. So soll diese Spitzel-Protokolle erstellt haben, worin Überwachungs-Aktivitäten dokumentiert seien.


Dies berichtet der Schleswig-Holsteinische Zeitungsverlag unter Berufung auf den Datenschutzbeauftragten des Landes Schleswig-Holstein, Thilo Weichert. Darüber hinaus gebe es rechtswidrige Video-Überwachungen, so das Blatt.

In den Protokollen würden private Details und Informationen über Arbeitslose festgehalten, die nicht mit der Thematik der Arbeitslosigkeit oder der Sozialhilfe in Zusammenhang stehen. Die Existenz der Mitschriften wird vonseiten der Arbeitsagentur bestätigt.

«Dass die Arbeitsagenturen andernorts solche Informationen erfassen, kann ich nicht ausschliessen», meint Silke Hansen, Sprecherin der Arge Flensburg, im Gespräch. «In Flensburg werden die Protokolle jedoch ganz sachlich verfasst», stellt Hansen klar.


Detaillierte Protokolle

«Dass es die Spitzel-Protokolle gibt, wurde im Rahmen unseres Kontrollvorgangs dargelegt und im Tätigkeitsbericht festgehalten. Bei welchen Arbeitsagenturen Spitzel-Protokolle geführt werden, wurde von unserer Seite bewusst nicht veröffentlicht», erklärt Thilo Weichert auf Anfrage.

Aussendienstmitarbeiter der Arbeitsagentur sollen sogar Schränke der Hartz-IV-Empfänger durchwühlt haben. «Sechs Zigaretten im Aschenbecher der Küche, im Flur befindet sich in einem Schrank eine Plastikdose mit Weihnachtskugeln», lautet der Auszug aus einer der Mitschriften.

«Er erscheint weder verschwitzt noch abgehetzt. Dagegen bilden sich zum Ende des Gesprächs Schweissperlen auf seiner Oberlippe», beschreibt das Protokoll den Gemütszustand des Arbeitslosen in der Unterredung mit dem Aussendienstmitarbeiter. «Eigentlich werden die Protokolle erstellt, um Missbrauch in der Verteilung der Arbeitslosengelder zu verhindern», so Hansen.


Weitere Discounter betroffen

Der beim Discounter Lidl aufgedeckte Spitzel-Skandal hat in Deutschland einen Stein ins Rollen gebracht, der mittlerweile auch vor der Arbeitsagentur nicht halt macht. Darüber hinaus berichtet der Stern am Mittwoch, in einer Vorabmeldung von weiteren Discountern, die ihre eigenen Mitarbeiter bespitzeln. Betroffen seien die Arbeitnehmer bei Ketten wie Penny, Plus, Netto und Norma.

Auch das Unternehmen Aldi Süd, dem bisher keine Mitarbeiterüberwachung nachgewiesen werden konnte, hat in mindestens sieben Fällen in Brandmeldern versteckte Kameras installiert, heisst es in dem Bericht. Die Handelsketten setzen Kameras und Detektive ein, um die Beschäftigten zu überwachen. Zu Bespitzelungen sei es in zumindest 150 Filialen verschiedener Unternehmen gekommen.


bert (Quelle: pte)

http://www.st.gallen.ch/news/detail.asp?Id=306731

Zur Verbreitung !

Politik-Global 21-04-2008

Kommentare:

Anonym hat gesagt…

Es ist ja auch kein Wunder und auch völlig "normal", dass die Willkür innerhalb der BRD in allen Lebensbereichen immer
mehr zunimmt wie der Bürger auch jeden Tag mehr und deutlicher selbst in BRD-Medien sehen kann !!!

Der Grund ist, dass die Bindung an Recht & Gesetzt (gem. Art 20. Abs.3 GG) für die BRD-Polit-Versallen seit 18.07.1990
nicht mehr gilt !!!

Es ist auch kein Wunder, dass diese Versallen der Bevölkerung seit fast 19-Jahren den Grund verschweigen, warum
Recht und Gesetz in einer BRD seit 18.07.1990 nicht mehr gilt !!!

Den aufmerksamen Bürger wird sicher schon anhand der Inaugenscheinnahme seiner BRD-Personalpapiere aufgefallen
sein, dass die BRD sich dort unter Staatsangehörigkeit als ein nicht existierender Staat namens "Deutsch" ausgibt !!!
Das obwohl auch eine BRD sich im Eu-Übereinkommen von 1997 verpflichtet hat, in den Ausweispapieren die Bezeichnung
des Staates anzugeben, den der Büger auch tasächlich angehört !!!
In Staaten, die das v.g. Eu-Übereinkommen unterzeichnet haben, ist die Angabe der Staatsangehörigkeit in den
Ausweispapieren hingegen richtig angegeben !!!

Warum seht in Ausweisen der BRD unter Staatsangehörigkeit nicht Bundesrepublik Deutschland ???
Anmtwort: Weil die BRD zu keinem Zeitpunt ein Staat war !!!

Warum seht in Ausweisen der BRD unter Staatsangehörigkeit nicht die Bezeichung des Detuschen Staates ???
Antwort: Weil die BRD nicht der Deutschen Staat ist !!!


Der Grund für die v.g. massenhaften vorsätzlichen Falschbekundungen in Ausweispapieren ist der, dass eine BRD vor der
Bevölkerung weiterhin versuchen will, ihre seit 1949 im wesentlichen unveränderte Rechtsnatur zu vertuschen !!!

An dieser v.g. Rechtsnatur haben auch die Ereignisse von 1990 nichts geändert, obwohl diese Ereignisse mit tatkräftiger
Hilfe der gesteuerten BRD-Medien von den BRD-Polit-Versallen begrifflich gegenüber dem Deutschen Volk zynischerweise,
unverhohlen und frecherweise noch als "Wiedervereinigung" verklärt wurden !!!


Das besatzungsrechtliche Mittel namens „Bundesrepublik Deutschland“ wurde von den West-Alliierten, als Ausfluss ihrer drei
westlichen Besatzungszonen, auf dem Territorium des Deutschen Staates, der unbeschadet der Ereignisse von 1933 bis 1945 als
Staats- u. Völkerrechtssubjekt seit 1871 bis heute durchgehend fortbesteht, u.a. zur Verwaltung eines Teiles des
Deutschen Staatsvolkes, gegründet !!!

Aus den v.g. Gründen benötigt das besatzungsrechtliche Mittel namens „Bundesrepublik Deutschland“ unabdingbar einen es
territorial sowie auch rechtlich einzig und überhaupt erst definierenden Geltungsbereich !!!

Jegliche Handlungsbefugnis von BRD-Gewalten beschränkt sich ausschliesslich und ausnahmslos auf den eine BRD erst definierenden
Geltungsbereich !!!

Jegliches BRD-Recht gilt nur innerhalb des v.g. Geltungsbereiches !!!

Diese alliierten Vorgaben, als Teil des heute noch fortgeltenden Besatungsrechts, sind jeglichen Recht einer BRD
vorrangig und für jegliche Gewalten einer BRD absolut bindend !!!

Obwohl es aus den v.g. Gründen hinsichtlich der v.g. alliierten Gewaltenbeschränkung seitens einer BRD
keinerlei Eröterung mehr bedarf, hat ein BVerfG in seiner Entscheidung 2 BvF 1/73 vom 07.1973 diese Gewaltenbeschränkung
nochmals ausdrücklich und auch unmissverständlich bestätigen müssen !!!

Hinsichtlich der v.g. Entscheidung eines BVerfG ist festzustellen, dass diese Entscheidung sogar Gesetzeskraft hat und alle Gewalten
einer BRD auch auf dieser Ebene des Rechts an die v.g. alliierte Gewaltenbeschränkung unbedingt bindet !!!

Weiter ist festzsutellen, dass dieses Entscheidung eines BVerfG zu keinen Zeitpunkt aufgehoben wurde und ab 18.07.1990 im Zuge der fehlenden
Grundlagen hinsichtlich einer jeglichen Handlungsbefugnis seitens BRD-Gewalten auch nicht mehr aufgehoben werden konnte !!!


Am 17.07.1990 wurde im Rahmen der 2plus4 Gespräche in Paris, gem. alliierten Sonder- und Vorbehaltsrechten, seitens des damaligen
US-Aussenminister James Baker dem damaligen BRD-"Aussenminister" Hans Friedrich Genscher mitgeteilt, dass die Alliierten mit
Rechtswirkung zum 18.07.1990 ab 0Uhr den Geltungsbereich ihres besatzungsrechtlichen Mittels namens „Bundesrepublik Deutschland“
gestrichen haben !!!

Damit gilt eine BRD sowohl territorial als auch rechtlich nirgends mehr !!!

Mit der Streichung ihres unabdingbar erforderlichen Geltungsbereich ist eine BRD rechtswirksam zum 18.07.1990 erloschen !!!

Mit der Steichung des unabdingbar erforderlichen BRD-Geltungsbereich ist jeglichen BRD-Gewalten jegliche Grundlage ihrer Handlungs-
befugnis entzogen worden !!!

Durch Streichung des Geltungsbereich ist den Vertretern einer BRD seit 18.07.1990 auch jegliche Mitwirkung an der Wiederherstellung
der Handlungsfähigkeit des Deutschen Staates ausdrücklich untersagt worden !!!

Nicht nur laut Aufzeichnungen des damaligen russischen Übersetzes Ernst Albrecht Nagorny, sowie auch nicht nur aus der mehr als
nur entlaarvenden Äusserung eins Otto Schily, die er anlässlich des 40.Jahrestages des alliierten (Grund-)Besatzerrechts namens
„Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland“ am 23.05.1989 aus der Bonner Beethovenhalle unverhohlen tätigte
geht unmissverständlich hervor, dass die Versallen einer BRD an einer deutschen Wiedervereinigung und Einheit nicht ansatz-
weise interessiert waren!

Der Geltungsbereich einer BRD war in der Rechtsnorm des Art. 23 des alliierten (Grund-)Besatzerrechts namens
„Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland“ (GG) festgeschrieben !!!

Um es hier noch mal ganz unmissverständlich und deutlich zum Ausduck zu bringen, weil nicht wenige Bürger die v.g.
Tatsachen offenbar immer noch nicht richtig begreifen:

Ab 18.07.1990 ist u.a. kein "Volksvertreter" einer BRD in dieser Eigenschaft mehr zu irgendeiner Handlung befugt !!!

Die v.g. Personen handeln ab 18.07.1990 ausschliesslich nur noch als Privatpersonen, ohne rechtliche Grundlagen !!!

Um das Volk noch bis zur völligen Zerschlagung von Land und Gesellschaft zu täuschen und ruhig zu halten, wurde
der v.g. Art 23 GG in 1991 als einmaliger Vorgang in der Rechtsgeschichte einfach mit einer anderen Norm,
einen Eu-Waldwiesen-Art, übertünscht !!!

Unbeachtlich der Tatsache, dass diese Übertünschung nach dem 18.07.1990 ohne Handlungsbefugnis stattfand, kann jeder
Bürger durch Inaugenscheinnahme seiner BRD-Club-Karte (BRD-Personal-Papieren) unter Staatsangehörig die Lüge
einer BRD und deren Rechtsnatur eindrucksvoll selbst feststellen !!!

Sämtliche "Volksvertreter" einer BRD leisten ab 18.07.1990 für die USA und zum vorsätzlichen Schaden des Deutschen
Volkes Versallen-Dienste in einen Umfang wie es vor dem v.g. Datum nie denkbar gewesen wäre !!!

Legt man die alte Weisheit „An ihren Früchten werdet ihr sie erkennen" (vgl Mt 7,16) hinsichtlich des täglichen
Wirkens der BRD-"Volksvertreter" seit 18.07.1990 in sämtlichen Lebensbereichen zu Grunde,
können auch die von den BRD-Medien gezielt verblödeten Bürger eindeutig und auch
zweifelsfrei feststellen, das es sich bei den Versallen der (seit 1990 etwas verdeckterenn) US-Fremdherrschaft
in keinen einzigen Fall auch nur ansatzweise um Volkvertreter handelt !!!

Die Bezeichnung vorsätzlich volksschädigende Satansbrut, die ich vor kurzen hörte, scheint die Realität wesentlich besser
zu treffen !!!

Um es nochmals deutlich zu betonen, weil die Bürger es trotz offenkundiger Offentsichtlichkeit immer noch nicht begreifen:

Eure "Volksverteter" wie Ihr diese Schädlinge nicht selten auch noch selbst und leichtferig bezeichnet, agieren seit 18.07.1990
in einen völlig rechtsfreien Raum, Recht und Gesetz einer BRD gelten seit diesen Datum nicht mehr !!!

Das Bestehen von BRD-Recht wird seit 18.07.1990 seitens der v.g. Schädlinge gegenüber dem immer noch verblendeten Büger
immer dann vorgeheuchelt wenn es dem BRD-Regime dientlich und dem Bürger zum Nachteil zu reichen ist !!!


Hier hier nur ein einziges sehr anschauliches Beispiel aus einer endlose Liste, was ja seher viele Bürger betrifft !!!

Beim Verabschieden von Gesetzen ist der Gesetzgeber unabdingbar verpflichtet, dass diese
Verabschiedung nicht im Widerspruch mit Rechten höherer Ordnung, sondern mit ihnen
im Einklang stehen !!!
Die höheren Rechte wären in einer BRD z.B. das GG. Kein BRD-Gesetz darf dem GG zu wider laufen !!!

Wie nur allein das Rechtsgutachten eines Rechtsanwalts Ulf Wende zeigt, welches er für BRD-Abteilung namens PDS
anfertigte, weil diese es damals als Munition gegen die BRD-Abeilungen SPD CDU usw,. zu deren
Vorführung benutzen wolle, hat der BRD-Gesetzgeber bereits schon beim Verabschieden
des SGB-II eine BRD-Rechtsordnung vorsätzlich und fortgesetzt im ganz erheblichen Umfang missachtet !!!

Warum tat er das ?
Antwort: Ganz einfach deswegen, weil diese BRD-Rechtsordnung nur innerhalb des unabdingbaren Geltungsbereich
einer BRD gilt, der ja bekantlich seit 18.07.1990 nicht mehr besteht !!!

Der aufmerksame Leser hat es natürlich als richtig erkannt, dass der BRD-Gesetzgeber aus v.g. Grund rechtlich gar nicht mehr
befugt war, ein SGB-II überhaupt zu verabschieden.

Gleichzeitig hat der aufmerksame Leser damit auch die zynsiche Heuchelei von BRD-Recht gegenüber dem Bürger erkannt, wenn
es dem BRD-Regime ins Konzept passt !!!
Anm.: Es kann nie lange gut gehen, wenn man sich nur die Rosinen aus den Kuchen pickt, entweder Recht gilt immer und überall oder
mit allen daraus resultierenden Kosequnzen gar nicht mehr !!!

Quellen des Gutachten

http://www.bag-shi.de/sozialpolitik/arbeitslosengeld2/pds_gutachten.pdf
http://www.tacheles-sozialhilfe.de/aktuelles/2004/Gutachten_Hartz.pdf
http://zope1.free.de/sofodo/texte/gutachten-sgb2-2004-11/download
http://www.berliner-arbeitslosenzentrum.de/download/pds-gutachten_hartziv1.pdf

Man bedenke bei der Verwendung einiger Begrifflichkeiten im Gutachten, wie "Verfassung" usw.
das der RA BRD-Anwalt ist, und Lügen einer BRD nicht in Zeifel ziehen darf, weil er sonst
morgen brotlos ist !!!

Ich persönlich finde das Gutachten trotzdem sehr aufschlussreich, obwohl dort einige Sachen nicht so drinstehen
wie sie drinstehen sollten und auch einige andere Sachen gar nicht dirn stehen.

Trotz allen zeigt diese Gutachten in sehr eindrucksvoller Weiese, dass Recht und Gesetz in einer BRD nicht mehr gelten !!!

Das v.g. Beispiel betraf die Willkür bei der Gesetzgebung von Hartz-IV (SGB-II)

Das nächste Beispiel zeigt die vorsätzliche betriebene Willkür in der Umsetzung diese Gesetzes

Der Bundesrechungshof (BRH) stellte im Zusammenhang mit dem Wirkens einer s.g. Bundesarbeitsagentur
für Arbeit und deren beauftragten Trägern, in seinen Bemerkungen für 2005 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung
des Bundes, folgende Tatsachen fest:

Träger des SGB-II (und beauftragte Stellen) haben hinsichtlich ihres Wirkens (u.a. gegenüber Hilfebedürftigen)
chronische „Schwierigkeiten“ sich im Rahmen einer Rechtsordnung zu bewegen, sowie das

Fachaufsichten über Träger des SGB-II (und beauftragte Stellen) faktisch (Anm.: also absichtlich!) nicht existieren!

Die Zentrale der Bundesagentur für Arbeit (BA) räumte diese Mißstände und Unterlassungen gegenüber dem
BRH sogar freh und unverhohlen ein und „begründete“ das noch mit s.g. Zielkonflikten! Gleichzeitig „erklärte“
sie gegenüber dem BRH auch ihr primäres Ziel: Die Erhöhung der „Wirtschaftlichkeit“ der BA!

Es ist im v.g. Zusammenhang hier u.a. festzustellen, dass die unbedingte Bindung an Gesetz und Recht
(u.a. gem. Art. 20 Abs. 3 GG) u.a. seitens der BA, den Trägern des SGB-II (und beauftragten Stellen) offensicht-
lich bereits schon einen Zielkonflikt darstellt !!!

Offenkundiger kann eine BRD-Einrichtung kaum nachweisen, dass Recht und Gesetz (Anm.: in Ermangelung des unabdingaren
Geltungsbereich einer BRD seit 18.07.1990 !!!) nicht mehr gilt !!!
Warum sind BRD-Einrichtungen aber zu freige endlich die Tatsache zu zugeben, dass sie seit 18.07.1990 keinerlei rechtliche
Handlungsbefugnis mehr besitzen ???

Zur v.g. Erhöhung der Wirtschaftlichkeit sei hier der Vollständigkeit halber noch folgendes erwähnt:

1. Die BA & Co ist kein Gewerbebetrieb, der Einnahmen erzielt.
2. Die in BRD-Medien laufend propagandierten Rekord-Überschüsse, die sich auch regelmässig selbst
übertreffen, werden i.d.R. durch systematische Leistungsprellung (also Entzug der Lebensgrundlage)
unter gezielter Beugung von Recht und Gesetz erzielt !!!
D.h. der Bürger wird vorsätzlich und rücksichtslos von diesem BRD-Regime in existens- und lebens-
bedrohliche Situationen getrieben !!!
Ob das jeweilige Opfer als Folge des v.g. hoch kiminellen Wirkens dann verreckt, interessiert die verantwortlichen
Täter nicht ansatzweise !!!
Diese erhöhen sich dann lieber die Diäten auf Kosten des dummen Volkes, dass bisher alles mit
sich geschehen liess !!!

Der Verfasser beobachtet dieses hochgradig kriminelle Wirken schon seit Einführung des SGB-II und hat auch
eine umfängliche Einzelfallsammlung, die u.a. die Feststellungen eines BRH zu 100% bestätigen können !!!

Weiter verfügt der Verfasser auch über Fallsammlungen der BRD-Sozialgerichtsbarkeiten die hinreichend
beweisen, dass diese Einrichtungen wiederum nach Möglicheit die Nachhaltigkeit der vom BRH
(als Spitze des Eisberges) festgestellten systematischen Willkür im Bereich des SGB-II
sichern sollen !!!

Die Tatsache, dass die sich als BRD-Richter ausgebenen Personen (welche seit 18.07.1990 allesamt nur als nicht legitimierte
Privatpersonen zum Zuge der Amtsanmassung und des Hochverrates wirken!) weder ihre Urteile, Beschlüsse oder sonstige
ihre Verwaltungsakte mit ihrer eigenhändigen Unterschrift, u.a. als Kennzeichen der vollumfänglichen persönlichen
Halfung, versehen (wie es vom Gesetz vorgeshen ist) und ihren Opfern nur schon allein aus diesen Grund
rechtsunwirksame nicht von der sich als BRD-Richter ausgebenen Personen unterschriebene Ausfertigungen (wider dem Gesetz)
zukommen lassen, zeigt neben der Tatache, dass diese Personen sich ihres rechtwidrigen nicht legitimierten Wirken zui 100% be-
wusst sind, dass diese Personen sehr bald mit einer grundlegeneden Veränderung der Zusätnde in der BRD und Deutschland
rechnenen wo sie sich dann für ihre Straftaten zu verantworten haben !!!


Auch sei bezüglich der von Anfang an gezielt geplanten und auch so umgesetzten Willkür im Bereich des SGB-II
hinsichtlich deren ersten "zarten" Erscheinungsformen in 2005 gegenüber dem völlig ahnungslosen Bürger folgendes
angemerkt:

1. nachdem nach einigen Monaten im Jahr 2005 es für aufmerksame Beobachter offensichtlich wurde, dass die Willkür
im Bereich u.a. des SGB-II gezielt sein muss, behaupteten die BRD-Versallen, dass es sich hierbei angeblich
um Anlauf- und Umstellungsschwierigkeiten usw. handele

2. hinsichtlich der Tatsache, dass die Fallzahlen vor allen BRD-Sozialgerichtsbarkeiten seit Anfang 2005 bis heute immer
nur stiegen, widerlegt die v.g. Behauptungen als Lüge mit dem Ziel der Ruhigstellung und Gewöhung der Bevölkerung
an das bisher grösste Willkürprogramm im Sozialbereich der BRD

3. auch ist festzustellen, dass nicht nur die Fallzahlen vor Sozialgerichtsbarkeiten zugenommen haben, sondern auch die Vielfalt,
also die Bandbreite dieser Willkür hat seit 2005 erheblich zugenommen, was den v.g. Vorsatz von Anfang an für selbige nochmals
eindurcksvoll unterstreicht

4. die im Bereich der Sozialgerichtsbarkeit betriebene vorsätzliche personelle Engpasspolitk ist dabei ein Depotvorwand um später die
Willkür noch ganz erheblich auszuweiten (die ab und zu in den Medien erwähnten personlllen Aufstockungen haben nur ein
Placebo-Effekt), wie u.a. nachfolgend dargelegt beschieben

5. Obwohl in BRD-Medien berichtet wurde, dass 85% aller Klagen vor den Sozialgerichtsbarkeiten bei rechtsfehlerfreier Rechtsanwendung
vermeidbar wären (also im Verschulden der Träger des SGB-II liegen !!!) will das BRD-Regime nichts an der Ursache der immer mehr
zunehmenden Klageflut im Sozialbereich ändern !!!

6. Die Klageflut will das BRD-Regime jedoch jetzt durch sehr baldige Einführung von Sozialgerichtsgebühren auf BRD-Länderebene eindämmen !!!

7. Ich wette heute schon, dass wenn es soweit ist, in den BRD-Medien der verblendete und ahnungslose Bürger bei Verkündung der Meldung
dass diese Gebühren jetzt eingeführt werden, er dahingehend beruhigt wird, dass er Prozesskostenhilfe (PHK) beantragen kann und dann
die notwenigen Klagen für ihn weiterhin kostenfrei sind !!!

8. Ich wette im v.g. Zusammenhang, dass dem Bürger im Zusammenhang mit dem PKH-Placebo in keinster Weise mitgeteilt wird, dass
1. mit Einführung von PKH eine Null-Instanz für den jeweiligen Fall geschaffen ist, die sich vor der eigentlichen ersten Gerichts-Intanz
mit der Sache befasst, sowie
2. diese Null-Instanz, da bei PHK-Sachen die Begründungsanforderung erheblich niedriger als bei normalen Gerichtsintanzen ist, den aller-
grössten Teil der v.g. anhaltend hohen Klagewelle, noch vor Erreichen der ersten normalen Gerichts-Instanz auf sachfremde Art und
Weise erledigen wird !!!
In den Ablehungen zu den PHK-Anträgen der Hartz-IV-Ofer wird als "Begründung" immer der gleiche lapidare Spruch drinstehen,
dass die Sache keine hinreichende Erfolgsaussichten hat, ohne genaue und nachvollziehbare Einzelfallbegründungen !!!
-->diese Praxis ist schon seit Jahren in allen PKH-Sachen in der BRD der Fall, es würde mich wundern, wenn es im Sozialbereich
nach Einführung von GerichtsGebühren und PKH anders wäre !!!


Um es hier noch mal zu verdeutlichen:

Es ist vom BRD-Regime nicht geplant die von ihn gelegten Ursachen für die anhaltend hohe Klageflut zu beseitigen !!!
Es ist vom BRD-Regime hingegen geplant, den Bürger mittels der Kostenkeule zu zwingen, den zunehmenden Grad an Willkür
ohnmächtig hinzunehem !!!

Im v.g. Zusammenhang sollten auch die BRD-Bundeswehreinsätze in Inneren gewürdigt werden, deren Umsetzung ein Schäuble
ja kaum abwarten kann und er bei deren ersten rechtswidrigen Einsatz beim G8-2007 vor Aufregung vermutlich mit seinen Stuhl
auf und ab gefahren ist !!!

Wenn das Deutschen Volk im Zuge der vom BRD-Regime geschürten Verzweifelung dann zu echten Demos, pp auf die Strasse
geht, wird dann auch eine BRD-Bundeswehr auf die Bürger schiessen und mit Panzern in die Menge fahren ???
Ist das dann wieder die Ankünpfung an die frührere Umsetzung des Morgenthau- und Lindemannplanes ???

Will der Bürger es wirklich soweit kommen lassen?






Das v.g. Thema des SGB-II war nur ein einiges Beispiel um Euch aufzuzeigen, aus welchen Grund derarte Missstände hier bestehen !!!

Die Liste der Beispiele lässt sich durch alle Lebensbereiche der Bürger fortsetzen !!!

Die Ursache (zumindestens hier auf dem Territorium des Deutschen Staates) ist immer die gleiche:

Alle Misstände bestehen deswegen, weil seit 18.07.1990 seitens der Allierten das besatzungsrechtliche Mittel namens „Bundesrepublik Deutschland“
auf dem Territorium des Deutschen Staates durch Streichung dessen unabdingbaren Geltungsbereich gelöscht wurde, die Versallen der Fremdherr-
schaft vorsätzlich die Wiederherstellung des Deutschen Staates verhinderten und seit 18.07.1990 im rechtsfreien Raum wirken und das
Deutsche Volk (auch im Zuge der Verblendung) die Situation seit fast 19-Jahren nicht begriffen hat und demzufolge tatenlos und
ohnmächtig zuschaut !!!

Deswegen ist schnellstmögliche Aufklärung über die hier darglegte rechtliche Situation jetzt die oberste Büegerpflicht !!!

Lest, versteht, gebt dies Infos weiter, organisiert Euch endlich, erhebt Euch und handelt endlich !!!

Ihr seid der Herr im Haus des Deutschen Staates, nicht der völkerrechtswidrige Hausbesetzter BRD und dessen Versallen !!!

Wenn Ihr nicht sehr schnell handelt, braucht ihr bald nie wieder zu handeln !!!

Wenn Ihr nicht endlich handelt, tun mir schon jetzt alle Kinder und auch die noch nicht geborenden Kinder leid !!!

Denn diese werden bitterst den Preis für Eure anhaltenden freiwillige Untätigkeit zahlen müssen, obwoh sie
im Gegensatz zu Euch altersbedingt unfreiwillig handlungsunfähig sind !!!


http://rsv.daten-web.de/Germanien/IDR_-_DIE_JAHRHUNDERTLUEGE_-_V4.pdf
http://www.rsv.daten-web.de/Germanien/RECHTLICHE_HINWEISE_FUER_STAATSBUERGER_V4.pdf
http://www.teredo.cl/teredo/37punkte/37punkte_1.htm


Es geht bei der v.g. Aufklärung nicht darum die Opfer der BRD in irgendeine poltische Richting zu bringen,
über die sollen sie jeder für sich nach der Wiederhestellung der Handlungsfähigkeit des Deutschen Staates
selbst entscheiden

Genauso werden sie im Rahmen von Volksabstimmungen über Staatsform des Deutschen Staates, dessen Verfasung,
Regierung usw. entscheiden müssen.


Es geht hier um die Beseitigung eines Zutandes, der

in jeglicher Weise grundweg völkerrechtswidrig ist,
nicht mehr tragbar ist,
zum vorsätzlichen Schaden des Deutschen Volkes ist
und immer deutlich absehbarer in eine Situation führen wird, die sich kein Bürger der auch nur noch halbswegs normal ist sich
auf keinen Fall wünschen wird und wenn er im Vorfeld über diese Entwichlung bescheid gewusst hätte, alles zu dessen Verhinderung
unternommen hätte !!!

Noch ist die v.g. absehbare Situation durch massiven Einsatz der Bürger abwendbar.
Noch befinden wir uns im letzten Abschnitt der Zeit wo der Bürger noch die Möglichkeit einer Selbstbestimmung hat.

Mit jeder Sekunde Untätigkeit wird das v.g. Zeitfenster jedoch kleiner !!!

Anonym hat gesagt…

Unter dem Lügenmäntelchen der geschürten Terrorismusangst wird eine Überwachzng errichtet um den neuen Feudalismus schützen zu können. Denn die sozialen Folgen der zunehmenden staatlichen Verschuldung der Armen per Geburt sind ein Selbstläufer und zeigt nach eineigen Jahren sogenannter Demokratie die volkswirtschaftlich typischen Folgen.

Anonym hat gesagt…

http://www.rp-online.de/public/article/politik/deutschland/447780/Journalisten-werden-bedroht-und-eingeschuechtert.html

http://www.faz.net/s/RubDDBDABB9457A437BAA85A49C26FB23A0/Doc~EFB9CDFD290E74477A6880C1E078669F0~ATpl~Ecommon~Scontent.html

WIR SIND IN GUTEN HÄNDEN - das Wissen in Deuschland Viele -
Nur tun können wir praktisch nichts

Anonym hat gesagt…

Link kam gerade zu kurz

http://www.faz.net/s/RubDDBDABB9457A437BAA85A49C26FB23A0/Doc~EFB9CDFD290E74477A6880C1E078669F0~ATpl~Ecommon~Scontent.html

Anonym hat gesagt…

In dem Zusammenhang:

http://www.mein-parteibuch.com/wiki/Thomas_de_Maizière

Anonym hat gesagt…

Es gab vor einigen Monaten in der Süddeutschen Zeitung eine gute Karikatur:
Schäuble im Rollstuhl und als Schornsteinfeger verkleidet vor einer Wohnungstür. In der Hand ein Schild mit der Aufschrift "Onlinerazzia".
Auch darüber sollte man einmal nachdenken.
Dem Schornsteinfeger wird vor allem in ländlichen Gegenden ein viel zu großes Vertrauen entgegen gebracht. Vor einigen Jahren gab es schon mal Bestrebungen wonach unter anderem auch Schonsteinfeger für Spitzeldienste der Polizei eingesetzt werden sollten.
Sollte damit eine längst gängige Praxis nur noch legalisiert werden?
Damit wäre auch erklärbar, weshalb sich die Bundesregierung so weigert, das Monopol der Schornsteinfeger, das übrigens unter Hitler eingeführt wurde, zu kippen, obwohl bereits ein EU-Vertragsverletzungsverfahren gegen die BRD eingeleitet wurde.
Dem Schornsteinfeger wurde damals ein Betretungsrecht für jede Wohnung eingeräumt, das auch heute noch gilt und das ihm mehr Rechte einräumt, als einen Staatsanwalt.
Wer unsere Geschichte kennt, der kennt auch den möglichen Hintergrund, weshalb man so ein Zutrittsrecht für jede Wohnung benötigt hat.

Anonym hat gesagt…

Zum Beitrag von "23. Juni 2008 10:24":


Neueste Entwicklung:
"Unser" hochgeschätzter Bundesbauminister Tiefensee will jetzt die deutsche Schornsteinfegermafia einsetzen, um die Wärmeschutzvorschriften "überprüfen" zu lassen! Was hat diese schwarze Mafia aus braunen Zeiten eigentlich bezahlt, damit sie soooo gehätschelt wird von CDU/CSU, SPD und - man höre und staune! - den LINKEN!!!!!

Die CDU-Hessen hat als erste neofaschistische Regierung das automatische Scannen von Autonummern auf der Autobahn eingeführt.

Die CDU-Hessen als erste neofaschistische Regierung zwingt als erste Regierung überhaupt den Bürger dazu, ein Bankkonto zu unterhalten, weil er sonst kein Auto mehr anmelden kann.

Die CDU-Hessen hat als erste neofaschistische Regierung eine Vereinbarung mit den Schornsteinfegern zum Ausspitzeln von Öltanks beschlossen. Honorar pro Meldung: 50 Teuros!

Die CDU-Hessen als erste neofaschistische Regierung beantwortet Beschwerden von Bürgern über Schornsteinfegerübergriffe einfach gar nicht mehr, setzt aber (mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit) den sich beschwerenden Bürger auf eine schwarze Liste.

Anonym hat gesagt…

Jeden Tag hört man von neuen Horrormeldungen. Nur sind wir Bürger nicht selbst daran Schuld. Wir wählen doch die Feudal treibenden Politiker. Ich kann nur sagen, wählt eine Partei die das Treiben ein Ende bereitet. Es muss keine Braune Partei sein, es gibt viele andere die mit dieser korruppten Regierung nicht zufrieden sind. Und schon sind wir das Pack los. Die nächsten Wahlen kommen bestimmt. Seit schlau.

Anonym hat gesagt…

Wer sich selbst von den Machenschaften und den mafiösen Strukturen der Schornsteinfeger überzeugen möchte, der wohnt dem faulen Zauber der schwarzbraunen Gesellen einmal bei und vergleicht das mit dem auf der "Gebührenrechnung" aufgeführten!
Daraufhin beschweren bei der sogenannten "Aufsichtsbehörde!" und schon fühlt man sich in die Nazi-Zeit zurückversetzt und lernt die Gestapomethoden der ehrenwerten Gesellschaft kennen!

Der Bezirksschornsteinfeger heist künftig übrigens "Berirksbevollmächtigter!"
(Vor rund siebzig Jahren nannte man dieses Subjekt "Blockwart"!)

Anonym hat gesagt…

Ich habe gestern im Fernsehen eine Sendung über Energieeinsparung gesehen. Dabei wurde ein Schornsteinfeger meister bevollmächtigt einen Energiepass für ein Haus zu erstellen das 1930 gebaut wurde. Ich selbst komme vom Bau und bin Zimmerrer meister, aber so viel Schwachsinn wie der Schornsteinfeger da erzählt hat, also da frage ich mich wo das noch hinführen soll in diesem Staat. Für mich ist ein Schornsteinfeger nicht mehr als ein Straßenfeger. Denn beide brauchen keine besondere Ausbildung um Ihren Beruf auszuführen. Ich möchte mich aber gleichzeitig bei dem Straßenfeger entschuldigen, es soll nicht herabwürdigend sein. Ich möchte nur mal einen Vergleich ziehen, wie man beide Berufe behandelt, die aber das gleiche tun „Fegen“. Ein Straßenfeger wird mit ca. 5-7 Euro die Stunde abgefertigt, aber ein Schornsteinfeger mit 87,73 Euro in 10 Minuten. Und jetzt sollen die Verbrecher der Schwarze Staatsmafia auch noch Ahnung vom Bauen haben, ohne jegliche Ausbildung in der Richtung. Das wäre das gleiche, wenn wir vom Bau jetzt Gynäkologen werden würden. Da sieht man eben, dass es dem Staat hier nicht um Brandsicherheit geht, sondern nur um das Ausspionieren der Wohnungen. Man sieht es ja auch an den gefälschten Statistiken der Schornsteinfeger. Wenn ich meine Bücher fälschen würde wäre das Finanzamt sofort da und ich wäre im Knast, aber die Schwarze Mafia hier im Staat darf das.

Anonym hat gesagt…

Stimmt haargenau, ich habe mich bei der zuständigen Aufsichtsbehörde für das Schornsteinfegerwesen beschwert weil der Feger Leistungen berechnete, die er gar nicht ausgeführt hatte, sogar gar nicht ausführen konnte, da er das entsprechende Gerät gar nich dabei hatte!

Die Aufsichtsbehörde reagierte mit Drohungen, Belehrungen und Unterstellungen mirgegenüber!
Auch von allen anderen mir bekannten Beschwerdestellen bekam ich die inhaltliche gleichen "Entscheidungen" zugestellt, die wie folgt zu interpretieren sind:

"Betrug ist bei deutschen Schornsteinfegern, genauso "rechtmäßig" wie die anderen Gesetzesvertöße, welche die Schornsteinfeger täglich tausendfach begehen, dies regelt das deutsche Schornsteinfegergesetz und seine Verordnungen!"

Mittlerweile ist mir bekannt, das Beschwerden gegen Schornsteinfeger nicht von den Aufsichtsbehörden "bearbeitet" und "beschieden" werden, sondern vielmehr von den zuständigen Schornsteinfegerinnungen, wohin die Aufsichtsbehörden die Beschwerden, Wider,- u. Einsprüche weiterleitet!

Wer wie ich, sein gesetzliches Recht gegen Schornsteinfeger und deren Schutzbehörden erstreiten will, merkt sehr schnell das er gegen Korruption und Maffia kämpft und das ist sinnlos!!!! (und sehr gefährlich!!)

Würde ich, als selbstständiger Handwerker, mich der Methoden dieser schwarzen Betrüger bedienen, hätte ich in kürzester Zeit keine Kunden mehr und säße im Gefängnis!

Die deutschen Politiker lassen ihre Spitzeltruppe halt nicht im Regen stehen, frei nach dem Motto:
"Eine Hand wäscht die andere, auch wenn diese schmutzig und braun beschmiert sind!"

Anonym hat gesagt…

Hallo!
Interessante Mitteilung!
Es gibt noch mehr von staatlichen Verbrechen, in diesem Fall die sg. Glücksbringer, unsre Schornsteinfeger, Sie haben richtig gelesen, denn die Fegersind als verdeckte Ermittler tätig!
Falls Interess vorhanden, sende ich Ihnen meine Klageschrift an die Brüsseler EU - Commission.
mfg. Günther Krämer

Anonym hat gesagt…

Nach eigenen Angaben sammeln die Fegers jährlich etwa 180 Mill. Daten, bei lediglich etwa 25 Mill. Heizanlagen!
Was ist mit den restlichen 155 Mill. Daten?

(u.a. GEZ,Gema,Bauämter,Ordnungsämter, Umweltbehörden, usw, usw!)

Soweit ich informiert bin "Überprüfen" die Feger in einigen neuen Bundesländern sogar Wasserbehältnisse privater Saunen auf Schimmelbefall, und zwar "amtlich" bestimmt!

Außerdem haben die Brüder bereits private Dunstabzugshauben und Rauchmelder im Visier, nach dem üblichen Motto:
"Regelmäßige Überprüfung" gegen horrende Gebühren!

Der Spitzelstaat (Schäuble und Co!) läßt seine Spitzel nicht hängen!

Anonym hat gesagt…

Na,na, jetzt hackt doch nicht so auf den armen Schornsteinfegern rum!
Ihr seid ja nur neidisch weil die ohne viel zu tun und ohne die geringste Verantwortung übernehmen zu müssen, mehr verdienen (ähm... kassieren) als die meisten Hausärzte und mehr Rechte haben als jeder Polizist oder Staatsanwalt!
Mit ungeeichten, also gesetzeswidrigen Messgeräten hochamtliche Messungen vorzunehmen, ist halt auch ein Privileg der Schornsteinfeger!
Und das durch ihre Schlamperei Menschen zu Tode kommen wie in Frakfurt oder Itzehoe, mein Gott das kann doch mal passieren und das sie dafür nicht bestraft werden ist doch nicht mehr als gerecht!
Ach ja, und wieviel unschuldige Menschen im der Nazizeit ihr Leben lassen mußten, weil ihre Verstecke von Schornsteinfegern, bei ihrer "Feuerstättenbeschau" oder sonstigem Pseudohumbug an die Gestapo verraten (angeschwärzt!!) wurden, naja dafür hat ihnen Himmler ja auch das schöne Gesetz gemacht, auf dem die Herren und ihre Steigbügelhalter heute noch, mit den Methoden von damals herumreiten!

Gönnt den armen Schornsteinfegern doch auch etwas, schließlich sind sie der Stolz der Nation (glauben wenigstens die von ihnen geschmierten Politclowns!)

Anonym hat gesagt…

Genauer gesagt:
In Itzehoe hat ein Feger 4 Todesopfer verschuldet.

Strafe: Freispruch!

In Frankfurt/M. hat ein Feger 3 Todesopfer verschuldet.

Strafe: 1 Jahr auf Bewährung!

Dazu noch die amtliche!! Zahl der jährlichen CO - und Brandtoten die in Deutschland um ein vielfaches höher ist als in Ländern ohne das dubiose deutsche Schornsteinfegerwesen!

Kein seriöser Rechtsstaat setzt seine Bürger einer solchen Gefahr aus!