0804-35 / Schweizer Bürger wollen auch unfrei werden ?

.


In der Schweiz keine Datenschutzbedenken

zu Anbindung an Schengen-Datenbank



Dieser unbesorgte Blick von Schafen und Kühen, deren Gehirne längst durch TV-Sendungen wie GZSZ und Deutschland sucht den Superstar, restlos der Debilität anheim gefallen sind - erregt scheinbar auch in der Schweiz Neid und Bewunderung. Dieses wohlige meinsame Muh-en und und Mä-ä-ä-en, wie es den Deutschen in seiner Diktatur überfällt, soll allem Anschein nach auch in der Schweiz zu neuem Gemeinschaftssinn führen. Schweiz Adé, Selbstbestimmung Adé, bald weiß auch der deutsche Schäuble, ob die Socken in der Schweiz nach Appenzeller oder Tête de Moines riechen ... und wer demnächst europaweit verhaftet werden muß. Gleichschritt Marsch!

Wie frei Europa sein wird, bitte ich A L L E SCHWEIZER unter den Artikeln zur EU-Abstimmung nachzulesen. Also wehret den Anfängen! Gebt keinen kleinen Finger, denn sonst hat Euch die EU den Arm ausgerissen. Da mir auch am Wohl der Schweiz gelegen ist (ich bin gerne in der Schweiz - natürlich besonders im Winter) bitte ich jeden, sich die Programmpunkte der SVP genau anzusehen - denn EU-Europa bedeutet UNFREIHEIT ! EU heißt Europas Untergang.

16:16 29.04.2008, aktualisiert um 17:22 von SWISSCOM

Am 9. Juni soll die Schweiz Zugang zur Schengen-Datenbank erhalten:
Trotz Empfehlungen zu Unabhängigkeit und Ressourcen der Datenschützer sieht die zuständige Schengen-Arbeitsgruppe keine Bedenken für die Anbindung.

Bild: Keystone

Schweiz hat bald Zugang zu Datenbank

"Der Bericht der Evaluierungsgruppe wurde sehr positiv aufgenommen",
sagte Projektleiter Daniel Wüger vom Bundesamt für Justiz nach dem Treffen der Schengen-Arbeitsgruppe in Brüssel gegenüber der SDA. Sämtliche Voraussetzungen seien erfüllt.

Wenn die EU-Minister Anfang Juni formell zustimmen, können
die Schweizer Behörden laut dem Beschlussentwurf fristgerecht den Zugang zu SIS-Datenbank(1) erhalten. Dieser Anschluss ist notwendig, damit die technische Vernetzung an die Hand genommen werden kann.
Allerdings ortete die Expertengruppe, die im März während vier Tagen die Schengenkonformität der nationalen und kantonalen Datenschutzgesetzgebungen und Vorbereitungsarbeiten
unter die Lupe nahm, laut Wüger auch "Verbesserungspotenzial".
Im Bericht, der öffentlich nicht zugänglich ist, werde unter anderem der Schweiz empfohlen, die Unabhängigkeit der Datenschützer, insbesondere auch des nationalen Datenschutzbeauftragten, zu stärken.
Es müsse nun verwaltungsintern abgeklärt werden, welche Handlungen sich aufdrängten, sagte Wüger, ohne Details zu nennen. Auf Bundesebene ist derzeit, wie auch in einigen Kantonen, keine
Genehmigung oder Wahl des Datenschützers durch das Parlament geplant.
(sda)

(1) Das SIS wurde beschrieben bei Politik-Global im Artikel "0803-05 Die "schöne" neue EU". Einzelheiten dort bitte nachlesen.

Ansonsten bleibt dem Autor nur ein "Herzlich Willkommen" in der Unfreiheit zu wünschen. Die deutsche Sängerin Hildegard Knef hatte das vor vielen Jahrzehnten schon besungen: "von nun an gings bergab".


Copyright (c) Rumpelstilz Politik-Global 29-04-2008




.