Dienstag, 29. April 2008

0804-36 / Aufforderung zur Demo gegen die EU !

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Aufforderung zur Teilnahme an Demos !!!


gegen den EU-Vertrag - Demo-Teilnahme

solange noch nicht scharf geschossen wird





Tritt erst der EU-Vertrag in Kraft, so sind Demonstrationen, wenn nicht ausdrücklich erlaubt, Aufruhr ! ! Im Falle eines Aufruhrs, Verstoßes gegen das Versammlungsverbot, usw. gilt nach neuem EU-Recht:

A) Artikel 2 Absatz 2 EMRK: "Tötung wird nicht als Verletzung dieses Artikels betrachtet, wenn sie durch eine Gewaltanwendung verursacht wird, die unbedingt erforderlich ist, um

a) jemanden gegen rechtswidrige Gewalt zu verteidigen;

b) jemanden rechtmäßig festzunehmen oder jemanden, dem die Freiheit rechtmäßig entzogen ist, an der Flucht zu hindern; (auf der Flucht erschossen .... den Ausdruck kennen wir doch auc dem III. Reich)

c) einen Aufruhr oder Aufstand rechtmäßig niederzuschlagen”.

b) Artikel 2 des Protokolls Nr. 6 zur EMRK:

“Ein Staat kann in seinem Recht die Todesstrafe für Taten vorsehen, die in Kriegszeiten oder bei unmittelbarer Kriegsgefahr begangen werden; diese Strafe darf nur in den Fällen, die im Recht vorgesehen sind, und inÜbereinstimmung mit dessen Bestimmungen angewendet werden ...’.

Noch einmal das hier wesentliche als Auszug:“Eine Tötung wird
nicht als Verletzung dieses Artikels betrachtet, wenn sie durch eine
Gewaltanwendung verursacht wird, die unbedingt erforderlich ist, um einen Aufruhr
oder Aufstand rechtmäßig niederzuschlagen

Eine Demonstration, die nicht ausdrücklich genehmigt wurde, ist Aufruhr. Um gegen Demonstranten mit nachrichtendienstlichen Mitteln vorzugehen, dafür bürgt HEUTE bereits Schäuble. Um die Bundeswehr im Land gegen die Bevölkerung einzusetzen, dafür bürgt Schäuble.

SOLANGE in Deutschland noch die Möglichkeit dazu besteht, dagegen zu protestieren und mit einem Generalstreik vorzugehen, solange hat JEDER Bürger die PFLICHT, das Ermächtigungsgesetz zu verhindern.


Das Ermächtigungsgesetz:

Ende der deutschen Demokratie


23.03.1933: Mit dem Ermächtigungsgesetz überträgt der Deutsche Reichstag die gesamte Staatsgewalt an Adolf Hitler. Wenig später sicherte er sich mit der Zerschlagung der Gewerkschaften sowie dem Verbot der linken Parteien die absolute Alleinherrschaft.

Wegen des Reichstagsbrandes fand der erste Reichstag nach der Machtübernahme der Nationalsozialisten am 21. März 1933 in Potsdam statt. Ganz bewusst war Potsdam als Traditionsort preußischer Geschichte für die feierliche Konstituierung ausgewählt worden.

Zwei Tage später, am 23. März 1933, stimmte der Reichstag in der Berliner Krolloper über das von Reichskanzler Adolf Hitler vorgelegte "Gesetz zur Behebung der Not von Volk und Reich" ab. Auf dem Weg dorthin mussten sich die Parlamentarier Beschimpfungen wie "Zentrumsschwein" von Spalier stehenden SA und SS anhören. Die Stimmberechtigten sollten bewusst eingeschüchtert werden.

Mit dem Gesetz wollte Adolf Hitlers Regierung die Ermächtigung erlangen, ihre Gesetze ohne Zustimmung von Reichstag und Reichsrat sowie ohne Gegenzeichnung des Reichspräsidenten zu erlassen. Das "Gesetz zur Behebung der Not von Volk und Reich" ("Ermächtigungsgesetz") wurde mit den 444 Stimmen der NSDAP und der Konservativen verabschiedet, nur die 94 Abgeordneten der SPD votierten dagegen. Die 81 Abgeordneten der Kommunistischen Partei Deutschlands (KPD) durften nicht abstimmen. Auf Basis der Reichstagsbrandverordnung waren ihre Mandate bereits am 8. März 1933 annulliert worden. Mit dem Ermächtigungsgesetz hatte sich die parlamentarische Demokratie in Deutschland selbst ausgeschaltet. Das zunächst auf vier Jahre verabschiedete Regelwerk wurde 1937, 1939 sowie 1943 verlängert und bildete bis Mai 1945 die rechtliche Grundlage der NS-Gesetzgebung.



Der Abgeordnete Dr. Gauweiler hat gegen den EU-Reformvertrag, der einem Ermächitgungsgesetzt gleichkommt, Verfassungsbeschwerde eingelegt. Jedoch ist es keineswegs sicher, daß bis zum heutigen Tage selbst das Verfassungsgericht noch frei genug in seinen Entscheidungen ist.



So äußerte sich Prof. Dr. K.A. Schachtschneider im Interview mit mit Büso folgendermaßen:

Marionette das geMerkel

Büso: Stichwort Grundrechte: Sie erwähnten zu Anfang, daß
nicht einmal das Recht auf Leben durch die Grundrechtecharta der EU-Verfassung verläßlich gesichert ist und unter bestimmten Umständen die Todesstrafe wieder möglich würde?

Schachtschneider: Ja, kommen wir zu den Grundrechten, z.B.
dem Recht auf Leben, und sehen uns das im Detail an. In Art. II-62 VV steht:
Niemand darf zum Tode verurteilt werden, niemand darf hingerichtet werden. - In Ordnung. Aber das ist nicht die Wahrheit! Im Verfassungsvertrag steht nämlich, daß die Erklärungen zu den Grundrechten, die im Grundrechtekonvent unter Roman Herzog mit dem Text der Europäischen Konvention zum Schutz der Menschenrechte
und Grundfreiheiten (EMRK) übernommen worden und lange diskutiert worden sind, die gleiche Verbindlichkeit haben wie der Grundrechtstext selbst. In den Erklärungen kommt die Wirklichkeit!

Die Grundrechtecharta richtet sich, jedenfalls in den klassischen Grundrechten, nach der EMRK von 1950. Damals war es wohl nicht anders möglich, als daß man den vielen Mitgliedstaaten des Europarates die Möglichkeit der Todesstrafe ließ. Deutschland hatte die Todesstrafe gerade abgeschafft, 1949, aber Frankreich, Großbritannien und viele andere Staaten hatten sie noch, und es wäre nie zu einer Menschenrechtserklärung gekommen, wenn man auf allgemeiner Abschaffung der Todesstrafe bestanden hätte. Doch nun wurde diese Erklärung von 1950 - nach langer Diskussion, nicht aus Versehen - ganz bewußt übernommen, alsmaßgebliche Erklärung zur Grundrechtecharta. Und diese Erklärungen muß man lesen und verstehen können!


Darin steht zunächst auch einmal, daß niemand zum Todeverurteilt oder
hingerichtet werden darf. Doch dann kommen die Erläuterungen, u.a. "Eine Tötung wird nicht als Verletzung dieses Artikels angesehen, wenn sie durch eine Gewaltanwendung verursacht worden ist, die unbedingt erforderlich ist, um jemanden gegen rechtswidrige Gewalt zu verteidigen" - in Ordnung, Notwehr - ,"jemanden rechtmäßig festzunehmen, oder jemand, dem die Freiheit rechtmäßig entzogen ist, an der Flucht zu hindern" - das geht schon sehr weit, doch dann
kommt es
- "einen Aufruhr oder Aufstand rechtmäßig niederzuschlagen". Das ist die Situation in Leipzig, oder eine mit Gewalt verbundene Demonstration, die als Aufruhr oder Aufstand angesehen wird. Das ist aber nicht alles. Es heißt weiter in der Erklärung:


"Ein Staat kann in seinem Recht die Todesstrafe für Taten vorsehen, die in Kriegszeiten oder bei unmittelbarer Kriegsgefahr begangen werden. Diese Strafe darf nur in den Fällen, die im Recht vorgesehen sind und in Übereinstimmung mit diesen Bestimmungen angewendet werden." Also ist die Todesstrafe in Kriegszeiten oder bei unmittelbarer Kriegsgefahr möglich.

Bürso: Nun wird eingewendet: Die Todesstrafe steht, jedenfalls in Deutschland, in keinem Gesetz.

Schachtschneider: Richtig. Aber wenn die Europäische Union Durchführungsbestimmungen für "Missionen", d.h. Krieg, für Krisenreaktionseinsätze macht, wenn sie z.B. Regelungen für einen solchen Kriegsfall trifft, welche die Todesstrafe ermöglichen, dann kann man nicht mehr sagen, daß dies gegen die Grundrechte der EU-Verfassung verstößt. Denn dies wäre an genau dieser Erklärung zumessen. Einen Grundrechtsschutz des Lebens im Kriegsfall oder bei unmittelbarer Kriegsgefahr gibt es also nicht mehr. Weil es europäische Rechtsakte sein werden, sind sie nicht am deutschen Grundgesetz zu messen - Art. 102 GG, die Todesstrafe ist abgeschafft - sondern hieran. Das heißt, die Todesstrafe ist möglich, und sie wird kommen. Aber ich kann es niemandem vorwerfen, der sich nicht das ganze Leben lang mitöffentlichem Recht beschäftigt und mit dem Europarecht
herumschlägt, wenn er nichts merkt.

Dieses Werk hier, die EU-Verfassung, zu lesen - das ist doch eine Körperverletzung!


Wem dies nicht klar genug war, lese bitte weiter:

Zwar heißt es auf Seite 433 der EU-’Verfassung’ in Titel I, Artikel 2 (2): ‘Niemand darf zur Todesstrafe verurteilt oder hingerichtetwerden.

‘In den Erläuterungen zu diesem Artikel, sozusagen versteckt im Kleingedruckten, schimmert dann auf Seite 434 aber durch, wie daszu verstehen ist. In den Erläuterungen finden sich unter Punkt 3 die Ausnahmen von der Regel:

‘3. Die Bestimmungen des Artikels 2 der Charta(2) entsprechen den Bestimmungen der genannten Artikel der EMRK und des Zusatzprotokolls. Sie haben nach Artikel 52 Absatz 3 der Charta(3) die gleiche Bedeutung und Tragweite. So müssen die in der EMRK enthaltenen “Negativdefinitionen” auch als Teil der Charta betrachtet werden:

A) Artikel 2 Absatz 2 EMRK:“Eine Tötung wird nicht als Verletzungdieses Artikels betrachtet, wenn sie durch eine Gewaltanwendung verursacht wird, die unbedingt erforderlich ist, um

a) jemanden gegen rechtswidrige Gewalt zu verteidigen;
b) jemanden rechtmäßig festzunehmen oder jemanden, dem die Freiheit rechtmäßig entzogen ist, an der Flucht zu hindern;
c) einen Aufruhr oder Aufstand rechtmäßig niederzuschlagen”.


b) Artikel 2 des Protokolls Nr. 6 zur EMRK:

“Ein Staat kann in seinem Recht die Todesstrafe für Taten vorsehen, die in Kriegszeiten oder bei unmittelbarer Kriegsgefahr begangen werden; diese Strafe darf nur in den Fällen, die im Recht vorgesehen sind, und inÜbereinstimmung mit dessen Bestimmungen angewendet werden ...’.

Noch einmal das hier wesentliche als Auszug:“Eine Tötung wird nicht als Verletzung dieses Artikels betrachtet, wenn sie durch eine Gewaltanwendung verursacht wird, die unbedingt erforderlich ist, um einen Aufruhr oder Aufstand rechtmäßig niederzuschlagen

(eine Initiative wie die Leipziger Volksbewegung mit dem Ruf: "wir sind das Volk" wäre in der jetzt kommenden EU mit gezielten Tötungen zu beenden), und

“Ein Staat kann in seinem Recht die Todesstrafe für Taten vorsehen, die in Kriegszeiten oder bei unmittelbarer Kriegsgefahr begangen werden...”

Bei den Figuren, die in den letzten Jahren die Innenpolitik maßgeblich bestimmten - Schily, Beckstein, Schäuble... - und dem Knebelungs-, Unterdrückungs- und Bespitzelungssystem, das sie errichteten, kann man sich sehr gut vorstellen, was es heißt, einen ‘Aufstand rechtmäßig niederzuschlagen.’ Sie und/oder ihre Spießgesellen nehmen mehr oder weniger vollzählig und regelmäßig jedes Jahr an den Bilderberg-Konferenzen und ähnlichen Treffen der Geheimregierung teil, umsich die Direktiven abzuholen, die dann hier umgesetzt werden (müssen).

Aufforderung zur Demo

- solange noch möglich !

http://www.bueso.de/news/demos-gegen-lissabon-vertrag-ganz-europa 26 April, 2008 - 18:33

Demos gegen den Lissabon-Vertrag in ganz Europa

Am Mittwoch, dem 23. April, gingen in mindestens 23 Städten Frankreichs, Deutschlands, Italiens und Dänemarks Menschen auf die Straße, um gegen den Vertrag von Lissabon und die Gefahr eines neuen Faschismus zu protestieren. Weitere Demonstrationen fanden an anderen Tagen auch in Wien (Samstag) und Stockholm (Dienstag) statt.


Überall war eine deutliche Steigerung der Teilnehmerzahl gegenüber den früheren wöchentlichen Kundgebungen festzustellen, da in Portugal, Deutschland und Dänemark die Ratifizierung des Vertrags, der von dem deutschen Bundestagsabgeordneten Henry Nitsche zurecht als „Ermächtigungsgesetz" bezeichnet wurde, durch die nationalen Parlamente anstand. Leider war er der einzige im Parlament, der den Mut hatte, das Gesetz so beim Namen zu nennen. (Leider gibt es inzwischen zuviele - wie damals 1933 - die schon wieder Angst haben, ihre Freiheitsrechte zu verteidigen.)


Die Demonstranten und Aktivisten kamen aus unterschiedlichen Bewegungen und Organisationen. Ihr Ziel ist es, eine europaweite Massenbewegung in Gang zu setzen, ähnlich der, die 1989 von Leipzig ausgehend zum Fall der Mauer und zum Zusammenbruch des Comecon-Regimes führte..


Immer mehr Bürger erkennen, daß das heutige System genauso bankrott ist wie das Sowjetsystem vor seinem Untergang, nur diesmal in viel größerem Maßstab - wie die Hungeraufstände in mehr als 40 Ländern weltweit zeigen. Demonstranten in mehreren Städten Frankreichs und Deutschlands berichteten über die Gespräche mit den Passanten, daß die Sorge über die steigenden Lebensmittelpreise das beherrschende Thema ist und daß der Lissaboner Vertrag selbst so gesehen wird, daß er den „Leistungen" einer degenerierten und inkompetenten politischen Elite nur die Krone aufsetzt.


Die Demonstrationen und Aktionen in Deutschland (in insgesamt acht Städten, nach drei in der Vorwoche) und in Frankreich, wo sich ihre Zahl innerhalb einer Woche von sieben auf 14 verdoppelte, sind erst der Anfang.

Sie gehen auf die Initiative von Bürgern zurück, die auf den Aufruf von Etienne Chouard reagierten, der schon 2005 eine wichtige Rolle in der Mobilisierung gegen die europäische Verfassung gespielt hatte. Am Donnerstag demonstrierten das Schiller-Institut, die LaRouche-Jugendbewegung und die Gewerkschaften in Kopenhagen vor dem Parlament, während dort die Ratifizierung beschlossen wurde, worüber im nationalen Radio berichtet wurde.


Überall in Europa erkennen immer mehr Bürger, daß es jetzt ums ganze geht. Wenn der Lissaboner Vertrag im Januar 2009 in Kraft träte, gehörte die Demokratie der Vergangenheit an. Deshalb entwickelt sich nun eine Bewegung ohne Rücksicht auf die politische Ausrichtung oder unterschiedliche Ansichten über weniger wichtige Fragen, mit dem einzigen Ziel, den Vertrag durch die Forderung nach Volksabstimmungen in allen europäischen Ländern zu Fall zu bringen.


Die Teilnehmer der Demonstration in Stuttgart hatten ein großes Banner mit der Aufschrift „Nein zur EU-Diktatur" mitgebracht, im französischen Nantes lautete die Aufschrift: „Nein zum Lissaboner Vertrag: Unsere Länder sind keine Kolonien!". Die wichtigste Botschaft kam von einem Bürger in Essen, der sich das Mikrophon geben ließ und den Passanten sagte: „Der Kampf gegen den Lissaboner Vertrag richtet sich gegen das gleiche, wogegen auch Sophie Scholl und die Weiße Rose kämpften." In diesem Geiste werden die Mittwochs-Demonstrationen weitergehen, und alle sind eingeladen, sich ihnen anzuschließen oder selbst eine solche Demonstration in weiteren Städten in Gang zu setzen.


Bisher beteiligen sich sechs Länder daran, von denen die meisten den Vertrag bereits ratifiziert haben. Hier geht es darum, die Ratifizierung rückgängig zu machen, oder eine Volksabstimmung darüber zu erzwingen.




Machen Sie mit!




Ohne Copyright Rumpelstilz Politik-Global 29-04-2008 / es genügt lediglich Nachricht WO verbreitet

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Wer etwas bezüglich DEMO oder STREIK organisieren möchte - kann gerne anonym hier unter den Kommentaren sich eintragen ... für welche Stadt. Irgendwo müssen ja ´die Angaben zusammengefaßt werden. Ansonsten eben auch an die mail-Adresse.


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Kommentare:

Toks hat gesagt…

Ich frage mich schon lange, wann endlich mal ein Aufruf zu einem Generalstreik kommt. Längst überflüssig ist er.

Gibts keine Planung oder Organisation in der Hinsicht? Wenn es eine Bewgung in die Medien schaffen kann, dann nur eine große und umfassende Aktion.

Solche Aktionen lassen sich einfach umsetzten. Angefangen von Blockaden von Straßen, Autobahnen, Zugleisen bis hin zu Abreitsniederlegungen oder Boykott von Unternhmen, Staatseinrichtungen oder Konsumtempeln.

Sobald eine kritsche Masse erreicht ist sollte das zum selbstläufer werden...

Gangarth hat gesagt…

Es wäre nett, wenn du Links zu Seiten posten könntest, wo ich immer über die neusten Demonstrationen informiert werde. Als Kleinstadtmensch vom Lande bekommt man leider nicht immer alles mit - vorallem, wenn die Demonstrationen recht spontan veranstaltet werden.

Rumpelstilz hat gesagt…

Als Deutschmensch bekommt man leider garnichts mit, weil die mainstream-Medien unter der Fuchtel der Rockefeller-Foundation alles verschweigt.

NIRGENDWO kam etwas in den Nachrichten !!!

Aber Danke, auch das ist eine Aufgabe + Irland natürlich.


Machen wir es HIER - Anlaufstelle für Demos + Streiks.

Anonym hat gesagt…

Es wird tatsächlich kunstvoll in DE verschwiegen - selbst das Kabarett ist derzeit eine besonders böse Blamage.
Alle von der Main-Presse bis TV haben Schiss um ihr Pöstchen.

Aber den ganzen Tag wird im TV kunstvoll Demokratie um des Kaisers Bart diskutiert -
Es ist als ob das Eu-Gesetz schon gilt.

Anonym hat gesagt…

Merkel und Sarkozy in Aachen

hier protest

Anonym hat gesagt…

ACHTUNG, an alle: Immer aktuelle Infos ueber anstehende Demos gegen die EU unter http://www.eu-vertrag-stoppen.de/ (Deutschland und Oesterreich) sowie http://rettet-oesterreich.at/ (Oesterreich)

Anonym hat gesagt…

Eine Aufforderung zur Demo gegen die EU ist ein Fehler!
Wer sich mit der materiellen Welt ein wenig auskennt, weiß das das Problem noch verstärkt wird. Gib einem Problem Energie und du wirst es verstärken. Sei den anderen ein Licht und Sie werden dich nachahmen.
Jeder wird diese Worte nicht verstehen, aber am Ende siegt immer das Gute.

Habt vertrauen

Ps: Demonstriert für die Menschenrechte oder für liebevollen Umgang zwischen den Menschen, damit werdet ihr langfristig einen Erfolg haben

Don hat gesagt…

@TOKS: schön dass ich dich hier wiederfinde! Hast du nicht mal Lust, wieder bei Ostate vorbei zu schauen? Sind jetzt konstruktiv am Arbeiten, haben bereits einige Ausgaben, die Forentrolle sind auch alle verschwunden, sprich es geht endlich voran. Wir würden uns freuen, dich wieder bei uns begrüssen zu dürfen!
Gruss, Don, Ostate.

PS: Wieder mal auf den Punkt getroffen, Rumpelstilz.

Anonym hat gesagt…

MAYDAY, MAYDAY! Dringender Aufruf
Geschrieben von Euromayday Network

Mittwoch, 19. März 2008
Am ersten Mai wird Angela Merkel in der alten Kaiserstadt Aachen mit dem EU-Oscar ausgezeichnet, dem Internationalen Karlspreis. Nicolas Sarkozy wird ihr Festredner sein. Eine Laune des Kalenders will es, dass in diesem Jahr der Arbeiterkampftag mit dem christlichen Himmelfahrtstag zusammenfällt, dem Tag, an dem der Preis der Eurokratie in Aachen traditionell verliehen wird.

Das Duo beglückwünscht sich selbst dazu, die EU nun vollkommen abgeschirmt zu haben von den sozialen Forderungen der Menschen, die nach einem Ende der Religion des Freien Marktes in Europa verlangen. Das neue europäische Herrscherpaar verwandelt den Kontinent in einen Polizeistaat und würde am liebsten die ketzerische Bedeutung des Maifeiertags samt der anarchistischen und sozialistischen Traditionen Europas ausradieren.
In diesem Jahr stoßen zwei Welten gegeneinander: die globale Bewegung gegen schwer bewaffenete Regierungen, Graswurzelnetzwerke und besetzte Sozialzentren gegen die EU-Macht, die utopische Gesellschaft gegen den kapitalistischen Markt, das radikale Europa der Vielfältigkeit gegen das konservative Europa der Eliten.

Wir wollen den Mächtigen die Party verderben und unsere eigene Party feiern: die EuroMayDay-Paraden in über zwanzig Städten, als transeuropäische Demonstration aller Prekarisierten und MigrantInnen gegen ein repressives Sozialsystem, gegen Diskriminierung und Grenzkontrollen.

Wir, das EuroMayDay-Netzwerk, können es nicht akzeptieren, dass der Maifeiertag in den Himmelfahrtstag zur Ehrung der beiden scheiternden HerrscherInnen des christlichen NATO-Europas verwandelt wird. Wir lehnen Karl den Großen als Symbol Europas ab, wie wir den Neoliberalismus der Barroso-Kommission und den Monetarismus von Trichets Zentralbank verurteilen.

Wenn man uns zwingt, in der Hölle des Prekariats zu leben, wollen wir die EU-Eliten von ihrem Himmel herunterholen. Nicht verpassen: Protestiert gegen das europäische Herrscherpaar! Entlarvt ihre autoritäre Arroganz! Schließt euch den Vielen an, die nach Aachen (an der belgisch-niederländischen Grenze) zu einem der stärksten Proteste gegen den Kern der Euromächtigen kommen wollen! Zeigt Angie und Sarko, wozu die europäische Bewegung gegen Neoliberalismus und Militarismus fähig ist! Kommt zum Karlspreis-Protest und der einzigartigen EuroMayDay-Parade, die von Kollektiven aus Aachen, Lüttich, Maastricht und anderen Orten der Region organisiert wird. Unterkunft und Volxküche vor und nach dem Tag des Protests und der Parade werden organisiert.

Rumpelstilz hat gesagt…

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Völlig richtig:

Für die Menschenrechte zu demonstrieren

Man (auch ich) läßt sich viel zu schnell gefangennehmen von diesem "gegen" was dem Falschen Kraft verleiht.

Eine Demo FÜR die Menschenrechte ist viel wirkungsvoller...

und welch eine Schande für die BRDä , wenn in Deutschland FÜR die Menschenrechte im eigenen Land demonstriet wird.

Meine VOLLE Anerkennung für dieses (auch mich) zur Ordnung Rufen.

Leider verliere ich manchmal die positive Sicht, wenn ich nur in diesem Sumpf von Schlechtigkeit und Bosheit und Gemeinheit und Niedertracht dieser "Elite" herumstapfe.

Hin und wieder sollte man wieder reingewaschen werden - aber ach, das Wasser soll uns auch verboten werden.

Und mein morgendlicher Kaffee ?????

Anonym hat gesagt…

Aufruf zum Widerstand und zum zivilen Ungehorsam!
Wo Recht zu Unrecht wird, wird Widerstand zur Pflicht!
Der EU-Vertrag ist Verrat am Deutschen Volk!
Ich rufe alle Deutschen zum Widerstand auf !

Grundgesetz der am 17.07.1990 handlungsunfähig untergegangen „BRD“

II. Der Bund und die Länder (Art. 20 – 37)

Artikel 20

1.Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.

2.Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen
und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der
Rechtsprechung ausgeübt.

3. Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die
Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.

4.Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das
Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

Leistet Widerstand solange es noch möglich ist!
Zeigt legale Nichtzusammenarbeit mit den „BRD“ Volksverrätern! Seit Ungehorsam, geht auf die Straße, zeigt Protest und Demonstriert gegen den Verrat! Aber wendet keine Gewalt gegen Personen oder Sachen an. Hans Gustav

Anonym hat gesagt…

Ihr habt voellig Recht: Man sollte nicht GEGEN etwas demonstrieren (=negative, destruktive Energie), sondern FUER etwas (=positive, konstruktive Energie). Ich korrigiere daher meinen Eintrag von gestern wie folgt:

ACHTUNG, an alle: Immer aktuelle Infos ueber anstehende Demos FUER ein Volks-Referendum ueber den EU-Vertrag und FUER die Erhaltung der Volksdemokratie in unseren Staaten unter http://www.eu-vertrag-stoppen.de/ (Deutschland und Oesterreich) sowie http://rettet-oesterreich.at/ (Oesterreich)