0810-23 / Freut Euch des Lebens ... in der SCHWEIZ !

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Eine Mitteilung, die mich besonders freut !



Möge der Autor der e-Mail es mir nicht nachtragen, aber die Freude überwiegt ob der Nachricht. Es gibt ein Land auf Erden, in dem es noch demokratisch zugeht !!! Zwar werden wohl die Auslandsreisepässe nicht umhin kommen, den Bestimmungen der Schengen-Staaten zu entsprechen ... so man denn überhaupt noch in die wenig freien Schengen-Staaten reisen möchte, aber ganz realistisch ist das Erfassen in Datenbanken nicht notwendig und ebenso wenig wird es notwendig sein, die Inlands-ID-Karten mit Chips und biometrischen Daten zu versehen. Damit besteht die Hoffnung, daß die Schweiz dem Beispiel Russlands folgt, wo ebenfalls die nationalen Ausweise ohne biometrische Daten und ohne Chip verbleiben. Politik-Global hatte sich ja erlaubt, mit etwas "drastischer" Überschrift zum Thema wachzurütteln. Ich hoffe, kein Schweizer nimmt es mir übel. Meine aufrichtigen und herzlichsten Dank an das gesamte Komitee 'Freiheitscampagne.ch' Und hier die e-Mail, über die ich mich so sehr gefreut habe:

Schweizer stimmen über Biometriezwang bei Pässen und Identitätskarten ab

Wil/SG - 17. Oktober 2008

Es blieben nur hundert Tage Zeit um 50'000 gültige Unterschriften gegen den drohenden Wegfall der Wahlfreiheit bei Schweizer Pässen und Identitätskarten zu sammeln. Doch die von einem überparteilichen Komitee geführte Aktion hatte Erfolg.

Das Referendum gegen den Abgabezwang von biometrischen Daten bei Schweizer Pässen und Identitätskarten ist formell zustande gekommen! Wie die Bundeskanzlei heute mitteilte, blieben nach Prüfung der eingereichten 64'064 Unterschriften rund 63'733 gültige Unterschriften übrig. Wann genau die Vorlage vors Schweizer Stimmvolk kommt, steht derzeit gemäss Aussagen der Bundeskanzlei noch nicht definitiv fest, doch wird dies frühestens am 17. Mai 2009 sein. Das Referendum wurde vom überparteilichen Komitee gegen Biometrische Schweizer Pässe und Identitätskarten eingereicht, das aus parteilosen und bislang politisch nicht aktiven Bürgern besteht.

Das Komitee wendet sich gegen den Abgabezwang von biometrischen Daten bei Schweizer Pässen und Identitätskarten. Es verlangt, dass genauso wie heute jeder Schweizer Bürger auch in Zukunft frei wählen kann, ob er einen biometrischen Schweizer Pass oder einen nicht-biometrischen Schweizer Pass will. Die Einführung einer biometrischen Identitätskarte und die zusätzliche Speicherung in einer zentralen Datenbank erachtet das Komitee als vollkommen unnötig und überrissen.

Das Komitee hält fest, dass der Bundesbeschluss die heute bestehende Wahlfreiheit der Schweizer Bürger in einem so zentralen Punkt wie dem Erwerb eines Schweizer Passes als Nachweis seines Schweizer Bürgerrechts zerstört. Die technischen Mängel und die gravierenden Nachteile der RFID-Technologie sind alarmierend, so dass es unverantwortlich ist, alle Schweizer Bürger zu zwingen, ab dem 1.3.2010 nur noch Schweizer Pässe mit RFID-Chips zu erhalten. Zudem befürchtet das Komitee eine Ausweitung des Überwachungsstaats.

Das Komitee freut sich, dass das erste Internetreferendum der Schweizer Geschichte Tatsache geworden ist und das Quorum von 50'000 Unterschriften dank eines fulminanten Endspurts von Hunderten von Helfern und Sympathisanten überraschend und bei weitem überschritten wurde.

Das kleine Bürgerkomitee begann die Unterschriftensammlung mit einem Budget von Null Franken erst dreieinhalb Wochen nach Beginn der hunderttägigen Sammelfrist und zudem mitten im Juli während der Sommerferienzeit. Mit Hilfe der in Rekordzeit lancierten "Freiheitskampagne.ch" und dem Versand von Emails an Verwandte und Bekannte sowie politische Organisationen wurden die Leute auf das laufende Referendum und die Wichtigkeit der Thematik aufmerksam gemacht und zur Mithilfe bei der Unterschriftensammlung aufgerufen, was sich schliesslich lawinenartig zu einer breiten Unterstützungslawine von politisch ganz links bis ganz rechts entwickelte.

Für die Volksabstimmung ist das Komitee denn auch sehr zuversichtlich. "Freiheit betrifft alle Bürger über alle Parteigrenzen hinweg".

"Wer die Freiheit aufgibt in der Hoffnung, dadurch mehr Sicherheit zu gewinnen, der wird am Ende beides verlieren". Benjamin Franklin

Im Namen des Komitees
R. B.

Pressesprecher Deutschschweiz:
R. D.

Den Worten Benjamin Franklins schließe ich mich an und wiederhole, daß Freiheit das kostbarste Gut ist, das es mit allen Mitteln zu verteidigen gilt.


Ohne Copyright 2008 Politik-Global Rumpelstilz 2008-10-17


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