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Freitag, 23. Januar 2009

0901-29 / Die USA stänkern weiter !

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Ungeachtet des neuen Präsidenten in den USA

suchen die Neocons weiterhin Konflikte mit


Russland !





Die Neocons der USA im Dienste des Council on Foreign Relations und des CSIS greifen Russland bislang nicht offen an.
Die Marionettenregierung von Georgien diente als Aushängeschild des von den USA durch Militärberater begleiteten Angriff auf Südossetien, was einem militärischen Angriff auf Russland gleichkam. Es waren eben offiziell keine US-Soldaten, sie begleiteten nur die georgischen Soldaten beim Angriff. Daß dies im Westen nicht bekannt wurde, verdanken die USA einer quasi perfekten Kontrolle der Medien und einer rigorosen Pressezensur in allen mit den USA verbündeten NATO-Staaten (besser ausgedrückt in den Satellitenstaaten der USA - wie z.B. der "BRD"). Wie die "BRD" ein Satellitenstaat ist, so ist auch die Ukraine mit der Präsenz von Viktor Juschtschenko zum Satellitenstaat der USA geworden. Der gesamte "Gaskrieg" geht auf US-Planungen zurück. Zweck der Operation war die Aufwiegelung der Osteuropäischen Staaten gegen Russland - denn sie traf es am härtesten. Viele werden sich noch daran erinnern, daß in Rumänien keine Heizungen mehr liefen. Daß das Gas in Tschechien und der Slovakei zur Neige ging. All das schafft keine Sympathien - und die von den USA gesteuerte Presse tat das ihrige, um die Schuld nicht etwa den Gas-Dieben der Ukraine anzulasten, sondern stets war die Rede von Russland. Sogar in Deutschland wurde von einer Unzuverlässigkeit Russlands geschrieben und gesprochen - und die Ukraine wurde dabei bon Schuldzuweisungen verschont. Es wird dies alles in den USA geplant - Präsidenten in den Satellitenstaaten der USA erhalten nur ihre Anweisungen.


Machtkampf in

Kiew:

Juschtschenkos

Amt will

Gasverträge mit

Moskau

revidieren - MEHR

15:56 | 22/ 01/ 2009

KIEW, 22. Januar (RIA Novosti). In der Ukraine dauert der Machtkampf zwischen Präsident Viktor Juschtschenko und Premierministerin Julia Timoschenko weiter an.

Am Donnerstag schlug der Vizechef des Präsidentenamtes, Andrej Kislinski, vor, die von Timoschenko abgeschlossenen Gasverträge mit Russland, mit denen diese Woche der Gaskonflikt beendet wurde, von den Justiz- und Sicherheitsbehörden überprüfen zu lassen.

Die Generalstaatsanwalt und der Sicherheitsdienst sollen die Umstände untersuchen, unter denen Timoschenko die Vereinbarungen mit Russland getroffen habe, forderte Kislinski. Dies sei notwendig, "um eine wirtschaftliche und politische Destabilisierung in der Ukraine nicht zuzulassen", zitiert ihn das Presseamt des Präsidenten.

"Timoschenko hat die Grenze überschritten, die die Suche nach Unterstützung im benachbarten Land vom totalen Verrat an den nationalen Interessen trennt", so Kislinski weiter. "Deshalb versucht die Regierungschefin krampfhaft die Öffentlichkeit vom Inhalt der Verhandlungen in Moskau und der abgeschlossenen Verträge abzulenken." Laut Kislinski hat Timoschenko in Moskau neben den Gasvereinbarungen geheime Protokolle signiert, die sie nie offenlegen werde.

Der schwelende Machtkampf zwischen den einstigen politischen Weggefährten der orange Revolution, Juschtschenko und Timoschenko, lähmt seit Jahren das Land. Während sich Timoschenko, die den neuen Gasvertrag mit Russland abschloss, als Siegerin im Gaskonflikt sieht, spricht Juschtschenko von einer Niederlage für die Ukraine.

Der Nationale Sicherheitsrat wird auf Anweisung des Präsidenten an diesem Freitag die Gasverträge mit Russland erörtern. Während der Gaskrise, die drei Wochen angedauert hatte, war der Sicherheitsrat kein einziges Mal zusammengetreten, während sich Juschtschenko in einem Skiort in den Karpaten erholte.

Wenn sich also ein Präsident nicht von seiner Bevölkerung verprügeln lassen will, WAS macht er dann ? Er zieht sich in sein Zipfel-Ukrainien zurück - dorthin wo man seinen Dialekt spricht, obwohl er sogar dort weitestgehend an Rückhalt verloren hat. Also eine Art des Kohl'schen Aussitzens, wenn etwas auf Befehl gegen die Bevölkerung entschieden werden muß.


Sitzung des ukrainischen

Sicherheitsrates

zu Gasproblemen

verschoben

(Zusammenfassung)


22:03 | 22/ 01/ 2009

KIEW, 22. Januar (RIA Novosti). Die für diesen Freitag geplante Sitzung des Rates für nationale Sicherheit und Verteidigung der Ukraine ist bis auf weiteres verschoben worden.

"Das Datum der Sitzung wird später bekannt gegeben", sagte die Leiterin der Hauptabteilung für Informationspolitik im Sekretariat des Präsidenten, Larissa Mudrak, am Donnerstag in Kiew. Zuvor hatte Staatschef Viktor Juschtschenko die Sitzung zum 23. Januar einberufen. Auf der Tagesordnung standen die zwischen dem russischen Gasmonopolisten Gazprom und dem ukrainischen Energieversorger Naftogaz unterzeichneten Gasverträge.

Beobachter in der Ukraine sind keiner einhelligen Meinung darüber, ob der Sicherheitsrat genug Vollmachten hat, um die Gasverträge mit Russland zu revidieren. Die ukrainische Regierungschefin Julia Timoschenko äußerte die Überzeugung, dass der Sicherheitsrat in dieser Frage machtlos sei.

Am 19. Januar hatten Gazprom-Chef Alexej Miller und Naftogaz-Chef Oleg Dubina in Moskau zwei Verträge unterzeichnet - über die Gasversorgung der Ukraine und über den Transit von russischem Gas nach Europa. Die im Beisein der Ministerpräsidenten beider Länder, Wladimir Putin und Julia Timoschenko zustande gebrachten Dokumente haben eine Laufzeit von zehn Jahren. Nach Timoschenkos Worten werden die erzielten Gasvereinbarungen es gestatten, Probleme in der Gassphäre künftig zu vermeiden.

In Anbetracht der Medien-Unterstützung, die die Ukraine während des Gas-Streits, den sie selbst vom Zaum gebrochen hatte, konnte sich Juschtschenko auf seine Chefs in Washington verlassen und beruhigt der Dinge harren, die da kommen.


Juschtschenkos Team sieht Ruf

der Ukraine durch Gas-Streit

als unbeschadet an

17:45 | 23/ 01/ 2009

KIEW, 23. Januar (RIA Novosti). Der Beauftragte des ukrainischen Präsidenten für Energiesicherheit, Bogdan Sokolowski, sieht den Ruf der Ukraine durch die Gas-Krise nicht beeinträchtigt und verspricht die Einhaltung aller neuen Vertragskonditionen.

„Der Ruf der Ukraine im Westen wurde von diesem Gasproblem nicht beeinträchtigt“, sagte Sokolowski am Freitagnachmittag bei einem Runden Tisch im Kiewer Büro von RIA Novosti.

Sokolowski sagte, er habe in den vergangenen Tagen viele europäische Länder besucht, die russisches Erdgas beziehen würden: „Sowohl auf Regierungs- als auch auf Expertenebene waren sich alle darüber im Klaren, dass das Problem nicht die Ukraine ist“. Die Krise sei weder auf den Zustand des ukrainischen Pipeline-Netzes noch auf innenpolitische Probleme der Ukraine zurückzuführen.

Die ukrainische Innenpolitik hänge mit der wirtschaftlichen Kooperation mit Russland überhaupt nicht zusammen: „Sie kennen die Position von Präsident Viktor Juschtschenko: Je weniger Politik in der Energiekooperation, desto besser für die Menschen. Jeder Mensch hat das Recht auf Energie-Zugriff. Das ist eine gottgegebene Substanz“.

Zuvor hatte Juschtschenkos Umfeld den Vertrag, laut dem die Ukraine im ersten Quartal des laufenden Jahres 360 US-Dollar für 1000 Kubikmeter russisches Gas zahlen muss, scharf kritisiert. Alexander Schlapak, Vizechef des Präsidialamtes, sagte etwa, Regierungschefin Julia Timoschenko habe die Vertragskonditionen nicht vorher mit dem Präsidenten abgestimmt. Im Ergebnis sei der Gaspreis für die Ukraine zu hoch.

Dabei geht die Regierung unter der US-Marionette Juschtschenko davon aus, daß die West-Medien die Berichterstattung zur Propaganda gegen Russland nutzen und vom eigentlichen Initiator des Gas-Streits ablenken. Unumstößlicher Fakt ist, daß die Ukraine die Transit-Gaspipeline abgedreht hatte - und die Propaganda-Medien im Westen sofort gegen Russland Stellung bezogen. Die Ukraine hatte ihre Rechnungen nicht bezahlt, ihr wurde daraufhin das Gas FÜR die Ukraine abgestellt - und die Ukraine entnahm einfach das Gas, das für den Westen bestimmt war - rechtlich: Diebstahl genannt, während sie mit den Westmedien Russland die Schuld gab.


US-Botschafter

schließt Krieg

zwischen Ukraine

und Russland aus

21:44 | 22/ 01/ 2009

KIEW, 22. Januar (RIA Novosti). Trotz der politischen Spannungen zwischen Russland und der Ukraine schließt der US-Botschafter in Kiew, William Taylor, einen militärischen Konflikt zwischen diesen Staaten völlig aus.

"Ich glaube nicht, dass es zu einem Krieg zwischen der Ukraine und Russland kommen kann", sagte der Diplomat am Donnerstag in Simferopol nach Angaben der Nachrichtenagentur Unian. Russland und die Ukraine seien "verantwortungsbewusste Staaten", ihre Regierungen würden die Kontroversen friedlich beilegen können.

Selbst als der Gaskonflikt auf dem Höhepunkt gewesen sei, habe es keine einzige

Andeutung auf einen bewaffneten Konflikt gegeben.



Übersetzung nachstehend

Ющенко дал добро на газовые

соглашения с Россией

15:50 «Вести.Ru»

Президент Украины Виктор Ющенко ни в коем случае не настроен на пересмотр газовых соглашений, напротив, он настаивает на их выполнении. Об этом заявил

в пятницу полпред президента Украины по вопросам энергетической безопасности Богдан Соколовский.

«Позиция президента Украины Виктора Ющенко по контрактам следующая: есть то, что есть. Что подписано, то нужно выполнять. И Украина будет это выполнять», — сказал Богдан Соколовский на круглом столе в Киеве, передает РИА Новости.

В то же время, по словам представителя президента, подписанные соглашения создадут проблемы для Украины, поэтому сейчас необходимо думать над тем, как с этими проблемами справляться.

Также в пятницу первый вице-премьер Украины Александр Турчинов заявил, что правительство Юлии Тимошенко не допустит «ревизии контрактов между “Нафтогазом” и “Газпромом”, которые отвечают экономическим интересам Украины».

Übersetzung Politik-Global - Rumpelstilz:

Präsident Juschtschenko gab

seine Zustimmung zum

Gas-Vertrag mit Russland

Der Präsident der Ukraine Viktor Juschtschenko ist in keinem Fall in der Stimmung das Gas-Abkommen zu revidieren, im Gegenteil, er besteht auf seine Erfüllung. Dies teilte am Freitag der Bevollmächtigte des Präsidenten für Fragen der Energiesicherheit Bogdan Sokolovski mit.

"Die Position des Präsidenten der Ukraine Viktoor Juschtschenko auf den Vertrag ist die Folgende: was ist, das ist. Was unterzeichnet wurde, das muß eingehalten werden. Und die Ukraine wird dies erfüllen", sagte Bogdan Sokolovski am Runden Tisch in Kiew, teilt RIA Novosti mit.

Gleichzeitig, gemäß den Worten des Vertreters des Präsidenten, schafft das Abkommen Probleme für die Ukraine, denn jetzt ist es notwendig daran zu denken, mit diesen Problemen fertig zu werden.

Ebenfalls am Freitag bestätigte der Vize-Premier der Ukraine Alexander Turchinow, daß die Regierung Juliya Timoschenko "eine revision des Vertrages zwischen Naftogas und Gazprom nicht zuläßt, der den wirtschaftlichen Interessen der Ukraine entspricht.

«Газпром» в 2009 году заплатит

«Нафтогазу» за транзит $2,3 млрд

14:21 РИА «Новости»

КИЕВ, 23 янв — РИА Новости. «Газпром» в 2009 году заплатит «Нафтогаз Украины» за транзит газа порядка 2,3 миллиардов долларов, сообщил заместитель председателя правления «Газпрома» Валерий Голубев.

«Порядка 2,3 миллиардов долларов, это то, что “Газпром” заплатит за функционирование газотранспортной системы», — сказал Голубев в пятницу в Киеве в ходе внеочередного заседания украинско-российского форума «Кризис в украинско-российских торгово-экономических отношениях: пути преодоления». Его слова приводит украинское информационное агентство УНИАН.

При этом представитель руководства российского газового концерна отметил, что в дальнейшем тариф на транзит газа будет расти.

Газовые договоренности между «Нафтогаз Украины» и «Газпромом» были подписаны 19 января в Москве. В частности, был подписан договор купли-продажи газа на 2009-2019 годы. Украина получила скидку в 20% от

среднеевропейской цены на газ, которая в первом квартале 2009 года составляет 450 долларов за тысячу кубометров. Украинская сторона, в свою очередь, сохраняет ставку транзита в 2009 году на уровне 2008 года — 1,7 долларов за тысячу кубометров на 100 километров.

Übersetzung Politik-Global:

Gazprom bezahlt 2009 an Naftogaz

2,3 Milliarden Dollar für den Transit

Kiew, 23. Jan. - RIA Novosti. Im Jahr 2009 bezahlt Gazprom an Naftogaz der Ukraine für den Transit des Gases in der Größenordnung von 2,3 Milliarden Dollar, teilte der Vertreter des Vorsitzenden des Aufsichtsrates von Gazprom, Valeri Golubev mit.

"Die Größenordnung von 2,3 Milliarden Dollar ist das, was Gazprom für das

Funktionieren der Gastransportsysteme bezahlt", sagte Golubev am Freitag in Kiew im Verlauf der außerordentlichen Sitzung des ukrainisch-russischen Forums "Krise in der ukrainisch-russischen Handels- und Wirtschaftsbeziehungen: Wege der Überwindung". Diese Worte wurden von der ukrainischen Nachrichtenagentur UNIAN übermittelt.

Dabei bemerkte der Vertreter der Leitung des russischen Gaskonzerns, daß weiterhin der Tarif für den Gastransit ansteigen wird.

Das Gasabkommen zwischen Naftogaz der Ukraine und Gazprom wurde am 19. Januar in Moskau unterzeichnet. Insbesondere wurde der Kauf- und Verkaufs-Vertrag für 2009 bis 2019 unterzeichnet. die Ukraine hat einen rabatt von 20% auf den mitteleuropäischen Gaspreis erhalten, der sich im ersten Quartal 2009 auf 450 Dollar/1000 cbm beläuft. Auf der ukrainischen Seite wird ihrerseits die Transitlieferung in 2009 auf dem Niveau von 2008 gehalten für 1,7 Dollar je 1000 cbm je 100 km.


Kommentar Politik-Global:

Es scheint, daß der Premier-Ministerin "das Hemd näher ist, als die Jacke", oder daß die 2,3 Milliarden Dollar lieber sind, als den Staatsbankrott erklären zu müssen - denn die Ukraine steht kurz vor dem Bankrott. Die Arbeitslosenzahl unter den als 'arbeitsfähig' gezählten Ukrainern, die sich im Land befinden (viele sind nach Russland oder in EU-Länder getürmt, da es in der Ukraine so gut wie keine Arbeit gibt) sich in den letzten Wochen verdoppelt hat. Dafür hat sich aber auch die Staatsverschuldung verdoppelt.

Bis zum 19. Januar hatte die Ukraine ja noch brav die Anweisungen aus den USA befolgt und die Gasversorgung der EU aus Russland blockiert - eben in Anbetracht der am 19. Dezember mit den USA unterzeichneten Charta, der zufolge die USA schrittweise die Gaspipeline der Ukraine übernehmen wollte. Ziel der Übernahme der Gas-Transitpipeline durch US-Investoren war die Möglichkeit, Russland von Einnahmen aus dem Gasgeschäft mit Europa abzuschneiden.

Es läuft also WIEDER das GLEICHE Szenario ab, wie schon zu Zeiten Gorbatschows, als die USA durch verabredete Preissenkungen für Rohöl mit den Golfstaaten die Sowjetunion ihrer Einnahmen aus dem Ölgeschäft beraubte - was letztendlich zum Zusammenbruch der UdSSR geführt hatte. Nur ist dieses Mal nicht das Freimaurer-Logenmitglied Gorbatschow Staatschef, sondern der Patriot Vladimir Vladimirovich Putin als Premier-Minister, dem die Entwicklung Russlands NICHT egal ist.

Alles weist darauf hin, daß die USA (mit England und Israel im Hintergrund) noch immer die vollständige Zerstörung Russlands planen, d.h. die Zerstückelung der Russischen Föderation in 5 bis 7 kleine Einzelstaaten, die von der City of London nach Belieben vernichtet, geplündert und zerstört werden können. Hier sei nur nochmals an die Aussage der Ausßenministerin unter Bill Clinton, Madeleine Albright, aus dem Jahr 1999 erinnert, die aussprach, daß das Ziel ist, die russische Bevölkerung auf 15 Millionen Menschen zu reduzieren (= 10%) und die deutsche Bevölkerung auf 8 Millionen. Madeleine Albright (Mädchenname Kober, 1937 zum Katholizismus konvertierte Jüdin aus der damaligen Tschechoslowakei) erhält noch immer Einflußpositionen zugeschachert - und zählt heute mit zum Beraterstab von Barack Ohhh Bama.

Wer heute noch im von den USA besetzten Gebiet der "BRD" an eine "Freundschaft" mit den USA glaubt, sollte sich schleunigst psychiatrisch behandeln lassen.


(c) 2009 Copyright Politik-Global Rumpelstilz 2009-01-23

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