0806-01 / Russland selbstbewußter in der Politik

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Der Standpunkt ist für uns beleidigend,

der von gewissen Leuten

in Washington vertreten wird



Russlands Regierung mit mehr außenpolitischen Befugnissen -

"Kommersant" - 30/ 05/ 2008 MOSKAU, 30. Mai (RIA Novosti). Russland tauscht seinen Botschafter in den USA aus, schreibt die russische Zeitung "Kommersant" am Freitag.

Juri Uschakow, seit 1999 Botschafter in Washington, ist nach Moskau zurückgekehrt und kann demnächst zum Stellvertreter des
Vizepremiers und Leiters des Regierungsapparats, Sergej Sobjanin, ernannt werden. Wie angenommen wird, soll eine selbstständige "außenpolitische" Struktur in der Regierung von Wladimir Putin geschaffen werden. Nach Ansicht von Vertretern des US-Außenministeriums kann die russische Regierung damit,
Präsident Dmitri Medwedew und der Präsidialverwaltung einige außenpolitische Befugnisse "wegschnappen".

Laut "Kommersant" ist vor wenigen Tagen ein Erlass von Medwedew unterzeichnet, wenn auch noch nicht veröffentlicht worden,
dem zufolge die Befugnisse Uschakows in den USA eingestellt werden. Seine Ernennung zum Stellvertreter von Sobjanin wird von drei Quellen in der Staatsspitze bestätigt.

Uschakow hat die Aufgabe, die Regierungsarbeit in der Außenpolitik zu systematisieren. Einerseits werden diese Fragen vom russischen Außenministerium und von Präsident Dmitri Medwedew koordiniert.
Andererseits beschränkte sich die Haupttätigkeit der Regierung und nicht des Außenministeriums in dieser Frage auf die Arbeit von Regierungskommissionen, die selten ihre Handlungen miteinander koordinierten und sich hauptsächlich mit rein ökonomischen Angelegenheiten befassten. Eine dem US-Außenministerium nahe
stehende Quelle erklärte der Zeitung, Uschakows mögliche neue Ernennung werde "den Übergang von Vollmachten im außenpolitischen Bereich vom russischen Präsidenten an den Premier" sowie eine "Herabsetzung von Außenminister Sergej Lawrow bedeuten". Die Quelle verwies außerdem auf die engen Beziehungen zwischen Uschakow und dem früheren Außenminister und Sekretär des Sicherheitsrates, Igor Iwanow, seinerzeit Protegé von Jewgeni Primakow (Ex-Premier). Mit Rücksicht darauf könne man, so der Gesprächspartner, "eine
Verstärkung der Rhetorik Jewgeni Primakows in der russischen Außenpolitik" sowie das politische Comeback Igor Iwanows selbst erwarten.

Die Außenpolitik von Russlands Regierung kann unter Leitung Uschakows schärfer als früher ausfallen. Am 1. Februar vorigen Jahres veröffentlichte der russische Botschafter in der "Los Angeles Times" einen Beitrag, den Menschen, die Uschakow kennen, für programmatisch halten. Zwar trug der Beitrag den Titel "Aus Russland mit Freundschaft", war jedoch in einem sehr scharfen Ton gegenüber den USA gehalten.

"Wir werden es niemandem erlauben, unsere Innen- und Außenpolitik zu bestimmen", schrieb der Botschafter. "Der Standpunkt ist für uns beleidigend, der von gewissen Leuten in Washington vertreten wird: dass Russland, wenn nötig, benutzt und dann beiseite geschoben, ja es auf jede Weise beschimpft werden könne, wenn es nicht den Interessen der USA dienlich sein kann."

Das Timing dieser Veröffentlichung ist sehr gut gewählt!


Denn beim Beschimpfen Russlands und seines Präsidenten macht ja das geMerkel auftragsgemäß eifrig mit. Keine Beleidigung wird ausgelassen - weder von ihr noch von den deutschen Medien - ja es wird sogar wahrheitswidrig gefälscht !!!

So hat das deutsch-geMerkel gerade noch Zeit, ihre Fettnäpfchen-Reden zu überdenken, denn das geMerkel hatte bereits angekündigt, bestimmte Forderungen an Präsident Medwedew anläßlich seiner jetzt anstehenden Reise nach Deutschland zu stellen - Forderungen, die die Russische Politik betrifft. Bei ihrem Besuch in Russland wurde das geMerkel ja bereits nach Strich und Faden abgekanzelt - wir konnten es im Russischen Fernsehen in ganzer Länge genüßlich betrachten. Aber es war der Fehler vom geMerkel, denn sie hatte Präsident Putin zuvor beschuldigt, was sich das geMerkel dann selbst vorhalten lassen mußte. Daß solch eine Bundespeinlichkeit von den bürgern überhaupt noch geduldet wirdk kann nur am Phlegma des Deutschen oder an einer groben Desinformationskampagne durch deutsche Medien liegen.

Die andere Variante ist natürlich, daß das geMerkel den Auftrag aus den USA und dem Prieuré de Sion (Orden von ZION) erhalten hat, sich in Russland auf das Äußerste unbeliebt zu machen.

Zu Merkel bitte noch einmal den Vor-Artikel 0508-38 "Gysi - Stasi" lesen, inzwischen ist mir der seinerzeitige Artikel über Angela Merkel per e-mail zugegangen. Die Ergebnisse der Recherche des Réseau Voltaire sind so kompromittierend - eigentlich müßte das Merkel SOFORT zurücktreten!


Copyright © Rumpelstilz Politik-Global 01-06-2008