0807-29 / Bringt Barack Obama den Wechsel ?

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Obamas Nationale Sicherheitsgruppe

bildet ein gemeinsames Lager mit Hardlinern

der US-Globalisierung ihrer Macht


JonesReport.com | July 1, 2008

so wie es das Real News Network aufzählt, ist die kürzlich von Obama angekündigte ‘Senioren Arbeitsgruppe der Nationalen Sicherheit kaum etwas anderes als ein Konsortium von Spitzenverfechtern der US-Globalisierung, Mitgliedern von Geheimgesellschaften, früheren Amtsinhabern der Clinton und Bush-Administration und im Großen und Ganzen Wegbereitern der Kriege.

Am 30. Juni wurde es bekannt, daß Barack Obama den Verteidigungsminister Robert Gates im Amt halten würde, falls er die Wahl gewinnt. Robert Gates war bei dem Putsch, mit dem Boris Jelzin an die Macht gebracht wurde, verantwortlicher CIA Mann und in Moskau. Gates ist Mit-Autor des CFR Berichtes ‘Iran: Zeit für ein neues Herangehen’ mit Zbigniew Brzezinski, der ohnehin schon Berater von Obama ist. Gates war ebenso eingeladen bei dem kürzlichen erfolgten Bilderberger-Treffen in Chantilly bei Washington.

Der Bericht nennt ebenso die Namen einer Reihe früherer Clinton Administratoren - einschließlich zweier Minister, zweier Verteidigungsminister und zwei Mitglieder der Untersuchungskommission zum 9/11 - die mehr oder weniger Mitglieder der Verwaltung einer "dauerhaften Regierung" sind - eben genau derer, die den Jugoslawienkrieg mitzuverantworten hatten - und wahrscheinlich auch vor einem Krieg gegen den Iran nicht halt machen werden.

Der frühere US Sicherheitsberater Anthony Lake nannte gerade jetzt den Iran als einen möglichen Besitzer von Atom-Waffen und bezeichnete dies als die gefährlichste Krise und gab an, daß Obama mit scharfen Sanktionen dagegen vorgehen wird.

Lake dämpfte auch die Hoffnungen, daß Obama Truppen aus dem Irak abziehen könnte und berief sich auf die Notwendigkeit einer Präsenz vor Ort im Irak, so wie er es der Financial Times erläuterte, denn der Rückzug aus Vietnam war ein Trauma.

Ein anderes Mitglied aus Obamas Nationaler Sicherheitsgruppe hat sich lange dafür eingesetzt eine neuen einseitigen vorbeugenden Krieg in einen Gemeinschaftskrieg der Koalition zu ändern. Der frühere stellvertretende Nationale Sicherheitsberater James Steinberg schrieb unter dem Titel ‘Preventive War, A Useful Tool,’ (Vorbeugender Krieg, ein nützliches Instrument) daß ein Alleingang nicht die einzige Alternative sei ... regionale Organsationen und eine neue Koalition demokratischer Staaten bieten Wege, die Verwendung von Gewalt zu legitimisieren, falls die Vereinten Nationen ihre Verantwortung nicht wahrnehmen.

Steinberg sieht im Alleingang von Bush bei dem Krieg gegen den Irak keinen Fehler; es ist doch gerade ein Beispiel für das, was bevorstehen kann: "Ein Problem mit der Bush-Doktrin ist, daß sie nicht sehr zuverlässig für vorbeugende Gewalt war, sondern zu eingeschränkt ihren Gebrauch vorsah."

James Steinberg, ist derzeitig der Dekan der Universität von Texas und eingebunden in den Council on Foreign Relations (CFR), die Trilateral Commission, Brookings Institute, RAND Corp. und die Bilderberg Gruppe.

Zwei frühere Minister der Clinton-Regierung, Warren Christopher und Madeleine Albright, die bei dem Bilderberg Treffen 2008 anzutreffen war, werden offensichtlich ebenfalls Barack Obama beraten. Übrigens hieß die Albright früher nicht Albright! Die Albright wurde heftig kritisiert und seither hat sie sich für ihren Kommentar aus dem Jahr 1996 entschuldigt, als sie damals sagte, daß "der Preis" einer halben Million toter irakischer Kinder als Folge der Irak-Sanktionen "gelohnt (is worth it)" hatte. Ebenso zynisch war auch ihre Bemerkung über die in Russland und Deutschland noch benötigte Bevölkerung: für Russland nannte sie 15 Millionen und für deutschland 8 Millionen - also jeweils 10% der Bevölkerung sei noch notwendig.

Andere Teilehmer an Obamas Arbeitsgruppe der Nationalen Sicherheit:

- William Perry, früherer Verteidigungminister während Clintons zweiter Amtsperiode.

- Vorsitzender der 9/11-Kommission Lee Hamilton; und ebenso Mitglied der gleichermaßen ineffizienten Irak-Studien-Gruppe.

- Senator David Boren, früherer Vorsitzender des Senats-Auswahl-Komitees über Nachrichtendienste

- Staatssekretär für die Marine Richard Danzig

- Abgeordneter Tim Roemer, Kommissar zum 9/11

- Greg Craig, früherer Direktor des State Department Büros für Politik-Planung

- Dr. Tony Lake, früherer Nationaler sicherheitsberater

- Eric Holder, früherer stellvertretender General Staatsanwalt, der unter der Reagan und Clinton-Verwaltung seinen Dienst versah.

- Früherer Senator Sam Nunn, der zuvor dem Sentats-Streitkräfte-Komitee vorstand und den Vorsitz hatte in der Nuclear Threat Initiative (NTI - Nukleare Bedrohungs-Initiative), und einer öffentlichen Wohltätigkeitsvereinigung aus 2001 - zusammen mit Ted Turner (Medienmogul). Diese Vereinigung kümmert sich um die Verbreitung von biologischen-, chemischen- und Nuklearwaffen.

- Susan Rice, frühere Assistentin des Ministers und Mitglied des CFR und des Brookings Institute.

Während diese Gruppe im großen und ganzen die Idee der Diplomatie mit dem Iran propagierte, war jedoch die Zweigleisigkeit in Obamas Außenpolitik erkennbar - ebenso wie seine Bereitschaft mit der außenpolitischen Agenda Israels zu kooperieren - wodurch er sich in der Tat kaum von irgend einem anderen Kandidaten unterscheidet.

In den USA fragt "Real News Network", ob dies der Wechsel sei, an den die Amerikaner glauben können. Sie meinen, daß er dies ganz bestimmt nicht sein wird.

Übersetzung Rumpelstilz

Kommentar Politik Global

Alle diese vorgenannten Namen kommen einem so schrecklich bekannt vor, ja wecken geradezu Alpträume. In Anbetracht dessen, was voraussichtlich auf die Welt mit Barack Obama zukommen wird, ist man fast versucht, sich George W. Bush zurückzuwünschen. In keinem der vorbenannten Namen ist eine Tendenz der Mäßigung, der Ausgewogenheit, dem Verständigungswillen zu erkennen - alles läuft auf Bombardierungen, noch mehr Bombardierungen und eine endgültige Bombardierung hinaus - denn wie es Madeleine Albright ausdrückte - eine halbe Million toter Kinder - oder 135 Millionen tote Russen oder 72 Millionen tote Deutsche ... da hat sich dieser Barack Obama ja das "richtige Team" ausgesucht.

Wenn das die Berliner wüßten ... wenn der Obama nach Berlin kommt, um sich dort bejubeln zu lassen.

Sind denn dann nur Jubel-Berliner auf den Straßen? Üblicherweise sind sie doch nicht so doof.


Natürlich ist Barack Obama auch nur ein Strohman, eine Puppe, ein Marionette. Es sind diese "elitären" Kreise der USA, die auf den FINAL COUNT DOWN zusteuern. Sie können mit ihren Privatbunkern in einem flächenmäßig großen Land darauf hoffen, ihnen geschehe nichts. Aber diese völlig von der Realität abgehobene "Kaste" von rund 200 Clans in den USA, die ihr Geld mit Sklavenarbeit, Drogenhandel, Kriegswaffen und Bootlegging und Ölförderung und Falschgeld durch Herausgabe von "US"-Dollar - (also als kriminelles Gesocks) gemacht haben, sind dabei die Welt mit aller Macht zerstören zu wollen. Ron Paul wird wohl in keinem Fall eine Chance haben - und wenn er sie hätte, für diesen Fall hatten die "elitären Kreise" der USA bereits im vergangenen Dezember seine Beseitigung geplant.

Estulin: Elitists Consider Assassinating Ron Paul
Best-selling author and Bilderberg sleuth says intelligence sources told him highest levels of U.S. government discussing what result would be if Congressman was killed

Estulin, whose information has unfortunately proven very accurate in the past, went public with the bombshell news during an appearance on The Alex Jones Show today.

"I am getting information from my sources that there are people involved from a higher level of the American establishment who are seriously considering - this has not been confirmed - but assassination is definitely on the agenda and I pray to God that this is not the case," said Estulin.

Estulin, an award winning investigative journalist, said that he was given the information from a source that has been reliable for over a decade in providing accurate projections of future events based on what the elite were discussing in their own circles and that assassination was a serious option should the Ron Paul Revolution continue to pick up steam.

Estulin, described the concept as a "trial balloon from the inner core within the inner core - it hasn't gone beyond that but it is obviously on the table because I think needless to say they are very much concerned," he added.

Es scheint ja wohl zur Gewohnheit zu werden, daß in den USA Präsidenten und Anwärter ermordet werden. In einem Land, in dem die Ur-Bevölkerung ausgerottet wurde, um ihr das Land zu nehmen, kann wohl schwer ein Rechtsempfinden oder gar ein Gefühl für Ethik entstehen.

Und so etwas will sich als führende Nation für die Welt aufspielen? Will Länder "demokratisieren", d.h. genehme Diktaturen einsetzen - wie sie seit über 60 jahren in der Bundesrepublik Deutschland existieren. Da wird eine Kanzlerkandidatin in New York beim ACG noch nicht einmal mehr gebrieft - sie wird programmiert. (Daher zu dem Bild von Merkel auch die ACG-Unterschrift "Programming NY1" - sie hatte also eine volle Ladung Sch.... ins Gehirn bekommen.)


(c) 2008 Copyright Politik-Global Rumpelstilz 19/20-07-2008


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0803-17 / SHELL hinter dem Attentatsversuch an Putin ??

Mordversuch v. 3. März an Präsident Putin

im Auftrag der Ölgesellschaft SHELL ?


Der vom FSB verhaftete Osmanow hatte die Absicht am Tag der Wahl von Dmitri Medwedew bei der gemeinsamen Präsentation auf dem Roten Platz den noch Präsidenten und den künftigen Präsidenten zu ermorden.

Die Waffe war ein britisches Scharfschützengewehr von Parker Hale Modell 85. Die genaue Reiseroute von Osmanow ist nachgewiesen: Houston, London, Den Hague und Kosovo.

Präsident Bush hatte sich beeilt, sofort zu bekräftigen, daß die US-Regierung nichts damit zu tun habe - Brief der anläßlich des Besuches von C. Rice und R. Gates übergeben wurde.

Die Direktion der Royal Dutch SHELL, die in Den Hague von Abgesandten des FSB befragt wurde, verneinten ebenfalls jegliche Urheberschaft. Jedoch reichte der CEO der amerikanischen Tochtergesellschaft der SHELL Oil, John Hofmeister, seinen Rücktritt per 1.6.2008 ein. Osmanow hatte im Verhör zugegeben, Hofmeister in den USA getroffen zu haben.

Nachdem SHELL mit den Fördermengen in Nigeria unter Druck steht, wog für das Unternehmen der Verlust der Förderung auf der Halbinsel Sakhalin nicht minder schwer. Gerade dort hatte die SHELL noch aus der Jelzin-Zeit in besonderem Maße profitiert ... die SHELL brauchte für die Förderung aus den dortigen Feldern NICHTS zu bezahlen. Unklar ist, wie dieser Vertrag während der Jelzin-Zeit zustande kam - ebenso, wie es unklar ist, wie das Jelzin-Vermögen zustande kam.

Aus dieser Sicht bedurften natürlich sämtliche Explorations-Verträge einer Revision - die auch zu einer Revision der Profite der Ölgesellschaft geführt hätte. Darüber hinaus erfolgten die gesamten Förderungen in Ost-Sibirien / Primorskoje ohne Rücksicht auf Schäden an der Umwelt.Einer Aufforderung der russischen Regierung, die Schäden zu beheben, kam keines der Unternehmen nach - mit der Folge des Verlustes der Förderrechte.

Ohnehin hatten eine Reihe von Internationalen Konzernen auf sehr eigenartige Weise erstaunliche Vorteile während der Jelzin-Zeit erworben, an deren Rechtmäßigkeit starke zweifel angebracht sind. Gegenwärtig steht die TNK-BP im Kreuzfeuer, bei der ein gewisser Wechselberg oberster 'russischer' Chef ist. TNK wird seitens der Steuerfahndung ins Visier genommen - ebenso wie zwei Angestellte wegen bewiesener Tätigkeit für ausländische Geheimdienste verhaftet wurden. TNK-BP gehört zur Hälfte der British Petrol.


Copyright © Rumpelstilz / Politik-Global / 20-03-2008

Bundeswehr zu Kampfeinsätzen im Angriffskrieg ?

Deutsche Jugendliche endlich

wieder als Kanonenfutter ?


Nachtrag v. 25.2.2008 am ENDE des Artikels - Deutsche gehen nach Süd-Afghanistan

Der US-Verteidigungsminister Robert Gates fordert weitere Bundeswehreinheiten als Kampftruppe für den Einsatz in Süd-Afghanistan zum Schutz der Opium-Anbaugebiete zur Absicherung der Profite der Heroin-Dealer und um im Ersatz für das Blut amerikanischer Soldaten deutsches Blut vergossen zu sehen. Den Krieg hatte der G.W.Bush nach dem von CIA und Mossad selbst inszenierten 9/11-Anschlag auf das World-Trade-Center begonnen, um Gewinne aus dem Drogenhandel abzusichern und den Bau einer Pipeline aus Turkmenistan über Afghanistan und Pakistan bis an den Indischen Ozean zu ermöglichen. Der Anschlag am 9/11 diente lediglich um die Zustimmung der amerikanischen und Weltmeinung für einen brutalen überfallartigen Angriffskrieg zu erhalten.

Also Mütter und Väter in Deutschland, die ihr eure Söhne der Bundeswehr anvertraut, ihr sollt wissen, daß die Bundeswehr längst nicht mehr zur Verteidigung der Heimat gegen mögliche Angriffe da ist, sondern der blutreiche Erfüllungsgehilfe US-amerikanischer Machtpolitik und Unternehmensprofitpolitik geworden ist.Nicht verschweigende und beschönigende, zensierte Nachrichten deutscher Medien unter dem Kommando der Rockefeller-Foundation, die weltweit nahezu alle Medien beherrscht, berichten euch nicht die Wahrheit, längst haben eine Vielzahl ungehorsamer aber wahrheitsliebender Journalisten sich in eigene Internet-Medien verkrochen und schreiben nur ihrem Gewissen gehorchend. Die großen, etablierten Medien aus Presse, Funk und Fernsehen berichten nur noch das, was ihnen von "oben" vorgegeben wird, sie gaukeln eine 'heile Welt' vor und setzen zu mutige und wahrheitsliebende Journalisten vor die Tür.

Wenn also der US-(Verteidigungs-)Kriegs-Minister Robert Gates nach euren deutschen Söhnen für den Angriffskrieg in Afghanistan verlangt, so wisset, daß es um einen Guerillakrieg geht, bei dem die sogenannten islamischen "Terroristen" IHR Land verteidigen gegen den Aggressor aus den USA, der zunehmend jetzt auch das Blut der Söhne anderer Länder verlangt.

Harscher Ton: USA wollen deutschen Kampfeinsatz in Afghanistan

http://news.de.msn.com/politik/Article.aspx?cp-documentid=7419776>
Nachrichtenquelle Washington (dpa) - Die USA haben Deutschlandaufgefordert, sich an Kampfeinsätzen im besonders gefährlichen SüdenAfghanistans zu beteiligen. Das schreibt die Süddeutsche Zeitung . Demnach bittet Washingtons Verteidigungsminister Robert Gates seinen Berliner KollegenFranz Josef Jung, ein neues Mandat in Erwägung zu ziehen. Dieses soll esermöglichen, zusätzliche Soldaten nach Afghanistan zu entsenden. Gates verlange zudem die Bereitstellung vonHubschrauber-Einheiten und Kampftruppen, wie etwa Fallschirmjäger.In einemungewöhnlich scharf formulierten Brief an seinen deutschen Kollegen Franz Josef Jung verlangt US-Verteidigungsminister Robert Gates eine Verstärkung desNato-Kontingents um 3200 Soldaten. Daran soll sich auch Deutschlandbeteiligen.Der Brief von Gates stammt aus dervergangenen Woche, ist anderthalb Seiten lang und nicht datiert. Das direkt anJung adressierte Schreiben ist in förmlichem und bestimmtem Ton verfaßt. Offenbar wurde der Brief an alle Nato-Staatengerichtet, um ein Treffen der Verteidigungsminister kommende Woche in Vilniusvorzubereiten.

Der Afghanistan-Einsatz wird auch denNato-Gipfel im April in Bukarest beherrschen. In dem Brief erkennt Gates diedeutsche Leistung im Norden Afghanistans an, beklagt dann aber schnell dieSpaltung der Nato in Nationen, die Kampfeinsätze bestreiten, und Länder, diesich nicht an der militärischen Bekämpfung der Taliban und Al-Qaida-Kämpferbeteiligen. Gates spricht von einer drohenden Spaltungder Allianz und warnt vor einem Verlust an Glaubwürdigkeit. Dabei beschwört erauch die Bündnissolidarität und beschreibt die Überbelastung derUS-Streitkräfte.

DPA / MSN, 01.02.2008
Laut letzter Nachrichten aus deutscher Presse (kann man ihr glauben???) sollen angeblich der deutsche Verteidigungsminister Jung, ebenso wie der Außenminister Steinmeier, einen Kampfeinsatz der Bundeswehr im Süden Afghanistans abgelehnt haben … aber ob das deren letztes Wort ist, das sei dahingestellt.Als Verfasser dieses Artikels befürworte ich natürlich einen Kampfeinsatz der Bundeswehr gegen Al-Quaida … denn schließlich ist die Al-Quaida doch der Name für CIA und Mossad, zumindest ist das so anzunehmen, seit es heißt, Al-Quaida habe die WTC-Türme am 9/11 gesprengt, wobei längst bekannt ist, daß hinter der Sprengung der Türme CIA und Mossad steckten. Oder will Robert Gates, ehemaliger Chef der CIA und jetzt "Verteidigungs"(=Kriegs-)Minister der USA endlich die Terrororganisationen CIA + Mossad beseitigen lassen ??? Jedenfalls entspricht der Brief von Gates ganz dem Rockefeller-Wunsch, die Deutschen müßten wieder das Töten lernen.

Wie sehr ihr Eltern auch von der Bundesregierung belogen werdet, mögt ihr aus nachstehendem Vorfall ersehen, denn selbst ein "harmloser" Einsatz wie "ach meinem Sohn passiert doch nichts, er ist doch nur Sanitäter" ist nicht harmlos:

Der Fall Christiane Ernst-Zettl:Bruch der Genfer Konventionen amHindukusch - eine gemaßregelte Sanitätssoldatin bleibt ohnegerichtlichen Beistand -
Von Jürgen Rose

Am 21. Dezember hat der
US-SanitätsgefreiteAgustín Aguayo den mit 5.000 Euro dotierten Stuttgarter
Friedenspreis erhalten.Ausgezeichnet wurde der 35-Jährige, weil er es vorzog,
auf sein Gewissen zuhören und dafür von der Militärjustiz seines Landes wegen
Desertion verurteiltzu werden, statt weiter einem Einsatzbefehl im
völkerrechtswidrig besetzten Irakzu folgen. Eines der Motive, so zu handeln,
hatte sich für Aguayo aus demUmstand ergeben, dass in der US-Armee
Sanitätssoldaten vorsätzlich zum Dienst ander Waffe gezwungen werden, obwohl die
Genfer Konventionen solches verbieten.Analoges geschieht inzwischen auch in der
Bundeswehr, wie der Fall derSanitätssoldatin Christiane Ernst-Zettl illustriert.
Im Dienstgrad einesHauptfeldwebels der deutschen Sanitätstruppe war sie vom 24.
Februar bis 27.April 2005 in Afghanistan der Klinikkompanie des
Sanitätseinsatzverbandes im 7.ISAF-Kontingent zugeteilt. Wie Agustín Aguayo
wurde auch dieBundeswehrsanitäterin zum völkerrechtswidrigen Dienst an der Waffe
befohlen.

Konkret ging es um die militärische
Absicherung von Camp Warehouse, der in Kabulgelegenen ISAF-Garnison. Am 16.
April 2005 erhielt Hauptfeldwebel Ernst-ZettlOrder, Personenkontrollen an
afghanischen Frauen vorzunehmen, die im Campbeschäftigt waren. Hierzu sollte sie
ihre Rot-Kreuz-Armbinde ablegen, woraufhinErnst-Zettl beim Sicherungszugführer,
einem Oberleutnant, vorstellig wurde, umzu melden, dass sie im Sinne des
humanitären Völkerrechts Nichtkombattant sei und daher für derartige Aufgaben
nicht eingesetzt werden dürfe. Allein für ihreMeldung und den Versuch, sich an
die Genfer Konventionen zu halten, wurde dieSoldatin mit einer Disziplinarbuße
von 800 Euro belegt und “repatriiert” -sprich: strafweise nach Deutschland
zurück beordert. Sie habe mit ihremVerhalten den Sicherungszugführer
verunsichert und so den ordnungsgemäßenDienstablauf behindert, hieß es zur
Begründung. Offenbar sollte ein Exempel statuiert werden, um Soldaten
abzuschrecken, die sich in ähnlicher Weise mitrechtlichen wie moralischen
Implikationen ihres Handelns auseinander setzenkönnten.

In Leipzig abgeschmettertWieder in
Deutschland beschwerte sich dieSoldatin beim zuständigen Truppendienstgericht
Süd, wurde dort aber mit einerabsurden Erklärung abgewiesen, in der es unter
anderem hieß: “Ihr musste klarsein, dass der Sicherungszugführer diese Frage
nicht sofort klären konnte … siehat diesen damit bewusst instrumentalisiert.”
Weil Ernst-Zettl nämlich - so dasGericht - die Angelegenheit drei Tage zuvor
schriftlich ihremDisziplinarvorgesetzten gemeldet und darauf noch keinen
Bescheid erhalten hatte.

Die Richter sahen darin einen “Missbrauch
ihrer Rechte zu Lasten einesKameraden” sowie eine Störung des Dienstbetriebes
und attestierten derSanitäterin: Ihr Handeln werfe “ein bedenkliches Licht auf
ihren Charakter”. Da es sich bei der verhängten Disziplinarbuße gemäß
Wehrdisziplinarordnunglediglich um eine “einfache Disziplinarmaßnahme” handelte,
war gegen die letztinstanzliche Entscheidung des Truppendienstgerichtes kein
weiteres Rechtsmittel mehr gegeben. Daraufhin beschwerte sich Ernst-Zettl
erneut, machte einerseits Verfahrensfehler geltend und warf andererseits dem
Befehlshaber desEinsatzführungskommandos der Bundeswehr vor, in seinem Auftrag
seien völkerrechtswidrige Befehle erteilte worden. Nachdem das
Verteidigungsministerium die Sache monatelang verschleppt hatte,
beantragteErnst-Zettl schlussendlich, das zuständige Bundesverwaltungsgericht in
Leipzig möge entscheiden. Dort hat nun der 1. Wehrdienstsenat am 27. November
2007beschlossen, die Anträge der Sanitäterin als unzulässig zu verwerfen (BVerwG
1WB 58.06, 64.06). Mit ihrem Spruch bewiesen die Leipziger Richtersehr viel
Kunstfertigkeit, um die Antragstellerin über die vertrackten prozessualen
Fallstricke der Wehrgerichtsbarkeit stolpern zu lassen. So wirdErnst-Zettl
angesichts der von ihr beanstandeten Verfahrensfehler mit dem lakonischen
Hinweis abgefertigt, ihr Antrag sei unzulässig, “weil die Art undWeise der
Verfahrensbehandlung nicht zum Gegenstand eines selbstständigenVerfahrens vor
den Wehrdienstgerichten gemacht werden kann”. Im Klartext: Solange das Resultat
eines Beschwerdeverfahrens stimmt, kommt es auf den vorgeschriebenen
Verfahrensgang nicht weiter an. Und über das Resultat konntendie Richter am
Bundesverwaltungsgericht ja nicht mehr entscheiden - das hattendie Kollegen am
Truppendienstgericht Süd zuvor schon rechtskräftigerledigt.

Glorreiche ZeitenBedeutsamer noch sind die
Einlassungen derBundesverwaltungsrichter zum zweiten Beschwerdepunkt der
Sanitätssoldatin. Sie stellen nämlich fest, dass der in Afghanistan eingesetzten
Sanitätstruppe völkerrechtswidrige Befehle und Weisungen erteilt worden seien,
aber - so derhöchstrichterliche Bescheid - das Wehrbeschwerdeverfahren diene
nicht dazu, “dasHandeln oder die Anordnungen bzw. Erlasse von Vorgesetzten oder
Dienststellender Bundeswehr im Allgemeinen zu überprüfen.” Der Soldat kann “die
Wehrdienstgerichte nur dannanrufen, wenn sein Antrag bzw. seine Beschwerde eine
Verletzung seiner Rechteoder eine Verletzung von Vorgesetztenpflichten ihm
gegenüber zum Gegenstand hat,…” Ausschließlich dann, wenn er selbst unmittelbar
in seinen Rechten verletztist, steht dem Soldaten der Weg zur wehrgerichtlichen
Überprüfung offen. Da freilich die Sanitätssoldatin Ernst-Zettl durch die ihrer
Auffassung nach völkerrechtswidrigen Weisungen in eigener Person gar nicht
betroffen und damit auch nicht beschwert sei, müsse ihr Antrag als unzulässig
zurückgewiesen werden. Im Übrigen hätte bezüglich der Befehle undMaßnahmen,
durch die sie während ihres Einsatzes in Kabul konkret betroffen war, bereits
das Truppendienstgericht rechtskräftig entschieden. Folglich sei eineerneute
Prüfung ausgeschlossen. Formaljuristisch durchaus korrekt, offenbartdieses
Verfahren einmal mehr die Ohnmacht des Bürgers gegenüber dem immeroffener zutage
tretenden Hang der Exekutive zum habituellen Völkerrechtsbruch.

Das deprimierende Fazit der Causa
Ernst-Zettl: Das tadellose Rechtsverständnis einer Soldatin wird abgeschmettert,
imBundesministerium der Verteidigung lachen sich die Völkerrechtsverbieger
insFäustchen, und in Afghanistan liegen die Sanitäter gegebenenfalls weiter
hinterm Maschinengewehr. Glorreiche Zeiten am Hindukusch.

Dipl. Päd. Jürgen Rose ist Oberstleutnant der
Bundeswehr. Er vertritt in diesem Beitrag nur seinepersönlichen Auffassungen.
http://www.lebenshaus-alb.de/magazin/004801.html

Es gibt keinen unschuldigen Dienst im Krieg – und wer seinem Gewissen folgt, wird in der Bundesrepublik Deutschland gründlich und gewissenhaft bestraft. Es zählt nur noch der bedingungslose Gehorsam zum Nutzen und Wohl der Weltherrschaft unter dem Rockefeller-Clan. Wie tönt es doch über den Teich: "die Deutschen müssen wieder das Töten lernen".

In Realität sieht ein Angriffskrieg jedoch so aus:
Deutsche Regierung will mörderischen Krieg fortsetzen PR-Kampagne verharmlost Folgen des deutschenEinsatzes Rl. Vor der Abstimmung im Bundestag über denweiteren Afghanistan-Einsatz der deutschen Bundeswehr im Rahmen von Isaf und der«Operation Enduring Freedom» sowie der Tornado-Einsätze versucht dieBundesregierung, im Schulterschluss mit Politikern aus CDU/CSU, SPD, FDP undGrünen, mit gezielten Meldungen und Spins die Bevölkerung hinter sich zubringen. Doch jüngste Befragungen zeigen, dass die Zustimmung für denmörderischen und kostspieligen Militäreinsatz in der Bevölkerung immerdeutlicher sinkt.

Was in den Medien nicht berichtet wurde:

DieUS Air Force liess und lässt Tonnen verschiedener aus Uran hergestellterBunker-Buster-Bomben über den afghanischen Bergen herab. Uranwaffen töten nicht nur direkt. Der bei den Explosionen entstehende radioaktive Staub wurde und wirdüber die Winde nicht nur in die naheliegenden Dörfer verteilt, sondern auch überdie Grenzen des Landes hinweg. Die Konzentration an radioaktiverDurchseuchung übersteigt die zulässigen Werte um das Tausendfache (vgl.Untersuchungen Durakovic in Zeit-Fragen Nr. 30 vom 30. Juli). Die Folgen sind massive Missbildungen bei Menschen, Tieren und Pflanzen. Wenn man bedenkt, dass die Halbwertszeit bei demunter anderem freigesetzten Plutonium bei 3,4 Milliarden Jahren liegt, kann mandie Folgen des Bombardements in den afghanischen Bergen erahnen. Der afghanische Mediziner Daud Miraki hat erschütternde Fotos missgebildeter Kinder im Westenveröffentlicht, um die Folgen des barbarischen Krieges bekanntzumachen ( www.afghanistanafterdemocracy.com ).

Ausser den uranhaltigen Waffen werden auch«Daisy Cutter» und Streubomben eingesetzt. Deutsche Tornados liefern seit April Zieldaten für die Bomber. Die Opfer dieser Angriffe sind in erster LinieZivilisten, die nichts mit diesem Krieg zu tun haben. Ganze Dörfer werden zerbombt. Landschaften werden zerstört und dauerhaft verseucht. Einsatzberichte lassen den Umfang der Bombardierungen erahnen (vgl. www.strategische-studien.com vom 17.5.2007). Dies sind Verbrechen.

Die Tatumstände sind bekannt, und jeder Politiker, der diesen Krieg in welcher Form auch immer unterstützt, macht sich schuldig.

Die meisten Medien haben sich dem Schweigender Politiker angeschlossen.In den vergangenen Tagen hat sich dieMehrzahl deutscher Medien der Vorgabe aus der deutschen Regierungsriegeangeschlossen: die deutsche Regierung sei ein Opfer der Taliban-Propaganda.(vgl. Zeit-Fragen vom 30. Juli). Hintergrund ist, dass innerhalb von nur 2Monaten der Anteil derer, die einen Abzug der Bundeswehr fordern, von 54 auf 64Prozent gestiegen ist (Umfrage des Deutschland-Trends für ARD und «FrankfurterRundschau»).

Wie aus einem schlechten Drehbuch mutet der Versuch an, «die»Taliban als übergrossen Gegner hochzustilisieren (vgl. Weltonline vom 1.August). So meldete die «Frankfurter Rundschau», die Bundesregierung stehe derMedienpolitik der Taliban «auffallend hilflos» gegenüber. («FrankfurterRundschau» vom 3. August). Die «Rheinzeitung» verknüpft einen Rückzug derdeutschen Bundeswehr sogleich mit einem Einknicken vor den Taliban.(«Rheinzeitung» vom 3. August). Die «Neue Osnabrücker Zeitung» schreibt: «Nurein bisschen mehr vom Bisherigen verspricht keinen Erfolg.» (3. August).

SPD-und CDU-Führung üben sich im Schulterschluss: Kurt Beck (SPD) befürwortet einenweiteren Einsatz der Bundeswehr genauso wie CSU-Landesgruppenchef PeterRamsauer. Alle Politiker sprechen zwar von einem verstärkten Einsatz im zivilenBereich, wissen aber genau, dass es darum bei den bevorstehenden Abstimmungen nicht geht. Nun sollen sogar noch mehr Soldaten nach Afghanistan geschickt werden. Im zivilen Bereich hat die Isaf ohnehin kläglich versagt. Drogenbarone und Warlords bestimmen in den von deutschen Isaf-Soldaten besetzten Gebieten dieGeschicke der Region: Demokratie? Rechtsstaat? Auch nach sechs Jahren kann mandavon nichts erkennen. Wozu also der mörderische Krieg? •
und ferner:

Zitat:«Das ist ein weiteresKind im Meer des Elends
in Kabul, welches versucht Kaugummi zu verkaufen, umGeld für Brot zu verdienen.
Sein Vater ist behindert. Er hatte eine gelbe Tascheaufgehoben, weil er dachte,
es sei eine der Fertigmahlzeiten, die dieUS-Luftwaffe während der Bombenangriffe
abwarfen. Unglücklicherweise ähneln dienicht explodierten Clusterbomben sehr den
Fertigmahlzeiten. Als er die Bombeberührte, explodierte sie und verletzte seinen
rechten Arm und sein linkes Auge,so dass es erblindete. Dieses Kind und seine
Mutter versuchen etwas Geld zuverdienen, damit sie Brot kaufen können. Sein
Vater ist auf ständige medizinische Versorgung angewiesen. Jedoch wegen der
massiven Korruptionverlangen sogar Ärzte in öffentlichen Spitälern
Bestechungsgelder. Das bedeutet, dass bedürftige Menschen, die zudem arm sind,
fortgestoßen werden und sterben.»Daud Miraki, S. 34

Artikel erschienen bei: Zeit-Fragen, Schweiz

Es darf jedoch davon ausgegangen werden, daß die Thematik des Kampfeinsatzes der Bundeswehr im US-amerikanischen Angriffskrieg anläßlich der NATO-Konferenzen noch häufiger auf die Tagesordnung gesetzt werden … jedenfalls so lange, bis auch die Bundeswehr wieder einen Angriffskrieg auf unschuldige Zivilisten führt.

Ein Trost bleibt jedoch dem deutschen Bürger:

Das Bundeskanzel das Merkel hat gesagt, deutsche Soldaten gingen nicht in den noch stärker umkämpften Süden ... um an der Seite oder an der Stelle der US-Soldaten zu kämpfen. Aber stimmt das denn? Das Merkel hat selbst mit Eifer alles daran gesetzt, den Zusammenschluss der Europäischen Union voranzutreiben. Im Mai soll der EU-Vertrag vom deutschen Bundestag ratifiziert werden. Von da an bestimmt dann die EU wo deutsche Soldaten kämpfen - aber das wußte das Merkel schon vorher. Warum lügt sie dann?

© Rumpelstilz / Politik-Global / 1-2-2008

NACHTRAG vom 25-2-2008

So lange - d.h. bis die Verfügungsgewalt an die EU abgegeben sein wird, mußten wir garnicht warten, um das geMerkel der Lüge überführt zu sehen.

Die Berichterstattung über die Sicherheitskonferenz am letzten Wochenende in München wurde aus den eigenen Reihen befeuert. Dies geschah vor allem durch Kollegen, die in der [CDU/CSU-]Fraktion besondere Aufgaben übertragen erhalten haben und die sich in Sachen Afghanistan nicht mit ihrer eigenen Ansicht präsentieren, sondern auf ominöse Gruppen von «Fachpolitikern» beriefen. Zu dem sachlichen Inhalt ihrer Aussagen kann ich feststellen, dass jedenfalls in der Arbeitsgruppe Auswärtiges [der CDU/CSU-Fraktion] zu keinem Zeitpunkt eine Beratung stattgefunden hat. …Jetzt schon ist davon die Rede, dass eine Beteiligung deutscher Truppen im Süden Afghanistans unausweichlich sein wird und von deutscher Seite ein eigener Verantwortungsbereich angestrebt werden dürfte. .....

... Selbst unser Kollege Dr. Jung hat sich jüngst als Verteidigungsminister in der Welt am Sonntag dazu geäussert. Danach ist das amerikanische und britische Engagement in Afghanistan auf Jahrzehnte angelegt. Wer in Afghanistan einen neuen «Dreissigjährigen Krieg» vom Zaune bricht, der muss notwendigerweise mit seinem Militäreinsatz andere Ziele als die vorgegebenen verfolgen. ...

Den vollständigen Text findet Ihr aktuell vom 25.2.2008 unter diesem Link im Schweizer Internet-Journal 'Zeit-Fragen' Der Bericht ist vom Bundestagsabgeordneten,der bei den "Sicherheits"tagen in München mit dabei war.

(c) Rumpelstilz 25-02-2008 Politik-Global