Mittwoch, 12. März 2008

0803-07 / Bundestag peitscht Voraussetzung für EU-Vertrag durch

Am Donnerstag, 13.3. soll Voraussetzung

für EU-Vertrag geschaffen werden

Der Bundestag soll, gemäß Nachrichten-Spätausgabe v. 11.3. des Deutschlandfunks am
Donnerstag den 13.3. die notwendige Grundgesetzänderung für die Ratifizierung des EU-Vertrages absegnen.


Damit erweisen sich die Volksvertreter als Volksverräter und Volksbetrüger - denn außer einigen CDU-Hardlinern, die ohnehin nur die Interessen des Finanz- und Machtkartells vertreten und stets und immer gegen diejenigen abstimmen, die sie aus zu großem Vertrauen gewählt hatten.

Das Programm der CDU ist klar definiert:

KEINE GARANTIE AUF DEMOKRATIE UND SOZIALE MARKTWIRTSCHAFT.

Die "Vorteile" des EU-Vertrages liegen klar auf der Hand - es genügt sich den sehr langen Artikel über die "schöne, neue" EU sorgfältig durchzulesen. Ein ABSOLUTES MUSS für jeden, der meint, ein Recht auf Demokratie zu haben.

Wenigstens machen es die Iren vor:


Wie ein irischer Unternehmer die EU-Reform (1) zu Fall bringen will

Die Iren werden voraussichtlich die einzigen Europäer sein, die über den EU-Reformvertrag abstimmen. Es gibt noch keinen offiziellen Termin für dieses Referendum, Anfang Juni wird erwartet. Der Unternehmer Declan Ganley macht Stimmung gegen den neuen EU-Vertrag. Martin Alioth hat ihn getroffen.

Der irische Geschäftsmann Declan Ganley beruft sich auf seine Erfahrung: Der Lissabonner Vertrag sei das schlechteste Geschäft, das ihm jemals untergekommen sei. Trotz seiner 39 Jahre blickt Ganley auf eine 20-jährige Karriere zurück. Jetzt finanziert er das sogenannte Libertas-Institut, eine Denkfabrik im irischen Westen mit fünf Angestellten, die sich Transparenz und Rechenschaftspflicht in Europa auf die Fahnen geschrieben hat. Libertas, lateinisch für Freiheit, will bis zu einer Million Euro gegen Lissabon investieren. Der Vertrag sei ein Verkehrsunfall; jeder, der den Inhalt kenne, müsse dagegen sein.

Ganleys Hauptargument ist nicht materieller sondern ideeller Natur. Er befürchtet einen Verlust von Mitsprache und demokratischer Rechenschaftspflicht (2). Mehr ungewählte Funktionäre an der Spitze, weniger Bereiche, in denen das nationale Veto gilt.

(1) Dieser Nachrichtentitel des deutschen US-Propagandasenders 'Deutschlandfunk' (www.dradio.de) stellt bereits eine Lüge dar, denn es geht NICHT um die EU-Reform, sondern um einen Vertrag im Verfassungsrang, bei dem die Bürger sämtliche Bürgerrechte verlieren.

(2) Wie wenig Rechenschaftspflicht und Demokratie der EU-Vertrag verspricht, geht ebenfalls aus dem langen und ausführlichen Artikel über die "schöne, neue" EU hervor.

Es besteht DRINGENDER Handlungsbedarf GEGEN die VOLKSVERRÄTER des Bundestages !


(c) Rumpelstilz Politik Global 12-03-2008

Kommentare:

Anonym hat gesagt…

Und wie könnte man dagegen vorgehen?

Ich krieg echt Pickel, wenn ich das alles so höre. Wie doof sind wir denn eigentlich und werden wir gemacht?!

Rumpelstilz hat gesagt…

Die Bürger Europas werden durch die beherrschten Medien derart in die Irre geführt. Alleine der Artikel bei "www.dradio.de" über Irland ist tendenziös, angereichert mit Propaganda - WER kann denn noch aus all den Lügen der Medien die Wahrheit herausfinden.

Bis Donnerstag - also MORGEN läßt sich mit rechtsstaatlichen Mitteln nichts unternehmen. Politikern zu drohen wäre nicht rechtsstaatlich - obwohl deren Verrat an der Bevölkerung mit der Guillotine beantwortet werden sollte. Aber die Möglichkeit des standrechtlichen Erschießens wollen dies Volksver(t)räter ja der Bevölkerung angedeihen lassen.

Meiner Auffassung nach ist bis Ratifizierung viel weniger Zeit - als behauptet wird.

Rechtmäßig bleib nur der Generalstreik, der das gesamte Land lahmlegt.

Anonym hat gesagt…

Tja, schon interessant. Am 18.10.07 musste ich die EU verlassen. Da sind sie in Lissabon zusammengetreten.
Und am 19.10. um 02:00 haben sie gefeiert. An diesem Tag habe ich mich in meiner alten Heimat der Schweiz wieder angemeldet.
Und ca. 2 Monate später haben sie den Bundesrat (= Minister) aus der Regierung rausgeschmissen, der sein halbes Leben gegen das vereinigte Europa gekämpft hat....

Anonym hat gesagt…

Hallo, warum schreibt Ihr dass die Iren das einzige Volk sein könnte das eine Volksabstimmung macht? Wir hier in Österreich sind auch noch da und geben nicht auf. Wir wären froh von Euch Unterstützung zu bekommen, ES GEHT UM UNS ALLE!!!! Und wenn die Ösis abstimmen können dann werden wir ja sehen ob es zu einem EU-Vertrag kommt. Noch habe wir ein Mitbestimmungsrecht in dieser EU.

BLOGGER bitte vergesst uns nicht:
EINE VERFASSUNGSÄNDERUNG OHNE VOLKSABSTIMMUNG IN ÖSTERREICH IST VERFASSUNGSWIDRIG UND DAMIT GESETZLICH VERPFLICHTEND!!!!!!!!!

mit hoffnungsfrohen Grüßen
wolfi

Anonym hat gesagt…

EU - Deutschland Ade...
Beides ist der gleiche Artikel.

http://www.flegel-g.de/deutschland-ade.html

http://hahn.blogkade.de/index.php?url=archives/1117-Ein-Blick-auf-das,-was-sich-Europaeische-Union-nennt.html&serendipity[csuccess]=true#feedback

Gruss m lauch

Rumpelstilz hat gesagt…

An 'anonym' aus der Schweiz,

meine "ganz naive Frage" über den Grund der Trennung vom alten Bundesrat:

Warum heißt die UBS --> UBS-Warburg -- und wer war Warburg (im Zusammenhang mit der FED und Rothschild) ?

Bei dem EU-Vertrag geht es um die FREIHEIT jedes Europäers (im Westen).

Und weshalb verteufeln alle West-Medien Präsident Putin? Doch nur, weil er sich gegen eine Beherrschung Russlands durch das Finanz- und Machtkartell wehrt.
War Putin zuvor noch "der Gute", so hatte sich das schlagartig gewandelt, als Putin nicht erlaubte, daß Chodorkovski die Ölvorkommen Sibiriens an Exxon-Mobil verkaufte - für den läppischen peanuts-Betrag von nur 25 Mrd.USD.

Wir haben einen WELTKRIEG ! Dabei geht es um die Unterwerfung aller Staaten der Welt (die Bürger = Biomasse auf zwei Beinen) zählen dabei nicht. Schafft es diese Mafia jedoch nicht, Russland zu unterwerfen, so mißlingt ihr gesamter Plan - der Westen kann dann nur noch Russland zerstören - oder eine Mauer drumherum bauen.

Irone des Schicksals: dann werden viele vom Westen in den Osten fliehen wollen!

Es geht um die 'schöne, neue Welt' für einige Wenige der Finanz- und Macht-Mafia.

Anonym hat gesagt…

An den Österreicher.

Du hast nur leider vergessen, das damals vor dem EU-Beitritt bereits eine Volksabstimmung war, weil es damals bereits eine Verfassungsänderung war, was nur niemandem gesagt wurde. Seit diesem Zeitpunkt, ist die Regierungsgewalt vom Volke bereits an die EU gewandert, der neue Vertrag bestättigt es nur mehr. Wäre zwar auch dafür das eine Volksabstimmung kommen wird, fürchte aber da können wir lange warten. :(

Anonym hat gesagt…

Für Rumpelstilz, ich habe Dir einen Link geschickt von Endtime Ministries in Australien. Da kann man ein Buch runterladen: "The Hidden Dangers of the Alpha Course". Darin wird ganz klar darauf hingewiesen, dass die UBS (Warburg) den Rothschilds gehört.
Würde mich freuen, wenn Du jenes Buch etwas durchackern könntest.
M. - Schweiz

http://www.despatch.cth.com.au/Books_V/HiddenSecretsAlpha.htm

und auch:

https://secure.gn.apc.org/members/www.bilderberg.org/phpBB2/viewtopic.php?t=2355

Rumpelstilz, hast Du mein "verrücktes" e-Mail bekommen. Die Infos habe ich von einem guten Freund aus A. Er ist überzeugt, dass er richtige Infos weitergeleitet hat, die von einer Quelle - die er nicht nennen kann - geknackt wurde.

Gruss
Falls Du mir Deine Tel.-Nr. schickst, ich kann sehr günstig nach R telefonieren.

Rumpelstilz hat gesagt…

@anonym

Danke für die beiden LINKS. auf meinem Browser erscheinen die links hinten jedoch leider abgeschnitten.
So etwas kann aber bei e-mails nicht passieren.
Meine e-mail Anschrift lautet:
politik-global@mail.ru

Daß die UBS-Warburg natürlich auch R gehört, war klar. Und mit der BIZ ist das nicht anders, denn sonst könnte ja ein Aussenstehender die Finanzbewegungen des Global-Security-Fund nachverfolgen.

Gruss Rumpelstilz

Anonym hat gesagt…

Heute abend hat das österreichische Parlament mit 151 von 178 Stimmen dem EU-Parlament zugestimmt.

Damit ist Austria das 8. Land, das den Vertrag ratifiziert.

Tja, der "Anschluss" an die "wahnsinnige EUdSSR" ist somit vollzogen....

Es lebe das 4. Weltreich des Antichristen.... :( :( :(

Siehe Daniel, Jesus und die Offenbarung :(

Anonym hat gesagt…

Es besteht DRINGENDER Handlungsbedarf GEGEN die VOLKSVERRÄTER des Bundestages !

Wenn die seit 18.07.1990 fehlenden Rechtsgrundlagen einer BRD zur Vornahme einer jeglichen rchtswirksamen Handlung (also auch solche die eine Eu betreffen!)in das Bewusstsein der Öffentlichkeit rücken, bricht eine Eu unweigerlich zusammen, da die Haupt-Melk-Kuh keinerlei Handlungsbefugnis mehr besitzt !!!

Wenn die Völker Europas sich mit der Tatsache vertaut machen, das in den Anhängen zu einer Eu-Verfassung gar die Todestrafe wieder eingeführt werden soll und die versklavten Länder verpflichtet werden soll Menschenmaterial für geplante Eu-Kriege zu liefern, wird jeder normale Mensch froh sein, wenn die Eu zusammenbricht !!!

Wer sich nur die Synmolik einer Eu-Flagge genau anschaut, weiss sofort
wer hinter diesen Gelibde steckt !!!

Wacht endlich auf, es betrifft alle Bürger auf den europäischen
Kontinent !!!
Ihr könnt doch nicht dasitzen und euch das Sklaven-Joch überstöpen lassen, als wenn es Euch gar nicht betrifft !!!

Was lügt Ihr später mal Euren Kindern vor, wenn die Euch mal fragen, warum Euch und sie ohne den gerinsten Widerstand zu leisten, einfach verkauft habt ???
Ist es denn wirklich schon so schlimm, dass keiner mehr was merkt?
Ist die weiltweite Verblödung der Massen denn wirklich schon so perfekt ???

Der nachfolgnde Teil bezieht sich auch den gigantischen "BRD"-Fake
der von den allgmeinen Medien bis
heute systematisch verschwiegen wird !!!
Aber es brodelt bereits an allen Ecken !!!

Es wird auch am Beispiel einer "BRD" das Sprichwort bewahrheiten, dass eine Lüge nie Bestand haben wird, im Gegensatz zur Wahrheit !!!

Man vergesse bitte beim Weiterlesen eine wichtige Tatsache nicht: ist das Problem BRD gelöst, hat sich auch das Problem Eu gelöst !!!
Deswegen sollten den nachfolgenden Beitragsteil auch alle Leute ausserhalb einer BRD lesen !!!


Zum Thema BRD-Verallen sei auf den nachfolgenden Text verwiesen.
Wer sich ihn aufmerksam durchliesst, wird erkennen, was für ein Schmierentheater diese Versallen
dem leider immer noch geblendeten Büger vorspielen ohne über eine rechtliche Legitimation seit
dem 18.07.1990 zur Führung von Regierungsgeschäften und anderen BRD-Handlungen zu
besitzen.
Hisnichtlich der Information im Internet sei darauf hingewiesen, dass das Information zur
Rechslage einer BRD seit etwas über einen Jahr merkwürdigerweise nach und nach immer
weniger weren !!!
Woran mag das wohl liegen?
Wer mag daran, wohl ein Interesse haben?

Deswegen hebt Euch den nachfolgenden Text und alle Infos unter den dort aufgeführten Links
gut auf und gebt sie auch anderen Bürger weiter !!!
Und vor allen: Wacht endlich aus Euren Dörnröchsenschlaf auf, damit ihr auch begreifen könnt,
was man für ein Spiel mit Euch spielt und wer nicht Eure Freunde sind, auch wenn sie das
laufend behaupten !!!



Das BRD-Regime drart verlogen, dass es seit 18.07.1990 den Bürgern auf der einen Seite eine
Scheinrechtsstaatlichkeit vorheuchelt und auf der anderen Seite Recht und Gesetz zum vorsätzlichen
Schaden der Bürge beugt !!!

Auch ist die BRD seit 18.07.1990 derart verlogen, dass deren Versallen dem Bürger heute noch den Riesen-Fake
auftischen
1. der Wiedervereinigung
2. das die BRD sogar sein Staat sein will
3. das die BRD zynischerweise auch noch der Detusche Staat sein will und
4. das eine BRD auch noch souverrän sein will !!!

Diese Lügen kann jeder Bürger s o f o r t durch Inaugenscheinnahme seiner BRD-Cluib-Karte (BRD-Personal-Ausweis)
auch als Lüge erkennen !!!

Warum gibt sich dort eine BRD unter Staatsangehöringkeit "Deutsch" aus !!!
Lest den nachfolgenden Text gründlich und auch sehr aufmerksam -->und wacht endlich auf !!!

Die BRD ist nichts weiter als der völkerrechtswidige Hausbesetzer des Deutschen Staates !!!
Die BRD-Versallen sind
Die Loyalität der BRD-Versallen gehört zu keinem Zeitpunkt dem Detuschen Volk, soindern ihren
Zwingherrn den USA !!!

Das snd keine Volksvertreter !!!
Das sind (nach ihren Wirken beurteilt) Mörder des Deutschen Volkes !!!

Im Irak hat sich die Geschichte wiederholt !!!

Auch dort (so wie in der BRD auch) hatte man ein Versallen-Regime eingesetzt, nennt die Zwingherrrschaft Demoktatie
veranstaltet für das gebelndete Volk Scheinwahlen, setzt dieses intensiver Gehirnwäsche aus, so dass es nach eingen
Jahren die Fremherrschaft als "normal" empfindet und auch für Aufklärung nicht mehr empfänglich ist, weil der
Verblödungseffekt schnell fortschreitet !!!

In der Zwischenzeit beutet die Fremdherrschaft die Resourcen und Wirtschaft des besetzten Landes aus !!!

Die Bevölkerung wundert sich im Verlauf immer mehr, warum es ihr den immer schlechter statt besser geht !!!
Einige fangen dann endlich an zu Denken und erkennen was sie wahrschlichst für eine Satansbrut ins Land liessen
und wundern sich warum Teile des eingenen Volkes zur Hochverrätern werden und der Fremdherrschaft willig
zu Diensten stehen, obwohl die erkennen wie sie mit ihren Wirken dem eingen Volk schaden !!!
Genau dieses Zustände haben wir nicht nur im Irak, sondern seit zig Jahren in Deutschland, bzw dem
besatzungsrechtlichen Mittel BRD auch !!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!

Wacht endlich auf !!!



Es ist ja auch kein Wunder und auch völlig "normal", dass die Willkür innerhalb der BRD in allen Lebensbereichen immer
mehr zunimmt wie der Bürger auch jeden Tag mehr und deutlicher selbst in BRD-Medien sehen kann !!!

Der Grund ist, dass die Bindung an Recht & Gesetzt (gem. Art 20. Abs.3 GG) für die BRD-Polit-Versallen seit 18.07.1990
nicht mehr gilt !!!

Es ist auch kein Wunder, dass diese Versallen der Bevölkerung seit fast 19-Jahren den Grund verschweigen, warum
Recht und Gesetz in einer BRD seit 18.07.1990 nicht mehr gilt !!!

Den aufmerksamen Bürger wird sicher schon anhand der Inaugenscheinnahme seiner BRD-Personalpapiere aufgefallen
sein, dass die BRD sich dort unter Staatsangehörigkeit als ein nicht existierender Staat namens "Deutsch" ausgibt !!!
Das obwohl auch eine BRD sich im Eu-Übereinkommen von 1997 verpflichtet hat, in den Ausweispapieren die Bezeichnung
des Staates anzugeben, den der Büger auch tasächlich angehört !!!
In Staaten, die das v.g. Eu-Übereinkommen unterzeichnet haben, ist die Angabe der Staatsangehörigkeit in den
Ausweispapieren hingegen richtig angegeben !!!

Warum seht in Ausweisen der BRD unter Staatsangehörigkeit nicht Bundesrepublik Deutschland ???
Anmtwort: Weil die BRD zu keinem Zeitpunt ein Staat war !!!

Warum seht in Ausweisen der BRD unter Staatsangehörigkeit nicht die Bezeichung des Detuschen Staates ???
Antwort: Weil die BRD nicht der Deutschen Staat ist !!!


Der Grund für die v.g. massenhaften vorsätzlichen Falschbekundungen in Ausweispapieren ist der, dass eine BRD vor der
Bevölkerung weiterhin versuchen will, ihre seit 1949 im wesentlichen unveränderte Rechtsnatur zu vertuschen !!!

An dieser v.g. Rechtsnatur haben auch die Ereignisse von 1990 nichts geändert, obwohl diese Ereignisse mit tatkräftiger
Hilfe der gesteuerten BRD-Medien von den BRD-Polit-Versallen begrifflich gegenüber dem Deutschen Volk zynischerweise,
unverhohlen und frecherweise noch als "Wiedervereinigung" verklärt wurden !!!


Das besatzungsrechtliche Mittel namens „Bundesrepublik Deutschland“ wurde von den West-Alliierten, als Ausfluss ihrer drei
westlichen Besatzungszonen, auf dem Territorium des Deutschen Staates, der unbeschadet der Ereignisse von 1933 bis 1945 als
Staats- u. Völkerrechtssubjekt seit 1871 bis heute durchgehend fortbesteht, u.a. zur Verwaltung eines Teiles des
Deutschen Staatsvolkes, gegründet !!!

Aus den v.g. Gründen benötigt das besatzungsrechtliche Mittel namens „Bundesrepublik Deutschland“ unabdingbar einen es
territorial sowie auch rechtlich einzig und überhaupt erst definierenden Geltungsbereich !!!

Jegliche Handlungsbefugnis von BRD-Gewalten beschränkt sich ausschliesslich und ausnahmslos auf den eine BRD erst definierenden
Geltungsbereich !!!

Jegliches BRD-Recht gilt nur innerhalb des v.g. Geltungsbereiches !!!

Diese alliierten Vorgaben, als Teil des heute noch fortgeltenden Besatungsrechts, sind jeglichen Recht einer BRD
vorrangig und für jegliche Gewalten einer BRD absolut bindend !!!

Obwohl es aus den v.g. Gründen hinsichtlich der v.g. alliierten Gewaltenbeschränkung seitens einer BRD
keinerlei Eröterung mehr bedarf, hat ein BVerfG in seiner Entscheidung 2 BvF 1/73 vom 07.1973 diese Gewaltenbeschränkung
nochmals ausdrücklich und auch unmissverständlich bestätigen müssen !!!

Hinsichtlich der v.g. Entscheidung eines BVerfG ist festzustellen, dass diese Entscheidung sogar Gesetzeskraft hat und alle Gewalten
einer BRD auch auf dieser Ebene des Rechts an die v.g. alliierte Gewaltenbeschränkung unbedingt bindet !!!

Weiter ist festzsutellen, dass dieses Entscheidung eines BVerfG zu keinen Zeitpunkt aufgehoben wurde und ab 18.07.1990 im Zuge der fehlenden
Grundlagen hinsichtlich einer jeglichen Handlungsbefugnis seitens BRD-Gewalten auch nicht mehr aufgehoben werden konnte !!!


Am 17.07.1990 wurde im Rahmen der 2plus4 Gespräche in Paris, gem. alliierten Sonder- und Vorbehaltsrechten, seitens des damaligen
US-Aussenminister James Baker dem damaligen BRD-"Aussenminister" Hans Friedrich Genscher mitgeteilt, dass die Alliierten mit
Rechtswirkung zum 18.07.1990 ab 0Uhr den Geltungsbereich ihres besatzungsrechtlichen Mittels namens „Bundesrepublik Deutschland“
gestrichen haben !!!

Damit gilt eine BRD sowohl territorial als auch rechtlich nirgends mehr !!!

Mit der Streichung ihres unabdingbar erforderlichen Geltungsbereich ist eine BRD rechtswirksam zum 18.07.1990 erloschen !!!

Mit der Steichung des unabdingbar erforderlichen BRD-Geltungsbereich ist jeglichen BRD-Gewalten jegliche Grundlage ihrer Handlungs-
befugnis entzogen worden !!!

Durch Streichung des Geltungsbereich ist den Vertretern einer BRD seit 18.07.1990 auch jegliche Mitwirkung an der Wiederherstellung
der Handlungsfähigkeit des Deutschen Staates ausdrücklich untersagt worden !!!

Nicht nur laut Aufzeichnungen des damaligen russischen Übersetzes Ernst Albrecht Nagorny, sowie auch nicht nur aus der mehr als
nur entlaarvenden Äusserung eins Otto Schily, die er anlässlich des 40.Jahrestages des alliierten (Grund-)Besatzerrechts namens
„Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland“ am 23.05.1989 aus der Bonner Beethovenhalle unverhohlen tätigte
geht unmissverständlich hervor, dass die Versallen einer BRD an einer deutschen Wiedervereinigung und Einheit nicht ansatz-
weise interessiert waren!

Der Geltungsbereich einer BRD war in der Rechtsnorm des Art. 23 des alliierten (Grund-)Besatzerrechts namens
„Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland“ (GG) festgeschrieben !!!

Um es hier noch mal ganz unmissverständlich und deutlich zum Ausduck zu bringen, weil nicht wenige Bürger die v.g.
Tatsachen offenbar immer noch nicht richtig begreifen:

Ab 18.07.1990 ist u.a. kein "Volksvertreter" einer BRD in dieser Eigenschaft mehr zu irgendeiner Handlung befugt !!!

Die v.g. Personen handeln ab 18.07.1990 ausschliesslich nur noch als Privatpersonen, ohne rechtliche Grundlagen !!!

Um das Volk noch bis zur völligen Zerschlagung von Land und Gesellschaft zu täuschen und ruhig zu halten, wurde
der v.g. Art 23 GG in 1991 als einmaliger Vorgang in der Rechtsgeschichte einfach mit einer anderen Norm,
einen Eu-Waldwiesen-Art, übertünscht !!!

Unbeachtlich der Tatsache, dass diese Übertünschung nach dem 18.07.1990 ohne Handlungsbefugnis stattfand, kann jeder
Bürger durch Inaugenscheinnahme seiner BRD-Club-Karte (BRD-Personal-Papieren) unter Staatsangehörig die Lüge
einer BRD und deren Rechtsnatur eindrucksvoll selbst feststellen !!!

Sämtliche "Volksvertreter" einer BRD leisten ab 18.07.1990 für die USA und zum vorsätzlichen Schaden des Deutschen
Volkes Versallen-Dienste in einen Umfang wie es vor dem v.g. Datum nie denkbar gewesen wäre !!!

Legt man die alte Weisheit „An ihren Früchten werdet ihr sie erkennen" (vgl Mt 7,16) hinsichtlich des täglichen
Wirkens der BRD-"Volksvertreter" seit 18.07.1990 in sämtlichen Lebensbereichen zu Grunde,
können auch die von den BRD-Medien gezielt verblödeten Bürger eindeutig und auch
zweifelsfrei feststellen, das es sich bei den Versallen der (seit 1990 etwas verdeckterenn) US-Fremdherrschaft
in keinen einzigen Fall auch nur ansatzweise um Volkvertreter handelt !!!

Die Bezeichnung vorsätzlich volksschädigende Satansbrut, die ich vor kurzen hörte, scheint die Realität wesentlich besser
zu treffen !!!

Um es nochmals deutlich zu betonen, weil die Bürger es trotz offenkundiger Offentsichtlichkeit immer noch nicht begreifen:

Eure "Volksverteter" wie Ihr diese Schädlinge nicht selten auch noch selbst und leichtferig bezeichnet, agieren seit 18.07.1990
in einen völlig rechtsfreien Raum, Recht und Gesetz einer BRD gelten seit diesen Datum nicht mehr !!!

Das Bestehen von BRD-Recht wird seit 18.07.1990 seitens der v.g. Schädlinge gegenüber dem immer noch verblendeten Büger
immer dann vorgeheuchelt wenn es dem BRD-Regime dientlich und dem Bürger zum Nachteil zu reichen ist !!!


Hier hier nur ein einziges sehr anschauliches Beispiel aus einer endlose Liste, was ja seher viele Bürger betrifft !!!

Beim Verabschieden von Gesetzen ist der Gesetzgeber unabdingbar verpflichtet, dass diese
Verabschiedung nicht im Widerspruch mit Rechten höherer Ordnung, sondern mit ihnen
im Einklang stehen !!!
Die höheren Rechte wären in einer BRD z.B. das GG. Kein BRD-Gesetz darf dem GG zu wider laufen !!!

Wie nur allein das Rechtsgutachten eines Rechtsanwalts Ulf Wende zeigt, welches er für BRD-Abteilung namens PDS
anfertigte, weil diese es damals als Munition gegen die BRD-Abeilungen SPD CDU usw,. zu deren
Vorführung benutzen wolle, hat der BRD-Gesetzgeber bereits schon beim Verabschieden
des SGB-II eine BRD-Rechtsordnung vorsätzlich und fortgesetzt im ganz erheblichen Umfang missachtet !!!

Warum tat er das ?
Antwort: Ganz einfach deswegen, weil diese BRD-Rechtsordnung nur innerhalb des unabdingbaren Geltungsbereich
einer BRD gilt, der ja bekantlich seit 18.07.1990 nicht mehr besteht !!!

Der aufmerksame Leser hat es natürlich als richtig erkannt, dass der BRD-Gesetzgeber aus v.g. Grund rechtlich gar nicht mehr
befugt war, ein SGB-II überhaupt zu verabschieden.

Gleichzeitig hat der aufmerksame Leser damit auch die zynsiche Heuchelei von BRD-Recht gegenüber dem Bürger erkannt, wenn
es dem BRD-Regime ins Konzept passt !!!
Anm.: Es kann nie lange gut gehen, wenn man sich nur die Rosinen aus den Kuchen pickt, entweder Recht gilt immer und überall oder
mit allen daraus resultierenden Kosequnzen gar nicht mehr !!!

Quellen des Gutachten

http://www.bag-shi.de/sozialpolitik/arbeitslosengeld2/pds_gutachten.pdf
http://www.tacheles-sozialhilfe.de/aktuelles/2004/Gutachten_Hartz.pdf
http://zope1.free.de/sofodo/texte/gutachten-sgb2-2004-11/download
http://www.berliner-arbeitslosenzentrum.de/download/pds-gutachten_hartziv1.pdf

Man bedenke bei der Verwendung einiger Begrifflichkeiten im Gutachten, wie "Verfassung" usw.
das der RA BRD-Anwalt ist, und Lügen einer BRD nicht in Zeifel ziehen darf, weil er sonst
morgen brotlos ist !!!

Ich persönlich finde das Gutachten trotzdem sehr aufschlussreich, obwohl dort einige Sachen nicht so drinstehen
wie sie drinstehen sollten und auch einige andere Sachen gar nicht dirn stehen.

Trotz allen zeigt diese Gutachten in sehr eindrucksvoller Weiese, dass Recht und Gesetz in einer BRD nicht mehr gelten !!!

Das v.g. Beispiel betraf die Willkür bei der Gesetzgebung von Hartz-IV (SGB-II)

Das nächste Beispiel zeigt die vorsätzliche betriebene Willkür in der Umsetzung diese Gesetzes

Der Bundesrechungshof (BRH) stellte im Zusammenhang mit dem Wirkens einer s.g. Bundesarbeitsagentur
für Arbeit und deren beauftragten Trägern, in seinen Bemerkungen für 2005 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung
des Bundes, folgende Tatsachen fest:

Träger des SGB-II (und beauftragte Stellen) haben hinsichtlich ihres Wirkens (u.a. gegenüber Hilfebedürftigen)
chronische „Schwierigkeiten“ sich im Rahmen einer Rechtsordnung zu bewegen, sowie das

Fachaufsichten über Träger des SGB-II (und beauftragte Stellen) faktisch (Anm.: also absichtlich!) nicht existieren!

Die Zentrale der Bundesagentur für Arbeit (BA) räumte diese Mißstände und Unterlassungen gegenüber dem
BRH sogar freh und unverhohlen ein und „begründete“ das noch mit s.g. Zielkonflikten! Gleichzeitig „erklärte“
sie gegenüber dem BRH auch ihr primäres Ziel: Die Erhöhung der „Wirtschaftlichkeit“ der BA!

Es ist im v.g. Zusammenhang hier u.a. festzustellen, dass die unbedingte Bindung an Gesetz und Recht
(u.a. gem. Art. 20 Abs. 3 GG) u.a. seitens der BA, den Trägern des SGB-II (und beauftragten Stellen) offensicht-
lich bereits schon einen Zielkonflikt darstellt !!!

Offenkundiger kann eine BRD-Einrichtung kaum nachweisen, dass Recht und Gesetz (Anm.: in Ermangelung des unabdingaren
Geltungsbereich einer BRD seit 18.07.1990 !!!) nicht mehr gilt !!!
Warum sind BRD-Einrichtungen aber zu freige endlich die Tatsache zu zugeben, dass sie seit 18.07.1990 keinerlei rechtliche
Handlungsbefugnis mehr besitzen ???

Zur v.g. Erhöhung der Wirtschaftlichkeit sei hier der Vollständigkeit halber noch folgendes erwähnt:

1. Die BA & Co ist kein Gewerbebetrieb, der Einnahmen erzielt.
2. Die in BRD-Medien laufend propagandierten Rekord-Überschüsse, die sich auch regelmässig selbst
übertreffen, werden i.d.R. durch systematische Leistungsprellung (also Entzug der Lebensgrundlage)
unter gezielter Beugung von Recht und Gesetz erzielt !!!
D.h. der Bürger wird vorsätzlich und rücksichtslos von diesem BRD-Regime in existens- und lebens-
bedrohliche Situationen getrieben !!!
Ob das jeweilige Opfer als Folge des v.g. hoch kiminellen Wirkens dann verreckt, interessiert die verantwortlichen
Täter nicht ansatzweise !!!
Diese erhöhen sich dann lieber die Diäten auf Kosten des dummen Volkes, dass bisher alles mit
sich geschehen liess !!!

Der Verfasser beobachtet dieses hochgradig kriminelle Wirken schon seit Einführung des SGB-II und hat auch
eine umfängliche Einzelfallsammlung, die u.a. die Feststellungen eines BRH zu 100% bestätigen können !!!

Weiter verfügt der Verfasser auch über Fallsammlungen der BRD-Sozialgerichtsbarkeiten die hinreichend
beweisen, dass diese Einrichtungen wiederum nach Möglicheit die Nachhaltigkeit der vom BRH
(als Spitze des Eisberges) festgestellten systematischen Willkür im Bereich des SGB-II
sichern sollen !!!

Die Tatsache, dass die sich als BRD-Richter ausgebenen Personen (welche seit 18.07.1990 allesamt nur als nicht legitimierte
Privatpersonen zum Zuge der Amtsanmassung und des Hochverrates wirken!) weder ihre Urteile, Beschlüsse oder sonstige
ihre Verwaltungsakte mit ihrer eigenhändigen Unterschrift, u.a. als Kennzeichen der vollumfänglichen persönlichen
Halfung, versehen (wie es vom Gesetz vorgeshen ist) und ihren Opfern nur schon allein aus diesen Grund
rechtsunwirksame nicht von der sich als BRD-Richter ausgebenen Personen unterschriebene Ausfertigungen (wider dem Gesetz)
zukommen lassen, zeigt neben der Tatache, dass diese Personen sich ihres rechtwidrigen nicht legitimierten Wirken zui 100% be-
wusst sind, dass diese Personen sehr bald mit einer grundlegeneden Veränderung der Zusätnde in der BRD und Deutschland
rechnenen wo sie sich dann für ihre Straftaten zu verantworten haben !!!


Auch sei bezüglich der von Anfang an gezielt geplanten und auch so umgesetzten Willkür im Bereich des SGB-II
hinsichtlich deren ersten "zarten" Erscheinungsformen in 2005 gegenüber dem völlig ahnungslosen Bürger folgendes
angemerkt:

1. nachdem nach einigen Monaten im Jahr 2005 es für aufmerksame Beobachter offensichtlich wurde, dass die Willkür
im Bereich u.a. des SGB-II gezielt sein muss, behaupteten die BRD-Versallen, dass es sich hierbei angeblich
um Anlauf- und Umstellungsschwierigkeiten usw. handele

2. hinsichtlich der Tatsache, dass die Fallzahlen vor allen BRD-Sozialgerichtsbarkeiten seit Anfang 2005 bis heute immer
nur stiegen, widerlegt die v.g. Behauptungen als Lüge mit dem Ziel der Ruhigstellung und Gewöhung der Bevölkerung
an das bisher grösste Willkürprogramm im Sozialbereich der BRD

3. auch ist festzustellen, dass nicht nur die Fallzahlen vor Sozialgerichtsbarkeiten zugenommen haben, sondern auch die Vielfalt,
also die Bandbreite dieser Willkür hat seit 2005 erheblich zugenommen, was den v.g. Vorsatz von Anfang an für selbige nochmals
eindurcksvoll unterstreicht

4. die im Bereich der Sozialgerichtsbarkeit betriebene vorsätzliche personelle Engpasspolitk ist dabei ein Depotvorwand um später die
Willkür noch ganz erheblich auszuweiten (die ab und zu in den Medien erwähnten personlllen Aufstockungen haben nur ein
Placebo-Effekt), wie u.a. nachfolgend dargelegt beschieben

5. Obwohl in BRD-Medien berichtet wurde, dass 85% aller Klagen vor den Sozialgerichtsbarkeiten bei rechtsfehlerfreier Rechtsanwendung
vermeidbar wären (also im Verschulden der Träger des SGB-II liegen !!!) will das BRD-Regime nichts an der Ursache der immer mehr
zunehmenden Klageflut im Sozialbereich ändern !!!

6. Die Klageflut will das BRD-Regime jedoch jetzt durch sehr baldige Einführung von Sozialgerichtsgebühren auf BRD-Länderebene
eindämmen !!!

7. Ich wette heute schon, dass wenn es soweit ist, in den BRD-Medien der verblendete und ahnungslose Bürger bei Verkündung der Meldung
dass diese Gebühren jetzt eingeführt werden, er dahingehend beruhigt wird, dass er Prozesskostenhilfe (PHK) beantragen kann und dann
die notwenigen Klagen für ihn weiterhin kostenfrei sind !!!

8. Ich wette im v.g. Zusammenhang, dass dem Bürger im Zusammenhang mit dem PKH-Placebo in keinster Weise mitgeteilt wird, dass
1. mit Einführung von PKH eine Null-Instanz für den jeweiligen Fall geschaffen ist, die sich vor der eigentlichen ersten Gerichts-Intanz
mit der Sache befasst, sowie
2. diese Null-Instanz, da bei PHK-Sachen die Begründungsanforderung erheblich niedriger als bei normalen Gerichtsintanzen ist, den aller-
grössten Teil der v.g. anhaltend hohen Klagewelle, noch vor Erreichen der ersten normalen Gerichts-Instanz auf sachfremde Art und
Weise erledigen wird !!!
In den Ablehungen zu den PHK-Anträgen der Hartz-IV-Ofer wird als "Begründung" immer der gleiche lapidare Spruch drinstehen,
dass die Sache keine hinreichende Erfolgsaussichten hat, ohne genaue und nachvollziehbare Einzelfallbegründungen !!!
-->diese Praxis ist schon seit Jahren in allen PKH-Sachen in der BRD der Fall, es würde mich wundern, wenn es im Sozialbereich
nach Einführung von GerichtsGebühren und PKH anders wäre !!!


Um es hier noch mal zu verdeutlichen:

Es ist vom BRD-Regime nicht geplant die von ihn gelegten Ursachen für die anhaltend hohe Klageflut zu beseitigen !!!
Es ist vom BRD-Regime hingegen geplant, den Bürger mittels der Kostenkeule zu zwingen, den zunehmenden Grad an Willkür
ohnmächtig hinzunehem !!!

Im v.g. Zusammenhang sollten auch die BRD-Bundeswehreinsätze in Inneren gewürdigt werden, deren Umsetzung ein Schäuble
ja kaum abwarten kann und er bei deren ersten rechtswidrigen Einsatz beim G8-2007 vor Aufregung vermutlich mit seinen Stuhl
auf und ab gefahren ist !!!

Wenn das Deutschen Volk im Zuge der vom BRD-Regime geschürten Verzweifelung dann zu echten Demos, pp auf die Strasse
geht, wird dann auch eine BRD-Bundeswehr auf die Bürger schiessen und mit Panzern in die Menge fahren ???
Ist das dann wieder die Ankünpfung an die frührere Umsetzung des Morgenthau- und Lindemannplanes ???

Will der Bürger es wirklich soweit kommen lassen?






Das v.g. Thema des SGB-II war nur ein einiges Beispiel um Euch aufzuzeigen, aus welchen Grund derarte Missstände hier bestehen !!!

Die Liste der Beispiele lässt sich durch alle Lebensbereiche der Bürger fortsetzen !!!

Die Ursache (zumindestens hier auf dem Territorium des Deutschen Staates) ist immer die gleiche:

Alle Misstände bestehen deswegen, weil seit 18.07.1990 seitens der Allierten das besatzungsrechtliche Mittel namens „Bundesrepublik Deutschland“
auf dem Territorium des Deutschen Staates durch Streichung dessen unabdingbaren Geltungsbereich gelöscht wurde, die Versallen der Fremdherr-
schaft vorsätzlich die Wiederherstellung des Deutschen Staates verhinderten und seit 18.07.1990 im rechtsfreien Raum wirken und das
Deutsche Volk (auch im Zuge der Verblendung) die Situation seit fast 19-Jahren nicht begriffen hat und demzufolge tatenlos und
ohnmächtig zuschaut !!!

Deswegen ist schnellstmögliche Aufklärung über die hier darglegte rechtliche Situation jetzt die oberste Büegerpflicht !!!

Lest, versteht, gebt dies Infos weiter, organisiert Euch endlich, erhebt Euch und handelt endlich !!!

Ihr seid der Herr im Haus des Deutschen Staates, nicht der völkerrechtswidrige Hausbesetzter BRD und dessen Versallen !!!

Wenn Ihr nicht sehr schnell handelt, braucht ihr bald nie wieder zu handeln !!!

Wenn Ihr nicht endlich handelt, tun mir schon jetzt alle Kinder und auch die noch nicht geborenden Kinder leid !!!

Denn diese werden bitterst den Preis für Eure anhaltenden freiwillige Untätigkeit zahlen müssen, obwoh sie
im Gegensatz zu Euch altersbedingt unfreiwillig handlungsunfähig sind !!!


http://rsv.daten-web.de/Germanien/IDR_-_DIE_JAHRHUNDERTLUEGE_-_V4.pdf
http://www.rsv.daten-web.de/Germanien/RECHTLICHE_HINWEISE_FUER_STAATSBUERGER_V4.pdf
http://www.teredo.cl/teredo/37punkte/37punkte_1.htm


Es geht bei der v.g. Aufklärung nicht darum die Opfer der BRD in irgendeine poltische Richting zu bringen,
über die sollen sie jeder für sich nach der Wiederhestellung der Handlungsfähigkeit des Deutschen Staates
selbst entscheiden

Genauso werden sie im Rahmen von Volksabstimmungen über Staatsform des Deutschen Staates, dessen Verfasung,
Regierung usw. entscheiden müssen.


Es geht hier um die Beseitigung eines Zutandes, der

in jeglicher Weise grundweg völkerrechtswidrig ist,
nicht mehr tragbar ist,
zum vorsätzlichen Schaden des Deutschen Volkes ist
und immer deutlich absehbarer in eine Situation führen wird, die sich kein Bürger der auch nur noch halbswegs normal ist sich
auf keinen Fall wünschen wird und wenn er im Vorfeld über diese Entwichlung bescheid gewusst hätte, alles zu dessen Verhinderung
unternommen hätte !!!

Noch ist die v.g. absehbare Situation durch massiven Einsatz der Bürger abwendbar.
Noch befinden wir uns im letzten Abschnitt der Zeit wo der Bürger noch die Möglichkeit einer Selbstbestimmung hat.

Mit jeder Sekunde Untätigkeit wird das v.g. Zeitfenster jedoch kleiner !!!