Russland verschärft Position gegenüber Nato - "Expert"
16:37 01/ 09/ 2008MOSKAU, 01. September (RIA Novosti). "Wenn wir die
Pistole an Ihre Schläfe drücken, bitte lächeln": Darauf lässt sich die
US-Diplomatie bei Nato-Erweiterung und US-Raketenabwehr in Europa in all dem
Wortschwall reduzieren, schreibt die russische Wochenzeitschrift "Expert" in ihrer neuesten Ausgabe am Montag.
Mit einer solchen Diplomatie
ist eine Krise unvermeidlich.
Wenn US-Kriegsschiffe im Schwarzen Meer auftauchen und Russland die
Topol-M-Rakete testet, sind die Ausmaße der internationalen Krise schwer zu
übersehen. Seit Jahren versucht Moskau, seinen westlichen Partnern einen
einfachen Gedanken beizubringen: Die Annäherung der US-amerikanischen
Militärinfrastruktur an Russlands Grenze ist unannehmbar, was gänzlich alle
Einwände Moskaus sind.
Aber obwohl Gründe für einen ernsten Konflikt nicht vorhanden sind,
erlangt die Frage der Annäherung der US-Stützpunkte an die russische Grenze
einen unmissverständlich bedrohlichen Charakter.
"Wir sind ein friedliebender Staat und wollen mit allen unseren
Nachbarn und allen unseren Partnern zusammenarbeiten. Doch wenn jemand glaubt,
dass es möglich ist, zu uns zu kommen und uns zu töten, dass unser Platz auf dem
Friedhof ist, müssen sich diese Leute Gedanken über die Folgen einer solchen
Politik machen", sagte Premier Wladimir Putin in seinem Interview für die CNN.
Russland ging nicht daran, Abchasien und Südossetien anzuerkennen,
nachdem der Westen das Kosovo anerkannt hatte. Russland hielt sich auch weiter
an das Prinzip der territorialen Integrität, denn es erkennt all seine
Wichtigkeit. Russland erhielt nach Möglichkeit Georgiens Souveränität aufrecht.
Aber mit dem Morden von Menschen, von russischen Bürgern sprengte Saakaschwili
den Rahmen. Es ist unmöglich, die territoriale Integrität eines Landes zu
schützen, das dich tötet.
Nach Putins Treffen mit George W. Bush in Peking erwartete Moskau,
Washington werde sich in den Konflikt einmischen und seinen Schützling in
Georgien zwingen, die Tötung von Menschen zu beenden, was jedoch nicht geschah.
Nun stellt sich die Frage: Von welcher Partnerschaft zwischen Russland
und den USA kann dann noch die Rede sein? Wie soll in diesem Fall der
beharrliche Wunsch Washingtons verstanden werden, Georgiens Nato-Mitgliedschaft
um jeden Preis durchzudrücken? Soll Russland die Nato auch weiter als eine
friedliebende Organisation betrachten, die gegenseitig nützliche Beziehungen zu
unserem Land anstrebt?
Traurig genug, aber die Antworten auf diese Fragen liegen auf der Hand.
Schon deshalb kann behauptet werden: Die Position Russlands in der Frage der
Nato-Erweiterung ist drastisch verhärtet worden. Wir können nicht untätig
zusehen, wie sich unserer Grenze ein militärischer Block annähert, der offen
einen Aggressor unterstützt, einen, der sich mit der massiven Tötung unserer
Staatsbürger befleckt hat.
Experte: Russland liefert S-300-Raketen an Iran
bei Nato-Beitritt von Georgien und Ukraine
15:37 - 01/ 09/ 2008 MOSKAU, 01. September (RIA Novosti).Russland kann
Flugabwehrraketen S-300 an Iran liefern, wenn Georgien und die Ukraine in die
Nato eingebunden werden. (Russlands mobile Flugabwehr-Raketensysteme - Fotos)
Das
mutmaßte der Direktor des Zentrums für Strategie- und Technologieanalyse, Ruslan
Puchow, am Montag in einem Gespräch mit RIA Novosti.
Nach seinen Worten waren bereits im Jahr 2005 Meldungen aufgetaucht, dass
Russland und Iran einen Vertrag über die Lieferung von S-300-Raketen geschlossen
hätten. Die russische Regierung habe dies allerdings nicht bestätigt. Seitdem
habe es keine Informationen dazu gegeben.Die britische Zeitung "Telegraph" vermutete neulich, dass Russland
bereits einige Teile dieser Raketensysteme an Iran geliefert habe.
Nach dem Krieg in Südossetien sei der Westen auf Konfrontationskurs mit
Russland, das eine unabhängige Politik betreibe und auch mit Syrien
zusammenarbeite, sagte Puchow. Vor diesem Hintergrund wären die Lieferungen der Raketensysteme S-300 an Iran durchaus logisch.Dem Experten zufolge braucht
Iran Flugabwehrsysteme, um seine Atomanlagen vor US-amerikanischen und
israelischen Raketen zu schützen. Russland habe bereits die Flugabwehrraketen
Tor-M1 mit kurzer Reichweite an Iran geliefert. Mit den S-300 würde Iran
Abfangraketen mittlerer Reichweite erhalten.
Die S-300-Raketen sind bei einer Reichweite von bis zu 200 Kilometer in der
Lage, auch kleinere Flügelrakete in einer Höhe von sechs bis 100 Meter zu
bekämpfen.
Putin: Nur russische Friedenstruppen
noch in Georgien -
18:02 - 02/ 09/ 2008
TASCHKENT, 02. September (RIA Novosti). Nach Angaben von Premierminister Wladimir Putin gibt es keine russischen Truppen mehr in Georgien. (Russische Truppen kehren aus Abchasien zurück - Fotos)
„Es gibt keine russische Armee in Georgien, nur die Friedenstruppen“,
sagte der russische Regierungschef am Dienstag in der usbekischen Hauptstadt
Taschkent. Einige Staaten werfen Russland vor, dass russische Militärs nach
Beendigung der Operation zur Zwangsbefriedung Georgiens in dem Land geblieben
seien. Demnach sollen russische Truppen in der Nähe der georgischen Hafenstadt
Poti stationiert sein.
„Es gibt keine russische Armee in Poti. Unsere Truppen hatten Georgien
verlassen und die Friedenstruppen befinden sich in der Nähe von Poti, aber in
Sicherheitszone, die von internationalen Abkommen festgelegt ist“, so Putin.
Er verwies ebenfalls darauf, dass Russland laut dem Sechs-Punkte-Plan
zur Beilegung des Südossetien-Konflikts zusätzliche Sicherheitsmaßnahmen treffen
dürfe.
„Wir haben bisher keine zusätzlichen Maßnahmen vorgenommen, das Recht
bleibt uns aber vorbehalten“, sagte der russische Regierungschef.