2912-09-10 Rente und Altersarmut

Schon wieder lügt und täuscht die von der Leyen mit der Rente !

Warum gehen fast alle "Politiker" am Kern des Problems vorbei ?

Es sieht so aus, als wollten alle großen Parteien einen Teil der Bevölkerung zu Biomüll auf zwei Beinen umfunktionieren. Von der Leyen tut so, als würde es erst in der Zukunft Altersarmut geben. Aber durch die jahrzehnte lange Politik der Ausgrenzung älterer Arbeitswilliger wurden die Renten absichtlich reduziert. Ab 45 wurde es schwer eine qualifizierte Arbeit zu finden, den Jungen wurde der Vorzug gegeben. Ab 50 wurde es nahezu unmöglich einen qualifizierten, dauerhaften Arbeitsplatz zu finden. Dabei ist Altersamut bereits ein heute ständig wachsendes Problem.

Mit Worthülsen, Falsch-Informationen und Verklausulierungen versucht die Regierung wieder einmal die Bevölkerung zu täuschen und vom eigentlichen Problem abzulenken - nur um das Problem nicht lösen zu müssen.

So heißt es im SGB:

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Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) - Sozialhilfe - (SGB XII)

Artikel 1 G. v. 27.12.2003 BGBl. I S. 3022, 3023; zuletzt geändert durch Artikel 13 G. v. 12.04.2012 BGBl. I S. 579; Geltung ab 01.01.2005

FNA: 860-12; 8 Arbeitsrecht, Sozialversicherung, Kriegsopferversorgung, Eingliederung Behinderter 86 Sozialgesetzbuch

Änderungen / Synopse | 148 Gesetze verweisen aus 276 Artikeln auf SGB XII

Viertes Kapitel Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

Erster Abschnitt Grundsätze

§ 41 Leistungsberechtigte

§ 42 Umfang der Leistungen

§ 43 Besonderheiten bei Vermögenseinsatz und Unterhaltsansprüchen

Zweiter Abschnitt Verfahrensbestimmungen

§ 44 Besondere Verfahrensregelungen

§ 45 Feststellung der dauerhaften vollen Erwerbsminderung

§ 46 Zusammenarbeit mit den Trägern der Rentenversicherung

Dritter Abschnitt Bundesbeteiligung

§ 46a Bundesbeteiligung

Viertes Kapitel Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

Erster Abschnitt Grundsätze

§ 41 Leistungsberechtigte

Änderungen / Synopse | 5 Gesetze verweisen aus 11 Artikeln auf § 41

(1) 1Älteren und dauerhaft voll erwerbsgeminderten Personen mit gewöhnlichem Aufenthalt im Inland, die ihren notwendigen Lebensunterhalt nicht aus Einkommen und Vermögen nach den §§ 82 bis 84 und 90 bestreiten können, ist auf Antrag Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung zu leisten. 2§ 91 ist anzuwenden.

(2) 1Leistungsberechtigt wegen Alters nach Absatz 1 ist, wer die Altersgrenze erreicht hat. 2Personen, die vor dem 1. Januar 1947 geboren sind, erreichen die Altersgrenze mit Vollendung des 65. Lebensjahres. 3Für Personen, die nach dem 31. Dezember 1946 geboren sind, wird die Altersgrenze wie folgt angehoben:

§ 46 Zusammenarbeit mit den Trägern der Rentenversicherung

Änderungen / Synopse | 4 Gesetze verweisen aus 4 Artikeln auf § 46

1Der zuständige Träger der Rentenversicherung informiert und berät leistungsberechtigte Personen nach § 41, die rentenberechtigt sind, über die Leistungsvoraussetzungen und über das Verfahren nach diesem Kapitel. 2Personen, die nicht rentenberechtigt sind, werden auf Anfrage beraten und informiert. 3Liegt die Rente unter dem 27-fachen Betrag des geltenden aktuellen Rentenwertes in der gesetzlichen Rentenversicherung (§§ 68, 68a, 255e des Sechsten Buches), ist der Information zusätzlich ein Antragsformular beizufügen. 4Der Träger der Rentenversicherung übersendet einen eingegangenen Antrag mit einer Mitteilung über die Höhe der monatlichen Rente und über das Vorliegen der Voraussetzungen der Leistungsberechtigung an den zuständigen Träger der Sozialhilfe. 5Eine Verpflichtung des Trägers der Rentenversicherung nach Satz 1 besteht nicht, wenn eine Inanspruchnahme von Leistungen nach diesem Kapitel wegen der Höhe der gezahlten Rente sowie der im Rentenverfahren zu ermittelnden weiteren Einkommen nicht in Betracht kommt.

Text in der Fassung des Artikels 3 Gesetz zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch G. v. 24. März 2011 BGBl. I S. 453 m.W.v. 1. Januar 2011

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Dritter Abschnitt Bundesbeteiligung

§ 46a Bundesbeteiligung

Änderungen / Synopse | 3 Gesetze verweisen aus 3 Artikeln auf § 46a

(1) Der Bund trägt ab dem Jahr 2012 jeweils einen Anteil von 45 vom Hundert der Nettoausgaben nach diesem Kapitel im Vorvorjahr.

(2) 1Die Höhe der für die Erstattung durch den Bund nach Absatz 1 in einem Kalenderjahr zugrunde zu legenden Nettoausgaben entspricht den in den Ländern angefallenen reinen Ausgaben der Träger der Sozialhilfe nach diesem Kapitel, die vom Statistischen Bundesamt ermittelt werden; zugrunde zu legen sind die Nettoausgaben des Vorvorjahres nach dem Stand vom 1. April des Jahres, in dem die Bundesbeteiligung gezahlt wird. 2Die Bundesbeteiligung wird jeweils zum 1. Juli an die Länder gezahlt.

Text in der Fassung des Artikels 1 Gesetz zur Stärkung der Finanzkraft der Kommunen G. v. 6. Dezember 2011 BGBl. I S. 2563 m.W.v. 1. Januar 2012

Sofern ich das Projekt der Zuschußrente von der von der Leyen richtig verstehe, geht es dieser falschen Zicke um die Abwehr von Ansprüchen - aber nicht um Bekämpfung von Altersarmut - weder heute noch in Zukunft. Ihre vielen damit verbundenen Auflagen machen die Erhöhung der Rente unmöglich und dienen nur der Abwehr von Ansprüchen

Es geht aber auch um die Aufteilung der Bevölkerung in Menschen 1. Klasse und Menschen 2. Klasse:

Ein Rentner darf den Winter im wärmeren Süden verbringen, jemand mit ergänzender Sozialhílfe jedoch nicht.

Rentner im Ausland - ein Traum wird wahr

Den Ruhestand unter Palmen verbringen! - Ein Traum, der sich finanziell leicht ermöglichen lässt. Und auch wenn Sie eine Berghütte dem Strand in der Lagune vorziehen... Ihre Rente bekommen Sie in jedem Land Ihrer Wahl.
Als größter Träger der gesetzlichen Rentenversicherung in Deutschland betreut die Bundesverischerungsanstalt für Angestellte (BfA) fast 25 Millionen Versicherte und mehr als 7 Millionen Rentner. Mit ihren Dienstellen in Berlin, Stralsund und Gera sowie über 400 bundesweiten Auskunfts- und Beratungsstellen ist sie seit 50 Jahren für die Angestelltenversicherung zuständig.

Lago Maggiore: Panoramablick in Richtung Seeufer und Maggiadelta bei Ascona. (sui)

Mindestrente  1.000 Euro

 Beginnen wir mit einer beliebigen Beispiel-Ergänzung zur Rente

So viel Sozialhilfe können Sie voraussichtlich erhalten:

Regelsatz für Alleinstehenden (Baden-Württemberg):	364,00€
Regelsätze gesamt:	364,00€	364,00€
Beiträge für freiwillige Kranken- und Pflegeversicherung oder Rentenversicherung:	150,00€
Mehrbedarf:	150,00€	+ 150,00€
monatliche Miete inkl. Betriebskosten*:	350,00€
Kosten für Ihre Unterkunft*:	350,00€	+ 350,00€
Einkommen aus Erwerbstätigkeit:	414,00€
monatliches Gesamteinkommen:	414,00€
abzgl. Freibetrag für Erwerbstätige**:	−212,70€
abzgl. Arbeitsmittel (Pauschale):	−5,20€
anzurechnendes Gesamteinkommen:	196,10€	−196,10€
Sozialhilfe monatlich:		667,90€

Sämtliche Angaben ohne Gewähr

*  Es wird angenommen, dass diese Aufwendungen angemessen sind. Andernfalls müssen Sie damit rechnen, dass Sie in eine angemessene Wohnung umziehen müssen oder Ihre Leistungen entsprechend gekürzt werden.

**  Je nach Sozialhilfeträger sind auch andere Regelungen möglich.

So ergäbe sich ein monatlicher Bezug von Euro 
667,90 € + 
414,00 € = 1.083,90 €

Wie das Rechenbeispiel zeigt, wäre eine Mindestrente mit 1000 Euro sogar zu tief gegriffen, denn die Mietkosten werden in der Regel über 350 € liegen. Praxisnäher wäre eine Mindestrente von 1.100 Euro.

Die heutige Suche nach jüngeren ausländischen Arbeitnehmern und die Werbung seitens der Politik, über das Alter von 65 Jahren hinaus  qualifizierte Ältere wieder in das Arbeitsleben zu integrieren ist heute das genaue Gegenteil dessen, was die Politik und Wirtschaft noch vor wenigen Jahren mit der Ausgrenzung der Arbeitssuchenden ab Alter 50 Jahre praktizierte. Der Verdacht liegt nahe, daß dahinter sich nur die Absicht verbarg, die Renten der damals 50 Jährigen zu reduzieren. Erkennt bitte, daß die Politik in Deutschland mit heimtückischen Methoden die Altersarmut, die auch heute schon existiert, vorbereitete, denn langfristig werden wir am Bürgergeld nicht vorbeikommen.

Demzufolge wäre eine Mindestrente von 1000 €/Mt., wie sie von der 'Die Linke' gefordert wird, kein großzügiges Geschenk an arbeitsscheues Gesindel (wie behauptet von der Leyen), sondern eine gerechtfertigte Mindestrente, die darüber hinaus nur ein Minimum an Verwaltungskosten verursachen würde, da die Überweisungen von einem Leistungsträger vorgenommen werden. Ohnehin übernimmt der Bund bereits 45 % der ergänzenden Sozialhilfe. Und wenn das immer noch nicht die Kosten deckt, so wäre eine Erhöhung der MwSt um 1 % als Solidarpakt eine durchaus praktikable Lösung - aber nicht wie von der SPD vorgeschlagen:  850 € Mindestrente - oder wie von der betrügerischen von der Leyen von der nicht minder betrügerischen CDU.

 Deutschland sollte ein Land aller Deutschen sein - und nicht nur des 1 %, das über 50 % der Vermögen verfügt und die Politik in ihrem Sinn gestaltet.


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Artikel in Redaktion - ich bemühe mich z:Zt. um ein statistisches Zahlenwerk, das jedoch in den Kommunen nicht vorliegt. Warum nicht ? Auch dahinter ist Absicht zu erkennen - zwecks Vermeidung von Lösungen !!!

0804-21 / CDU-Diskussion um Renten und Altersarmut

Artikel noch in Bearbeitung


Rüttgers der CDU führt eine falsche Diskussion


Aussage im Arbeitsamt an über 50-jährigen Arbeitswilligen und Arbeitssuchenden:
Für sie gibt's keine Arbeit mehr, gehen sie nach Hause und hängen sie sich auf!(1)


CDU-"christlicher"-Gedanke:

laßt sie doch verhungern !

Die CDU usurpiert sich den Titel einer Volkspartei und spaltet die Bevölkerung in reich und weit unterhalb des Existenzminimums. Mit dieser Menschen verachtenden Einstellung liegt die CDU jedoch voll auf der Rothschild-Rockefeller-Linie, die die Ausrottung von 80 – 90% der Weltbevölkerung(2) propagiert.


Wann wachen die Deutschen endlich auf ?

Es geht nicht darum zu warten, bis das 'zaaFMK'(3) eine gesteuerte Revolution mit bereitstehender im Inland eingesetzter Armee die revoltierende Bevölkerung gezielt vernichtet (so wie im zu ratifizierenden EU-Vertrag vorgesehen!!! (4)) sondern es geht darum, über einen koordinierten Generalstreik die gelenkten Strukturen der Scheindemokratie außer Kraft zu setzen. Die devot-dienstfertigen Parlamentarlinge des Regierungsapparates die mit Worthülsen den Plebejus abfüttern und sich selbst nur kräftig Diäten erhöhen und es auf hohe Ruhestandsbezüge absehen – und sich bei gleichzeitig zynischsten Kommentaren über das "blöde Volk"(5) verächtlich lustig machen.

Hat ein Bundestagsabgeordneter mehr Recht auf Leben als ein anderer deutscher Bürger ?

Oder ist das Recht auf Leben und die Unversehrtheit kein generelles Grundrecht ?

Bezöge ein Parlamentarier nur die Renten-Grundsicherung in Hartz-IV-Höhe – was meint ihr, wie schnell dieser Satz angehoben werden würde! Das Recht auf Leben in Würde und Unversehrtheit ist jedem Menschen gleich. Eine Unterscheidung zwischen Wert-Menschen (Parlamentarier) und Unwert-Menschen (Arbeitende und Arbeitssuchende und Ruheständler) ist nicht zulässig und verstößt gegen das "Grundgesetz". Während sich die Grundsicherung (Hartz-IV) zusammensetzt aus: a) Bargeld, b) Miete und Heizung, c) Krankenkassenbeitrag – was zusammengerechnet unterhalb des gesetzlich festgesetzten Existenzminimums von 939,99 Euro liegt (Betrag soll bis Herbst 2008 revidiert werden) genehmigen sich diese "Wert-Menschen" auf ihre Diäten noch ein Sahnehäubchen von 700 Euro Erhöhung. Betrachtet man die Anwesenheitsliste des Bundestages, so kann von Überarbeitung bei Abgeordneten nun wirklich keine Rede sein – es sei denn, man berücksichtigt die zahlreichen Aufsichtsratsposten ihrer Nebentätigkeiten. Dies betrifft die Abgeordneten der CDU, der SPD und der FDP gleichermaßen. Bedenkt man ferner, daß Abgeordnete vom Steuerzahler bezahlt werden, Abgeordnete aber gegen den Bürger arbeiten, so wird ihre Sorglosigkeit geradezu lächerlich!

Das bedingungslose Grundeinkommen

Herr Werner, der die DM Drogerie-Markt-Kette aufgebaut hat, propagiert seit geraumer Zeit das bedingungslose Grundeinkommen (6) und benannte die Höhe dieses Grundeinkommens im Jahr 2006 mit Euro 1.500 (anzupassen um die jeweilige Real-Inflation). Die zu erfüllende Bedingung für das bedingungslose Grundeinkommen ist mit der Tatsache Deutscher zu sein erfüllt. Arbeitnehmer erhielten dann eben ein Gehalt, gekürzt um dieses Grundeinkommen, das vom Unternehmen an den Staat zu leisten wäre (alle Bezüge innerhalb der Grenze bis Euro 1500 +IA (7) würden verrechnet werden. Dieses bedingungslose Grundeinkommen hatte ich selbst bereits vor rund 30 Jahren propagiert, die FDP hatte dies ebenfalls als Projekt – nur hieß es da "Bürgergeld".

Sinn des Grundeinkommens oder Bürgergeldes ist, den Bürger dieses Landes von den Sorgen um die tägliche Existenz zu befreien und Raum zu schaffen für ein kreatives sich Einbringen in die Gesellschaft. Dieses sich Einbringen könnte selbst politischer Natur sein – sofern eben eine wirkliche Demokratie existieren würde.

Sind 1500 +IA (+Inflationsausgleich) nun zuviel oder zuwenig? Zumindest würden damit die Scheindiskussionen, wie über "Kinderarmut" oder "Altersarmut" aufhören. Nicht jeden Tag Nudeln zu essen – damit das Geld bis Ultimo ausreicht, ist Ausdruck der Achtung gegenüber dem Bürger – sondern es gehören ebenso Ausgaben zum Leben, die dem Menschen mehr als nur den reinen Verdauungstrakt zubilligen. Mensch ist man vor allem durch Herz und Hirn ! Mens sana in corpore sano – zu den Ausgaben für das tägliche Leben gehören Bücher ebenso dazu, wie sportliche Betätigung und eine soziale Betätigung ohne dadurch selbst in die Not getrieben zu werden.

So wie der Mensch üblicherweise darauf achtet, Gegenstände des täglichen Bedarfs anzusammeln, nichts zu verlieren – so verliert er in der heutigen Gesellschaft mengenweise sein kostbarstes Gut: Lebenszeit ! Mangels Möglichkeiten vergeudet er einen Teil dieser kostbaren Lebenszeit mit den stupidesten Sendungen des Fernsehens – einer gezielten Meinungsmanipulation zwecks Verblödung der Menschenmasse. Bildet man sich in Deutschland nicht etwas auf Goethe, Schiller, Lessing und Kant, Leipniz oder Adorno ein – während das Gehirn bei den TV-Sendungen gewollt und gezielt abgestumpft wird?

Der Mensch ist anleitbar, strebt im Grunde nach Höherem – aber dazu gehören Bücher, dazu gehört Internet, dazu gehören Konzerte und Kunst – ja sogar Reisen. Es kann nicht angehen, daß er von den kontrollierten Medien gezielt verblödet wird und man dem Menschen hernach vorwirft er sei blöde und dumm – ist er doch genau das, zu dem er von think-tanks gemacht wurde. Einte man das geistige Potential aller Menschen, so stände uns allen eine Goldene Zukunft bevor. Geben wir dem Körper – was des Körpers ist (gesunde Nahrung und Sport), und geben wir dem Geist – was des Geistes ist (Wahrheit, Information, beständiges Lernen), und geben wir dem Herzen – was des Herzes ist (Mitmenschlichkeit, Liebe, Achtung und Wertschätzung des Nächsten), wir brauchen uns nur aus der Fron unter einer kleinen parasitären Schicht zu befreien.

Führen durch Wissen statt durch die Position durch Beziehungen

Viele meinen jedoch, sie seien bereits ein "kleiner Herrscher" – aber der Teamleiter hängt ab vom Abteilungsleiter, der wiederum hängt ab vom Sparten-Direktor, der wiederum … usw. bis hinauf zum Vorsitzenden des Vorstands, der vom Hauptaktionär abhängt. Wir Menschen haben uns in die Fron und Leibeigenschaft des Geldes begeben – in die Abhängigkeit derer, die mit Lug und Betrug das Geld in ihren Händen gehortet haben und damit Macht gesammelt haben. Dabei funktioniert das Prinzip der Macht des Geldes parallel zur Macht der Freimaurer-Logen, denn ohne sie kommt man nicht zu Geld, und ohne sie kommt man auch nicht zur Macht. Kurz: es ist ein falsches Prinzip, das sich auf Erden verbreitet hat.

Zu Beginn des letzten Jahrhunderts gründeten einige Steigbügelhalter, wie Warburg, Morgan, Rockefeller für den Herren des Geldes (Rothschild) die Federal Reserve – scheinbar eine Zentralbank – aber in privatem Besitz. Die Abhängigkeit entstand mit der "Geldschaffung" durch Kredite und der Inanspruchnahme von Krediten, d.h. des sich in Abhängigkeit Bringens vom "geschaffenen Geld" dessen Gegenwert in die Taschen überwiegend der Rothschilds gelangte – und nicht nur der Gegenwerte, sondern auch der Zinsen, d.h. Fronarbeit für die 'cleveren' Rothschilds. Mit dem "Gegenwert" des bedruckten Papiers – Geld genannt – erwarben die Geldherausgeber dann werthaltige Unternehmen – Unternehmen, mit denen man ganze Staaten in totale Abhängigkeit bringen konnte: die Mineralölindustrie, denn für Wirtschaftswachstum benötigt man Energie, die billig menschliche Arbeitskraft ersetzt.

Wie billig? Sehr billig! Stellen sie sich vor, daß mit 8 Ltr. Dieselkraftstoff ein LKW 240 Sack Getreide, jeder Sack à 50 kg 60 km weit transportiert. Um den eigentlichen Wert für Diesel-Kraftstoff zu ermitteln, genügt ein simpler Dreisatz den hier wohl jeder Leser beherrscht. Die Frage, die es zu beantworten gilt, lautet: "ein Arbeiter hat eine Schubkarre zur Verfügung und soll die 240 Sack à 50 kg 60 km weit transportieren – sein Lohn beträgt Euro 7,50 je Stunde, die Miete für den LKW beträgt Euro 25,00 je Stunde. WIEVIEL ist der eigentliche Wert des Liter Dieselkraftstoffs – wenn die Transportkosten in beiden Fällen gleich wären?

Nachdem die Big Four: Exxon-Mobil, SHELL, Chevron-Texaco und Amoco-BP weitestgehend in drei bzw. vier Händen sind: Rothschild, Rockefeller, englisches und holländisches Königshaus sollte jedem klar sein, welche Macht in diesen Händen liegt – und Rothschild darüber hinaus noch die Mehrheit in den Zentralbanken FED, Royal Bank of England, Europäische Zentralbank, BIS und eine Vielzahl von Großbanken und multinationalen Industriebetrieben hält. Über den Staat (Bund, Länder und Kommunen) ist bereits jeder Bundesbürger mit 70.000 Euro verschuldet und bezahlt rund 5000 Euro im Jahr an Zinsen an die "Eigentümer" des Geldes, das die "Eigentümer" nur als bedrucktes Papier zur Verfügung stellten.

Aus diesem Grund habe ich meinen kommenden Artikel, Teil 4 von "Der Rote Faden der Weltpolitik" als Vorausschau auf die Dossiers dem Thema Mineralöl gewidmet. Er erscheint noch diese Woche.

Hier und heute erwarte ich von denjenigen, die gerne möchten, Vorschläge, wie ein Gesellschaftsmodell aussehen könnte, das sich vom kreditgeschaffenen Geld lossagt und eine Sicherheit der Existenz durch ein Bürgergeld / bedingungsloses Grundeinkommen bietet, in dem jeder frei von Zwang sich nach bestem Wissen und Können einbringt.


Copyright © Rumpelstilz Politik-Global 21-04-2008





(1) Ort und Name der ausgesagt habenden Person können benannt werden – Vorfall war Anlaß zu einer schriftlichen Beschwerde an das Ministerium, das mit vierseitigem Gelabere darauf geantwortet hatte.
(2) Aussage getroffen von Nick Rockefeller an Russo, Aussage von David Rockefeller im Hotel anläßlich des Bilderberger-Treffens in Kanada – wiedergegeben in American Free Press, deckt sich mit Aussage von Madeleine Albright.
(3) zaaFMK: zionistisches anglo-amerikanisches Finanz- und Macht-Kartell dem u.a. angehören Jacob Rothschild, Avraham Ben Elazar (alias Henry Kissinger), David und Nick Rockefeller, Prince Charles (siehe auch: http.//www.iblf )
(4) Siehe Artikel des EU-Vertrages und Kommentierung von Prof. Schachtschneider, Staatsrechtler, http://politikglobal.blogspot.com/ über Legalisierung standrechtlichen Erschießens in der EU.
(5) Selbst mitgehörtes Gespräch zweier deutscher Abgeordneter aus NRW in 4*-Hotel in Zermatt/Schweiz während Wintersporturlaubs, die sich in abstoßend abfälligster Weise über das 'Drecksvolk' (ihre Wähler) äußerten (sie unterhielten sich deshalb ungeniert auf Deutsch, da ich mit dem Oberkellner Italienisch sprach - man sollte seine Nachbarn nie unterschätzen ;) )
(6)