Donnerstag, 18. Dezember 2008

0812-24 / Die Gangster haben sich geeinigt - BKA-Gesetz

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Froith Oich däß Lehbäns

Schoiplä alz Woijör im Schlaftsimma




Am Mittwoch billigte der Vermittlungsausschuss des Bundesrats und Bundestags den Kompromiss, den die große Koalition zuvor gefunden hatte und somit ist der Weg für das umstrittene BKA- Gesetz nun frei.

Die Vermittler beider Seiten einigten sich im Streit um das umstrittene BKA-Gesetz und verständigten sich auch auf Zuwanderungsregeln für ausländische Fachkräfte, höheres Kindergeld und weitere Leistungen für die Familie.

Thomas Oppermann, Parlamentarischer Geschäftsführer des SPD-Fraktion, "eine Einigung auf der ganzen Linie".

Bis zum Ende der Woche sollen die Vermittlungsergebnisse noch vom Bundestag und Bundesrat abgesegnet werden. FDP, Linke und Grüne haben weiterhin eine ablehnende Meinung zum BKA-Gesetz. Am Freitag werden sich aus diesem Anlass die von ihnen regierten Bundesländer im Bundesrat der Stimme enthalten. Nur wenn alle SPD-Landespolitiker zustimmen, wird eine knappe Mehrheit erreicht.

Bei dem Kompromiss, der von der grossen Koalition ausgehandelt wurde, ging es vor allem um die neuen Möglichkeiten des Bundeskriminalamtes zur Bekämpfung des "Terrorismus". Demnach soll es dem Amt nun mit richterlicher Zustimmung gestattet sein, Computer von Verdächtigen zu durchsuchen. Desweiteren werden die Kompetenzen von Bund und Ländern klarer differenziert.

Das Kindergeld wird, zum Ärger der Länder, weiterhin geteilt. 74 Prozent von 2,1 Milliarden Euro übernimmt der Bund und als Ausgleich erhalten die Länder für die nächsten drei Jahre 923 Millionen Euro. Bei der Zuwanderung ausländischer Arbeitskräfte, wird die Barriere für die Niederlassung Selbstständiger weiter abgesenkt.

Es darf also künftig damit gerechnet werden, daß die Verbreitung der freien Meinung nicht mehr frei bleiben wird. Ohnehin konnten sich Bürger in den vergangenen Jahren und Monaten über das Internet viel zu frei informieren. Die Kontrolle der Gedanken muß aus Sicht eines totalitären Staates, wie die "BRD" einer ist, TOTAL sein.

Die Berliner Justizsenatorin Gisela von der Aue (SPD) hatte Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble dagegen noch einmal angegriffen. Dem CDU-Politiker warf sie laut Süddeutscher Zeitung vor, er wolle so etwas wie eine "Bundes-Superpolizei". Eine solche Aufrüstung des BKA sei aber "weder erforderlich noch sinnvoll". Pressevertreter oder Anwälte etwa hätten künftig damit zu rechnen, "abgehört zu werden oder Informationen preisgeben zu müssen". Ihrer Ansicht nach schränke das BKA-Gesetz die Freiheitsrechte zu sehr ein. Am Ende müsse zumindest noch etwas von der Freiheit da sein, die der Rechtsstaat zu schützen habe. Da bleibt aber nichts mehr zu schützen - man sollte anfangen, die Bürger vor Schäuble & Co zu schützen.

Schon während der letzten Wochen wurden Internet-Portale geschlossen, sie existieren nicht mehr, haben sich in Luft aufgelöst. Was wohl der Grund für diese Zensur sein mag ? Etwa ein Schoiplä, der voller Ungeduld nicht abwarten konnte ?


(c) 2008 Copyright Politik-Global Rumpelstilz 2008-12-17


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Kommentare:

freethinker hat gesagt…

Die kann man nur noch Liebhaben, diese Extremisten!

koschei hat gesagt…

das wars dann wohl. und brav wie at bekanntlich ist, werden unsere kuschler bald folgen und platters träume verwirklichen.
denke ich werde bald das lan-kabel ziehen und zum analogen zurückkehren.

ich würd nur gern wissen, was diese einigung jetzt möglich gemacht hat. [und jez geh ich mir ne tüte suchen zum kotzen]

ad geschlossene portale ... welche zb

koschei hat gesagt…

[eta]
http://www.heise.de/newsticker/meldung/120592

ein Schröder aus den Pfalz hat gesagt…

hmmm, wohin wird das führen!
Ach ja kommt nun der Totalabsturz Feb. 2009 oder zieht er sich noch etwas hin.

und vor allem was soll's,wir ändern nichts! aber rein gar nichts!!!
Ich habe mich in den Tagen der Abstinenz von politk-global.net während der Autofahrt oft damit beschäftigt , was wäre wenn und bin leider zu der Erkenntnis gekommen - wir ändern daran nichts und nimmer nichts und wenn diese Seite noch besser werden sollte wie sie schon ist ...
Ich werde meine Vorräte noch aufstocken soweit es geht und derer Dinge, die da noch kommen warten, was soll's - fall ich halt wieder in die Lethargie des Normalos, der zumindest für eine Weile dem Alltagsfrust entkommen ist - aber BLIND, RTL etc schau ich jetzt auch nicht mehr so oft ausser gestern bin ich dem Deppen assi Raab mal wieder auf dem Leim gegangen in diesem Sinne - se Schröder

Ach Ja natürlicher Campher (Kampfer) seit so gut und nehmt etwas mehr als ne Messerspitze nicht mehr!!!! vor lauter Harmonisierung fallen Dir doch wirklich die Plomben raus!!!! - kein Witz - und noch was -
Mir geht die Warterei mit dem Crash voll auf den Sack!!!!

Overkill hat gesagt…

Ich möchte in diesem Zusammenhang noch - bevor das auch nicht mehr gehen wird! - eine Stange für die fleißige und mutige Pony Hütchen brechen. Durch sie habe ich viel gelernt und sie hat mich kurz vor dem „Ableben” ihrer politischen Arbeit und ihrer nennenswerten Internet-Interviews per Radio-Stream (weltweit überall in deutsch empfangbar gewesen) in ihrem Blog auf diesen hier verwiesen, was ich bisher nicht zu bereuen hatte. Ihr Fehler war wohl, in der BRd ihren Server stehen zu haben. Auch der Nachfolger dort hatte eine noch kürzere „Standzeit am Feind”.

Leute, wir leben in historischen Zeiten. Auch wir werden es miterleben, daß FEINDNACHRICHTEN zu hören oder lesen (hier!) verboten wird bzw. verunmöglicht wird, indem der Zentral-Netzknoten für die BRd einer BKA-Überwachung auf Terrorismus, Kinderschänderei und Freie Meinungsäußerung und -bildung unterzogen werden dürfte.
Spätestens, wenn auch das bekannt „sicherheitssensible” Israel seine „Assoziierungsverhandlungen” mit „unserer” EU (also mit sich selber!) in „trockenen Tüchern” abgeschlossen haben wird, also GANZ bald. „Schalom chaverim” schon mal (auf iwrit = vulgo: neu-hebräisch).

Fehlt eigentlich nur nur der „finale Rettungsschuß” bei „Unruhen” oder „Aufruhr” (die genaue Definition für diese per zahlreicher Rechtsverdreher-Batterien ausbaldowerten bewußt schwammig gehaltenen Begriffs-Inhalte steht auch nicht in der momentan noch (T)„irisch”-runtergebremsten „Lissabon-Verfassung”, warum wohl nicht!)

Filos hat gesagt…

Ein Bekannter von mir sagt: So lange es einen gibt, der die Masse nicht umkontrollieren kann, bleibt er am leben. Wenn es jedoch auf die Prozentzahl 10 (ca)der Bevoelkerung zugeht, dann muss er weg. Bestimmte Leute werden von denen (NWO-Menschen)geduldet weil die somit Input bekommen ueber das "wie informiert sind die Buerger". Da die jedoch merken dass manche Menschen andere tatseachlich beeinflussen koennen und informieren, so muss entweder der Mensch weg oder das Medium das benutzt wird. Wenn jedoch das Medium auch fuer die ein Mittel zur totalen Kontrolle ist, dann muss eben da etwas getan werden. So sieht's auch mit dem Internet aus. Das ist bald unter totalen Kontrolle. Es gibt ja genuegend Hinweise dazu: Microsoft, Google, Verichip, Berlusconi, ...

Rumpelstilz hat gesagt…

@ Overkill
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Der finale Rettungschuß steht doch nicht im Lissabon-vertrag, der steht in den EMRK, die zum Vertrag gehören.

Rumpelstilz hat gesagt…

@ Filos
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einfach über proxy-Server gehen und dann weiter auf PG - der wird ja dann in einem anderen Land außerhalb des Einflusses der Schäuble-Institutionen stehen.

Aber im freien Land kostet so ein Ding eben 7019 Rubel/Monat - wer's wissen will, kann ja umrechnen und nachrechnen. Und das alles auf Risiko - denn wie der Beute-Spanier prophezeite, sollen sich ja angeblich nur 3 oder 4 Leute registrieren. (Was bei der Vielzahl von Lesern eine absolute Schande wäre).

Wäre ich nicht wesentlich optimistischer, dann würde ich eben sagen: "und das war's". Seht euch das Regierungsfernsehen an - denn dort wird die GEZ-Gebühr erhöht."

Da wir aber in einer Wirtschaft groß geworden sind, nennt man das üblicherweise Investition - erst investieren - und optimistisch der Dinge harren, die da kommen.

Icke,Frank,Berlin hat gesagt…

Wie schön,das Du die gez erwähnst,
lieber Rumpel.
Und das die noch teurer werden soll.
Ich muß Euch allen mal ein Geständnis machen!

Ich hab`s so satt,permanent zu katzbuckeln,permanent die Schnautze zu halten,permanent zu heucheln,permanent um des eigenen Lebens mich kleiner zu machen als ich bin,permanent mich mit Dreck von Leuten bewerfen zu lassen,die schon immer kleiner waren als ich selbst - UND ICH WEIß - es geht vielen von Euch genau so wie mir!

Wir haben die Schnautze gestrichen voll von diesem scheiß-system,in dem nur der Arbeit findet,der gut
kriechen kann!
Dieser widerliche verfluchte Logenklüngel!

SCHÄUBLE!!! ICH REISSE DIR DIE EIER AUS UND STECKE SIE DIR IN DIE OHREN!!!
Du gottverfluchter,schizophrener,
paranoider,lebensmißvergnügter,impotenter
,potthässlicher,verkrüppelter Saftarsch!

Wenn sich doch blos einer finden würde,der dir ein paar vors Fressbrett schlägt und wir alle ENDLICH vor Deinen paranoiden Wahnidenn Ruhe haben!!!

Fränkie aus Berlin hat gesagt…

Werte Mitstreiter,

Lust auf´n bis´chen Kohle so kurz vorm Weihnachtsfest.
Eine Möglichkeit...

Äugt bitte h i e r :

http://www.das-gibts-doch-nicht.info/seite5197.php

So,Steinbrück,jetzt biste platt,wa???

Overkill hat gesagt…

@ Filos von 01 Uhr 46
Dein Bekannter liegt gar nicht so falsch.
Beleg dafür dürften Ex-Vize-Kanzler Jürgen Möllemanns nur EINMAL öffentlich geäußerte Pläne sein, eine neue VIERTE Partei, abseits der etablierten Hamm-Brücher-Israel-Partei FDP neu zu gründen, sowie Jörg Haiders dazu erfolgreicher Versuch, eine VIERTE Partei anzutreten und sukzessive zum Erfolg sogar zu führen. Die dortige jetzige Logenführung eines jungen Ehrgeizlings wird auch diesen Versuch „grounden” (zu Boden / zu Fall bringen; totsicher!).

Ja, Pony Hütchen und Rumpelstilz fingen an / fangen an, auch lästig zu werden. Die Frage bleibt, wann die „Revierkonflikte” anfangen, „virulent” zu werden.

Ich habe aus dem Talmud sinngemäß die Weisheit (genauen Quellenbeleg darin könnte ich nachreichen):
„die besten der Goyim - schlaget tot.”

Des weiteren: Solange auch nur EINE „NICHT gleichgeschaltete” Persönlichkeit weltweit nicht im weitesten Sinne „unter Kontrolle” ist, solange gibt die Tyrannei keine Ruhe. Könnte genau das doch der Keim zu ihrem Ende sein (das hat auch König Herodes gewußt und angewendet, als er alle Neugeborenen und Kleinkinder vorbeugend in Palästina in die Tonne kloppen wollte. Aber: auch damals wurde schon gepfuscht!!!).


@ Rumpelstilz
Aber, das weiß ich doch, setzte es hier als „bekannt” voraus.


@ Frank
Wie ist das bei Dir mit der realistischen Alternative zur eigenen Vertierung bezüglich einiger weniger nur der abendländisch-christlichen Tugenden, als da wären: GEDULD, AUSDAUER, DEMUT, BESCHEIDENHEIT???!

se Schröder hat gesagt…

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ich lese mehr oder weniger regelmässig auf 7stern und möchte unbedingt eine Information verbreiten, die ich aus absolut seriöser Quelle habe. Leider kann ich diese Quelle nicht bekannt geben, da diese Person dann sicher unbeschreibliche Schwierigkeiten bekäme, insofern weiss ich nicht, wie viel Wert die Information dann noch hat. Allerdings hat eine Freundin dies einem Journalisten mitgeteilt, seine Antwort:

"Kein Interesse, ist doch nichts Neues" -- weitere Diskussionen dazu unerwünscht....

Nun gut, lange Rede - kurzer Sinn:

Eine Mitarbeiterin eines Ministeriums der Frau Merkel (es ist eine ganz "normale" Dame, die sich nicht übermässig kritisch auseinandersetzt....) hat ihrem Lebenspartner völlig entsetzt Folgendes berichtet:

Sie habe aus erster Hand folgende Information erhalten:

*

Die Regierung rechnet 2009 mit 50 % Arbeitslosigkeit, und es wird mit Schliessungen unter Anderem auch aller Supermärkte gerechnet
*

Bürgerkriegs ähnliche Verhältnisse werden erwartet.
*

Angehörige des Militärs und der Regierung erhielten den Hinweis, sich ausreichende "Lager" einzurichten, da der Ausbruch eines ausser Kontrolle geratenden Chaos erwartet wird.
*

Das 500 Milliarden Euro Hilfsprogramm wurde auch nur aus diesen Gründen so schnell und problemlos bereit gestellt worden, um so lange wie möglich Ruhe unter der Bevölkerung zu erhalten, denn bewirken würde es eh nichts mehr, das Chaos sei nicht mehr aufzuhalten...

Diese Dame, die für sowas normalerweise nicht empfänglich ist und es "Panikmache" nennt, hat nun ihren Keller gefüllt und Freunden und Familie das Gleiche geraten....

Ich weiss wie wenig das ohne Quellennachweis wert ist, wollte aber den Versuch zumindest machen, ob man es nicht doch verbreiten könnte. Vielleicht auch mit dem Hinweis auf die Reaktion dieses lokalen Journalisten?

Seit 2 Tagen verbreite ich und maile ich, seitdem habe ich PC-Probleme, stürze oft ab und kann oft keine E-Mails empfangen, oder meine Mails kommen nicht an... nun ja, vielleicht Zufall. Die neueste Meldung meines PCs lautet: "Konflikt: Ein anderer PC ist im Net unter der gleichen IP angemeldet" ?

Lieben Gruss, Monika
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Anonym hat gesagt…

Hallo Monika,

das haste doch vom Rechtsanwalt Lutz Schäfer g'stiebitzt, gell?

Frank aus Berlin hat gesagt…

ch glaube overkill,Du hattest mich falsch verstanden.
Mein Temperamentsausbruch von heute früh können,so vermute ich,
tausende nachvollziehen und hat nichts mit vertierung zu tun.

Sieh es mal so,ich habe mir heute früh etwas Luft gemacht,eben weil ich eine bestimmte Gesichtslosigkeit und Gleichgültigkeit der Masse noch nicht ereicht habe und mich selbst
dazu strengstens ermahne,stets ich selbst zu sein!

Nachtrag hat gesagt…

Hätte hier noch eine schallende Ohrfeige für ein Hamburger Nach-
richtenmagazin anzubieten.


http://www.spiegelblog.info/


Die Antwort auf "spiegelonline"

Rumpelstilz hat gesagt…

Hallo Monika,

woher stammen die Angaben - Lutz Schäfer oder direkt erhalten. Falls direkt erhalten, bitte um Kontaktaufnahme über die mail-Adresse von politik-global.

Frank,Berlin hat gesagt…

Nur ganz kurz:

http://www.wahrheiten.org/blog/2008/12/18/jahrzehntelange-vertuschung-von-massenmord-oberrabbiner-bestaetigt-gezielten-geplanten-weltweiten-genozid/


ES passt einfach alles

Overkill hat gesagt…

@ Frank von 16 Uhr 35
So ein Temperament-Ausbruch kann Dir fünf Jahre Knast in einer BRd-JVA einbringen, wenn Du Dich bezüglich Holocaust auch nur eine Minute, solange Du lebst, mal nur verbal nicht beherrschen kannst. Ob Suff, Übermüdung, Wutanfall, irgendwas - das wird vor Gericht NICHT als Strafmilderungsgrund oder Bewährungsoption oder sonstwas gewertet, auch eine Resozialisierung ist damit völlig ausgeschlossen. Ja, wenn Du im Stadtstaat Hamburg einen Polizisten und das auch noch „im Affekt” totschlagen würdest, da wärest Du, ich garantiere es Dir, spätestens nach 8 Jahren, sicher wg. „GUTER FÜHRUNG” eher, nämlich nach 6 Jahren, wieder „resozialisiert” und überhaupt nicht politisch „stigmatisiert”, eher bei „Fortschrittlichen” sogar im Gegenteil. Im Freistaat Bayern allerdings wird Polizistenmord noch oft genug mit bis zu 15 Jahren Haft, natürlich mit Freigang, vorzeitiger Beurlaubung, Sonderrechten, Ausbildung in der Le!e!rwerkstatt, meist SCHLOSSEREI!!!, versüßt. Auch darfste dort mit Mörderkollegen und anderen Ganoven beim Umschluß Dich in Schließtechniken weiterbilden, Du versteht schon. Kurzweil ohne Ende ...

Du aber wärest als „Politischer”, gar noch als Du selber! und dann dazu noch „Dir-Luft-Macher” (ohne staatliche Lizenz dazu!), arm dran. Dann besser Arm ab! Erschießung ist erst nach den ir(r)en Neuabstimmung im Herbst 2009 ff „angesagt” ...

Frank,Berlin hat gesagt…

Weise Worte,lieber Overkill.
Besonders die Aussicht mit "Arm ab"
-aber wo nehmen die blos so schnell einen...Hydranten her???

Das hier natürlich auch schäubles Schnüffler mitlesen,sollte klar sein.
Doch was bewiesen die mit Anklagen gegen mich?
Was zeigten die damit der übrigen Welt?
Daß es sich bei diesen Leuten doch nur um hirntote Wachköter handelt!
Reich an Muskeln,Arm an Hirn!

Ja Ja, Overkill ich pass schon auf mich auf,ist versprochen!

Doch wie ich das unter einen Hut bekomme,bzw.austariere auf der einen Seite mir selbst bewust zu sein und auf der anderen Seite ausgleichend zu agieren - das ist nicht immer einfach!

Zumal wenn der eigene Wissensstand
rapide zunimmt und man all`die vielen wundervollen,wohldurchdachten Kommentare hier liest und sich im innern sagt "Donnerwetter,genau so
ist es auch" dann ist es schwer,
an kritischen Stellen des Lebens zu schweigen!

Overkill,schau doch nur es schweigen doch schon zuviele!

Gewiß wird sich das im nächstem Jahr unglaublich wandeln!
Nun gut,ich gelobe um des eigenen Lebens willen,etwas verhaltener zu sein!

äh Schröder hat gesagt…

@Rumpel
Da ich Dir keine Email schicken kann
Hier der Link

Monika wird Euch Keine Antwort geben! hab eben was vergessen einzufügen

Overkill hat gesagt…

@ Frank
Klar, im nächsten Jahr wird sich alles gewaltig wandeln.
Madeleine Albright, unsere teure Religions-Emigrantin aus Tschechien (Duz-Freundin von Turnschuh-Joschka), weiß schon, in welchem Prozentsatz dieser „Wandeln” auf uns „gemünzt” wird (Rache nach 63 Jahren bis ins siebte Glied, sie ist noch nicht vollendet - bisher).

Das, unter dem Du leidest, der da in Dir drinnen ständig an der Wahrheitsleine zerrt, das ham wa alle, da könnt ick mir beäumeln drüba. Man nennt es „induziertes Irresein”, was aber in Wikipedia nicht erklärt ist. Binnen weniger als 10 Minuten wird jede Thread-Aufmache oder auch nur Kommentierung danach dann DAZU ausradiert, rund um die Uhr, ich habe die Historie dazu lesen können, als Undercover-Angemeldeter Wiki-Autor mit einer Wegwerf-Namenslegendrierung.
Wer hier nicht „konspirativ” ist, bleibt stets der Gelackmeierte.

„Ohne mir”, wie Bolle zu sagen pflegt.

Anonym hat gesagt…

franki, deine ausbrüche sind einfach peinlich. zu allem seinen senf geben, und mal grad losschiessen, links posten und guck dies und guck das, dann noch zwei comments hinten nach (die dann heissen icke fränkie nochmals) sorry aber du bist nur peinlich. vielleicht beschränkst dich mal aufs lesen, wie ich. aber jetzt musst ich das mal schreiben als stiller mitleser bei diesem blog.

schröder hat gesagt…

@alle gegen Fränki
was hackt Ihr den aus ihm rum, seit Ihr erzieher oder was besseres!

last ihm seinen freien, auch schreib willen!!

ehrlich kein deut besser als diese Illus


se schröder

Schröder hat gesagt…

@overkill
wo bekomme ich diesen Talmud zum nachlesen!

hier meine Mail schroeder@mailde.de

Frank aus Berlin hat gesagt…

3:50

So,nun hast es mir aber gegeben!
Nun geh`schön spielen und laß Dich von Deinem Therrapeuten belobigen.

Vielleicht erklärt er Dir ja DAS hier:

http://info.kopp-verlag.de/news/usa-eine-gedopte-und-bekiffte-nation.html?tx_ttnews%5BpS%5D=1229687872&cHash=438fc55f71

Overkill hat gesagt…

@ Schröder
Du darfst die wichtigsten Auszüge aus dem Talmud bzw. dem von Fitzkaro später daraus extrahierten Schulchan Aruch sowie weitere Schriften ähnlicher Art, auch die „Protokolle”, auf den „Pfui-Baba-Seiten” im weltweiten Netz, natürlich auch in deutsch, kostenlos nicht angucken oder gar lesen! Bei der vho .org darf man ja als Deutscher und in Deutschland nicht lesen, soll dort verboten sein. Aber ich kenn einen, der kennt wieder einen, der hat dort mal von Spanien aus als Guatemalteke oder so da rein geguckt und ist dort auf deutsch pfündig geworden. Auch die NPD, diese verbotenen Kerle, die bekanntlich von jedem siebten Leitungsfunktioner auf Dienstrechnung des Verfassungsschmutzes ihre finsteren Anweisungen bekommen, die diese dann wieder aufklären, auch die NPD und deren abzulehnenden, schmuddelig-fiesen Kameradschaften! in den einzelnen Bundesländern, sollten Dir da kostenfrei helfen, bzw. aufklären können. Mehr möchte ich dazu momentan nicht sagen oder unternehmen, weil der Große Bruder mit Argusaugen, Gruß an den multiplen Behinderten in Bärlin, auf Wacht sich befindet, i.A.

Da auch Du zwischen den Zeilen zu lesen verstehst, wirst Du sicher jetzt zufrieden in die Heia gehen können, denn der alte Lehrsatz lautet: „Ja, Juristen stecken voll böser Listen!”
Etwas Heisses oder gar Verbotenes kann und will ich doch gar nicht für Interessierte öffentlich unterstützen, neeeein, das würde ich nieeeee tun. Großes Ähren-Wort.

Olsen hat gesagt…

BKa-Gesetz hin oder Herr;die Hauptsache ist doch denen geht die Arbeit nicht aus!
2009 wirt wohl alles entscheiden ob oder mit der Wahl
so viele Leute haben die eh nicht oder Kaffee um alles so über die Bühne zu bekommen,außer das Arbeits-amt legt neue ABM-Maßnahmen oder wie jetzt heißen fest.
aber meistens wird es sowieso so heiß gegessen wie es gekocht wurde,nur wenn sich mahl nur nicht da einer die finger verbrennt!Mahl-Zeit