0808-02 / Ossetien - Georgien beschießt Hauptstadt

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Georgisches Militär hat Südossetische Hauptstadt

unter Granatbeschuß genommen





Wer oder was ist denn eigentlich Georgien? Georgien, das Land der Willis ?
Bekannt ist sicher noch Djugaschwili, der sich später Stalin nannte. Also doch eigentlich mit Russland sehr sehr eng verbunden. Nur Saakaschwili sieht das anders - nämlich so, wie es die jeweiligen US-Präsidenten sehen. Nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion wurden die früheren Sowjetrepubliken selbständig - nicht ohne Zutun der US-Kreise aus dem CFR. Erst war noch Schewardnadze Präsident in Georgien ... bis eben die US-NED-CIA-gemachten Revolutionen in Form der rosen-Revolution auch Georgien erreichte. Anhand des Beispiels der Ukraine hatte ich bereits dargelegt, wie die USA "Revolutionen" in anderen Ländern machen. Endergebnis der Rosen-"Revolution" in Georgien war die Machtergreifung Saakaschwilis, der nun die amtgeschäfte in Georgien führt. Saakaschwili hatte übrigens auf der gleichen Universität wie George W. Bush in den USA studiert - in Yale, dort wo George W. Bush Mitglied der Skull&Bones ist. Daß heute ein Saakaschwili, der Präsident in Georgien von Amerikas Gnaden ist, eine selbständige Politik machen darf, glaube ich ebenso wenig, wie ich glaube, daß die deutsche Merkel selbständig Politik machen darf.

EIL - Georgische Armee nimmt südossetische Hauptstadt Zchinwali unter Beschuss

22:26 | 01/ 08/ 2008

MOSKAU, 01. August (RIA Novosti). Einheiten der georgischen Armee haben die südossetische Hauptstadt Zchinwali am Freitag unter Granatbeschuss genommen.

Das erklärte ein Sprecher des Staatlichen Informationsamtes der nicht anerkannten Republik Südossetien (völkerrechtlich im Staatsverband Georgiens). "Eine georgische Mörser-Einheit schießt gezielt auf südliche Bezirke von Zchinwali. Beschossen werden auch nördliche Bezirke. Die südossetische Seite musste das Feuer erwidern", heißt es in der Mitteilung.

Bislang wurden drei Tote auf der südossetischen Seite gemeldet.

Natürlich entspricht ein Konflikt im Süden Russlands der von Zbigniew Brzezinski vorgegebenen Doktrin. Georgien gehört zu den GUUAM-Staaten - einem geographischen Gürtel, den die USA dazu benutzen, Russland zu schwächen und in Konflikte zu verwickeln. Wenn nun vermeintlich ein paar verrückte Soldaten einfach über die Grenze schießen, so ist das weder unabsichtlich noch rein zufällig. Es schießt kein georgischer Soldat, wenn nicht der Befehl von seinem Präsidenten kommt, und der Präsident gibt keinen Befehl, wenn nicht die Anordnung aus Washington kommt. Immerhin haben die USA auch ihre Truppen in Georgien stationiert!

Russische Friedenstruppen bestätigen Beschuss von Zchinwali durch Georgier
		22:33 | 01/ 08/ 2008

MOSKAU, 01. August (RIA Novosti). Die russischen Friedenstruppen haben den Beschuss der südossetischen Hauptstadt Zchinwali von der georgischen Seite am Freitag bestätigt.

Geschossen werde aus Schnellfeuerwaffen und Granatwerfern, sagte Wladimir Iwanow, Berater des Befehlshabers der Gemischten Kräfte für die Erhaltung des Friedens in der georgisch-südossetischen Konfliktzone, in einem Telefongespräch mit RIA Novosti. "Am Freitagabend hatten georgische Scharfschützen drei Menschen in Zchinwali getötet und sieben verwundet", sagte der Militär.

Am selben Tag hatte ein Sprecher des Staatlichen Informationsamtes der nicht anerkannten Republik Südossetien (völkerrechtlich im Staatsverband Georgiens) mitgeteilt, dass eine georgische Mörser-Einheit gezielt auf südliche Bezirke von Zchinwali schießt. "Beschossen wurden auch nördliche Bezirke. Die südossetische Seite musste das Feuer erwidern."

Der deutsche Steinmeier hatte kürzlich bei seinem Besuch in der Region versucht eine Friedensinitiative zu starten - allerdings wurde sein Vorschlag von allen Seiten abgelehnt - wobei man in Russland dazu meinte, er hätte sich doch zuvor besser über die regionalen Gegebenheiten informieren sollen.
Hätte, ja.
Hatte aber nicht.

Ein ausführlicher Artikel dazu erschien bei Politik-Global im Juli unter "0807-27 Russland muß Deutschland doch gerne haben"
http://politikglobal.blogspot.com/2008/07/0807-27-russland-mu-deutschland-doch.html


(c) Copyright 2008 Politik-Global Rumpelstilz 2008-08-02 .

0807-27 / Russland muß Deutschland doch gerne haben

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Steinmeier in Georgien und in Abchasien





Geht man von der rigorosen Ablehnung der Steinmeierschen Verhandlungspläne in Suchumi aus, da Steinmeier nicht einsehen oder verstehen wollte, daß Abchasien nicht mit Georgien verhandeln kann und will, solange Georgisches Militär den Truppenabzug verweigert, so ist die Bewertung aus Moskau vom Außenminister Lawrow über Steinmeier geradezu mildtätig und nachsichtig. Vielleicht wurde auch nur Steinmeiers guter Wille gewertet, nur an seinem Können ist es gescheitert. Er versteht eben die lokalen Gegebenheiten nicht so gut. Vielleicht läßt er sich künftig zuvor besser in Russland beraten, bevor er sich noch einmal eigenmächtig als Friedensstifter hervortun will.

In einer Zeit, in der unter dem von der CIA an die Macht gebrachten Jelzin Russland in seine Einzelteile zerlegt wurde und Georgien unter Schwardnadze selbständig wurde, entstanden auch ethnische Konflikte. So ist die georgische Sprache und Schrift völlig eigenständig, während in Abchasien und Ossetien die Bevölkerung russisch sprach und spricht und die Schrift kyrillische Buchstaben hat. Inzwischen ist Georgien seit der sogenannten "Rosen-Revolution" durch den NED und das Albert Einstein Institute von Gene Sharp sogar US-Provinz geworden. Saakaschwili kam aus den USA, wo er in Yale studierte (die Universität, die aufgrund der Beziehungen des Vaters auch dem George W. erlaubte, dort zu studieren - um bei der Yale-verbindung Skull&Bones aufgenommen zu werden) und wurde in Georgien als Präsident eingesetzt - und aus Dankbarkeit erlaubt er nun den USA die Stationierung von US-Streitkräften in Georgien.

		Politik - International
		Lawrow über deutsche Friedensvorschläge für Abchasien
		20:57 | 18/ 07/ 2008

MOSKAU, 18. Juli (RIA Novosti). Hinsichtlich der deutschen Friedensinitiative für Abchasien hat der russische Außenminister Sergej Lawrow erneut zum Abschluss eines Gewaltverzichtsabkommens zwischen Georgien und dessen abtrünniger Republik aufgerufen.

„Generell ist die Einstellung richtig, denn die Regelung kann nur phasenweise erfolgen. Richtig ist, dass Russlands Aufruf an die Konfliktparteien, eine Vereinbarung über die Nichtanwendung von Gewalt zu unterzeichnen, unterstützt wird und in den Vordergrund rückt“, sagte Lawrow am Freitagabend vor dem Treffen mit seinem deutschen Amtskollegen Frank-Walter Steinmeier.

„Bei den Ideen, die von der deutschen Seite bislang dargelegt wurden, gibt es aber ein Problem: Es wird vorgeschlagen, gleichzeitig eine Vereinbarung über die Rückkehr der Flüchtlinge zu unterzeichnen. Das ist aber absolut nicht realistisch“, so Lawrow.

Zuvor hatte auch der abchasische Präsident Sergej Bagapsch gesagt, die vom Plan vorgesehene Rückkehr der georgischen Flüchtlinge nach Abchasien sei erst nach einer endgültigen Beilegung des Konfliktes denkbar. Solange der Konflikt aber nicht beendet sei, könne die Heimkehr der Flüchtlinge zu einem neuen Krieg führen.

"Wir sind mit dem Plan grundsätzlich nicht einverstanden", sagte Bagapsch. "Wir haben dem deutschen Außenminister vorgeschlagen, seinen Plan um zwei Punkte zu ergänzen." Es gehe dabei um den Abzug der georgischen Truppen aus dem Kodori-Tal sowie um den Abschluss eines Abkommens über einen gegenseitigen Gewaltverzicht.

Steinmeier hatte am Donnerstag einen Drei-Stufen-Plan zur Lösung des georgisch-abchasischen Konfliktes vorgestellt. Deutschen Medienberichten zufolge sieht der Plan in der ersten Phase die Wiederherstellung des Vertrauens zwischen den beiden Konfliktparteien, die Unterzeichnung eines Abkommens über einen gegenseitigen Gewaltverzicht sowie eine Rückkehr der georgischen Flüchtlinge nach Abchasien vor.

In der zweiten Etappe sollen Wiederaufbauarbeiten beginnen, die durch Spenden von Geberstaaten finanziert werden sollen. Der politische Status Abchasiens soll erst in der dritten Etappe festgelegt werden.

Abchasiens Außenminister Sergej Schamba hat die dritte Etappe des Plans gleich als unannehmbar bezeichnet: "Der Status unserer Republik ist nicht Gegenstand von Verhandlungen", betonte er. Man könne nur über eine Herstellung von "staatlichen Beziehungen" mit Georgien oder über eine Anerkennung der abchasischen Unabhängigkeit durch Georgien verhandeln.

1992 hatte Abchasien seine Unabhängigkeit von Georgien erklärt, was zu einem blutigen Krieg führte. Im Mai 1994 wurde ein Waffenstillstand vereinbart. Bislang sichert ein aus russischen Soldaten bestehendes Friedenskontingent der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) den Waffenstillstand zwischen beiden Seiten. Die Friedensverhandlungen zwischen Tiflis und Suchumi wurden im Juli 2006 abgebrochen, nachdem georgische Truppen in das an der Grenze liegende Kodori-Tal einmarschierten.

Die Abtrennung Georgiens zur eigenständigen Republik war während der Jelzin-Zeit ein erster Schritt der Verwirklichung des Brzezinski-Planes, Russland vom Süden her aufzubrechen. Nun von deutscher Seite her zu meinen, sich mit Russland verstehen zu wollen, aber auf der anderen Seite von "unseren" amerikanischen "Freunden" eingepflanzte Pläne im Kopf zu haben, es ließe sich Georgien in die NATO und die EU integrieren ... und dann still klammheimlich auch noch Abchasien wieder in das erwünscht künftige NATO-Land Georgien inkorporiert zu sehen - ist ... ja, wie soll man so etwas nennen? Mir fällt dazu jedenfalls nichts ein - nichts was höflich wäre.

Au wei

dann wird wohl Steinmeier Russland nicht mehr mögen, weil man seine Initiativen als ".........." bezeichnet.

		Analysen und Kommentare
		Abchasien-Konflikt: Vermittlungsauftrag für Deutschland war ein Fehler
		15:21 | 25/ 07/ 2008

MOSKAU, 25. Juli (Arno Chidirbegischwili für RIA Novosti). Nach dem Krieg in Abchasien ist Georgien jetzt so nah wie noch nie, die abtrünnige Region wieder zurückzubekommen.

Gleichzeitig seit 1993 ist Georgien jetzt so nah wie noch nie, Abchasien zu verlieren.

Georgiens Nato-Streben, die Olympischen Winterspiele in Sotschi 2014, die geplante Stationierung des US-Raketenschilds in Europa, die globale Finanzkrise und der beispiellose Höhenflug der Ölpreise - dies ist eine bei weitem nicht vollständige Liste direkter und indirekter Ursachen, die alle insgesamt zum „Auftauen“ des vor 15 Jahren eingefrorenen territorialen Streits und zwischenmenschlichen Problems für Georgien geführt haben.

Viele in Moskau und Tiflis trauern heute den versäumten Möglichkeiten für die Lösung des Problems nach. Das alles gehört aber der Vergangenheit an. Umso kompromissloser werden heute die Frontlinien gezogen. „Entweder die Nato oder Abchasien!“ lautet das Ultimatum, das Russlands Führung gestellt hat.

Die Regierung in Abchasien hat inzwischen den früheren „Unabhängigkeitskampf“ aufgegeben und unverhüllt Kurs auf einen Anschluss an Russland genommen, das heute beim Nachkriegswiederaufbau in Abchasien hilft, als wäre das eine russische Region wie Tschetschenien.

Aber auch das Verhalten der georgischen Staatsführung kann schwer als logisch bezeichnet werden. Sie streben eine Einbeziehung in den Plan für die Nato-Mitgliedschaft an und wollen der Nordatlantischen Allianz beitreten, ohne dabei die GUS verlassen zu haben.

Nicht einmal die Prozeduren für einen Austritt aus dieser postsowjetischen Staatenunion sind eingeleitet worden. Während öffentlich der Wunsch deklariert wird, die russischen Friedenstruppen durch internationale Polizeikräfte zu ersetzen, wurde das Mandat für die russischen Friedenssoldaten still und heimlich verlängert.

Nach welcher Logik wurde aber Deutschland als Vermittler eingeschaltet - ein Land, das beim Bukarester Nato-Gipfel gegen den Anschluss Georgiens an den Plan für die Nato-Mitgliedschaft gestimmt hat?

Nicht verwunderlich, dass sich der deutsche Drei-Stufen-Plan für die Regelung des georgisch-abchasischen Konflikts für alle Seiten als unannehmbar erwiesen hat. Georgien fordert die Rückkehr der Flüchtlinge bereits in der ersten Etappe, Russland will zunächst ein Gewaltverzichtsabkommen unterzeichnet sehen, während Abchasien zusätzlich einen Abzug der georgischen Truppen aus dem Kodori-Tal verlangt. Unannehmbar für die abchasische Seite ist auch die dritte Etappe - die Behandlung der Status-Frage.

Sobald offensichtlich wurde, wie primitiv und schlecht ausgearbeitet der „deutsche Plan“ war, äußerten so manche Möchtegern-Politologen in Georgien, bei der Vermittlerrolle Deutschland handle es sich um eine Initiative der russischen und nicht der georgischen Führung.

Diese sollten aber das Stenogramm des Dialogs zwischen den Präsidenten Dmitri Medwedew und Michail Saakaschwili am 6. Juni am Rande des Sankt Petersburger Wirtschaftsforums in Sankt Petersburg aufmerksamer lesen.

Dort sagte Medwedew nämlich: „Gestern war ich in Deutschland und habe mit den deutschen Kollegen gesprochen. Sie machen sich Sorgen um die russisch-georgischen Beziehungen! Ich denke, wir sind fähig, alle Fragen, die es heute gibt, zu regeln und alle vorhandenen Schwierigkeiten zu überwinden sowie unsere Beziehungen langfristig zu konzipieren.“ Michail Saakaschwili stimmte dieser Äußerung völlig zu.

Die Aufforderung an Deutschland, als Vermittler zu agieren, konnte danach nicht anders als eine unverhüllte Bekundung des Misstrauens gegenüber Russland und dessen neuem Präsidenten aufgefasst werden. Dies ist ein doppelt falscher Schachzug, und zwar aus folgenden Gründen: Beim jüngsten Georgien-Besuch der US-Außenamtschefin Condoleezza Rice war bereits deutlich zu spüren, dass die USA der ungelösten Probleme Georgiens müde sind, die ständige und unerwünschte Reibungen in den Beziehungen des Weißen Hauses mit dem Kreml hervorrufen.

Es ist sehr wahrscheinlich, dass Amerika nach der Wiederherstellung der diplomatischen Beziehungen mit Iran, die als Verzicht auf einen Krieg zu verstehen wäre, ihr bisheriges Interesse für Georgien, konkret für Stützpunkte und Flughäfen in diesem Land, verliert. Als Folge könnte Georgien den USA als Partner verlieren, ohne einen anderen, Russland, gewonnen zu haben.

Außer Zweifel steht wohl, dass die USA im Vorfeld der Wahlen und auch nach den Wahlen - bei jedem Ausgang - bemüht sein werden, sich aus den verlustträchtigen Konflikten, in erster Linie mit dem Irak und Afghanistan zurückzuziehen und keine neuen anzufangen. Umso umsichtiger werden die USA bei der Umsetzung diverser Projekte, die mit der Unterstützung für „junge Demokratien“ wie ein Georgien und mit der Nato-Osterweiterung zusammenhängen.

Als Folge verschob sich heute der Schwerpunkt der Unterstützung für Georgien bei der Regelung des Abchasien-Konflikts nach Europa. Es ist aber längst keine Tatsache, dass Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier und die Gruppe der Freunde des UN-Generalsekretärs dieses Problem tief genug verstehen.

Unser Autor Arno Chidirbegischwili ist in Georgien als freier Journalist tätig.

(c) Copyright 2008 Politik-Global Rumpelstilz 2008-07-18


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0804-31 / Wovon will Georgien mit dem Konflikt ablenken?

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Russland warnt vor möglicher

Militäraggression Georgiens

gegen Abchasien und Südossetien





19:33 25/ 04/ 2008

MOSKAU, 25. April (RIA Novosti). Russland hat vor einer möglichen militärischen Aggression Georgiens gegen Abchasien und Südossetien gewarnt.

Die Gefahr von Kampfhandlungen gegen die abtrünnigen Regionen Abchasien und Südossetien sei jetzt so groß wie nie zuvor, sagte der Sonderbotschafter des russischen Außenministeriums, Waleri Kenjajkin, am Freitag auf einer Pressekonferenz in Moskau. "Aufs Spiel ist viel gesetzt. Am 21. Mai finden in Georgien Parlamentswahlen statt. Die Macht braucht einen Außenfeind, um die georgische Nation zusammenzuschließen. (Parlamentspräsidentin Nino) Burdschanadse hat das 'Schiff' bereits verlassen... Die Gefahr einer baldigen militärischen Aggression gegen die abtrünnigen Republiken ist vorhanden", betonte der Diplomat.

MOSKAU, 25. April (RIA Novosti). Russland wird die Interessen seiner Landsleute in Abchasien und Südossetien "mit allen vorhandenen Mitteln" schützen.

Das erklärte der Sonderbotschafter des russischen Außenministeriums, Waleri Kenjajkin, am Freitag in Moskau. "In jedem Fall werden wir unsere Landsleute in diesen Regionen nicht im Stich lassen. Das muss absolut klar sein. Wir werden sie mit allen vorhandenen Mitteln schützen", sagte der Diplomat.

In der Vorwoche hatte Präsident Wladimir Putin die Regierung in Moskau beauftragt, Maßnahmen zur Erweisung konkreter Hilfe für die Bevölkerung der von Georgien abtrünnigen Regionen Abchasien und Südossetien zu ergreifen und Kontakte zu den faktischen Machtorganen in diesen nicht anerkannten Republiken aufzunehmen. Dieser Schritt löste eine heftige Reaktion in Tiflis aus. Georgien forderte Russland, den Beschluss zu revidieren, und ersuchte westliche Partner um Hilfe. Zuvor war Russland einseitig aus den von den GUS-Mitgliedsländern verhängten Sanktionen gegen Abchasien ausgestiegen.


На военную агрессию со стороны РФ Грузия ответит адекватно — депутат


21:17
РИА «Новости»
«Грузия готова отразить любые, в том числе, военные атаки со стороны России. Параллельно мы намерены продолжить с поддержкой международного сообщества те мирные инициативы, о которых говорил ранее президент Грузии», — сказал председатель парламентского комитета по обороне и безопасности Гиви Таргамадзе.
Übersetzt:
Auf kriegerische Aggression seitens Russlands wird Georgien adäquat antworten.
"Georgien ist bereit, beliebige, darunter auch kriegerische Angriffe seitens Russlands abzuwehren …

Russian strategic nuclear bombers patrol over Atlantic Ocean

Russian Navy conducts tactical missile drill in Barents Sea

Russia rejects Western request regarding Georgian regions

Georgia disturbed by Russian moves


Kommentar Politik-Global:

... ja, ja das "friedliche" Georgien - смешно! – wohl so friedlich wie G.W.Bush und Dick Cheney und die think tanks von Rockefeller.


Während von RIA Novosti kommentiert wird, daß der Konflikt Saakaschwili bei den Wahlen helfen soll, um möglicheerweise von Schwierigkeiten im Land abzulenken – ist auch die Variante denkbar, daß Russland durch den Georgien-Konflikt abgelenkt werden soll von dem Skandal der zur Zeit mit der EU und dem Mangel an Demokratie existiert.


Russland wird vom Westen jedes Mal ein Mangel an Demokratie vorgeworfen – dabei breitet sich jetzt vor den Augen Russlands das flagranteste Beispiel eines totalitären Staates (EU) aus. Das ist schlimmste Despotie – auch in der sogenannten BRD !



Warum gibt es keine russische OSZE um die Vergehen bei der Europa-Abstimmung zu beobachten und auch das Referendum in Irland genau unter die Lupe zu nehmen. Hier wird massiv gefälscht mit Lügen.


Kann sich denn nicht Russland FÜR demokratischere Verhältnisse in der EU einsetzen? Das was in der EU und auch in Deutschland passiert, ist der größte Skandal … mögen es viele, viele in Russland lesen – und auch die Mitglieder der Regierung in Russland.




Copyright © Rumpelstilz Politik-Global 26-04-2008

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