Dienstag, 8. Juli 2008

0807-10 / Neuigkeiten aus Österreich

.




SPÖ Gusenbauer geht - die Neuwahl kommt




Anlaß des Zerwürfnisses zwischen der Österreichischen Volkspartei ÖVP und den Sozialdemokraten Österreichs, kurz welcher Tropfen den Krug überlaufen ließ: die SPÖ wollte die Einführung von Referenden !

Zitat die Presse.com

Montagfrüh habe er die Entscheidung getroffen, das Amt des Bundeskanzlers nicht mehr anzustreben, sagte Alfred Gusenbauer später. Bis die neue Regierung im Amt sei, werde er Kanzler bleiben. Was er danach tun werde, werde er bei Gelegenheit mitteilen. Er wäre gerne Kanzler geblieben, aber mit der ÖVP, diesem „Mühlstein für den sozialpolitischen Fortschritt“, sei das nicht möglich gewesen. Der Höhepunkt sei das Scheiternlassen der Gesundheitsreform gewesen. So gesehen setze die Volkspartei nun einen logischen letzten Schritt. „Die ÖVP hat das Wahlergebnis vom 1. Oktober 2006 in Wahrheit nie akzeptiert.“

Auch Werner Faymann, der Mann des Konsenses, zeigte sich enttäuscht von der ÖVP. Während er mit den schwarzen Ländern immer gut zusammengearbeitet habe, sei das mit der Führung der Volkspartei immer schwerer möglich gewesen. Dann wandte sich Faymann seiner eigenen Partei zu: Die SPÖ brauche Profil, Standpunkte dürften nicht mehr geopfert werden. „Wir werden auf Seiten der Bevölkerung stehen.“ Für Arbeitnehmer-Rechte werde man sich einsetzen, gegen den Ausverkauf österreichischer Betriebe werde man sich engagieren, auf einer Volksabstimmung bei einem neuen EU-Vertrag werde man beharren.


Kommentar Politik-Global

Der Lissabon-Vertrag ist gerade aufgrund seiner Heimtücke ein vertragliches Machwerk, das - je eingehender auch Politiker von dem Inhalt Kenntnis erhalten - immer mehr zum Gegenstand von Diskussionen wird. So gesehen zeigte sich Herr Dmitri Medwedjew herausragend gut informiert, als er meinte, daß die EU kein so stabiles Gebilde sei. Sie ist es in der Tat nicht.

Es sind nicht nur die IREN, die sich mehrheitlich gegen den Lissabon-Vertrag ausgesprochen hatten, in der Mehrheit der EU-Länder ist die Bevölkerung mehrheitlich GEGEN dieses machiavellische Machwerk.

Die westlichen Länder wurden überfahren, von der Presse mit Lügen überschüttet. Allzu gerne wüßte ich, wer den Idiotentest bestanden hat, d.h. endlich die 300 Seiten der Verfassungsbeschwerde von Prof.Dr. Schachtschneider gelesen hat (und auch noch verstanden hat) Den link zur Klage hatte ich ja nochmals eingestellt. Außer den Iren sind dagegen: die Polen, die Tschechen, die Österreicher (die Deutschen scheinen Analphabeten zu sein - oder zu desinteressiert an ihrer Zukunft - zu wenige haben sich eine eigene Meinung gebildet.)


Copyright (c) Rumpelstilz Politik-Global 07-07-2008


Kommentare:

Anonym hat gesagt…

Hallo, zu dem Kommentar des Herrn über die Österreichische EU-Abstimmung:
Es wäre doch "nett" zu wissen wer das gesagt hat was sich 90% der Österreicher denken, dass da ordentlich gemogelt wurde.

Namen, Interviews die Wahrheit muss ans Tageslicht, unsere Kinder dürfen nicht mit so einer Lüge aufwachsen!!!

Freundliche Grüße
Wolfi

Anonym hat gesagt…

Gusenbauer ein Bilderberger der gefallen ist.
Auf www.hartgeld.com finden sich bei infos-at genügend Aussagen.
Diese Web-site wird von einem Österreicher betrieben.

frank aus berlin hat gesagt…

STELLUNGNAHME:

(zu Österreich komme ich später)

Am gestrigen Abend habe ich nochmal
einige Blogs gelesen und halte eine Stellungnahme für unumgäglich, weil mich ein gewisser Gradischnik wörtlich anredete.
Zunächst scheinen einige Kommentierungen von mir falsch angekommen zu sein. Ich habe lediglich auf einige Tatsachen, hingewiesen, die uns seit 60 Jahren vorenthalten worden sind. Sicherlich habe ich mich dabei sehr weit vorgewagt. Ich werde also in Zukunft mich auf das notwendigste bescheiden und nicht noch mehr an Hintergrundinformationen über die Kriegsursachen 1939 aufschreiben.
Wenn Gradischnik mir schreibt, seine Familie hat in Schlesien ihr Hab und Gut verloren, so möchte ich ihm hier auf diesem Wege sagen - meine Familie auch. Meine Oma stammte aus Ostpreussen und sie ist mit dem Verlust ihrer Heimat nie fertig geworden! Schade, daß sie nicht mehr lebt, denn dann hätte sie Dir Gradischnik erzählen können, was sich vor dem 1.September 1939 in Ostpreussen,bzw. an der deutsch/polnischen Grenze abgespielt hat. Doch was solls!
Weshalb sollte ich Dir auch die Frage stellen,ob Dir bekannt ist,daß Hitler auch von jüdischen Banken finanziert worden ist? Warum eigentlich? Und weshalt sollte ich Dir sagen, das Goebbels "Wollt ihr den totalen Krieg" nur eine REaktion auf Churchills Aufruf den totalen Krieg gegen Deutschland zu führen.
Ach noch was - in der Tat hatte ich auch Kontakt zur Psychiatrie!
Um es mal abzukürzen, so etwas oberflächliches, maßlos von sich Überzeugtes, wie Psychiater,Psychiologen hab ich mein Lebtag noch nicht kennen gelernt. Ich muß nun also seit 18 Jahren tagtäglich erleben, wie in unserem Land Menschen als Einzelkämpfer mutieren und in anderen Menschen vermeintliche Konkurrenten - von Gemeinschaft keine Spur!
Bei den anderen Kommetatoren möchte ich mich auf diesem Wege bedanken für den Zuspruch und Euch weiterhin bitten, auf diesem Wege weiter zumachen.

Anonym hat gesagt…

@ Frank

"Die da oben", sie müssen weiterhin wissen und darauf aufmerksam gemacht werden, daß sie Unrecht tun, schlimme Verbrecher sind. Und daß es ihnen Einige auch sagen, immer wieder.

Sie wissen es - und sie treten trotzdem nicht bescheiden zurück in den "Ruhestand"; sie verdienen weiter ihre "30 Silberlinge", verraten "ihre" Völker auf ewig täglich neu.

Die Berge an Materiellem werden unersättlich größer bei ihnen, niemals alles verbrauchbar, soviel - und dennoch mehr. - Sie sind krank, und gerade deswegen "papabile", also als Marionetten bzw. Sockenpuppen "benutzbar".

Wen Geld nicht mehr interessiert, den geiert die Macht auf, wie der berühmt-berüchtigte "Emigrant" aus Fürth bei Nürnberg in die USA, Heinrich Kissinger, US-Außenminister und CFR-Graue Eminenz, dem Deutschen Managermagazin auf Befragen 1992, was ihn nach soviel Erfolg immer noch antriebe, ins Mikrofon gestand. O-ton "Dr. Death" (alias Kissinger): "Macht, Macht ist das Aphrodisiakum des Mannes."

Geballte Intelligenz - ja, zugegeben -
aber Charakter, Herz, Mitmenschlichkeit?

Steven Black hat gesagt…

Ein Internetartikel von Steven Black:

Man konnte gerade MOLTERERS Schmierentheater in den Nachrichten (DA-NACH-RICHTEN) verfolgen.Mit pathetischen Worten, die vielleicht einem Staatsmannes, der seinen Namen verdient Ehre gemacht hätten, rechtfertigte er Neuwahlen die wohl im Herbst ausgetragen werden. Aber solche Leute gibt es nicht mehr, die ihre Worte so wählen, das sie glaubwürdig und rethorisch überzeugend sind. Redenschreiber, die mit eloquenten Repertoire, und im Verbund mit Psychologischen Argumenten, die überfrachtet mit emotional geladenen Bildern sind, wird heute gearbeitet um politische Parolen in unsere Köpfe einzubringen.

Ich denke, niemand kann besonders davon überrascht worden sein- schließlich rumorte es seit der Abstimmung in Irland, und was wir jetzt sehen können, ist ein Versuch etwas zu retten. Und mit Deutschland, Polen, Tschechien, sind es jetzt 4 Staaten wo die jeweiligen Präsidenten dem Druck nachgegeben haben, und den "Vertrag von Lissabon" nicht unterschrieben haben- das hat nur ein Herr FISCHER zuwege gebracht, der Freund KISSINGERS.

Die Strategie der SPÖ, das Volk über die EU abstimmen zu lassen, ist ein weiterer psychologischer Trick. Man beachte die feine Wortwahl- denn nicht über den Lissaboner Vertrag darf abgestimmt werden, sondern lediglich über "künftige Änderungen des Vertrages". Ich bin -wie jeder andere- kein Feind einer Völkerverständigung, und die Anfänge der EU ließen sich gut an. Die Öffnung der Grenzen, durch das Schengener Abkommen waren erfreulich, die Einführung des EURO war ein DESASTER!


Vertrag von Nizza


Der Vertrag von Nizza ist ein Vertrag zur Änderung des EU-Vertrages (Vertrag von Maastricht, der Verträge zur Gründung der Europäischen Gemeinschaften sowie einiger damit zusammenhängender Rechtsakte. Als wichtigste Änderung gilt, dass in vielen Bereichen Beschlüsse mit qualifizierter Mehrheit statt mit Einstimmigkeit zur Regel werden. Der Vertrag wurde am 11. Dezember 2000 beim Europäischen Rat in Nizza von den Staats- und Regierungschefs beschlossen, und trat nach der Ratifizierung am 1. Februar 2003 in Kraft.

Der Vertrag von Nizza bestimmt, als bisher letzte in Kraft getretene Änderung der Europäischen Verträge, die aktuellen Regeln in der EU. Die neue EU-Verfassung hätte die Regelungen von Nizza ab etwa 2006/2007 ersetzen sollen.



Europaflagge

Der Vertrag über eine Verfassung für Europa (VVE) sollte den EG-Vertrag und den EU-Vertrag ablösen, und der Europäischen Union eine einheitliche Struktur und Rechtspersönlichkeit geben.

Dieser Prozess erlitt durch die Ablehnung der EU-Verfassung bei Volksabstimmungen in Frankreich am 29. Mai 2005 und in den Niederlanden am 1. Juni 2005 einen schweren Rückschlag.

Der zweite Versuch begann durch die danach ausgerufene Reflexionsphase, die mit dem Beschluss des Europäischen Rats vom 21./22. Juni 2007 endete, der vorsieht, die eingangs genannten EU-Verträge lediglich zu ändern, statt sie durch eine Verfassung zu ersetzen. Mit dem Vertrag von Lissabon, der in allen Mitgliedstaaten außer Irland ohne Volksabstimmungen ratifiziert werden sollte, wurde ein Großteil der Inhalte des Verfassungsvertrages, in die grundlegenden Verträge eingearbeitet. http://de.wikipedia.org/wiki/Vertrag_von_Nizza

Wohlgemerkt, das sind zwei verschiedene Verträge, und der Vertrag von Nizza ist der ausschlaggebende Vertrag über den die EU Handels und Wirtschaftsbeziehungen ablaufen- nach wie vor. Uns wird aber eingeredet, ohne eine Ratifizierung des Lissaboner Vertrages käme die gesamte EU zum Stillstand, aber das ist einfach nicht wahr!

Der Lissaboner Vertrag ist ein Plan zur Auslöschung der Souveränität von Nationalstaaten, um uns in einen SUPERSTAAT integrieren zu lassen- wie in Amerika die Nord-amerikanische Union, und die Mittelmeer Union. Erinnert sich jemand noch an George Orwells "1984"? Das dort entworfene Bild einer totalitären Gesellschaft der Zukunft hat die Sowjetunion unter Stalin zum Vorbild und übertrifft in seiner Radikalität bei weitem Aldous Huxleys Brave New World (1932). Aus heutiger Sicht haben sich Orwells düstere Visionen zwar nicht konkret bestätigt, doch seine Prognose eines umfassend überwachten Staatsbürgers ohne geschützte Privatsphäre ist im fortschreitenden Medienzeitalter aktueller denn je.

In dieser Handlung geht es um 3 große Länder, drei verfeindete Machtblöcke – Ozeanien, Eurasien und Ostasien – beherrschen die Welt. In Ozeanien unterdrückt eine vom fiktiven "Großen Bruder" geführte Parteielite ("Innere Partei") die restlichen Parteimitglieder ("Äußere Partei") und das gemeine Volk ("Proles"). Von der Gedankenpolizei immer und überall überwacht, arbeiten die Proles für den Staat, ohne es wagen zu können, eigenständig über ihr Schicksal nachzudenken.... Diese Parabel erklärt sehr gut die Richtung, in die wir gegängelt werden sollen.

Diese Pläne existieren schon seit sehr langer Zeit, und sie sind Bestandteil der nahtlosen Fortsetzung, die von der Bankiersfamilie Rothschild formuliert wurde, begonnen mit der französischen Revolution, weiter durch den 1.Weltkrieg angetrieben, und in den 2.Weltkrieg -durch den Vertrag von Versailles- mündeten. Nach der Einschätzung einer Oligarchen ELITE, waren diese "Vorkommnisse" notwendig, um die alten Blöcke aufzuweichen,und zu zermürben, sie zu zerstückeln, und die neu gegründeten Nationen über eine Wirtschaftsorientierte "Gesellschaft", Zentralbanken (FED, EZB,- Rothschild, Rockefeller) vollkommen zu zentralisieren. Wer sein Vorstellvermögen darauf abklopft, und mit den derzeit existierenden Problemen verknüpft, erkennt das wir nicht sehr weit davon entfernt sind, das dieses ANTI-UTOPIA inzwischen sehr greifbar geworden ist.

Die nächsten Monate werden wir zugehagelt werden, mit Transpareten, deren Themen Pensionen, Gesundheit, Pflege, Soziales, usw. sein werden, nichts neues unter der Sonne, außer den Slogans über den EU VERTRAG von LISSABON. Wer die schon längst entworfenen, und nun gedruckten Stimmenfangzettel der Parteien liest, ist selber Schuld. Wer eine adäquate Stimme Information haben will, bekommt sie nicht geschenkt. Geschenkt bekommt man WERBUNG und PROPAGANDA. Eine Meinung muss erarbeitet werden, gegenverifiziert durch mehrere Informationsquellen, und sie auf die persönlichen Bedürfnisse abstimmen.

WEN SOLLEN WIR WÄHLEN?

Das zu sagen ist nicht meine Aufgabe, und dies wäre meines Erachtens auch anmaßend.

So, oder so, werden wir die "Wahl" zwischen "Teufel" und "Satan" haben. Zwischen "Fegefeuer" und "Hölle". Der Ölpreis ist nicht zu stoppen, die Preise der Lebensmittel klettern unaufhörlich weiter... die Bankenpleite der USA zieht sehr weite Kreise, wobei der Bawagvorfall noch recht harmlos war, aber Exemplarisch dafür steht. Der Grund ist darin zu sehen, das wir nicht mehr eigenes Geld drucken dürfen. Der österreichische Schilling konnte nicht mit anderen Währungen groß konkurrieren, aber für unser Land war er richtig- und vor allem war er stabil. Der EURO sinkt deswegen immer tiefer weil er mit dem Dollar auf Gedeih und Verderben verknüpft wurde. Wer wird sich trauen das aufs Tapet zu bringen? Hier müsste eine so kräftige Bremse getreten werden, die aber mit dem "Tunnelblick unsrer Repräsentanten"kaum erwartet werden kann.

Die österreichische EU Kommissarin Ferrero Waldner"schämt sich für ihr Land"-eine Repräsententin des eigenen Landes darf das laut aussprechen? Ist das nicht toll?

Ursula Plassnik schwebt ziemlich weit oben, sonst kann man sich kaum erklären wie sie weiter ihre "Ansicht" verteidigt, "das Volk darf nicht gefragt werden". Ihre Rechtfertigung dafür lautet- "wir entscheiden in unseren Gremien stellvertretend für das Volk, nach demokratischen Prinzipien"-ja sicher:-) ... aber wie ist dann ihr Kommentar zu verstehen, über den Beitritt der Türkei in die EU das Volk plötzlich abzustimmen zu lassen? Oh bitte, die Frau gehört weg...

ZAHLEN:

Einnahmen und Ausgaben des österreichischen Staates

Jahr Einnahmen Ausgaben Finanzierungs- saldo Öffentl.Defizit (-) / öffentl. Überschuss (+) Brutto- Wertschöpfung in % des (BIP)

1976 43,9 47,5 -3,7 -3,7 13,3

1980 47,7 49,7 -2,0 -2,0 13,6

1985 50,2 53,2 -3,0 -3,0 14,4

1990 48,9 51,5 -2,5 -2,5 13,9

1995 50,2 56,1 -5,8 -5,7 14,9

2000 49,6 51,4 -1,8 -1,7 11,7

2001 50,7 50,8 -0,2 0,0 11,1

2002 49,7 50,5 -0,8 -0,6 10,9

2003 49,4 50,9 -1,5 -1,4 10,9

2004 48,8 52,7 -3,9 -3,7 10,6

2005 48,1 49,7 -1,6 -1,5 10,6

2006 47,6 49,2 -1,6 -1,5 10,6

2007 47,5 48,2 -0,7 -0,5 10,3

Q: STATISTIK AUSTRIA - Rundungsdifferenzen nicht ausgeglichen. - Erstellt am 16.04.2008.

http://www.statistik.at/web_de/statistiken/oeffentliche_finanzen_und_steuern/oeffentliche_finanzen/einnahmen_und_ausgaben_des_staates/index.html

Stets wurde mehr ausgegeben, und eine Wertschöpfung von durchschnittlich 10% ist keine Wertschöpfung, sondern kommt durch Umverteilung zustande. Natürlich sind dies offizielle, veröffentlichte Angaben- und sind wohl eher durch Jonglieren herausgekommen. Aber ich will nicht alles schlecht Reden, was die EU betrifft, und es gibt eine Menge Aspekte zu unserem Vorteil. Die müssen wir aber auch nicht aufgeben, sie sind durch den Vertrag von Nizza definiert, und gültig.Was man uns unbedingt einreden will, schön nach Orwellscher Neusprech -ist das wir keine andere Alternative hätten, als dafür zu sein. Sonst "breche alles zusammen"...

Aber wer es nun immer noch nicht begriffen hat:

Die Auflösung eines Nationalstaates der eine gültige Verfassung hat, geht einher mit der Kündigung der persönlichen Rechte aller Personen die darin leben! Ganz nach amerikanischem "Vorbild"...und dies wird schleichend umgesetzt werden. Was wir im Gegenzug dafür bekommen werden, sind allgemein vertraglich "gesicherte Rechte", deren Einhaltung niemand sich wird leisten können vors Gericht zu ziehen... Es wird die extremste Form der Zentralisierung sein, verbunden mit einer WELTBANK, deren Vorläufer der IWF ( Internationaler Währungsfond) schon ist.

Merke: DER FEIND KOMMT AUF STILLEN WEGEN

MÖCHTE DAS IRGENDJEMAND?



Für Blacks Information Space-STEVEN BLACK-am 7.7.2008

Rumpelstilz hat gesagt…

.

@ Steven Black
----------------

Ich entschuldige mich, den Artikel auf die Hauptseite zu nehmen - er ist eine sehr gute Zusammenfassung dessen was war - und dessen, was auf die EU-Bürger noch zukommen wird.

Es wäre schade, wenn dieser Artikel in den Kommentaren dahindümpelt und verkümmert.

Wie wär's - auch bei Politik-Global künftig Artikel zu schreiben. Es geht primär um gute Aufklärung - eben auf hohem Niveau. Es würde mich freuen.