0807-24 / Impeachment contra George W. Bush

.

Impeachment contra Bush

erhielt mehrheitliche Zustimmung im Kongress




Natürlich in Russischen Nachrichten gefunden, in Deutschland hatte ich es noch nicht vernommen. Noch nicht einmal im CIA-Radio "Deutschlandfunk" gehört. In der Russischen Presse machte die Nachricht natürlich die Runde!

"16-07-2008

Палата представителей конгресса США большинством голосов направила новую резолюцию об импичменте президенту США Джорджу Бушу для дальнейшего рассмотрения в юридический комитет палаты.

Übrigens der 1. Impeachment-Antrag wurde von Kucinich im Juni gestellt und die Auflistung der Missetaten von Bush dauerte fast 5 Stunden. Im Kongress war die Abstimmung gerade jetzt 16-07- (erfolgreich!) (Aber laut Gesetz kommt dann der Vizepräsident dran - und der heißt Dick Cheney!)

Das Repräsentantenhaus des Kongresses der USA schickte mit der Mehrheit der Stimmen die neue Resolution über das Impeachment des Präsidenten der USA George W. Bush zur weiteren Prüfung an das juristische Komitee des Hauses.

Der Autor der Resolution, der demokratische Kongressabgeordnete Dennis Kucinich beabsichtigt das Oberhaupt der Regierung dem Impeachment wegen Verwendung lügenhafter Angaben zwecks Erhalt der Unterstützung des Kongresses zu unterziehen, um den Krieg gegen den Irak einzugehen.

"George W. Bush … führte persönlich den Kongreß in die Irre mit fabrizierten Bedrohungen über irakische Massen-Vernichtungs-Waffen, um auf verlogenem Weg die Unterstützung und Entscheidung für die Verwendung der Streitkräfte gegen den Irak zu erhalten, - so sagt der Text der Resolution. Derartige schuldig vollendete Handlungen, verdienen die Amtsenthebung.

Der Vorsitzende des Juristischen Komitees der Kammer der Abgeordneten des Kongresses der USA John Connors teilte bereits mit, daß sein Komitee die Anhörung von Bush plant, die Kucinich mitgeteilt wird um sich dazu zu äußern. Während dieser Zeit ruht das verfahren des Impeachments.

Wie RIA Novosti erinnert, ist dies bereits die zweite Resolution über ein Impeachment gegen Bush, das Kucinich bereits den vergangenen Monat angestrengt hatte. Die erste Resolution enthielt 35 Anklagepunkte, die der Abgeordnete während viereinhalb Stunden vortrug. Sie wurde auch dem juristischen Komitee der Kammer zugeleitet, wo sie bis zum gegenwärtigen Moment ruht.

Der Präsident der USA und der Presse-Dienst des Weißen Hauses erachtete es nicht für nötig die erste Resolution auf Impeachment zu kommentieren. Der Führer der Republikaner im Kongreß, John Bonner, bezeichnete eine Frage darüber als "absurd mit unwahren Prioritäten der Demokraten".

Auch das steht nicht in den westlichen Medien:

Ajatollah Chamenei: Iranische Vergeltung triff
US-Präsident Bush immer und überall

TEHERAN, 16. Juli (RIA Novosti). Entscheidet sich George W. Bush für einen Militärschlag gegen Teheran, kann er selbst nach seinem Abschied aus dem Weißen Haus der Vergeltung nicht entkommen, versicherte die iranische Führung.

"Einige sagen, der heutige US-Staatschef werde in den letzten Monaten seiner Präsidentschaft diesen Militäreinsatz billigen, um der nächsten Regierung in Washington Kopfschmerzen zu bereiten", wurde Ajatollah Ali Chamenei am Mittwoch im iranischen Fernsehen zitiert.

"Sollte sich jemand aber für solch eine Aktion entscheiden, wird ihn das iranische Volk verfolgen und bestrafen, selbst wenn er nicht mehr an der Macht ist", so der geistliche Führer des Iran.

In letzter Zeit kursieren immer neue Gerüchte um einen Angriff seitens Israels und der USA auf iranische Atomanlagen. Präsident Bush hatte mehrmals gesagt, er ziehe alle möglichen Lösungen des Iran-Problems in Erwägung, bevorzuge aber eine diplomatische Regelung.

Kommentar Politik-Global

Kucinich, der auch als Präsidentschaftskandidat der Demokraten auftrat, bestätigte, "daß der Präsident seine Befugnisse überschritten hat, das Gesetz gebrochen hat und das amerikanische Volk betrogen hat".

Die Angaben des Kongreß-Abgeordneten Kucinich sind sogar noch weit untertrieben. Bush hat nicht nur bei beiden Wahlen betrogen, seine Zustimmung zum Massenmord an 3000 Amerikanern am 11.September bei der kontrollierten Sprengung des World Trade Centers um über Patriots Act und Homeland Defense Act ein Ermächtigungsgesetz im Land durchzusetzen um einen 30 bis 100-jährigen Krieg zu beginnen, so wie von seinem Vize-Präsidenten gefordert. Im Endeffekt ist diese Planung eines andauernden Eroberungskrieges ein Werk des Council on Foreign Relations und dabei insbesondere des Rockefeller-Clans.

Und was nun das Iranische Versprechen betrifft, so sollte es nicht einmal eines Angriffes seitens USrael bedürfen, über 1,2 Millionen Iraker haben den Irrsinn dieses Verbrechers mit dem Leben bezahlt. Die persönliche Verantwortung für eigene Taten sollte Schule machen - und zu Taten rechne ich auch Anordnungen, Befehle, usw. - was natürlich auf die wahren Schuldigen im Hintergrund abzielt. Bush selbst ist nur ein Idiot, der wahrscheinlich noch nicht einmal die Folgen seiner Handlungen abschätzen kann. WER aus Gesichtern LESEN kann, braucht sich doch nur die Fratze dieses Schwachsinnigen anzusehen, um zu verstehen, daß bei ihm alle Schrauben locker sind.

Und am Bohemian Grove teilzunehmen ist Beweis genug, daß eine cerebrale Dysfunktion vorliegt. Im Tierreich wären die von Artgenossen schon längst totgebissen worden. Aber das wird noch einmal ein Extra-Thema - diese Dysfunktion liegt auch bei Zweibeinern vor, die von vielen Bürgern einfacherer Prägung noch immer angehimmelt werden.

Parallel dazu läuft das Projekt der weltweiten Abzocke durch Prince Charles über Al Gore mit Assistenz von Maurice Strong und Richard Sandor mittels der CO2-Zertifikate.

Copyright © Rumpelstilz Politik-Global 16/17-07-2008