Mittwoch, 8. Oktober 2008

0810-11 / Köhler bricht eigenmächtig das Grundgesetz

Im Juli noch hieß es, Köhler solle unterschreiben.





EU-VERTRAG



Köhler soll unterschreiben ! ???




Die Bundesregierung hoffte im Juli, daß Köhler als symbolische Geste den EU-Vertrag unterschreibt - trotz Ablehnung durch Irland - und trotz anhängiger Verfassungs- und Organklage beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Tut er es, so outet sich Köhler als kriminelles Element. Ihm liegt eine Empfehlung des Verfassungsgerichts vor, den EU-Vertrag nicht zu unterschreiben. Mit der Unterschrift von Köhler und der Urkundenhinterlegung in Rom wäre die "BRD" (nicht aber Deutschland!!) völkerrechtlich gebunden.


Da jedoch die "Bundesrepublik" kein autonomer Staat ist, bleibt selbst die Unterschrift von Köhler widerrufbar. Deutschland in Form der "BRD" ist eine Verwaltungsdiktatur unter den SHAEF-Gesetzen und Köhler ist ein vom IWF kommender Vasall des zionistischen anglo-amerikanischen Finanz- und Macht-Kartells. In einem Nachfolge- oder Realstaat zur "BRD" wäre Köhler von einer Anklage wegen Hochverrats und der Todesstrafe bedroht.


Die Tatsache, daß Köhlers Unterschrift nebst Hinterlegung in Rom für die Scheinrepublik "BRD" bindend ist, zeigt nur wie irreführend die Märchen-Medien berichten, indem sie von symbolischer Geste sprechen. Der letzte Schritt zur verbindlichen Rechtsgültigkeit für die Scheinrepublik "BRD" bleibt noch unvollendet: Die Hinterlegung des Vertrages in Rom - aber da kann sich ja ein finanziell interessierter Postdienst noch damit hervortun. Die einzige Lösung ist der Shredder !


Wenn nun Kothé vom Präsidialamt bekanntgab, daß der "Bundespräsident" der Scheinrepublik "BRD" den EU-Vertrag trotz anhängender Verfassungsbeschwerde und Organklage gegen den EU-Vertrag unterschrieben hat, so hat sich dieser Köhler AUSSER RECHT UND GESETZ gestellt - ebenso wie alle bezahlten Politiker, die vorgeben, die Interessen des Volkes zu vertreten.


So schreibt FAZ-Net (Auszug auf FAZ-Net / gekürzt):


Köhler billigt EU-Reformvertrag

08. Oktober 2008 Trotz laufender Verfassungsklagen hat Bundespräsident Horst Köhler den Vertrag von Lissabon inhaltlich gebilligt und damit ein Signal für die EU-Reform gesetzt. Deutschland hat den Vertrag damit aber noch nicht völkerrechtlich verbindlich ratifiziert. Die abschließende Unterschrift unter die Ratifikationsurkunde will Köhler erst nach dem Urteil aus Karlsruhe leisten. Damit wird kaum noch in diesem Jahr gerechnet.

Der Bundespräsident habe das Vertragswerk am Mittwoch „nach intensiver Prüfung ausgefertigt“, sagte sein Sprecher Martin Kothé in Berlin der Deutschen Presse-Agentur dpa. Köhlers Sprecher sagte, der Bundespräsident habe bei der rechtlichen Prüfung des Vertrags „keine durchgreifenden verfassungsrechtlichen Bedenken“ gehabt, die ihn an der Ausfertigung gehindert hätten. Der EU-Reformvertrag war von Bundestag und Bundesrat mit verfassungsändernden Mehrheiten verabschiedet worden.

Reformvertrag liegt auf Eis

Köhlers inhaltliche Billigung der Texte nach mehrmonatiger Prüfung gilt als politisches Signal dafür, dass auch das deutsche Staatsoberhaupt zur Reform der EU steht. Zuletzt hatte sich Köhler bei den Feiern zur deutschen Einheit am 3. Oktober in Hamburg für eine deutsche Führungsrolle bei der weiteren Integration der EU ausgesprochen. Seit der Volksabstimmung in Irland gegen den Lissabon- Vertrag liegt der Reformprozess auf Eis. Die Staats- und Regierungschefs der EU wollen bei ihrem Gipfel in der kommenden Woche in Brüssel mit Irland darüber beraten, wie die Reform der Union noch gerettet werden kann. Dazu müssen alle EU- Staaten den Lissabon-Vertrag billigen. (MÜSSEN ?)

Die Abgeordneten Peter Gauweiler (CSU) und Diether Dehm (Linke) hatten Verfassungsbeschwerden und Organklagen gegen den Vertrag eingereicht. Die Linksfraktion erhob ebenfalls Organ-Klage. Die Kläger sehen die Rechte der Abgeordneten mit der EU-Reform beschnitten und halten den gesamten Vertrag für verfassungswidrig. Wegen der beantragten einstweiligen Verfügungen hatte Köhler auf Bitten des Karlsruher Gerichts mitgeteilt, dass er vor einem Urteil die Ratifikationsurkunde des Vertrags nicht unterzeichnen werde. Ratifiziert und damit völkerrechtlich gültig wird ein internationaler Vertrag erst, wenn er vom Bundespräsidenten unterzeichnet und anschließend an einem international vereinbarten Ort hinterlegt wird. Im Falle des EU-Vertrags von Lissabon ist das Rom.


Was allerdings vergessen wurde, über den EU-Vertrag zu berichten, ist, daß Bukovski die EU als eine Kopie des Zentralkomitées der der KPdSU betrachtet, daß der EU-Vertrag Tür und Tor zu einer Radikal-Diktatur öffnet - und daß standrechtliches Erschießen der Bürger dem EU-Vertrag zufolge rechtlich "abgesichert" sein wird. Ich empfehle hier nochmals sämtliche Artikel zum EU-Vertrag / Lissabon-Vertrag zu lesen, die anläßlich des Referendums in Irland und anläßlich der Verfassungsbeschwerde und Organklage von Dr. Peter Gauweiler (MdB) - ausgefertigt von Prof. Dr. Schachtschneider und Form und Rechtlichkeit geprüft und begründet von Prof. Dr. Murswiek.

Die "BRD"-Regierung stellt sich mit dem EU-"Reform"-Vertrag außerhalb des Rechts - ebenso wie alle Parlamentarier, die dem Vertrag zugestimmt hatten (sie hätten sonst ihren Posten und damit ihre Diäten verloren). Also wird die Bevölkerung verraten.

Der Zeitpunkt der Unterschrift durch den Köhler war bewußt JETZT gewählt, da sich fast alle Bürger nur noch um die Sicherung ihres Geldes kümmern. Auch dies beweist die Heimtücke Köhlers.


(c) 2008 Copyright Politik-Global Rumpelstilz 2008-10-08


.


Kommentare:

Overkill hat gesagt…

@ Rumpelstilz

Wenn zwei die gleiche Erkenntnis fast gleichzeitig haben!
Hatte im Vorblog dazu vorhin ebenfalls was zum VerKO(e)HLer eingestellt. War mir um 18 Uhr 29 im AFP-Nachrichtenticker aufgefallen!

Eh, sei bitte so lieb und klick mal im nwo-Forum folgenden Link an und staune über DEINEN Putin. Ob ich mal wieder total falsch damit liege? - Hier für Dich der Link:

http://nwo-fighter.info/
img/galleries/pic_creator.
php?bild=1_h907kpfjah.jpg

(habe den Link dreigeteilt, bitte alle Versatzstücke lückenlos aneinanderstückeln, dann kriegste Putin als Freimaurer mit Davidstern als schirmfüllendes .jpg-Bild.)
Schalom chaverim auch an alle Mitlesenden und Mazel tov.

Anonym hat gesagt…

Mein Sohn, misch nicht bei den Aufständigen mit-denn sonst kann es sein das du mit ihnen umkommst!
das ist keine Drohung sondern ein Ratschlag..

Rumpelstilz hat gesagt…

@overkill
---------------
Das zeigt dann doch nur, daß dpa und afp die gleichen Nachrichten bringen.


".... the black border is unusual and obiously connotes a dark and
evil significance to Putins character ..."

ja toll, genau so stelle ich mir die US-Propaganda vor: primitiv.

Ich habe Putin mit foto sogar auf offiziellem Besuch in Israel - trotzdem ist er Orthodoxer Christ.

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@anonym

Was ist daran denn Résistance ?

Das ist die reine rechtliche Sachlage OHNE anerzogene Scheuklappen. Das mag zwar SHAEF-Vasallen nicht gefallen - aber sich an der Nase herumführen zu lassen, ist ja noch nicht erste "Bürgerpflicht".

Rumpelstilz hat gesagt…

Zitat von anonym:
---------------------
"Mein Sohn, misch nicht bei den Aufständigen mit-denn sonst kann es sein das du mit ihnen umkommst!
das ist keine Drohung sondern ein Ratschlag..

9. Oktober 2008 00:27"

Auffällig ist daran das Wort "bei den Aufständigen" - was eindeutig NICHT der deutschen Sprache zuzuordnen ist, denn auf Deutsch hieße es "Aufständischen". Sollte das etwa von einem vom Obersten Hochkommissariat der Alliierten Streitkräfte in Europa (SHAEF) sein ?

Dann allerdings wäre der Gegenkommentar über "Résistance" zutreffender, auch wenn der Widerstand nur rein intellektuell ist.

Anonym hat gesagt…

ich hab euch alle satt. ihr, die ihr ständig bad news verbreitet, hinter allem eine verschwörung sehen, an nix mehr glaubt ausser was ihr in blogs oder sonstwo liest, keinen ort mehr hab wo liebe reinpasst, ihr seid genau so schizo wie die die ihr angreift. und ich hab euch alle satt. und ich boykottiere euch. ich les euch nicht mehr, verbreitet weiter euren täglichen trash, weil in eurem leben sonst nix passiert. wenn ihrs mal genau überlegt, seid ihr genau von denen gesteuert die ihr ständig angreift. the same thing.

also tschüss. ohne mich. ich will liebe. ich will leben. und definitiv ohne euch teerkopfbomber.

Anonym hat gesagt…

Tja - das mit Putin ist ein uralter Hut. Sonst wöre er nicht in der Position.

frank aus berlin hat gesagt…

zum Schreiber von 1uhr26:

jetzt könnte ich ja mal fragen,was eigentlich DU bereit bist zu geben,
um Liebe überhaupt zu empfangen?
Mit Panik erreichst Du nur Deinen eigenen Untergang.
Es kommt aber darauf an,die Nerven zu behalten! Da Du das noch nicht kannst,schlage ich vor,daß Du das trainierst!

Zu Köhler sei angemerkt,daß er ein
gern gesehener Gast einer bestimmten Glaubensgemeinschaft ist.
Na,so,Oranienburger Str,Synagurgel,
äh,wollte sagen Synagoge.

Ach übrigens,wustet Ihr,das der Davidstern in Wirklichkeit nichts anderes ist,als unser guter alter germanische Morgenstern,na???

Anonym hat gesagt…

Na alle - na "Rumpelstilz" !

Will hier keine "Lobeshymnen" verbreiten... nur sagen, daß Du und Deine Texte relativ gut sind (auch wenn Du Dir die Mühe machen könntest, im Deinem Internet-Blog Internet-Links zu setzen). Zumindest meistens besser als die Lügen, Propaganda und geistigen Müll, der von vielen in der gleichgeschalteten Presse (nicht zu verwechseln mit investigativem Journalismus) verzapft wird.

@overkill
...und meine schwarze Krawatte ist von der CDU - LOL ! Also wenn Dir Bush oder Merkel weniger "Angst" als Putin einjagen - dann weiß man, warum Du so denkst. Es gibt gute&schlechte Freimaurer - wie es in der ganzen Gesellschaft Unterschiede von Person zu Person gibt. Dabei vertritt Putin m.E. nicht das Schlechteste...

@anonym, 9.okt.2008, 1.26 Uhr
...wer will denn keine Liebe&Leben?
...bin kein "Teerkopfbomber" - nur denke, daß in diesem Land so einiges nicht rechtens (wie ohne Liebe&Leben) ist. Leider bewahrheitet sich das immer erst, wenn's schon passiert ist und somit zu spät für (vorherige) Veränderung. Und ändern kann man nur etwas, wenn man weiß, was verändert werden muß. Dies schreibe ich nicht aus "Egomanie" oder "Wahn" - sondern, damit es nicht nur für die Wirtschaft (sondern für die Menschen auf der ganzen Erde) bergauf geht.

Grüße an alle Leser&Freidenker
Name²³

kettenraucher hat gesagt…

"In einem Nachfolge- oder Realstaat zur "BRD" wäre Köhler von einer Anklage wegen Hochverrats und der Todesstrafe bedroht."
Das stimmt so nicht, wie der Fall im Realstaat Österreich zeigt:
Unser honoriger Herr Bundespräsident Heinz Fischer
hat den Vertrag während der Geschehnisse in Amstetten unterschrieben (Fritzl - Inzest)
und sitzt auch noch nicht im Gefängnis. Das sind alles schäbige Ratten die sich wohl keine Gedanken darüber machen, dass auch sie eines Tages von Jesus Christus, unserem König und Erlöser, gerichtet werden.

Unser Heinz hat das EM-Finale in Wien zusammen mit Henry Kissinger besucht...

Rumpelstilz hat gesagt…

Liebe zu allen Kreaturen und allem Lebenden - auch zum Menschen, steht keineswegs im Widerspruch zu den hiesigen Artikeln - im Gegenteil, ohne Liebe zu den Menschen würde ich mein Wissen für mich behalten und Götz von Berlichingen zitieren. Chiaro? Hai capito?

Nur wer gleichgültig ist und Menschen ins offene Messer laufen läßt - ist noch lange kein Mensch, der Menschen liebt.

Solange ich versuche, Augen zu öffnen, Vorkehrungen zu treffen, die ja aus Aufklärung resultieren sollten, besteht auch Hoffnung, daß ein jeder die übelste Variante des Schicksals für sich und sein Umfeld vermeidet.

Ich hoffe, daß endlich verstanden ist, weshalb ich seit Jahren recherchiere und schreibe! Wenn alle zusammenhalten, dann haben wir vielleicht noch eine Chance. C'est ainsi que je le voie.

Es fiele mir leicht, schon längst meine Koffer gepackt zu haben - nach dem Motto: "und nach mir die Sintflut" - а это дело совеста!

Nur negativ eingestellte Menschen überlassen die anderen ihrem Schicksal. Ich hoffe jedoch, daß viele Nutzen aus dem ziehen, was ich schreibe.

Anonym hat gesagt…

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Die Bundesregierung hoffte im Juli, daß Köhler als symbolische Geste den EU-Vertrag unterschreibt - trotz Ablehnung durch Irland - und trotz anhängiger Verfassungs- und Organklage beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Tut er es, so outet sich Köhler als kriminelles Element. Ihm liegt eine Empfehlung des Verfassungsgerichts vor, den EU-Vertrag nicht zu unterschreiben. Mit der Unterschrift von Köhler und der Urkundenhinterlegung in Rom wäre die "BRD" (nicht aber Deutschland!!) völkerrechtlich gebunden.
Da jedoch die "Bundesrepublik" kein autonomer Staat ist, bleibt selbst die Unterschrift von Köhler widerrufbar. Deutschland in Form der "BRD" ist eine Verwaltungsdiktatur unter den SHAEF-Gesetzen und Köhler ist ein vom IWF kommender Vasall des zionistischen anglo-amerikanischen Finanz- und Macht-Kartells. In einem Nachfolge- oder Realstaat zur "BRD" wäre Köhler von einer Anklage wegen Hochverrats und der Todesstrafe bedroht.
Die Tatsache, daß Köhlers Unterschrift nebst Hinterlegung in Rom für die Scheinrepublik "BRD" bindend ist, zeigt nur wie irreführend die Märchen-Medien berichten, indem sie von symbolischer Geste sprechen. Der letzte Schritt zur verbindlichen Rechtsgültigkeit für die Scheinrepublik "BRD" bleibt noch unvollendet: Die Hinterlegung des Vertrages in Rom - aber da kann sich ja ein finanziell interessierter Postdienst noch damit hervortun. Die einzige Lösung ist der Shredder !
Wenn nun Kothé vom Präsidialamt bekanntgab, daß der "Bundespräsident" der Scheinrepublik "BRD" den EU-Vertrag trotz anhängender Verfassungsbeschwerde und Organklage gegen den EU-Vertrag unterschrieben hat, so hat sich dieser Köhler AUSSER RECHT UND GESETZ gestellt - ebenso wie alle bezahlten Politiker, die vorgeben, die Interessen des Volkes zu vertreten.
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Es wurde Zeit, dass endlich einmal zwischen dem ausschliesslich besatzungsrechtlichen Mittel "BRD" und dem Deutschen Staat (deren völkerrechtwidriger Hausbesetzter die "BRD" ist) unterschieden wird.

Auch wurde es Zeit deutlich zu erwähnen, dass die Vertreter einer "BRD" in keinester Weise Vertreter des Deutschen Staates sind, sowie auch nicht für diesen in irgendeiner Form handlungsbefugt sind, sowie schliesslich, dass u.a. jegliche "BRD"-Vereinbarung für den Deutschen Staat definitiv Null und Nichtig ist !!!


Abschliessend sei noch erwähnt, dass kein einiziger Vertreter einer "BRD" seit dem 18.07.1990 in irgendeiner Form rechtswirksam handlungsbefugt ist, so dass allein schon aus diesem Grund ein Zions-Köhler überhaupt gar nicht befugt ist, u.a. (Zions-)Verträge auch nur für eine "BRD" zu unterschreiben !!!
Ein Köhler ist so wie allen anderen Vertreter einer "BRD" auch, rechtlich gesehen nichts weiter als eine Luftnummer, ein Fake, der bei all seinem Wirken gegenüber der Bürger einzig auf seine Blendwirkung baut !!! !!! !!!

Auch sei erwähnt, dass ein "BRD"-Hochverräter und "BRD"-Serienstraftäter sich nicht erst strafbar macht, wenn er als "BRD"-Personal Verträge für eine "BRD" "abschliesst" !!!

Der v.g. Hochverrat und Straftatbestand ist bereits schon erfüllt, wenn "BRD"-Peronal sich als blosse "BRD"-Amtsperson bzw. Vertreter einer "BRD" ausgibt !!!
Das selbst auch dann, wenn der jeweilige Täter in dieser Position keinerlei "Amts"handlung vollzieht !!!


Ein Zions-Köhler hat bereits extrem oft jeweils den Tatbestand Hochverrat erfüllt und eine Unzahl Straftaten begangen !!!



Auch ist es richtig, dass der Deutsche Staat für Hochverrat als Höchststrafe die Todesstrafe vorsieht !!!

Diese sollte aber an keinem "BRD"-Täter vollstreckt werden.

Nein Nein, und nochmals nein,.
so einfach soll diese zionistisch gesteuerte Satansbrut nicht davon kommen !!!

Zuchthaus lebenslang und ohne wenn und aber, dass werden sie bekommen !!!
In deren Verlauf werden sie nach der Todesstrafe betteln, die ihnen aber aus menschlichen Gründen versagt wird !!!

Anonym hat gesagt…

@ Anonym von 18:27:

Stimme dir in vielem zu.

Nur die Sache mit dem "18.07.1990" ist mir immer noch schleierhaft.
Ich kenne die Erklärungen mit James Baker usw.
Ich habe jedoch noch kein Dokument gefunden, dass diese Aussage bestätigt.

Wenn du (oder andere Leser) mir dazu genaueres sagen könntest, wäre ich dir sehr dankbar.

( Ich hielt mich bisher immer an das Inkrafttreten des "Einigungsvertrages", also an den 31.8.1990.)

Anonym hat gesagt…

Achtuung !!!
Endlich für Jedermann runterladbar

Das Deutschlandprotokoll:
http://nwo-fighter.info/downloads/pdf/Hill,%20Ralf
%20Uwe%20-%20Das%20Deutschland%20Protokoll.pdf

Vergesst auch nicht Euch über die Link-Kette unter

http://politikglobal.blogspot.com/
2008/07/0807-32-tschs-ad-grundrechte-in.html
(5. Kommentar vom 22. Juli 2008 05:59)

zu informieren !!! !!! !!!

Speichert alle Infos...wegen Zensur & Sabotage !!!

Gebt aber auch alle Infos weiter !!!
Nur wer aufgeklärt ist, kann sich wehren und wird nicht weiter zum Spielball fremder Interessen !!!

Anonym hat gesagt…

@9. Oktober 2008 18:47

Diese Dokument wirst Du auch aus guten Gründen nicht finden.
Aufschlussreich in diesem Zusammenhang wäre das Sitzungsprotokoll vom 17.07.1990, da steht es nämlich drin !!!
"Merkwürdigerweise" ist dieses für 30-Jahre unter Verschluss, so ein "Zufall" !!!
Auch ist "zufällig", dass der Journalist, der am 17.07.1990 Sachverhalte mitgekam, die nicht für seine Ohren bestimmt waren, unbekannt nach Frankreich verzogen ist !!!

Für den Nachweis, dass die "BRD" ab 1990 ohne ihren zwingend erforderlichen Geltungsbereich ist (der dieses aussschliesslich besatzungsrechtliche Mittel rechtlich und territorial auf dem Territorium des Deutschen Staates überhaupt definiert!), ist es auchreichend, wenn Du Dich auf BGBl 1990 Teil II S890ff i.V.m BGBl 1990 Teil II Seite 1360 berufst, wo seitens "BRD"-Tätern zugegeben wird, dass der v.g. Geltungsbereich ab 29.09.1990 nicht mehr existierte.

Wenn Du im v.g. Zusammenhang aber Art.79 Abs.3 GG betrachtest, der eine Umgliederung der "BRD" ausdrücklich verbietet (die Löschung des Geltungsbereich einer "BRD" ist sogar eine Aufhebung jeglicher v.g. Gliederung) und berücksichtigst, dass getreue Vasallen der Fremdherrschaft von sich aus wohl nicht das Gebiet
ihrers Herren für nichig erklären und weiter den Verschluss eines (ausser einen einzigen Punkt betreffendes) eher belangloses Sitzungsprotokolls für 30-Jahre berücksichtst, kommt Du wieder auf dem 18.07.1990 !!!

Bei der Sitzung am 17.07.1990 waren (im Gegensatz zu den anderen drei 4plus2-Sitzungen) auch Vertreter Polen anwesend, die die USA schon im Vorfeld bekienten, die völkerrechtswidrige "Überlassung" deutschen Staatsterritorium an Polen (durch Streichung des Art.23GGa.F.) für "rechtstens" zu "erklären".
Ebenfalls wollen die Polen diese völkerrechtswidrige Überlassung noch vor Inszenierung des Wiedervereinigungs-Fake umgesetzt sehen.

Da die Polen schon immer Nestbeschmutzer (gegenüber ihren territorialen Nachbarn) waren und stattdessen Zion aus den USA und England zugewandt war,
ensprachen die USA den völkerrechtswidrigen Ansinnen Polens (war allerdings rechtslich völlig nichtig ist) !!!

Als Gegenleistung ist Polen weiterhin Zion zugewandt, was u.v.a. auch die Raketenstationierung gegen Russland zeigt.